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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …Rechtsgebiet, in dem viele nach einer real existierenden „informationellen Selbstbestimmung“ streben und auf die wahrhaft „informierte Einwilligung“ hoffen, dort… …muss es in hohem Maße auf Kenntnis und Erkenntnis der Handelnden ankommen. Diese Menschen nennen wir in deutscher Datenschutztradition ziemlich defensiv… …Entscheiden in Bezug auf die sie betreffenden Daten nicht möglich ist ohne eine gewisse Data Literacy. Aber wie stellen wir sie her, diese Datenbildung? Kommen… …Datenschutzrecht verpflichtet die Datennehmenden nicht zum Herstellen von Informiertheit auf Seiten der Datengebenden. Es verpflichtet lediglich zum Bemühen um… …, quasi im technischen Keller des Informationshauses, läge eine maschinenlesbare Version der Hinweise. Auf sie könnten beispielsweise „Personal Information… …. Diese Essenz der Datenschutzinformationen zielte auf den grundsätzlichen Informationsbedarf ab und enthielte nicht alle Details und juristischen… …werden können. Hoffen wir insofern auf mehr Energie bei der Kommission in der neuen ­Legislaturperiode ab dem kommenden Sommer. „AI inside“ als… …Piktogramme als allererster Hinweis und Aufmerksamkeitsanker etwas dazu beitragen können, liegt auf der Hand. Auch im Rahmen der KI-Regulierung sollten der Idee…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …anzubieten, auf der eigene Themen vorgestellt werden können und dadurch den wissenschaftlichen Austausch unter­einander zu fördern. In dem Workshop wurde über… …Anknüpfungspunkt für die Streitbeilegung nur die Bußgeld­höhe sein kann, auf welche Rechtsgrundlage sie gestützt werden kann und welche weiteren Voraussetzungen… …Härting nahm sie dabei ausführlich zum Auf- und Ausbau und zu Weiter­entwicklungen der Behörde Stellung. Indem sie die Behörde im Jahr 2015 übernahm, kam… …ihr die „Mammut“-Aufgabe zu, diese auf die Anwendbarkeit der DSGVO und damit auf eine erstmalige europäisch einheitliche Regulierung des Datenschutzes… …Werkmeister über eine technische Einführung in die Funktionsweise künstlicher neuronaler Netzwerke hinaus eine Einschätzung, auf welche Rechtsgrundlage die… …Daten stellen. Dies analysierte er anhand der aktuellen EuGH-Rechtsprechung, mit einem Fokus auf der Verarbeitung öffentlich zugänglicher Daten. Es folgte… …Theresa Henne, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Wien, die zunächst auf die Kinderrechte und die Konzeption des Kindes nach dem… …Datenwirtschaft im Allgemeinen zu überblicken. Dies gilt erst recht mit Blick auf die neuen Datengesetze. 3 Interessanterweise legen Umfragen nahe, dass Kinder den… …Frage aufgeworfen, inwiefern der subjektiv-individuelle Datenschutz auf die kollektive Ebene oder Personen der Datentreuhand übertragen werden sollte. 2… …, einen Überblick zum Entwurf des European Health Data Space (EHDS-E). Unter Rekurs auf die europäische Digitalstrategie unterschied Tech zwischen einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …, der konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass „der Datenschutz“ auf einer Erfolgswelle segelt: Die Datenschutz- Grundverordnung eroberte nicht nur… …asiatischen Raum hinein. Und wäre das nicht bereits genug an Aufmerksamkeit für und sogar Furcht vor diesem europäischen Wertebekenntnis, übertraf die auf der… …LfDI Baden-­Württemberg a. D. te haben Kelber auf den Plan gerufen – und er lässt sich eben nicht auf „später“ vertrösten, sondern macht von seinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 1. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung: Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten mithilfe von KI-Systemen muss auf eine Rechtsgrundlage gestützt werden… …Nichtdiskriminierung: Nach dem Grundsatz der Verständlichkeit müssen Betroffene über die Existenz von auf automatisierter Verarbeitung basieren­den… …Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 1.24 | 25… …Verantwortliche muss sicherstellen, dass die Daten korrekt und auf dem neuesten Stand sind, indem er alle angemessenen Schritte unternimmt, um Daten, die im… …und die Metriken des Modell-Trainings offenlegen. Zudem sollen die Qualität des Analysemodells und die Überprüfungsmaßnahmen im Hinblick auf die… …zweckgemäße Funktionsweise des KI-Modells aufgeführt werden. 8. Fairness und Transparenz: Im Hinblick auf die Fairness und Transparenz ist insbesondere von… …: Maschinelle Entscheidungen mithilfe von KI und auf der Basis von Daten bergen Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen. Daher ist ein Konzept der… …Aspekte zu berücksichtigen. Diese Pflicht erstreckt sich auf die Auswahl der involvierten Anbieter, die ihre eigene Sorgfalt insbesondere durch die… …und inwieweit diese tatsächlich in der Praxis eine Rolle spielen werden, bleibt jedoch abzuwarten. Unverkennbar bleibt der Fokus auf der Verarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 - C-319/22 - Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB - Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …hergestellt werden kann. Interessant ist zudem, dass der EuGH in seiner Entscheidung in Rn. 42 sprachlich eher uneindeutig auf „denjenigen“ (in der spanischen… …Originalsprache „que quien“) und damit möglicherweise auch auf natürliche und nicht nur juristische Personen abstellt, die über die oben beschriebenen Mittel… …als anonymisiert, womit sie weiterhin dem Anwendungsbereich der DSGVO unterfielen. Im Hinblick auf die Zweitnutzung von Daten im Rahmen des KI-Trainings…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 - Az.: 1 K 562/21 - Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Erfüllung eines Auskunftsersuchens. Die Erwägungen des Gerichtes zu dem Themenkomplex sind unter anderem deshalb so relevant, weil sie auch auf… …weigerte sich gegen die Auskunft mit der Begründung, dass die Aufnahmen nur den Strafverfolgungsbehörden auf entsprechende Anforderung zur Verfügung gestellt… …Identifizierung des betroffenen Fahrgastes auf Basis der von ihm bereitgestellten Beschreibung nicht möglich sei. Dieser erhob daraufhin Klage auf Zahlung von… …den Rechtsgedanken des unverhältnismäßigen Aufwandes aufgreift, er bezieht sich dabei jedoch ausdrücklich auf die Informationspflicht aus Art. 14 DSGVO… …und nicht auf das Auskunftsrecht. Art. 14 Abs. 5 lit. b DSGVO sieht dementsprechend auch explizit den Ausnahmetatbestand des unverhältnismäßigen… …Aufwands vor. Den Grundsatz von Treu und Glauben auf das Auskunftsrecht aus Art. 15 DSGVO zu beziehen, wirkt ebenfalls weit hergeholt. Denn es ist zwar… …nicht entnehmen, dass er auch auf das Auskunftsrecht zu beziehen ist. Dieses ist etwa in Art. 8 Abs. 2 S. 2 GRCh vorbehaltlos und eben nicht unter Berück-… …S-Bahn. Gem. Art. 15 Abs. 4 DSGVO darf das Recht auf Erhalt einer Kopie jedoch die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen. Betroffen… …ist diesbezüglich insbesondere das Recht auf Löschung aus Art. 17 DSGVO aller anderen Fahrgäste. Der klagende Fahrgast forderte zur Realisierung seines… …Konkretisierung des Rechtes aus Art. 17 DSGVO und ist damit im Rahmen des Art. 15 Abs. 4 DSGVO zu beachten. Auch wenn die Entscheidung des VG Berlin in Bezug auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Ihnen eine Jubiläumsausgabe zu präsentieren, die ihresgleichen sucht. Dann stand der Festakt auf dem Programm und wir haben, gemeinsam mit