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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …Datenschutzkonvention des ­Europarates und Autor verschiedener Beiträge zum Datenschutz. Der Europäische Bankenverband wies im Frühsommer 2014 die Artikel-29-­… …Entwurf des nationalen Gesetzes zum AIA z. B. in Liechtenstein bereits im Landtag behandelt). Nur so kann der AIA ab Anfang 2016 plangemäß in Betrieb gehen… …zur Vorratsdatenspeicherung Bereits im Januar 2014 veröffentlichte der Europarat einen Expertenbericht zum AIA. 2 Im Juni 2014 folgte dann eine… …er u. a. Vertreter Liechtensteins in der Artikel- 29-Datenschutzgruppe, dem EWR-Gremium der nationalen Datenschutzbehörden, im Beratenden Ausschuss der… …Datenschutzgruppe (WP 29) auf weitgehende Parallelen zwischen der Vorratsdatenspeicherung und dem AIA hin. Im Urteil zur Vorratsdatenspeicherung stellt der EuGH in… …verbundene Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle. Im Ergebnis kommt er somit zu einer Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Worin bestehen… …, Datensicherheit und unabhängige Kontrolle im Fall eines Transfers von Daten in Drittländer ­erfüllt sein. 4 http://www.fm.nrw.de/presse/anlagen/­… …hingewiesen, dass die einschlägige Richtlinie 2011/16/EG, die revidiert werden sollte, keine ausreichenden Datenschutzgarantien vorsah, wie sie der EuGH im Fall… …der Vorratsdaten eben definiert hatte. Im Anhang zu diesem Papier wies die WP 29, wie der Europarat, auf geltende Grundsätze hin. Die Geltung und… …Vorratsdatenspeicherung. Nach dem EuGH sind Differenzierungen im Rahmen der Verhältnismäßigkeit sehr wichtig. Die WP 29 weist im Rahmen des Schreibens vom 18. September…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Einrichtungen nicht mehr selbst vorhalten müssen. Im Anwaltsbereich benötigen Kanzleien zukünftig auch skalierbare Rechnerleistung für die Nutzung von Legal Tech… …Auslagerung von technischen und sonstigen Leistungen durch Berufsgeheimnisträger im Wege standen – jedenfalls soweit die Gesetzgebungskompetenz des Bundes… …, 355 ff. 2 Vgl. hierzu Siegmund, ZRP 2015, 78, 79 m. w. N. 3 Berufsrechtliche Regelungen im Bereich der Ärzteschaft unterliegen beispielsweise nicht der… …2016 folgte am 15. Februar 2017 der Regierungsentwurf. 5 Am 29. Juni 2017 wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet. ­Zuvor hatte der Bundestag den… …beschlossene Gesetz entspricht jedoch im Wesentlichen dem Regierungsentwurf. Lediglich die Änderungen der strafprozessualen Vorschriften, die zunächst Gegenstand… …Rechtsausschuss geänderten Fassung gebilligt. Auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet. 10 Am 8. November 2017 wurde das Gesetz im… …berufsmäßig tätigen Gehilfen) alle Personen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses, einer berufsvorbereitenden Tätigkeit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit… …Person oder Stelle, die vom Rechtsanwalt im Rahmen seiner Berufsausübung mit Dienstleistungen beauftragt wird“. ­Wegen der in der Gesetzesbegründung 14… …Dienstleistungen im 4 Vgl. hierzu die Stellungnahme von Grupp, PinG 2017, 55 ff. 5 Die Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens sowie aller Entwürfe und Protokolle… …mitwirkenden Person auch Ruppert, K&R 2017, 609, 612; Kargl, StV 2017, 482, 488. 13 Insbesondere bedarf es keiner Eingliederung in den Betrieb des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO - Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO - Datenschutzhinweise für den Fernabsatz - Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut ­setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie auf der… …berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu ­gewährleisten… …Schulz Stand: 07. 08. 2017 Ab 25. Mai 2018 gelten mit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung ­europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die… …gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DSGVO zu informieren. Online- und Versandhändler haben hier stets das voraussetzungslose Widerspruchsrecht… …werden. Die Zulässigkeit von Medienbrüchen, z. B. Verweise auf Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf… …. XXXX) Zum 25. Mai 2018 gelten europaweit die Vorgaben der Datenschutz- Grundverordnung [http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/… …?uri=CELEX:32016R0679&from=EN] (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend möchten wir Sie über die durch die XYZ GmbH durch­geführte Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe… …Datenverarbeitung durch die XYZ GmbH kann im Wesentlichen in zwei Kategorien unterteilt werden: –– Zum Zwecke der Vertragsabwicklung werden alle für die Durchführung… …handeln. Die so erhobenen Informationen werden u. a. dazu genutzt, unsere Website zu optimieren oder um Werbung im Browser Ihres Endgerätes anzuzeigen. Den… …, ... Der/die betriebliche Datenschutzbeauftragte der XYZ GmbH ist unter der