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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 02.19 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, PinG wird erwachsen. Wir haben seit diesem Heft einen Beirat. Der Beirat besteht aus… …drei grandiosen Kolleginnen und Kollegen. Zu dem neuen Beirat zählt Peter Schaar, der – damals noch als Bundesdatenschutzbeauftragter – zu den ersten… …Autoren und Abonnenten der Zeitschrift gehörte. Wir haben seitdem bei zahlreichen Veranstaltungen, auf Podien, in Foren und bei Twitter aktuelle Themen des… …Datenschutzrechts bleibt. Ihre Antrittsvorlesung hielt sie erst vor kurzem. Der Antritt nach fünf Jahren Tätigkeit an der Frankfurter Uni zeigt, wie lang Indra… …Spieckers Atem reicht. Niclas Krohm war bis zum letzten Heft der Kopf der PinG­Schriftleitung. Als Konzerndatenschützer jettet er jetzt kreuz und quer durch… …Europa, bleibt aber der PinG zu meiner Freude als Beirat erhalten und meldet sich bei Twitter auch weiter unter @PinG_ Journal engagiert zu Wort. Die… …Leitung der Redaktion hat mit diesem Heft Sebastian Golla übernommen, der der Redaktion bereits seit einiger Zeit angehört. Sebastian Golla war zugleich… …Tagungsleiter und wichtigster Mann bei unserer Jahrestagung im Januar. Einen Tag später traf man ihn in Brüssel bei der CPDP­Konferenz. Dort hatte er für die PinG… …vor dem Datenschutz? Als neues Mitglied der Redaktion begrüßen wir Sebastian Brüggemann, bekannt durch viele Publikationen und Vorträge zum Datenschutz… …und nicht zuletzt als einer der langjährigen Tele medicus­Köpfe. Sebastian Brüggemann kennt die Mühen des Datenschutzrechts aus seiner täglichen Praxis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …voranzutreiben. Hierzu gehören bspw. der Aufbau der sicheren Vernetzung über die Telematikinfrastruktur (TI), die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA)… …bei der Einführung von digitalen Gesundheitsplattformen, wenn Arztpraxen und Krankenhäuser darüber interagieren sollen. Grosmann und Hansen zeigen zudem… …künstlicher Intelligenz automatisch Entscheidungen treffen, rücken mehr und mehr in den Fokus der öffentlichen Diskussionen. Doch auch schon die DSGVO hat sich… …Schild und Paal die Rechtsprechung des EuGH zum ­Scoring aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft. Seit der ersten Ausgabe legt… …die PinG auch einen Schwerpunkt auf den internationalen Datenschutz. Dieses Mal erläutern Kumar, Saraf und Singh den von der indischen Regierung… …vorgelegten Digital Personal Data Protection Act, 2023 (DPDP), der voraussichtlich einen Meilenstein für die Reform des indischen Datenschutzrechts darstellen… …wird. Grenzüberschreitend und damit international müssen vermehrt die europäischen Datenschutzaufsichten zusammenarbeiten. Der Leiter der… …Österreichischen Datenschutzbehörde Schmidl setzt sich mit dem Vorschlag der EU-Kommission zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der… …DSGVO auseinander. International sind auch die Schlaglichter in dieser Ausgabe der PinG: Müller-Peltzer, Selz und Surjadi berichten vom Personal Data… …ganz besonders empfehlen. Richter von der Stiftung Datenschutz erinnert gewohnt pointiert unter dem Titel „Für eine Handvoll Kekse“ an die mehr oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Editorial

  Winfried Veil

  …Telekommunikationsrecht. Plattformregulierung ist demnach etwas für juristische Allrounder. Doch wer kann von sich behaupten, allein die Vielzahl der EU-Rechtsakte mit… …Überregulierung kann der Normgeber – bewusst oder unbewusst – schon mal einen Gesichtspunkt übersehen. Beim Digital Services Act ist dies geschehen. Der DSA zielt… …dem für die EU typischen Vollständigkeitsanspruch regelt der DSA die Entscheidung der Onlineplattform über Informationsentfernung… …, Informationszugangssperre, Informationsanzeigebeschränkung, Aussetzung oder Beendigung der Diensteerbringung sowie Aussetzung oder Schließung des Nutzerkontos (Art. 20 Abs. 1… …DSA). Das DSA-System der Inhalteüberwachung sieht ein kompliziertes Zusammenspiel zwischen meldenden Personen, sog. „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“… …, außergerichtlicher Streitbeilegungsstelle, Gerichten und EU-Kommission vor. Nur der Datenschutz wurde dabei vergessen. Man hat sich wohl zu sehr auf den einen Satz… …verlassen, der sich seit Jahren in allen datenbezogenen Rechtsakten der EU findet: „Die DS-GVO bleibt unberührt“ (vgl. Art. 2 IV g DSA). Im Vertrauen auf die… …seligmachende Wirkung des Goldstandards DS-GVO wurde übersehen, dass das komplizierte Miteinander der genannten Akteure eine Vielzahl von sensiblen… …. Erforderlich wären nach den Maßstäben der Normenbestimmtheit und Normenklarheit ausdrückliche Rechtsgrundlagen hierfür. Klar geregelt werden müsste, wann der… …worden, auch nicht von der sonst so aufmerksamen „Datenschutzcommunity“. Zu beseelt waren die Normgeber offenbar von ihrem Plan, „to put some order in the…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als… …Verhinderer und Innovationsbremse. Ob Bürokratieabbau, Verwaltungsdigitalisierung, die wirksame Prävention und Verfolgung von Straftaten oder die Einführung der… …essenziell für den Schutz unserer Grundrechte, für die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft… …. Was also läuft schief? „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“ – das gilt, wie der Beitrag von Hoppe zeigt, für jedes Gesetzgebungsvorhaben, steht… …aber vor allem symptomatisch für die jüngste Flut von europäischen Rechtsakten zur Regulierung der Digitalisierung. Neben zahlreichen technischen und… …inhaltlichen Schwächen sind es vor allem offene Fragen in Abgrenzung zum Datenschutz, die mit dem Hinweis auf die Unberührbarkeit der DSGVO beiseite gewischt… …Standardisierung und Interoperabilität, insbesondere im Bereich der Transfermechanismen, in den Fokus rücken. Dabei sind neben dem Gesetzgeber auch die… …rücken. Inwiefern das Standard Datenschutzmodell (SDM) dabei eine Rolle spielt und ob es Symptom oder Teil der Lösung ist, erfahren sie im Streitgespräch… …zwischen Werning und Petrlic. Dies wird zukünftig umso wichtiger, als zahlreiche neue Regularien im Bereich Cybersecurity neben die der DSGVO treten. Es… …drohen Parallelstrukturen und Zuständigkeitswirren, die Unternehmen gerade bei der Bewältigung von Krisensituationen wie Cyberangriffen zusätzlich belasten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …nicht allzu viel von dem ebenso hehren wie nebulösen Grundsatz übrig lassen. Omer Tene und Gabriela Zanfir-Fortuna befassen sich mit der Anonymisierung… …Blick auf ein veritables „Spektrum der Identifizierbarkeit“. Datenschutz und IT-Sicherheit sind ein Geschwisterpaar. Mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz… …und der europäischen NIS-Richtlinie befassen sich Simone Rosenthal und Frank Trautwein. Die DSGVO kommt auch in diesem Heft nicht zu kurz. Max ­Mosing… …Umsetzung der DSGVO für das Forderungsmanagement vor. Christian Volkmer und Ingo Kaiser bereiten die Änderungen auf, die die DSGVO für die Anforderungen an… …Verfahrensverzeichnisse mit sich bringt, und analysieren die Voraussetzungen und Bedingungen einer Datenschutz-Folgeabschätzung. Die Bundestagswahl steht vor der Tür… …. Frederick Richter wirft aus Sicht der Stiftung Datenschutz einen Blick in die Parteiprogramme und fasst zusammen, was die Parteien zum Datenschutz zu sagen… …haben. Politisch brisant ist der gelegentliche Spagat zwischen gesetzlichen Offenbarungspflichten und Übermittlungsverboten, zu dem es in… …transatlantischen Fällen häufig kommt. Kai-Uwe Plath befasst sich mit dem deutsch-amerikanischen Rechtshilfeabkommen und dessen Bedeutung bei der Anwendung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …über schlechte oder unfaire Online-Bewertungen ärgert, schön und gut. Aber der Begriff der „Gewalt“ wird doch weit überstrapaziert, wenn man die… …„Digitalen Gewaltschutz“. In all diesen Gesetzen finden sich Bestimmungen zur Verarbeitung von Personendaten im Zeichen des Kampfes gegen Hass und Hetze. Der… …Datenschützerin und dem Datenschützer können diese Gesetze nicht gleichgültig sein. Wie auch in anderen Bereichen kann auch beim Kampf gegen „Hass im Netz“ der gute… …Zweck nicht jede Datenverarbeitung rechtfertigen. Der Digital Services Act gilt übriges ab dem 17.2.2024. So wie die DSGVO den Datenschutz in ganz Europa… …vereinheitlicht hat, lässt auch der Digital Services Act wenig Raum für paralleles nationales Recht. Anders als in der DSGVO finden sich im Digital Services Act… …zudem keine nennenswerten Öffnungsklauseln. Das NetzDG bedarf daher – jedenfalls zu großen Teilen – der Aufhebung. Und ob insbesondere Art. 13 und Art. 23…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei Short Law. Zuvor war sie mehrere Jahre als Referentin bei der Berliner…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung......................................99 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform… …kommt in Gang................. 108 Axel Voss Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO... 109 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard… …Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 Axel Voss und Max Schrems schlagen ­Reform der DSGVO… …Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten....... 113 Prof. Dr. Alexander Roßnagel 7 Jahre DSGVO – aus Sicht der… …......................................... 125 Reformbedarf bei automatisierten ­Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22… …...................................................................... 131 Isabelle Stroot und Susanne Dehmel Das verflixte 7. Jahr der DSGVO..................................................... 133 „Unternehmen“ im Sinne… …der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung… …............................................. 151 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Souveränität wagen… …Brink ./. Dr. Winfried Veil 7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?................ 158 Impressum Impressum PinG Privacy in Germany, 13… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  REZENSION – Bräutigam: IT-Outsourcing und Cloud-Computing

  Prof. Niko Härting

  …, eine Kurzfassung der Inhaltsangaben zu schreiben, um dann abschließend einige wohlgesetzte, lobende Worte zu finden und – Kritik muss sein – auf die ein… …Reihe der Autoren gut bekannt ist, könnte ich mich auch an einer „ultimativen Lobhudelei“ (frei nach „Zimmer frei“) versuchen und an den Bücherschrank der… …Großunternehmen besser als Jyn Schultze­Melling, der als Anwalt bei Noerr begann, zur Deutschen Bahn nach Berlin wechselte, wo er für den Mitarbeiterdatenschutz… …verantwortlich war, um schließlich nach München zurückzukehren als Konzerndatenschutzbeauftragter der Allianz. Schultze­Mellings Kapitel enthält einen Abschnitt… …mit der Überschrift „Grundwissen zum Datenschutz“ – Datenschutzrecht, leicht gemacht, quasi für Anfänger auf 12 Seiten mit einem Absatz zu § 28 BDSG auf… …S. 414/415, der den Status Quo des Datenschutzrechts so gut auf den Punkt bringt, wie selten: „Abstrakte Maßstäbe für den eigentlichen… …Abwägungsprozess lassen sich dabei generell kaum aufstellen. Die verantwortliche Stelle muss die Abwägung der gegenüber stehenden Interessen vielmehr für jeden… …überschlägigen Bewertung vorgenommen wird. Das Unternehmen sollte sich aber darauf einstellen, dass diese Bewertung von der zuständigen Aufsichtsbehörde überprüft… …, eine „juristisch korrekte Wertung“ zu fordern. Daher behilft man sich mit einer vertretbaren, „überschlägigen“ Betrachtung und hofft auf die Gnade der… …zuständigen Aufsichtsbehörde für den (seltenen) Fall einer behördlichen Überprüfung. Wer wissen möchte, wie das Ungetüm des Datenschutzrechts in der Praxis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …„Die Waldman Debatte“ – Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.22 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, auch dieses Heft… …steht im Zeichen von Ari Ezra Waldman. Denn wir haben Datenschutzexpertinnen und -experten um Anmerkungen zu dem Interview gebeten, das ich in der letzten… …einen Nerv getroffen hat. Es ist einmal ­wieder an der Zeit, eingefahrene Pfade des Datenschutzes in Frage zu stellen. Es ist Zeit für Sinnfragen. Meine… …Schweizer Freundin und Kollegin Nicole Beranek Zanon steuert einen skeptischen Beitrag bei. Sie fühlt sich an China und die DDR erinnert. Der Altmeister des… …Datenschutzes Jochen Schneider erinnert hingegen an einige Grundschwächen des ­Datenschutzrechts – an den undifferenzierten Schutz von „Daten“, der den Blick auf… …Sensibilitäten, Risiken und Gefahren verstellt. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz weist Frederick Richter ­darauf hin, dass es dem geltenden Datenschutzrecht… …Nutzer zum Anklicken der gewünschten Clickboxes zu motivieren, wobei Susanne Dehmel, die den Datenschutz aus der Innensicht deutscher Unternehmen kennt… …. Unzulänglichkeiten, die ­natürlich auch Stefan Brink bewusst sind, der allerdings meint, das richtige Instrument gegen die Macht von „Big Tech“ sei nicht der… …sich in ihren Schlaglichtern unter anderem mit dem Vorlagebeschluss des Kammergerichts an den EuGH zu § 30 OWiG sowie mit der Orientierungshilfe der… …Datenschutzkonferenz (DSK) zum TTDSG. Jan-Philipp Günther-Burmeister kommentiert einen spektakulären Beschluss des VG Wiesbaden zu den Nachwehen von Schrems II, den der…

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