Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. 1 DSGVO eine spezialpräventive und/oder eine generalpräventive Funktion erfüllt und ob diese Funktion sich auch bei der Schadensbemessung wiederfinden… …muss. Das BAG schiebt zudem gleich die Frage nach, ob der Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine strafende Funktion hat, die sich am… …in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aber durchaus der Rechtsgedanke der punitive damages mit. In Bezug auf den DSGVO-Schadenersatzanspruch sind insofern noch… …Schadenersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine Vorlagepflicht besteht. Quelle: bundesarbeitsgericht.de ♦ KG, Beschl. v. 30. 08. 2021 – Az. 2 Ws 79/21, 2 Ws 93/21 –… …Telekommunikation (§ 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO) zulässig. Außerdem führt das Kammergericht aus, dass der Tatverdacht sich nicht allein aus der Verwendung einer… …vor­herige ausdrückliche Einwilligung zu werblichen Zwecken angerufen werden dürfen. § 7a Abs. 1 UWG verpflichtet nun zu einer Dokumentation dieser… …Einwilligung handelt. Daraus folgend wäre auch eine Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG an den Kriterien aus Art. 4 Nr. 11 (Definition), Art. 6 Abs. 1 lit. a… …Beweislastverteilung der in Artikel 7 Absatz 1 DSGVO vorgesehenen Nachweispflicht des Datenverarbeitenden für Einwilligungen zur Datenverarbeitung im Bereich von… …­Telefonwerbung dar“. § 7a UWG Abs. 1 n. F. stellt die Bedingung auf, die „Einwilligung in die Telefonwerbung zum Zeitpunkt der Erteilung in angemessener Form zu… …dokumentieren und gem. Abs. 2 S. 1 aufzubewahren“; dies ist in keiner der DSGVO-Anforderungen so ausdrücklich wiederzufinden. Allerdings sieht der neue § 7a Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …Boykott-Bewegung? PinG: Und was war ausschlaggebend dafür, dass Sie dennoch gegen das „Volkszählungsgesetz 1983“ 1 vorgingen? 1 BGBl. I S. 69. Wild: Das Anliegen der… …für die Verwaltung und deren Vollzug eingesetzt werden: z. B. nach § 9 Abs. 1 VGZ 1983 zum Abgleich mit den Melderegistern. Mir war die Verknüpfung… …Amtshilfe des Art. 35 Abs. 1 GG wörtlich zu verstehen und weniger in den Schranken, die beim Verwaltungsvollzug durch Gesetze bestehen. Im Volkszählungsgesetz… …. 1 GG geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, der die Würde des Menschen für unantastbar erklärt. Wir… …Regel ist, gilt auch in digitaler Dimension. Das heißt: Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht… …erklären? Wild: Das geschieht am besten mit den Argumenten des Bundesverfassungsgerichts im Volkszählungsurteil, wie oben beschrieben: Art. 2 Abs. 1 GG in… …Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dazu gehört die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Diese setzt die freie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …, die Vorschriften der Verordnung künftig einheitlich und konsequent in der gesamten Union durchzusetzen. 1 1 I. Sanktionsrechtliche Abhilfebefugnisse der… …Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters gegen die Pflicht zur Führung eines Verzeichnisses aller Verarbeitungstätigkeiten bußgeldbewehrt. 5 1 ErwG. 129 und… …. 30 DSGVO. Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung Schönefeld / Thomé PinG 03.17 127 II. Erhöhung des Bußgeldrahmens 1. Bußgeldrahmen Der… …zudem kaum gleichzeitig in Buß- 6 § 43 Abs. 3 BDSG. 7 Art. 83 Abs. 4 bis 6 DSGVO. 8 Art. 83 Abs. 1 DSGVO. 9 Frenzel, in: Paal/Pauly… …muss. 29 IV. Weitere sanktionsrechtliche Änderungen 1. Pflicht zur Dokumentation von Verstößen und Sanktionen Die Aufsichtsbehörden müssen zukünftig… …Staatsanwaltschaft das Verfahren nur noch mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde, die den Bußgeldbescheid erlassen 24 § 30 Abs. 1 OWiG. 25 Holländer, in: BeckOK DatenSR… …, Rn. 97, 98. 28 § 130 Abs. 1 OWiG. 29 Ständige Rechtsprechung des EuGH: z. B. EuGH, Urt. v. 20. 01. 2011 – C-90/09 P, Slg. 2011, I-1, Rn. 85, 89. 30 Art… …. 57 Abs. 1 lit. u) DSGVO. 31 Art. 70 Abs. 1 lit. e) DSGVO. 32 Art. 70 Abs. 1 lit. k) i. V. m. Art. 58 Abs. 2 und Art. 83 DSGVO. 33 Vgl. ErwG. 129 DSGVO… …, BT-Drs. 18/11325, S. 38. 36 BT-Drs. 18/11325, S. 107. 37 § 41 Abs. 2 S. 1 BDSG-neu (noch nicht verabschiedet) i. V. m. § 69 Abs. 4 S. 1 OWiG, BT-Drs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH

  Keine abschließende Antwort auf die Frage, ob der Einsatz eines Dienstleisters mit Hauptsitz in den USA eine unzulässige Drittlandsübermittlung darstellen kann
  

  Dr. Jan-Philipp Günther-Burmeister

  …Drittlandsübermittlung an. Diese Drittlandsübermittung war mangels Rechtfertigung unzulässig und zu untersagen. I. Sachverhalt Dem Beschluss 1 lag folgender Sachverhalt zu… …diesen Dienst ein, 1 VG Wiesbaden, Beschluss vom 01. 12. 2021, Az.: 6 L 738/21.WI = BeckRS 2021, 37288. 2 Vgl. auch VG Wiesbaden: Hochschule Rhein- Main… …. Entscheidung des Gerichts In seinem Beschluss kommt das VG Wiesbaden unter anderem zu folgenden Ergebnissen: 1. IP-Adressen der Endnutzer sind ­personenbezogene… …Daten Zunächst stellt das Gericht fest, dass die IP-Adressen der Endnutzer personenbezogene Daten gem. Art. 4 Ziffer 1 DSGVO sind, da die IP-Adressen eine… …kann. Eine solche ­internationale Übereinkunft lag nicht vor. Auch sei keine der in Art. 49 Abs. 1 Satz 1 und 2 DSGVO genannten Bedingungen gegeben, die… …USA gebeten und auch nicht über die mit der Übermittlung verbundenen möglichen Risiken unterrichtet (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DSGVO). Die… …Übermittlung sei auch nicht aus wichtigen Gründen des öffentlichen Interesses notwendig bzw. erforderlich (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 lit. d) ­DSGVO) gewesen. Die… …übrigen Bedingungen des Art. 49 Abs. 1 Satz 1 DSGVO wären ebenfalls nicht einschlägig. Art. 49 Abs. 1 Satz 2 DSGVO finde keine Anwendung, da die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Landesamt für Datenschutzaufsicht. 1 Dr. Tobias Jacquemain, LL. M. ist promovierter Datenschutzrechtler und als Wissenschaftlicher Referent bei der… …Datenschutz-Grundverordnung anwendungspflichtig. 1 Ursprünglich sollte Gleiches für die ePrivacy-Verordnung (ePrivacy- VO) gelten. Das Gesetzgebungsverfahren zur ePrivacy-VO… …ePrivacy-RL normierten Regelungen für die Verwendung von Informationen auf Endgeräten, insbesondere dem Einsatz von Cookies, angepasst. 1 In Art. 99 Abs. 2… …Termin anwendungspflichtig. In der authentischen englischen Version heißt es: „... shall apply ...“. 2 Vgl. Art. 1 Abs. 2 RL 2002/58/EG über die… …Benedikt / Jacquemain PinG 04.18 151 Länge offen ist. Vor Anfang 2020 dürfte die ePrivacy-VO keine Anwendungspflicht auslösen. 1. Konstruktion der… …Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO wäre damit unzulässig, da das bereichsspezifische Recht dem allgemeinen ­Datenschutzrecht vorgeht. Ihr ergänzender Charakter… …nach der DSGVO und vor der ePrivacy-VO? 1. Allgemeines Verhältnis zwischen DSGVO und ePrivacy-RL in der Zwischenphase Seit dem 25. Mai 2018 ist die DSGVO… …öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste, sondern um Dienste der Informationsgesellschaft i. S. v. Art. 1 Nr. 2 der RL 98/34 i. V. m. Art. 2… …Vorschriften des TMG entsprechen im Wesentlichen den Regelungen des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG), 11 welches bereits am 1. Januar 1998 in Kraft trat… …nicht mehr anzuwenden. Die eine Datenverarbeitung erlaubende Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bestimmt sich zukünftig unmittelbar nach Art. 7…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …­Datenverarbeitungsverfahren gesondert folgende Punkte ausweisen: 1. Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen und gegebenenfalls des gemeinsam mit ihm Verantwortlichen, des… …internationalen Organisation, sowie bei den in Art. 49 Abs. 1 Unterabs. 2 DSGVO genannten Datenübermittlungen die Dokumentierung geeigneter Garantien; 6. wenn… …organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 32 Abs. 1 DSGVO. Auch Auftragsverarbeiter (vgl. Art. 28 DSGVO) sind zum Führen eines Verzeichnisses der… …Verarbeitungstätigkeiten verpflichtet. Gemäß Art. 30 Abs. 2 DSGVO sind dabei folgende Inhalte vorzuhalten: 1. den Namen und die Kontaktdaten des Auftragsverarbeiters oder… …, einschließlich der Angabe des betreffenden Drittlands oder der betreffenden internationalen Organisation, sowie bei den in Art. 49 Abs. 1 Unterabs. 2 DSGVO… …Maßnahmen gemäß Art. 32 Abs. 1 DSGVO.
 Eine zu grobe Aufgliederung der einzelnen Verfahren genügt den gesetzlichen Vorgaben nicht. Mögliche Verfahren, zu… …Verarbeitungs­tätigkeiten Schulz PinG 03.18 109 Das Verfahrensverzeichnis verfügt über … Anlagen. ANLAGE 1 zum Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten der XYZ GmbH… …Interessenten und Bestandskunden. 15. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung) oder Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre?

