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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …und auch Erwachsene als potentiell vulnerabel begreift? Falls ja, könnten die Instrumente, die zum Schutz von Kindern und Jugendlichen entwickelt worden… …Digitalrecht gehen und um die Frage, was wir diesbezüglich vom Kinderrecht lernen können. Wer gilt als schützenswert und warum? Durch welche Maßnahmen wird… …möchte ich bei der DSGVO, die Kinder als eine besonders schutzwürdige Gruppe herausgreift. Als Begründung führt Erwägungsgrund 38 DSGVO an, dass… …Minderjährige die Risiken und Konsequenzen der Datenverarbeitung nicht ausreichend überblicken können. Als Folge schränkt die DSGVO die Einwilligungsfähigkeit von… …UN-Kinderrechtskonvention definiert in Art. 1 Kinder als Personen, die das 17 Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dieser Definition folgend benutze ich in diesem Beitrag… …wie ein differenziertes Schutzkonzept aussehen könnte. Dafür möchte ich einen Blick in das Kinderrecht 12 werfen. Wenn wir Erwachsene als vulnerabel… …vorherrschende Bild des Kindes als passives und schutzbedürftiges Objekt zu überwinden. 13 Junge Menschen sind aktive Mitglieder unserer Gesellschaft, deren Rechte… …Kindern, die der Einwilligung als nicht fähig erachtet werden, Erziehungsberechtigte zur Seite gestellt, die die Abwägung an ihrer Stelle übernehmen sollen… …diskutiert werden. Sollte vulnerablen Datensubjekten ein unterstützender Akteur zur Seite gestellt werden, der bei Bedarf als Vormund agiert? Eben diesen Weg… …Fall Art. 3 UN-KRK als Inspirationsquelle. Demnach sind in „allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …Medien schützen können. Durch Videos als Medienform sollte insbesondere auch eine entsprechende Skalierbarkeit erreicht werden. Die Inhalte der Lernvideos… …Hochschulen in Wien und Paris und ist Gründerin des Data Protection Moot Courts (DPMC). Als Mitglied der „UN Taskforce on Privacy and the Protection of…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …mit ­zunehmender Digitalisierung der Schule verstärkendes Spannungsfeld zwischen drei Rechtsträgern, namentlich der Schulverwaltung als Träger des… …staatlichen Wächteramts und Bildungsauftrags, den Schülerinnen als Trägerinnen des Selbstbestimmungsrechts und der Meinungsfreiheit sowie den… …Erziehungsberechtigten als Ausübende des Elternrechts. 1 Der Beitrag verwendet nachfolgend aus Praktikabilitätsgründen zusammenfassend für alle die Schule besuchenden… …SchulG NRW in datenschutzrechtlicher Hinsicht fest, dass andere als für die Erfüllung schulischer Aufgaben erforderliche Daten nur mit Einwilligung erhoben… …werden dürfen. Des Weiteren gibt § 120 Abs. 2 S. 5 SchulG NRW vor, dass minderjährige Schülerinnen und Schüler insoweit einwilligungsfähig sind, als sie… …in einem anderen Bekenntnis als zuvor erzogen werden. Im Unterschied zum Bereich der religiösen Kindererziehung hat der Gesetzgeber aber kein… …End-Nutzerbedingungen) einwilligen können. Als Zwischenergebnis dieser bisher eher zivilrechtlich gefärbten Betrachtung wird man festhalten müssen, dass es einer… …digitalen Lernmittel gewahrt sind. Dies hört sich selbstverständlicher an, als es in Anbetracht der Aufgabenfülle und wachsenden Komplexität der digitalen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …12jährige als Drogenkuriere einsetzt oder 16jährige zwar an Europa-, nicht aber an Bundestagswahlen teilnehmen lässt, das ist in erster Linie das Ergebnis… …als Schranke bezeichnen möchte). Und damit scheint die gesellschaftliche Übereinkunft in Sachen „Kindheit im Internetzeitalter“ klar zu sein: Eine… …Personen, die den jungen Menschen über Jahre behütet und geleitet haben. Eigene Ideen zu entwickeln, eigene Ansichten zu haben, sie für sich zu behalten, als… …Selbstbestimmung. Die Datenschutz- Grundverordnung versteht diesen Prozess des Hineinwachsens in die informationelle Grundfreiheit als sowohl schutzbedürftig als… …wollen sie dabei nicht begleiten, auch die Schule fällt schon aus Gründen mangelnder Expertise vieler LehrerInnen als Lotse aus. Und die Datenschützer? Tun… …light vor. Ein Lebenszeichen also, dass wir als Gesellschaft das Konzept Kindheit doch nicht im Netz preisgeben wollen. Ein Lebenszeichen – mehr aber auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …soziale Netzwerke. Nach der Entscheidung des EDSA riss die EU-rechtliche Kritik an TikToks Jugendschutz jedoch nicht ab, als im Frühjahr 2024 