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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?..................................82 David Dörken… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung - Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Grundrechten auf Datenschutz sowie der Achtung der Familie und Privatsphäre (Art. 7 und Art. 8 GrCh) als problematisch. Anders als bei rein algorithmischen… …Verfahren gelten als voreingenommen (biased), weil sie auf einer empirischen Datenbasis beruhen, die nicht neutral ist, sondern bereits auf einer in… …Prozesse oder durch unabhängige Stellen von außen wird insoweit wesentlich erschwert, als diese sich autonom fortentwickeln. Das geht einher mit einer… …automatisierten Entscheidungen zurückführen. Die Steuerbarkeit derartiger Entscheidungen durch deterministische Verfahren ist daher weit weniger problematisch als… …Rechtsgrundlage als Legitimation zur umfassenden Verarbeitung, insbesondere der Erhebung, Speicherung und Übermittlung, von personenbezogenen Daten aus dem… …sein, dass im Einzelfall auch in Rechte ­Betroffener eingegriffen wird. Das folgt letztlich aus der Tatsache, dass mit der Existenz von Menschen, die als… …, rechtlich verbindliche Vorgaben fest. Um diese Vorgaben umzusetzen, ergeben sich verschiedene flankierende Maßnahmen sowohl aus bereits bestehenden Normen als… …geltenden Recht als bei vollautomatisierten selbstexekutiven Entscheidungen ergibt sich für automatisierte Verarbeitungsprozesse, die Entscheidungen für… …, dass Ergebnisse einer automatisierten Datenverarbeitung ohne eine eigenständige Überprüfung – quasi als Automatik – durch menschliche Entscheidungsträger… …Selbstbestimmung und den Schutz der Privatsphäre zum Gegenstand haben und den Rahmen abstecken, innerhalb dessen der Einsatz von Künstlicher Intelligenz als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Bargeld und Transparenz

  Frederick Richter

  …skeptisch: Von 184 im ifo-Ökonomenpanel im März befragten Volkswirtschaftsprofessoren hielten mehr als die Hälfte sogar wirtschaftliche Nachteile in der Folge… …Subjekt als einzigartiges Individuum immer irgendetwas zu verbergen hat, muss dem mit einem klaren Wort entgegengetreten ­werden: Entscheidungsfreiheit. Der… …sogenannte Hacker-Ethik auf: „Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen!“. 4 Das soll an dieser Stelle nicht missverstanden werden als Aufruf zum Hacken…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 - C-634/21 - Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …stellt das Geschäftsmodell „Scoring-as-a-Service“ grundsätzlich in Frage. Eine andere Lösung besteht darin, dass sich die Verantwortlichen als alleinige… …Verantwortliche für die Entscheidungsfindung ausweisen. Die Auskunfteien werden dann lediglich als Auftragsverarbeiter im Sinne 234 | PinG 5.24 Müller-Peltzer /… …Art. 22 Abs. 2 DSGVO stützen können (zum Beispiel, weil das Scoring zum Vertragsabschluss erforderlich ist). Die Auskunftei agiert somit nur als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …BDSG schreibt folgende Angaben als „Inhalt der Meldepflicht“ vor: 1. Name oder Firma der verantwortlichen Stelle, 2. Inhaber, Vorstände, Geschäftsführer… …als das öffentliche Verfahrensverzeichnis. Es dient dazu, eine betriebsinterne Selbstkontrolle zu ermöglichen. Das öffentliche Verfahrensverzeichnis… …Verfahrensverzeichnisses weg. –– Die Verpflichtung, ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ­führen zu müssen, entfällt gänzlich für Unternehmen, die weniger als 250… …nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko… …Verarbeitungstätigkeiten als zentralen Bestandteil der gesamten Dokumentation: „Das VVT kann beispielsweise zur Grundlage für Risikobewertungen durch den DSB für dessen… …der Datenschutzaufsichtsbehörde ICO, welcher als Prozess zur Identifizierung und Reduzierung von Risiken für private ­Daten innerhalb eines Projektes… …Impact ­Assessment (PIA) als unverzichtbares Instrument zur Einschätzung und Reduzierung von Risiken für private Daten etabliert. Während es in Deutschland… …Faustregel: Lieber eine Vorabkontrolle durchführen, denn das Verfahren ist schneller geprüft als nachträglich geändert! 