  Patrick Cichy

  …Innovationen im Bereich der Telematik 1 zu entwickeln, gilt als wett- 1 Telematik steht für die Integration von Telekommunikation und Informatik. In der… …. Schutzbedürfnisse von Autofahrern erkennen 1. Neue Datenströme brauchen rechtlichen Schutz In Zeiten zunehmender Digitalisierung und Vernetzung fordern insbesondere… …zeigt die Bewertung der durchschnittlich zugeschriebenen Sensibilität von Fahrdatenarten (Skala von 1 = „Überhaupt nicht sensibel“ bis 5 = „Sehr… …sensibel“) über beide Stichproben ein sehr ähnliches Muster (siehe Tabelle 1): Fahrsituationsvariablen, definiert als objektiv ermittelbare Größen, deren… …Fahrzeugs zu heben ohne dabei die Privatsphäre des Auto fahrers zu verletzen. Tabelle 1 1. Außentemperatur (Bei Beginn und Ende der Fahrt) 2… …Stichprobe 1 (n = 730) Kommentare: Bewertung der Sensibilität von 1 („Überhaupt nicht sensibel“) bis 5 („Sehr sensibel“) Stichprobe 2 (n = 131) 8 Vgl…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 – Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …, ein. 1 Die Beschwerden bezogen sich auf die mangelnde Vereinbarkeit des vom IAB Europe entwickelten TCF in der Version 2.0 mit der DSGVO. 1… …personalisierte Werbung meist auch personenbezogene Daten der Webseiten-Besucher 5 erhoben und verarbeitet, wofür regelmäßig eine Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1… …1 Gegevensbeschermingsautoriteit (GBA, belgische Datenschutzbehörde), Entsch. v. 02.02.2022 – DOS-2019-01377, Rn. 1, abrufbar unter… …getretenen § 25 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) geregelt… …, wobei nach § 25 Abs. 1 S. 2 TTDSG die Information des Endnutzers und die Einwilligung nach der DSGVO zu erfolgen haben. 5 Diese personenbezogenen Daten… …weitgehend bejaht. 27 II. Vorlagefragen 1. TC-String als personenbezogenes Datum i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO Der erste Fragenkomplex, den das Berufungsgericht… …Brüssel dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt hat, betraf die Qualifizierung des TC-Strings als personenbezogenes Datum i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO… …TC-String selbst als personenbezogenes Datum aa) Entscheidung des EuGH Nach Art. 4 Nr. 1, 1. Hs. DSGVO sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die… …„personenbezogenes Datum“ i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO einzustufen ist, hat der EuGH offengelassen. 28 Zwar würde es laut EuGH auch dann, wenn der TC‑String selbst… …Gemäß Art. 4 Nr. 1, 2. Hs. DSGVO wird eine natürliche Person als identifizierbar angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung (…)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Inhalt / Impressum

  …. Johannes Caspar Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats? __________ 1 Stefan Heumann Die NSA in aller Munde – und was ist mit… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 2, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Bay_Anzeige_184x120_sw_pr.indd 1 16.12.2013 16:40:02 Prozessfarbe Schwarz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Jan-Christoph Thode Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling _______________ 1 Oskar… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html… …www.ESV.info Bungartz_Anzeige_184x120_sw.indd 1 12.12.2014 10:55:05…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen