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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO

  Legitimes Mittel für Transparenz oder Einfallstor für Missbrauch und Schikane?
  

  RA Jonathan Stoklas, Oscar Huppmann

  …, dass sich in der Praxis vielfältige Herausforderungen für die Auskunftserteilung ergeben können und die Anfragen, evtl. aufgrund mangelnder… …einen Monat. Darüber hinaus können die Verantwortlichen, wenn 1 Gerpott/Mikolas, MMR 2022, 745. 2 Gerpott/Mikolas, MMR 2022, 745, 750. 3 Gerpott/Mikolas… …identifizieren zu können. Andererseits müssen Verfahren etabliert sein, um die benötigten Informationen aus den jeweiligen IT-Systemen extrahieren zu können… …möglichst viel Aufwand zu machen und/ oder Schwachstellen zu identifizieren, die als Verhandlungsmasse dienen können. Die Möglichkeiten, Auskunftsansprüche… …werden kann. 40 Auch der EDSA vertritt die Auffassung, dass allein große Aufwände beim Verantwortlichen nicht dazu führen können, einen Antrag als exzessiv… …zurückweisen zu können. 41 Im Ergebnis dürfte eine normale Geltendmachung des Auskunftsrechts wohl nicht als exzessiv angesehen werden, selbst wenn in der Folge… …Unternehmen. Im Falle exzessiver Anfragen können Verantwortliche gem. Art. 12 Abs. 5 lit. a DSGVO ein angemessenes Entgelt für die durch das Auskunftsersuchen… …feststellen muss, um sodann zu prüfen, wie etwaige Risiken minimiert werden können. 44 Unklarheiten zeigen sich ebenfalls bei der Frage, wie weitgehend der… …Geheimhaltungsinteresse begründen, ermittelt werden. 52 Dies erlaubt einerseits, prinzipiell viele Sachverhalte unter die Norm subsumieren zu können; andererseits entsteht… …und weiter ausformuliert werden, um Verantwortlichen wirksame Mittel an die Hand zu geben, umfangreiche Anfragen rechtssicher bewältigen zu können. 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …ablehnen können, wenn sie offenkundig unbegründet oder exzessiv sind. Doch in der Praxis erweisen sich diese Möglichkeiten als weitgehend theoretisch: Die… …unterschätzen. Natürlich gibt es auch NGOs, die über ausreichende Ressourcen verfügen und datenschutzrechtliche Anforderungen professionell umsetzen können – aber… …. Während viele Unternehmen eigene Datenschutzabteilungen, IT-Infrastrukturen und externe Beratung finanzieren können und so ihren Pflichten aus der DSGVO… …nachkommen können, bedeutet dies für viele NGOs reine Überforderung und Behinderung der eigentlichen Arbeit. Gerade das Missbrauchspotential von… …Schutzpflichten überhaupt umsetzen zu können. Es sind daher differenzierte Regelungen notwendig, die risikobezogen und zweckgebunden ausgestaltet sind und klaren… …Kriterien folgen. Nur dann können diese beiden Seiten gerecht werden: dem Interesse des Datenschutzes am wirksamen Schutz der betroffenen Personen und den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …zu leiden hat, muss erfahren