Redaktion… …und skizzieren dessen mögliche Auswirkungen auf die künftige Rechtsdurchsetzung. Der Ausblick zeigt deutlich, in Sachen Schadenersatz sind noch etliche… …unternehmensinterne Compliance-Ermittlungen sind auf sie angewiesen: Informanten oder Hinweisgeber. Deren Schutz wird nun im neuen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht - Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …datenschutzrechtlicher Art zwischen Privaten vor den Zivilgerichten eher seltener zu Tage. Die Auswahl der Themen beruht auf den subjektiven Eindrücken des Verfassers im… …. Der Ausblick auf aktuell anstehende ­Entscheidungen des EuGH legt es zumindest nahe, dass die hier betrachteten Fragen demnächst häufiger relevant… …Stellen“ fest (wobei der Begriff der „Stelle“ sogar historisch auf die Wurzeln des Rechtsgebietes im Verwaltungsverfahrensrecht, dort konkret das Recht der… …vollständigen Bereinigung des deutschen Rechts im Kontext des Wechsels auf europäischer Ebene von der Richtlinie zur Verordnung stets zu prüfen ist – im Rahmen… …(EU) 2016/680 i. V. m. §§ 45 ff BDSG. 2 § 35 Abs. 1 S. 1 SGB I nimmt Bezug auf § 12 SGB I und die dortige ­Definition des „Leistungsträgers“. 206 PinG… …06.23 Sander Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht Der Begriff „Sozialgeheimnis“ ist, das sei am Rande angemerkt, im Hinblick auf das Element des… …ein „Anspruch“, wie es im Wortlaut heißt, ist in diesem Kontext auch nicht gegeben. 3 Die Legaldefinition bricht es auf das Datenschutzrecht hinunter… …Privatgeheimnissen und damit ein echter Geheimnisschutz. Diese Norm ist aber erkennbar nicht speziell auf den Kontext der Sozialversicherungen zugeschnitten und kann… …, stammende Norm des § 35 Abs. 1 S. 5 SGB I. Sie ist im Hinblick auf § 203 Abs. 2 StGB deklaratorisch, ggf. im Übrigen (soweit es sich beim dort genannten… …Beschäftigten um keinen Amtsträger handelt) als Verweis auf die dem Arbeitsvertrag entstammenden, nachlaufenden Pflichten. Die Norm richtet sich nicht an den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …seinen personenbezogenen Daten, um so das aus dem Grundgesetz abgeleitete Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung für jeden Einzelnen zu… …Hinblick auf das Beicht- und Seelsorgegeheimnis von jeher eine besondere Bedeutung. I. Einleitung Das erste bereits im Jahr 1977 in Kraft getretene… …errichten können. Diese Bemühungen waren erfolgreich und fanden Ausdruck in Art. 91 DSGVO. Auf dieser gesetzlichen Grundlage in Art. 91 Abs. 1 DSGVO hat die… …regionalen Gliederung der auf die EKD übertragenen Datenschutzaufsicht in den Gliedkirchen und diakonischen Landesverbänden wurden die vier Datenschutzregionen… …Kindertageseinrichtungen. Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts auf der Internetseite des BfD EKD im September 2022 endete die erste Schwerpunktprüfung… …-technisch relevanten Fragestellungen Materialien erarbeitet worden. Die Verbreitung dieser Materialien erfolgt ­insbesondere über die Rubrik Infothek auf der… …Weiterbildungen werden rechtzeitig auf der Website des BfD EKD veröffentlicht (https://datenschutz.ekd.de/veranstaltungen/). aa) Grund- und Aufbauseminare Der BfD… …technischen Datenschutz sowie in die Organisation des Datenschutzes gegeben. Die dreitägigen Aufbauseminare, die inhaltlich auf den Basisqualifikationen des… …Jahr, den sog. Datenschutz- Infotagen, wird eine Plattform angeboten, auf der sich einmal jährlich in jeder Datenschutzregion örtlich Beauftragte für den… …allen kirchlichen und diakonischen Einrichtungen sicherzustellen, veröffentlicht der BfD EKD regelmäßig Materialien auf der Website und hält Vorträge zu…

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