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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …der ­juristischen Fakultät der Rheinische Friedrich-Wilhelms- Uni­versität Bonn und arbeitet als studentische Mitarbeiterin am Institut für Technikrecht… …erläutert. In einer Studie zu „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ aus dem Jahr 2016 werden unter Medizin-Apps als Teilbereich der Gesundheits-Apps… …: Künstliche Intelligenz als Diagnosehilfe, Dtsch Arztebl 2018; 115(45): A-2082. PinG 2.25 | 73 Behandlung per Smartphone – Transparenz über… …jungen Teilnehmenden zwischen 21 und 34 Jahren fest, dass diese dazu neigen, das Vertrauen in Algorithmen schneller zu verlieren als in menschliche… …insbesondere die Risikoklassifizierung der KI eine wesentliche Rolle. Anhang III der KI-VO stuft KI-Systeme als Hochrisiko-Systeme ein, wenn sie in kritischen… …zunächst die Grundlagen zu Zulässigkeit und Grenzen 12 Art. 2 Nr. 1 MDR qualifiziert als Medizinprodukt ausdrücklich auch Software und legt den Fokus auf die… …Datenverarbeitung als andererseits die Nachvollziehbarkeit der spezifischen Entscheidung gewährleisten, überschneiden sich in Bezug auf die Bereitstellung von… …beeinträchtigt. 17 Erwägungsgrund 71 DSGVO nennt als Beispiel solche Verfahren, die von der Datenerfassung bis zur Ausgabe der Entscheidung ohne menschliches… …, dass Art. 22 Abs. 1 DSGVO weiter auszulegen ist, als bislang in der Literatur 23 angenommen und dass auch die Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswertes… …als automatisierte Entscheidung i. S. v. Art. 22 DSGVO zu werten ist. Laut EuGH ergeht eine Datenverarbeitung schon dann ausschließlich automatisiert i…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …die Verständlichkeit für den Anwender als Adressaten einer Vorschrift. Dies muss für Rechtsvorschriften insbesondere für solche ­Arbeitsbereiche gelten… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …unbestimmten Rechtsbegriff als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Fachdisziplinen zu verwenden. Ein weiterer Grund für die Nutzung der unbestimmten… …anpassen als die Schaffung eines neuen Gesetzes möglich ist, sollten sich die technologischen Rahmenbedingungen wieder einmal geändert haben. Obgleich der… …Probleme bereiten: Erstens dann, wenn durch sie auf Sachverhalte Bezug genommen wird, die deutlich außerhalb des Rechts als wissenschaftlicher Disziplin… …, 810, 814. 86 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Bereich der Cybersecurity zuzuordnen sind. Als… …nicht gerecht wird. Als Beispiel seien hier die beiden Bereiche Informationssicherheit und Funktionale Sicherheit genannt. Als Informationssicherheit… …Managementprozesse überprüfen und bewerten lassen. III. Der IT-Security NAVIGATOR als Lösungsmodell praxisnaher Gesetzeskonkretisierung für KMUs in den Bereichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …. Demgegenüber hatte ErwG. 12 S. 2 Datenschutzrichtlinie die Nutzung sozialer Netze und Online-Tätigkeiten als potenziell in den Anwendungsbereich der… …unmittelbare Nutzung dieser Technologien häufig durch Privatpersonen erfolgt, die sich ihrerseits eher als Betroffene der Datenverarbeitung ­öffentlicher Stellen… …Einrichtungen, die weniger als 250 Personen beschäftigen, sind nach Art. 30 Abs. 5 DSGVO grundsätzlich nicht verpflichtet, ein Verzeichnis von… …als 250 Personen ­beschäftigt, sehen müssen, die daher grundsätzlich vom Führen eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten befreit ist. Wollte… …man dies abweichend beurteilen, würde dies zum (widersinnigen) Ergebnis führen, dass sowohl große Unternehmen als auch Privatpersonen, die sich nicht… …zu verhelfen. Die Haushaltsausnahme findet ihre Rechtfertigung nicht darin, dass Verarbeitungen durch Private grundsätzlich risikoärmer sind als… …unterfallen. Nutzer sozialer Medien haben einen deutlich geringeren Einfluss auf die Gestaltung der Präsenz und die Nutzung der Daten als beim Betrieb einer… …die Nutzer den Eindruck erwecken (sollen), dass die Empfehlung von ihnen als Freund oder Bekanntem erfolgt und keine Unternehmenswerbung darstellt… …vergütet wird als auch Konstellationen, bei denen Gegenleistungen nicht produkt- oder beitragsbezogen, sondern stattdessen im Rahmen einer allgemeinen… …eine digitalisierte Verarbeitung personenbezogener Daten durch Private statt. Als letztes Beispiel mag daher die Nutzung von Bitcoins oder anderer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling

  Jan-Christoph Thode

  …Überwachungskameras, in sozialen Medien sowie als Eingaben in Suchmaschinen an. 1 Im Jahr 2011 sollen insgesamt 10,3 Milliarden Geräte mit dem Internet verbunden… …umfangreiche Datenerfassung und -auswertung empfinden viele Nutzer als Eingriff in die Privatsphäre. Dieses Empfinden wird dadurch vertieft, dass sich die durch… …Profiling (to profile) zunächst, ein Profil zu erstellen. 4 Der Duden definiert Profiling als die „für bestimmte Zwecke (…) nutzbare Erstellung des… …verstoßen. Das Verbot hat das BVerfG schon früh in seiner Entscheidung aus dem Jahr 1969 ausge­sprochen und definiert als die zwangsweise Registrierung und… …. 19 Problematisch bei der Verwendung von IP-Adressen als Grundlage für das Tracking ist jedoch, dass diese nur den Internetzugang, nicht aber den… …dahinter stehenden einzelnen Computer identifizieren. 20 Hinzu kommt, dass Privatnutzern anders als großen Unternehmen in der Regel eine dynamische… …Contra-Argumente zusammenfassend dargestellt. 1. Chancen Profiling kann sowohl für Einzelpersonen als auch für die Wirtschaft und Gesellschaft von Nutzen sein. a)… …erhobenen Daten personalisierte Ergebnisse an. Amazon schlägt dem Nutzer Bücher vor, die er lesen soll. Facebook kennt seine Freunde bald besser als er selbst… …seiner selbst in der Welt geschieht.“ 35 Sich für Bekanntes zu entscheiden ist weniger risikoreich als für etwas Unbekanntes. Diese Verhaltensweise des… …Zufall als überraschendes Moment verschwindet 33 Schallaböck, Verbraucher-Tracking, 2014, S. 14 f. 34 Vgl. Projekt „europe-v-facebook.org“, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der California Privacy Rights Act (CPRA)

  Dr. Mathias Lejeune

  …als „Consumer“, also als Verbraucher bezeichnet) verarbeiten wollen, sofern das betreffende Unternehmen (i) über jährliche Bruttoeinnahmen von… …verbunden werden können, separat mitgezählt; unter Geltung des CPRA werden diese als Teil des Haushalts angesehen. 4 Neu ist die Möglichkeit, dass Unternehmen… …. Vergleichbar mit Art. 20 DSGVO wird ein Recht auf Datenportabilität eingeführt. 8 Das Gesetz sieht sowohl für „normale“ personenbezogene Informationen als auch… …stärker als unter dem CCPA grundlegende Pflichten im Hinblick auf die Zweckbindung, Datenminimierung, Speicherbegrenzung einhalten, vergleichbar den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …Spionageabwehr, als auch durch eine vertrauenswürdige nationale IT-Infrastruktur. Selbstverständlich ist auch jeder Einzelne gefordert, eigenverantwortlich damit… …Zeit, nicht zuletzt als Folge des NSU-Untersuchungsausschusses, bedeutende Fortschritte erzielt worden, etwa durch die Schaffung des Gemeinsamen… …. Ebenso klar ist, dass wir die Vorratsdatenspeicherung, natürlich unter strengsten rechtsstaatlichen Voraussetzungen, als Instrument unserer… …sind für eine rasche Umsetzung. PinG: Die Vorgängerin von Bundesminister Maas, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hatte als Kompromiss das Quick-… …zurückliegenden L­egislaturperiode errichtete ­Stiftung Datenschutz. Sie gelten als einer der Befürworter dieser Institution. Wie ­bewerten Sie die ersten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Das Netz bedarf einer Algorithmen-Ethik

  Stephan Noller

  …zum Erfolg dieser Unternehmen bei. Mittlerweile mehr als eine Milliarde Mitglieder tauschen sich regelmäßig, sowohl zuhause als auch mobil, in Sozialen… …Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Myspace aus. Ebenso werden Streaming-Portale immer stärker als Alternative zum klassischen Fernseher oder Radio genutzt… …gibt kaum einen wirksameren Mechanismus, um Datenskandale zu verhindern und Ausspäh- Infrastrukturen im Ansatz zu verunmöglichen, als das Recht auf Pseu… …globalisierter Raum als alles bisher dagewesene. Prinzipien einer Algorithmen-Ethik durchzusetzen würde nur funktionieren, wenn alle Staaten (und deren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Schadensersatzes dürfe nicht über den vollständigen Ersatz des Schadens hinausgehen. Stattdessen sei eine Entschädigung in Geld als „vollständig und wirksam“ im… …höher sind als die einer Schadensersatzzahlung, begegnet der Eu- GH in dieser Entscheidungsbegründung. So argumentiert der EuGH, dass sich die… …schwerwiegend ist als eine Körperverletzung. Diese Vorlagefrage dürfte dazu dienen, Anhaltspunkte für die Bestimmung der Entschädigungshöhe nach nationalem Recht… …ein Schaden durch die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten nicht weniger schwerwiegend als eine Körperverletzung sei. Mit der vierten… …Vorlagefrage möchte das AG München wissen, ob die nationalen Gerichte im Falle eines Schadens mit fehlender Schwere einen geringen, als symbolisch empfundenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …Generalanwalts und wenige Tage nach Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale… …Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung als Wirtschaftsauskunftei ein privatwirtschaftliches Unternehmen ist, das im Rahmen seiner Tätigkeit personenbezogene… …die Auskunftei sehr gut und so verfügt die SCHUFA über Daten von etwas mehr als 80 % der Bevölkerung Deutschlands. Bei diesen Zahlen drängt sich… …Geschäftsidee der SCHUFA ­hatte 2021 für Aufsehen gesorgt und wurde als „dreiste Rosinenpickerei“ bezeichnet. 11 Damals ging es um das Testprojekt „CheckNow“. Ein… …Bewerbungsgespräch ähnle und die Bonitätsauskunft ein wichtiger Teil der Bewerbungsmappe sei. 19 Die Bonitätsauskunft wurde also als unverzichtbares Dokument im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer… …US-Behörden zu vereiteln. Quelle: arstechnica.com ♦Indien Datenschutz als Grundrecht Das indische Verfassungsgericht in New Delhi hat in einem einstimmigen… …Informationen somit als pseudonyme Nutzungsprofile ein. Angesichts der unter Umständen umfassenden weiteren Daten, die dem Sozialen Netzwerk über Facebook-Nutzer… …USA weniger weitreichend als befürchtet Die Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten U. S. Customs and Border Protection hat klargestellt, dass bei… …der Einreise zwar mobile Endgeräte auch ohne Durchsuchungsbeschluss untersucht werden könnten, dass dabei jedoch anders als im Frühjahr 2017 verlautbart…

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