können, woran es gelegen hat. Die Erklärbarkeit gegenüber den Betroffenen setzt Erklärbarkeit bei der das System… …durch. Zunächst verlangt die allgemeine Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2, jederzeit darlegen zu können, dass die Verarbeitung personenbezogener… …sind und wie sich diese Faktoren zueinander verhalten haben. II. Prüfungsschwerpunkt der Aufsicht Maschinell getroffene Entscheidungen erklären zu können… …können müssen, wie dieser Vorschlag zustande gekommen ist. Es ist unerheblich, dass die Letztentscheidung von Menschen gefällt wurde, wenn diese den… …in der Lage sein, die involvierte Logik jedes einzelnen Entscheidungsvorgangs mit relevanter Außenwirkung auf Einzelne erklären zu können. IV… …in die Lage versetzt würde, das System nachbauen zu können. Dabei ist zu erklären, welche Faktoren eine untergeordnete Rolle gespielt haben und welche… …gegenüberstehenden Rechte vornehmen. Gegenüber der Datenschutzbehörde besteht somit eine vollständige Auskunftspflicht. Unternehmen können sich insoweit nicht auf… …die automatisierte Entscheidung nachvollziehen können, ohne legitime Geheimhaltungsinteressen des Unternehmens zu verletzen. Die überarbeiteten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …können individuell auf den jeweiligen Sender (beispielsweise aus Zahlungs- oder Gutscheinkarten gewonnene Informationen über Kaufverhalten) beziehbar sein… …Umfang personenbezogene Daten verarbeitet. Kommerzielle Anwendungen von Affective Computing können damit zwar den Kundennutzen erhöhen, etwa durch… …den Blick. Sie können Gegenstand ebensolcher, in Echtzeit erfolgender Stimmungsanalysen sein. Zusätzlich können sie systematischen Emotionsanalysen… …können, hilft ein kritisches Vorverständnis der datenschutz- und datenwirtschaftsrechtlichen Normen zu entwickeln. 8 Dies trägt zur Vernünftigkeit der… …von der Fähigkeit ab, gerade auch eigene Emotionen und Gefühle hinreichend klar unterscheiden, benennen und letztlich verstehen zu können. 11 Affective… …besondere Herausforderungen. 12 Diese können insbesondere im Folgenden gesehen werden. a) Privatheit und Datenschutz Die Erfassung und Auswertung… …wahrscheinlich nicht möglich, die Modellannahmen vollständig explizit zu machen. Affective Computing-Systeme können infolgedessen faktisch emotional-normative… …allerdings, dass dies gegeben sein muss, um den Tatbestand eines hochriskanten Emotionserkennungssystems begründen zu können. Bei all dem handelt es sich aber… …aber zur Erteilung einer hinreichend im Sinne der DSGVO aufgeklärten Einwilligung überzeugen konnte, wird man nicht sagen können, dass der Einsatz von… …Affective Computing sich „dem Bewusstsein“ der Kunden „entzieht“. Darüber hinaus wird man nicht sagen können, dass die Kunden infolge von durch Affective…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtssicher durch die Cyberkrise: Struktur statt Chaos

  Dr. Justus Gaden

  …Bewältigung eines Sicherheitsvorfalls lauern, können den Schaden zusätzlich verschlimmern – besonders, wenn die Zeit drängt und der Druck von allen Seiten… …ermitteln zu können. Eine lückenlose Dokumentation und eine effektive interne Kommunikation sorgen für Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Wer bereits im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Entscheidung bezüglich Art. 15 und Art. 22 DSGVO getroffen. Die Grundsätze und Erkenntnisse aus der Entscheidung können zudem für die von der EU-Kommission…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anwendung muss ebenso sorgfältig dokumentiert und eingehalten werden. Abweichungen von den festgelegten Regelungen können zu datenschutzrechtlichen Verstößen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …verfolgt einen umfassenden horizontalen Regelungsansatz, sodass sämtli‑ che Hard- und Softwareprodukte hierunter fallen können. 4 Dabei lassen sich die… …. „Sweeps“) durchführen kann. Solche Sweeps können zu Kontrollzwecken auch simulier‑ te Angriffe des Produkts umfassen. 9 Als zuständige Markt‑… …Datenschutz neu prägen. Mögliche Auswirkungen unmittelbarer oder mittelbarere Art können insbesondere auftreten im Rahmen der Rechts‑ grundlage nach Art. 6… …Leistungspflichten der IT-Sicherheit vertraglich verpflichtet sein, ohne dass es ei‑ ner ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. 22 Durchaus vage können dann die… …CRA können die Datenschutzbehörden im Rahmen ihrer Untersuchungsbefugnisse nach Art. 52 Abs. 7 CRA auch Unterlagen zur Entwicklung des Produkts mit… …digitalen Ele‑ menten einsehen. Hierdurch können Verstöße gegen Art. 25 DSGVO einem Hersteller, der zugleich Verantwortlicher ist, leicht nachgewiesen werden… …Softwarelieferkette zu erhöhen. 58 Je mehr Stufen die n-Level-SBOM hat, desto eher können 55 Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Art. 3, Rn. 104. 56… …Übernahme ei‑ ner Mehrstufigkeit im Sinne einer n-Level-SBOM nahe, also einer sogenannten „n-Level-BOP“. Mit einer n-Level-BOP können Risiken entlang der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …Datenverarbeitung erfragt werden. Gerade bei ehemaligen Arbeitnehmenden können umfangreiche Datenbestände vorliegen. Die Bearbeitung eines solchen Auskunftsersuchens… …Regelung ist verhältnismäßig einfach formuliert und Betroffene können ihr gesetzlich normiertes Recht ohne große Hürden direkt ausüben. Das können wohl die… …transparent und durch Artikel 15 können Betroffene erfragen, was mit ihren Daten überhaupt geschieht. Inwieweit die Unternehmen im Rahmen eines… …begründen können. 20 Damit die Verwendung eines mehrstufigen Ansatzes als angemessene Maßnahme angesehen werden kann, muss die betroffene Person von Anfang an… …beauskunftende Stelle muss nachweisen können, dass die Anwendung eines mehrstufigen Ansatzes einen zusätzlichen Nutzen für die betroffene Person darstellt. Es geht… …1.25 | 39 Was darf Artikel 15 DSGVO? Blawert hängt. Andererseits schließt die Formulierung andere Gründe, die zur Unverhältnismäßigkeit führen können… …kommt, desto häufiger können die betroffenen Personen Auskunft über ihre personenbezogenen Daten verlangen, ohne dass dies exzessiv wäre. 44 – Nach… …einbezogen werden: Wenn die Informationen problemlos elektronisch oder durch Fernzugriff auf ein sicheres System bereitgestellt werden können, ohne die… …Wege der Analogie einspringen, sodass auch Auskunftsbegehren wegen eines zu hohen Aufwands abgelehnt werden können? 43 OLG Brandenburg, Urt. v… …oder „exzessiv“ ist, können sich Einschränkungen ergeben (siehe oben). 6. Rechtsmissbrauch Das Auskunftsrecht soll der betroffenen Person helfen, sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …anderen Regionen wegen der DSGVO in der EU nicht genutzt werden können. In allen Unternehmen (100 Prozent), hatte die DSGVO in den vergangenen zwölf Monaten… …schnellstmöglich auf die gewünschte Webseite zugreifen zu können. Dass dies aber weder den Anforderungen an eine „informierte Einwilligung“ noch einer Stärkung der… …verlässlich umgesetzt werden können. Im Oktober 2019 veröffentlichte die Fokusgruppe Datenschutz des Digital Gipfels einen „Entwurf für einen Code of Conduct… …als ausreichend anonymisiert gelten könnten. Anonymisierung und Pseudonymisierung können für den Wirtschaftsstandort Deutschland einen enormen Mehrwert… …Unternehmen nicht länger mit widersprüchlichen Bewertungen konfrontiert werden und sich darauf verlassen können, dass Entscheidungen zu bestimmten Bereichen… …verantwortungsvoll nutzen können. Gerade im internationalen Wettbewerb, so auch die Studie, wäre es für Europa ein entscheidender Vorteil, sich nicht durch langwierige… …und unklare Verfahren selbst auszubremsen, sondern klare Leitplanken zu setzen, innerhalb derer Datenprojekte effizient umgesetzt werden können. Im Kern…

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