die… …spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei… …Pop-up. Diese Designpraktiken wurden als manipulative „Dark Patterns“ eingestuft, die betroffene Personen, insbesondere Kinder, dazu verleiteten… …Kritikpunkt war die Altersverifikation auf TikTok. Die Altersverifikationsmechanismen von TikTok wurden als unzureichend bewertet, da sie leicht umgangen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Betäubungsmitteln, genutzt wurde und lange Zeit als abhörsicher galt. Im Zuge von Ermittlungen gegen den illegalen Handel mit Betäubungsmitteln gelang es der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …erkennt der EuGH deshalb als unionsrechtskonform an, soweit bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Erstens müssten diese Daten gemäß der o. g. Kriterien so…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Anforderungen für die DSFA vor. Der Anwendungsbereich der DSFA ist jedoch deutlich weiter, als der des FRIA: Eine DSFA ist nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO bei jeglichen… …des FRIA entsprechend zu berücksichtigen sind. Die DSGVO richtet sich als Datenschutzregulierung im Wesentlichen an Art. 8 GRC (Schutz personenbezogener…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Gola/Schulz, ZD 2013 475, 475. 2 ErwGr. 38 DSGVO. 3 Vgl. Karg, in: BeckOK DSGVO, 47. Ed. 2022, Art. 8 Rn. 7 f. 4 Europäische Kommission, Datenschutz als… …unter Vorbehalt der Angemessenheit und der verfügbaren Technik. 11 Welche Anstrengungen dabei sowohl für die verantwortliche Stelle als auch für die… …Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO i. V. m. den Nutzungsbedingungen als Rechtsgrundlage herangezogen. Wenn die Nutzungsbedingungen ein Mindestalter verlangen… …Markt befindliche Altersverifikationssysteme finden sich bei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Dieses plurale Gremium handelt als Organ der… …Dienstleister zur Altersverifizierung sind zudem vielfach als Auftragsverarbeiter einzustufen, so dass Adressaten etwaiger Sanktionen zumeist die Seitenbetreiber… …, Kriterien zur Bewertung von Konzepten für Altersverifikationssysteme als Elemente zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen in Telemedien nach § 4 Abs… …Verpflichtung nachgekommen, indem sie den Zugang gesperrt hat für Rechner, die anhand ihrer IP-Adresse als italienisch erkannt wurden. Einer der Anordnungsgründe… …Verfahren beispielsweise Captchas, altersspezifische Fragen oder Einladungen durch verifizierten User als mögliche Methoden vorgeschlagen. 34 Im Ergebnis… …nachgelagerten Schutzmaßnahmen den Anforderungen des Art. 25 Abs. 1 DSGVO entspricht. Als Konsequenz aus dieser Unsicherheit hat der EDSA die Erarbeitung von… …kann sich der EDSA auf Vorarbeiten einzelner mitgliedstaatlicher Datenschutzbehörden stützen. Die bisherigen Festlegungen des EDSA werden zu Recht als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Dreyer Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Dr. Stephan Dreyer, ­Senior Researcher ­Medienrecht &… …personenbezogenen Daten von Kindern ist – so weit besteht Einigkeit – wichtig. Als vulnerable Gruppe von Menschen, die sich noch in der Entwicklung befinden, soll… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …sowohl auf EU-Ebene als auch im deutschen Recht. Dabei fällt auf, dass die EU im Bereich digitaler Angebote zunehmend das Rechtsinstrument der… …EU-Verordnung nutzt (z. B. DSGVO, Digital Services Act, KI-Verordnung, CSA-Verordnungsentwurf), und dort eher später als früh 4 jugendschutzrechtliche… …, https://algorithmwatch.org/en/fundamentalrights-protections-in-the-council-position-on-the-ai-act/. PinG 4.24 | 199 Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Dreyer überlappende EU-Richtlinien existieren, stellen die Verordnungen dann teils… …dadurch unmittelbar relevant für den Kinder- und Jugendmedienschutz. Ein solcher sich als „Querschnittsbereich“ verstehender gesetzlicher Kinder- und… …Dienste der Informationsgesellschaft auf der Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bei Kindern unter 16 Jahren nur dann als rechtmäßig… …entscheiden, ob sie die Einwilligung erteilen. Die Einwilligungsberechtigung und -verpflichtung erscheint so als Ausprägung des elterlichen Erziehungsrechts bzw… …. ihrer Erziehungspflicht. Jenes Recht bzw. jene Pflicht aber steht den Erziehungsberechtigten als sogenanntes „fremdnütziges Grundrecht“ 8 vor allem zur…

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