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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …anzubieten, auf der eigene Themen vorgestellt werden können und dadurch den wissenschaftlichen Austausch unter­einander zu fördern. In dem Workshop wurde über…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …, Datenschutz sei „kein Tatenschutz“ beantworten zu können meint. Oder, noch problematischer, wenn Gerichte bei der Personalauswahl für die Spitze unserer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …gewissenhafte Durchführung einer DSFA sowie einer fortgesetzten KI-Folgenabschätzung (AI Impact Assessment) nachweisen können. Die Garante scheint in der EU eine… …personenbezogener Daten. Die Garante hätte insofern klarer artikulieren können, dass die Nichtdiskriminierung ebenso den elementaren Charakter eines Europäischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 – C-319/22 – Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB – Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …für eine andere nicht personenbezogen sein. Nur wenn die in Frage stehende Organisationen „bei vernünftiger Betrachtung über Mittel verfügen können, die… …Daten darstellen, für eine andere Person eben solche darstellen können. Dieses Verständnis der Breyer-Entscheidung war insbesondere von den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Auskunftsersuchen in anderem Kontext übertragbar sein können. Vorausgegangen war dem Urteil des Verwaltungsgerichtes eine Entscheidung des AG Pankow (Urt. v…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …sonstigen Datenschutzrecht gelten können. Ihre Bedeutung tritt im Vergleich zu den – zahlmäßig (derzeit noch) überwiegenden – Streitigkeiten… …Mitgliedstaaten mittels der Öffnungsklausel die Möglichkeit bietet, manche Regelungen anpassen zu können. 1 Vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. d) DS-GVO und vgl. Richtlinie… …Anstatt eines subjektiven Rechts im bilateralen Verhältnis, vom Verpflichteten ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen zu können, ist vielmehr das… …Verantwortlichen nicht abgelehnt werden kann. Weder das deutsche noch das europäische Recht kennen eine sog. „verdrängende Vollmacht“, d. h. die vertretene Person… …bestehen, so dass diese dahinstehen können). Letztlich sei darauf hingewiesen, dass beim Auftreten eines in Deutschland zugelassenen Rechtsanwalts als… …Bevollmächtigter der betroffenen Person keine „begründeten“ Zweifel an der Vollmacht bestehen können, insbesondere dann nicht, wenn der Anwalt namens der betroffenen… …. 1 DS-GVO)“ nicht der Regelfall, sondern nur die Ausnahme ist. Infolgedessen verleiht § 83 Abs. 2 SGB X trügerische Sicherheit. Insbesondere können… …Tagesgeschäft der großen Leistungsträger (die anders als die privaten Versicherer keine Spartentrennung (§ 8 Abs. 4 VAG) kennen) bisweilen ereignet, dass ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …errichten können. Diese Bemühungen waren erfolgreich und fanden Ausdruck in Art. 91 DSGVO. Auf dieser gesetzlichen Grundlage in Art. 91 Abs. 1 DSGVO hat die… …Qualifikation), einer IT-Sachbearbeitung und einer Teamassistenz besetzt. Weitere Einzelheiten über den BfD EKD können seiner Internetseite unter… …bestimmten Themenbereichen zugeordnet werden können: – Datenverarbeitung und Auskunftsrecht – Datenschutz im gemeindlichen Alltag – Datenschutz im diakonischen… …Datenschutz fachlich und persönlich mit dem BfD EKD austauschen können. Bei dieser Tagesveranstaltung wird ein aktuelles Datenschutzthema ausführlich in… …thematischen Einstieg genutzt werden können. b) Diakonie In kirchlichen und diakonischen Einrichtungen stellen sich zahlreiche Fragen aus dem Bereich des… …ehrenamtlichen Tätigkeit Persönlichkeitsrechte Dritter datenschutzkonform wahren können. d) Mitarbeitende Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von… …Informationen, Pressemitteilungen sowie Materialien zur Verfügung zu stellen. Interessierte können so stets auf dem Laufenden bleiben und die aktuellen… …Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes nachvollziehen. Im Bereich Infothek können interessierte Personen die vom BfD EKD erstellten Materialien herunterladen… …, Sensibilisierung und Stellungnahme veröffentlicht werden, stellt der BfD EKD auch als Printprodukte bereit, die Interessierte zum Selbstkostenpreis erwerben können… …können der Internetseite für das Kirchliche Datenschutzmodell (https://kirchliches-datenschutzmodell.de) entnommen werden. b) Zu Bund und Ländern Der BfD…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Quo vadis Art. 15 DSGVO?

  Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen
  

  Dr. Yannick Peisker, Johannes Zhou

  …personenbezogenen Daten erteilen können. Für den in Art. 15 DSGVO normierten Anspruch schränkt dessen Abs. 3 S. 1 den bunten Strauß an Optionen nun ein und… …, ihre Richtigkeit zu überprüfen und in der Folge weitere Betroffenenrechte geltend machen zu können. 26 Umgekehrt übererfüllt das Zurverfügungstellen… …voneinander getrennt werden können. Damit dürfte auch die Vorgabe des BAG, die Klage müsse zunächst auf Erteilung der Auskunft nach Art 15 Abs. 1 DSGVO und… …Gegenprobe Dass missbräuchliche Anträge nicht über Art. 12 Abs. 5 DSGVO abgewiesen werden können, leuchtet ein, auch wenn die ganz herrschende Praxis in… …primärrechtlichen und damit vorrangigen Voraussetzungen des Einwands berücksichtigen. 61 An diese hätte auch GA Emiliou anknüpfen und unter sie subsumieren können –… …lautet EG 63 S. 1 Hs. 1 DSGVO „um sich der Verarbeitung bewusst zu sein“ – was vielfach außer Acht gelassen wird. Auch GA Emiliou betont, „Einzelne können… …Rechnung. 64 Der Betroffene soll die Auskunft daher auch ausschließlich zur Kenntniserlangung geltend machen können, ungeachtet dessen, wie er die Kenntnis… …keine Datenverarbeitung i.S.d. Art. 4 Nr. 2 DSGVO handele. 79 Erfordert Art. 82 Abs. 1 DSGVO also tatsächlich eine DSGVO-widrige Verarbeitung, oder können… …Begründung abweisen können, dass ein etwaiger Schaden keinen bestimmten Grad an Erheblichkeit erreicht habe. 97 c) Rechtsfolge: Festsetzung der… …ist, erleichtert Massenklagen wegen Verstößen gegen die DSGVO. 100 Verantwortliche dürften sich daher wohl nicht mehr mit dem Einwand verteidigen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …(McDonald/Cranor, The Cost of Reading Privacy Policies, in: I/S 2008, 540). automatisch von Maschinen generiert, können sie ihren Zweck, die betroffene Person… …umfassend über eine geplante Verarbeitung zu informieren, kaum je erfüllen. Was eine Kunstform hätte werden können, die Kunst nämlich, anspruchsvolle… …entledigten sucht. In der Praxis lautet die entscheidende Frage daher regelmäßig nicht, wie Betroffene angemessen informiert werden können, sondern, wie hoch… …Pflichten ableiten. Und sie muss verteidigt werden gegen mutlose Berater, die die damit jeweils verbundenen Chancen und Risiken nicht kennen oder nicht… …[…] (Berichtigung, Löschen und Sperrung) ausüben“ können. 5 Andererseits erklärte die Kommission, dass eine faire Datenerhebung stets voraussetze, dass… …Richtlinie des Rates zum Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten vom 13. September 1990, S. 29. nen getroffen werden können. 6 Damit… …formulieren können. Maßgeblich bleibt also stets die Verständlichkeit für die anvisierte Zielgruppe und die Möglichkeit, etwaige Betroffenenrechte geltend zu… …Sinn, Betroffene so umfassend zu informieren, dass sie ihre Rechte effektiv wahrnehmen können. Sie müssen daher mit verschiedenen anderen in der DSGVO… …mehr Informationen erforderlich“ sein können, damit „die betroffene Person die jeweiligen Verarbeitungsvorgänge wirklich versteht“. 24 c) Art. 13 und 14… …und plattformübergreifend nachvollziehen können? Wie soll eine solche Information in einer Datenschutzerklärung allgemeinverständlich untergebracht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  PinG – Schlaglichter: Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …möglichst direkt auf den florierenden Tech-Arbeitsmarkt Indiens zugreifen zu können und nachhaltige Partnerschaften mit den indischen Tech-Konzernen zu… …pflegen. Auch wenn das neue Datenschutzgesetz bereits veröffentlicht ist, wird es erst gestaffelt in Kraft treten können, wobei dies bei den einzelnen…