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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  How Brazil Might Develop an Innovative National Plan for the Internet of Things

  taking into account Personal Data Protection
  

  Bruno R. Bioni

  …Development Bank have recently released several reports, 1 one of them deals with the regulatory challenges of IoT. 2 This is undoubtedly a strategic subject… …traffic routes. In 1 Available at https://www.bndes.gov.br/wps/portal/site/home/conhecimento/pesquisaedados/…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Wortschöpfung eines ehemaligen Bundesinnenministers abzuwandeln. 1 Daher geht es in meiner Kolumne dieser PinG-Ausgabe ausnahmsweise einmal nur um die… …Informationsfreiheit weiter: Sie schützt allgemein 1 Welt.de, „Friedrich erklärt Sicherheit zum ­,Supergrundrecht‘“, 16. 07. 2013, abrufbar unter… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  E-Conference on National Implementations of the GDPR

  on blogdroiteuropéen from 4 June 2018
  

  Olivia Tambou

  …clauses’ allowing EU Member States to put national data protection laws in place to supplement the GDPR. In January, the European Commission 1 reminded… …text in April. The main points of the discussion are: the health data regime, the introduction of a collective action for damage using the margin of 1…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Blockchain technology is on a collision course with EU privacy law

  David Meyer

  …applications for it: ­executing contracts, 1 modernizing land registries, 2 even providing new systems for identity management. 3 There’s one huge problem on the… …data, these two facts do not mix well. And with sanctions for flout- 1 https://medium.com/crypto-currently/buildyour-first-smart-contract-fc36a8ff50ca. 2…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …hat Fahrt aufgenommen. Die ab dem 25. 05. 2018 1 geltende und grundsätzlich Anwendungsvorrang genießende DSGVO enthält in Art. 88 Abs. 1 DSGVO eine von… …Fahrzeugen. 1 Art. 99 Abs. 2 DSGVO. 2 Vgl. zur Verwendung des Komparativs an dieser Stelle: Düwell/Brink, NZA 2017, 1081, 1082. 3 Vgl. Deutschlands Zukunft… …in Betracht: –– § 26 Abs. 1 BDSG-neu (vgl. 1.); –– § 26 Abs. 3 BDSG-neu (vgl. 2.); –– Kollektivvereinbarungen (vgl. 3.); –– Einwilligungen nach Art. 6… …Abs. 1 lit. a) DSGVO (vgl. 4.); und –– Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis f) DSGVO (vgl. 5.). 1. § 26 Abs. 1 BDSG-neu Der neue zentrale gesetzliche… …Erlaubnistatbestand zur Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten ist § 26 Abs. 1 BDSG-neu. Dieser deckt sich in weiten Teilen mit der aktuellen Regelung in § 32 Abs. 1… …BDSG-alt. Wie bereits § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt erlaubt § 26 Abs. 1 S. 1 BDSGneu eine Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, wenn dies… …beurteilt. Die Auslegung ­dieses Begriffes und damit der zugrundzulegende Prüfungsumfang ist – wie bereits im Rahmen des § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt – nicht… …aktuellen Rechtslage von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze verwiesen werden. 14 Eine Neuregelung im Vergleich zu § 32 Abs. 1 BDSG-alt stellt – neben… …der ansonsten lediglich terminologischen Anpassung an die DSGVO 15 – der im zweiten Teil von § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu vorgesehene Erlaubnistatbestand… …einer rechtlichen Verpflichtung nach Art. 6 Abs. 1 lit. c), Abs. 3 DSGVO spezifisch geregelt. Aufgrund des in Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO normierten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …in aller Regel personenbezogene Daten. 1 Als solche unterliegen sie auch künftig besonderem Schutz. 2 Multiple Motivation Anlass für den verstärkten… …Einsatz von ­Gesichtserkennung sind oft drei Wünsche: 1 So bereits Hornung, DuD 2004, 429, 431. 2 Art. 9 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 14 DSGVO. Bequemlichkeit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Angaben seien zwar zum Versicherungsvertrag des Klägers und somit „personenbezogen gespeichert“. Es handele sich jedoch nicht um Angaben, die § 34 Abs. 1… …Durchsetzung der Rechte gegenüber Unternehmen erschwert und dies stehe in klarem Widerspruch zu dem in Art. 169 Abs. 1 AEUV angeführten Ziel der Förderung des… …und die Klage gegen das soziale Netzwerk im Rahmen des in Art. 80 Abs. 1 DSGVO statuierten Verbandsklagerechtes weiterzuverfolgen. Quelle… …Erklärung erfülle nicht die Anforderungen an Einwilligungen gemäß § 4a Abs. 1 BDSG. Es fehle ein deutlicher Bezug auf den Verwendungsvorgang und aufgrund der… …zugriffsberechtigten Personen. Der Kläger könne sich außerdem nicht auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 32 Abs. 1 BDSG berufen, da die grundlose… …Varianten der Videoüberwachung auseinander. Die Verkaufsraumkameras im öffentlichen Bereich der Apotheke seien nach § 6b Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 BDSG… …Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 6b Abs. 1 Nr. 3 BDSG berufen. Die hierfür erforderliche konkrete Gefährdungslage sei im Hinblick auf die große… …. Von einem permanenten Überwachungsdruck könne nicht ausgegangen werden. Die Kamera im nicht-öffentlichen Bereich sei aufgrund von § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG… …Videoüberwachung auszugehen. In der Abwägung sei auch das öffentliche Interesse zu berücksichtigen, dass gemäß § 3 Abs. 1 BtMG keine erlaubnispflichtigen Substanzen… …nicht grundsätzlich, sondern nur im Ausnahmefall gemäß § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG erforderlich. Das Gericht betont zudem, dass es durchaus vertretbar sei, im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …, die ab dem 25. 05. 2018 gelten, enthalten besondere Bestimmungen für das zunehmend von einer Digitalisierung geprägte Gesundheitswesen. 1 Die… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis 1. Rechtsgrundlagen Art. 35 DSGVO regelt die Pflicht zur Durchführung der DSFA. Mangels Gestaltungsspielraum für den… …neuen Bundesdatenschutzgesetzes gelten ebenfalls ab dem 25. 05. 2018 und basieren auf der Öffnungsklausel des Art. 37 Abs. 4 S. 1 Hs. 2 DSGVO, 16 ­wonach… …Bundesdatenschutzgesetz (§ 4f Abs. 1 S. 4 u. S. 6 BDSG a. F.) weitgehend übernommen. 2. Betroffene Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen Verschiedene… …gemeinsame Behandlung oder der „Austausch“ 10 Art. 35 Abs. 7 lit. d) DSGVO. 11 Vgl. DSK, Kurzpapier Nr. 5, S. 1; Friedewald/Bieker et al., Forum Privatheit… …. Bay, LDA, Kurzpapier XVIII, S. 1 (im „deutschen“ Datenschutz „neu“) u. S. 2; ebenso DSK, Kurzpapier Nr. 5, S. 5; Jandt, Kühling/Buchner, DSGVO, 2017… …Medizinische Versorgungszentren sind gemäß § 95 Abs. 1 S. 2 SGB V ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister eingetragen sind, als… …. Aufl. 2014, § 15 Rn. 1. 20 Es handelt sich dabei um ein Dateisystem i. S. v. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 6 DSGVO, da sie eine nach bestimmten… …18 Abs. 2a MBO-Ä; s. a. § 1a Nr. 12 BMV-Ä; näher zum Ganzen Halbe, in: Narr/Hübner, Ärztliches Berufsrecht, 26. EL 2016, D–VI, Kap. 18 Rn. 1 ff. 22…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …aktuell besonders stark diskutierte automatisierte Fahren 1 oder die grundsätzliche Verbesserung von Verkehrsflüssen, sind eine wesentliche Voraussetzung… …über Staus oder andere Verkehrshindernisse (Baustellen, Zugausfälle oder Ver­spätungen) 1 Vgl. etwa Armbrüster, ZRP 2017, 83 ff.; Steiner, DAR 2017, 359… …, 2002, § 1 Rn. 93 und § 4 Rn. 14; Kröger, DuD 2003, 29, 34 f.; Sydow, NVwZ 2008, 481 ff. 18 So bereits Petersen/Schoch, JURA 2005, 681, 682; ausführlich… …. 137 ff.; Druey, Information als Gegenstand des Rechts, 1995, S. 86 ff. 68 PinG 02.18 Bretthauer Mobilität 4.0 reichen – durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG… …Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) herleiten. Damit verknüpft sind sodann ganz grundlegende Fragen, wie sich das Recht auf informationelle… …zwischen Informationsfreiheit und Informationsrestriktionen gefunden wird. 1. Allgemeine Informationsrestriktionen Die generellen Informationsrestriktionen… …rechtliches Fundament auf europäischer Ebene in Art. 7, 8 GRCh sowie auf nationaler Ebene im Recht auf informationelle Selbstbestimmung 30 aus Art. 2 Abs. 1 i… …. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Das maßgebliche europäische sekundärrechtliche Regelungsinstrument wird die ab Mai 2018 geltende ­Europäische… …Fluss von Informationen vgl. Kloepfer, Informationsrecht, 2002, § 3 Rn. 14 ff. 25 So bereits BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – Az. 1 BvR 209/83, 1 BvR 484/83… …, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83, 1 BvR 440/83 (Volkszählungsurteil), BVerfGE 65, 1 (43). 26 Kloepfer, Informationsrecht, 2002, § 3 Rn. 13. 27…

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