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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anwendung muss ebenso sorgfältig dokumentiert und eingehalten werden. Abweichungen von den festgelegten Regelungen können zu datenschutzrechtlichen Verstößen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …verfolgt einen umfassenden horizontalen Regelungsansatz, sodass sämtli‑ che Hard- und Softwareprodukte hierunter fallen können. 4 Dabei lassen sich die… …. „Sweeps“) durchführen kann. Solche Sweeps können zu Kontrollzwecken auch simulier‑ te Angriffe des Produkts umfassen. 9 Als zuständige Markt‑… …Datenschutz neu prägen. Mögliche Auswirkungen unmittelbarer oder mittelbarere Art können insbesondere auftreten im Rahmen der Rechts‑ grundlage nach Art. 6… …Leistungspflichten der IT-Sicherheit vertraglich verpflichtet sein, ohne dass es ei‑ ner ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. 22 Durchaus vage können dann die… …CRA können die Datenschutzbehörden im Rahmen ihrer Untersuchungsbefugnisse nach Art. 52 Abs. 7 CRA auch Unterlagen zur Entwicklung des Produkts mit… …digitalen Ele‑ menten einsehen. Hierdurch können Verstöße gegen Art. 25 DSGVO einem Hersteller, der zugleich Verantwortlicher ist, leicht nachgewiesen werden… …Softwarelieferkette zu erhöhen. 58 Je mehr Stufen die n-Level-SBOM hat, desto eher können 55 Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Art. 3, Rn. 104. 56… …Übernahme ei‑ ner Mehrstufigkeit im Sinne einer n-Level-SBOM nahe, also einer sogenannten „n-Level-BOP“. Mit einer n-Level-BOP können Risiken entlang der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …anderen Regionen wegen der DSGVO in der EU nicht genutzt werden können. In allen Unternehmen (100 Prozent), hatte die DSGVO in den vergangenen zwölf Monaten… …schnellstmöglich auf die gewünschte Webseite zugreifen zu können. Dass dies aber weder den Anforderungen an eine „informierte Einwilligung“ noch einer Stärkung der… …verlässlich umgesetzt werden können. Im Oktober 2019 veröffentlichte die Fokusgruppe Datenschutz des Digital Gipfels einen „Entwurf für einen Code of Conduct… …als ausreichend anonymisiert gelten könnten. Anonymisierung und Pseudonymisierung können für den Wirtschaftsstandort Deutschland einen enormen Mehrwert… …Unternehmen nicht länger mit widersprüchlichen Bewertungen konfrontiert werden und sich darauf verlassen können, dass Entscheidungen zu bestimmten Bereichen… …verantwortungsvoll nutzen können. Gerade im internationalen Wettbewerb, so auch die Studie, wäre es für Europa ein entscheidender Vorteil, sich nicht durch langwierige… …und unklare Verfahren selbst auszubremsen, sondern klare Leitplanken zu setzen, innerhalb derer Datenprojekte effizient umgesetzt werden können. Im Kern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …diese Standardvertragsklauseln ein vertrautes Bild, da sie sich im Aufbau an den EU-Standardvertragsklauseln orientieren. Auch sie kennen unterschiedliche… …gemeinsamen Verantwortlichkeit in diesen Fällen jedoch beibehalten werden, können etwaige nationale gesetzliche oder behördliche Vorgaben eines Drittlandes auch… …empfohlenen Standardvertragsklauseln gehören auch die Model Contractual Clauses for the Transfer of Personal Data des Europarates. Diese können für… …Datenschutzniveau besteht. 52 Um die EU-Standardvertragsklauseln jeweils adaptieren zu können, ist es schließlich noch notwendig, eine terminologische Anpassung an… …bereits in Ziff. 14 der OECD Guidelines on the Protection of Privacy and Transborder Flows of Personal Data enthalten und können somit als eines der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Vom Bellen und vom Beißen

  Frederick Richter

  …. Denn bei einer Situation wie im Falle der DeepSeek Ltd., die (bewusst?) keine EU-Vertretung eingerichtet hat, können praktisch alle deutschen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 3: „Unternehmen“ im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …eigenen Gesellschaft bewerten, sondern konzernweit denken. Interne Strukturen, Weisungsverhältnisse und gemeinsame Datenverarbeitungssysteme können… …verbindliche Auslegungshilfe des EDSA mit Rechtswirkung. Die jüngsten EuGH-Urteile sind wichtige Bausteine, aber sie können den politischen Handlungsbedarf nicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …enthalten können (Rn. 31 der EDSA-Stellungnahme, nachstehend nur mit Rn.); statt der grundsätzlichen Konzeption der Hamburger Thenierte LLM selbst… …sich rapide fortentwickelnden Technologie. Der Anwender wird nach Vorgaben des EDSA nicht darlegen können, dass ein LLM dauerhaft anonym ist. Für uns als… …wirksam im Modell umgesetzt werden können. Das ist unstreitig technisch nicht umsetzbar. Ein Löschversuch im Modell wäre ein ungezielter Scherenschnitt im… …diskutiert wird, müssen Aufsichtsbehörden regulieren können. Ein praktisches Beispiel bietet die Bewertung von Systemen wie LLMoin, dem KI-Assistenten der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …mobile Anwendungen entwickelt. Diese Tools können von Drittunternehmen zur Generierung von Werbeeinnahmen eingebunden werden und ermöglichen die umfassende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 04.10.24 – C-21/23 (Lindenapotheke): Zufällig Gesundheitsdatum?!

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 81). Diese Bestimmungen können insbesondere nicht derart ausgelegt werden, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten, die indirekt sensible… …Informationen über eine natürliche Person offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da… …offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da andernfalls die praktische Wirksamkeit dieser… …, dass sie nicht vom Schutzzweck des Art. 9 DSGVO umfasst sein können. Umso mehr erscheint eine teleologische Reduktion des Art. 9 Abs. 1 DSGVO dahingehend…

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