2. Die Datenschutz-Folgenabschätzung… …Verantwortliche hat grundsätzlich die Pflicht, Risiken bei der Verarbeitung zu berücksichtigen und zu dokumentieren – auch, wenn diese als nicht hoch einzustufen… …von anerkannten Verhaltensregeln oder genehmigten Zertifizierungsverfahren als relevantes Merkmal für die Beurteilung der Auswirkungen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen - Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …Gewerbeaufsichtsbehörde zur Durchführung gewerberechtlicher Maßnahmen zu unterrichten. Eine Gewerbeuntersagung selbst ist nicht als mögliche Konsequenz eines… …sich nur dann als zulässig erweist, wenn sie zum Schutze wichtiger Gemeinschaftsgüter erforderlich ist. 3 Die Voraussetzungen der Gewerbeunter­sagung… …Datenschutzrecht Wenn ein Datenschutzverstoß vorliegt, kann dieser als eine Ordnungswidrigkeit gemäß Art. 83 Abs. 4 – 6 DSGVO, § 41 Abs. 1 BDSG verfolgt werden… …Straftat nach § 42 BDSG oder § 201 StGB handelt, kann ein solcher ohne Weiteres als schwerwiegend eingestuft werden. 21 Aufgrund der unmittelbaren Anwendung… …als „schwerwiegend“ einstuft, muss dies ebenfalls im Anwendungsbereich des BDSG beachtet werden. 2. Anlehnung an die Kriterien in Art. 83 Abs. 2 DSGVO… …Faktoren des Einzelfalls ergeben. Der einmalige Fehlversand einer Patientenakte muss daher beispielweise noch nicht als schwerwiegend im Sinne des § 40 Abs… …. 3 BDSG angesehen werden. Die Kriterien des Art. 82 Abs. 2 DSGVO dürften daher auch nicht als zwingende Regelbeispiele eines schwerwiegenden Verstoßes… …einzelne Ausnahmefälle wohl meist zu bejahen. § 35 Abs. 1 GewO findet sowohl gegenüber deutschen als auch gegenüber ausländischen Gewerbetreibenden Anwendung… …GewO handelt es sich um keine Ermessensentscheidung. 40 Da der Gesetzgeber aber die (Voll-)Untersagung als ultima ratio ausgestaltet hat, kommt diese nur… …diskutierten Gerichts- oder Behördenentscheidungen zu geben, in denen ein Datenschutzverstoß als einzelner bzw. ausschlaggebender Aspekt zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …. Hierdurch entwickelt sich die BNetzA zum institutionellen Schwerpunkt der Digitalregulierung – insbesondere rechtsaktübergreifend als Koordinierungsinstanz… …Dienst erstreckt hätte, war sowohl unions- als auch verfassungsrechtlich unhaltbar. Verfassungsrechtlich fehlte die kompetenzielle Grundlage dafür, dass… …, Data Act, KI-VO und Datenschutzrecht klären und so für mehr Rechtssicherheit an den Schnittstellen sorgen – mitunter auch als Joint Guidelines in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz - BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 - Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …erhöhen. Sowohl nationale Datenschutzbehörden als auch der Europäische Datenschutzausschuss haben wiederholt klargestellt, dass die bloße öffentliche… …riskant. Insbesondere B2B-Kommunikation unterliegt strengeren Anforderungen als häufig angenommen. Während häufig argumentiert wird, dass Gewerbetreibende… …hinreichend konkrete Erwartung des Anrufs bestehen muss. Das Urteil bestätigt zudem, dass eine Berufung auf das berechtigte Interesse als Rechtfertigung für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG - Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Rechtsunsicherheiten hat das TTDSG aber allenfalls bedingt erreichen können, da sowohl alte Rechtsfragen fortbestehen als auch neue Probleme entstanden sind. Vor diesem… …, Rechtsanwälten und Nutzern vor allem auch nahezu sämtliche Webseiten-Betreiber als Anbieter von Telemedien. Bereits an dieser Stelle kann festgehalten werden, dass… …der Kommentar als ein Standardwerk einen prominenten Platz in jeder datenschutzrechtlichen Bibliothek, wobei auch Personen auf ihre Kosten kommen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …26.02.2025 (Az. 128 OWiLG 1/24) über zentrale Fragen zur Qualifikation von Daten als personenbezogen, sowie zu Umfang und Form von Informationspflichten. Im… …. Personalnummern als personenbezogen anzusehen seien, wenn der Arbeitgeber als Verantwortlicher den Bezug zur natürlichen Person intern herstellen kann. Ein…