o. g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics… …als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu… …EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die DS-GVO bringt u.a. umfangreiche neue Informationspflichten mit sich. Nicht zuletzt… …___________________________________________________________________________ Zusätzlich zu den vorgenannten Punkten ist stets über das Vorliegen eines gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DS-GVO zu informieren… …Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf Printwerbemittel spricht Einiges für die Zulässigkeit solcher Medienbrüche… …EU-Datenschutz-Grundverordnung [http://eurlex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN] (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend möchten wir Sie über die durch… …lesen Sie sich unsere Datenschutz-Information sorgfältig durch. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz- Information haben, können Sie… …Informationen, die Ihrer Person direkt oder mittelbar zuzuordnen sind bzw. zugeordnet werden können. Die Datenverarbeitung durch die XYZ GmbH kann im Wesentlichen… …werden u.a. dazu genutzt, unsere Website zu optimieren oder um Werbung im Browser Ihres Endgerätes anzuzeigen. 5 Den Vorgaben der DSGVO entsprechend haben… …Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de erreichbar. 3. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und berechtigte Interessen, die von der XYZ GmbH oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine "kritische Masse" im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat Dr. Thomas Giesen Die Idee von der digitalen Unterstützung der Pandemiebekämpfung ist gescheitert. Man… …nutze, oder ob er sie nicht nutze. Was genau war der Grund dafür, dass die Freiwilligkeit im Sinn des Art. 7 DSGVO zunächst von so vielen verneint wurde?… …bestimmten Voraussetzungen frei, u. a. dann, wenn die Verarbeitung nach lit. h) für Zwecke der Gesundheitsvorsorge, die Versorgung oder Behandlung im… …Gesundheitsbereich oder für die Verwaltung von Systemen und Diensten im Gesundheitsbereich auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts des Mitgliedstaats… …der Harmonisierung im Gesundheitswesen Kingreen, in: Calliess/Ruffert, EUV und AEUV, Kommentierung zu Art. 168 AEUV. Am Rande: Auch zur Beschaffung von… …Datenschutz hat damit sein Pulver weitgehend verschossen. In der Umsetzung – etwa bei der Datensicherheit, aber auch den Plattformbetreibern, den Providern… …parlamentarisch behandeln, ihn ändern und beschließen zu lassen, der den Betrieb einer Corona-Warn-App anordnet. Die Einzelfragen der Wirkweise, die sich… …aufdrängenden technischen Verbesserungsmöglichkeiten, die Frage der Intensität der Überwachung – auch der Einhaltung der Quarantäne im Stadium mitgeteilter… …erkrankten Betroffenen die 5 Dieser Begriff ist ausnahmsweise angemessen, weil der Idiotais im Griechischen denjenigen benennt, der außerhalb der sozialen… …Weltfremdheit und Abwägungstaumel vorwerfen, aber nicht, dass sie ihre Aufgabe nicht ernst nähmen. 8 Ausgerechnet im Volkszählungsurteil, BVerfGE 65, 1, 44 hat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …zeigt sich somit nicht zuletzt an den Zumessungsregeln des Art. 83 Abs. 2 DSGVO, dass viele im Datenschutz bereichsspezifisch – und durchaus mit gewisser… …abschreckend“ sein. Allerdings entsteht der Eindruck, dass im Dienste der Abschreckung die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit in den Hintergrund getreten sind… …was warum? Nolde PinG 03.17 115 Antworten. Hinzu kommt, dass national weitere Reformen im Strafrecht anstehen, deren Fortgang (insbesondere bis zur… …behördlicher Aufsicht zulässt – mag im Verteidigungsfall noch darum gerungen werden können, ob eine Strafbarkeitslücke besteht oder die allgemeinen Grundsätze… …gemäß Art. 5, 6 DSGVO greifen und ob der Sanktionsanlehnung an letztere nicht die fehlende ­Bestimmtheit entgegengehalten werden kann. 4 Im Vergleich mit… …und Löschung gemäß Art. 17 DSGVO) erfahren zukünftig eine solche „Aufwertung“ durch die Erfassung im schärferen Bußgeldrahmen des Art. 83 Abs. 5 lit. b)… …Notification (vgl. de lege lata die noch recht junge Regelung des § 42a BDSG, künftig: Art. 33 und 34 DSGVO) nun im Fall eines Verstoßes dem niedrigeren… …Sanktionsgrenzen sprengt, wird dies im Ergebnis kaum als Entlastung wahrgenommen werden. Auch 4 Insbesondere die Sanktionierung von Verstößen gegen Art. 5 DSGVO wird… …, NJW 2010, 1841. die ursprüngliche Erwartung, dass derartige Wertungsverschiebungen strukturell im Zusammenspiel mit den nationalen Normen über die… …diesen um zusätzliche Merkmale. 8 Während im ersten Referentenentwurf tatsächlich an der Struktur festgehalten wurde, ist der Regierungsentwurf inzwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle - eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …kurze Bestandsaufnahme Prof. Peter Gola lehrte an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden und ist Ehrenvorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz… …erbrachte Arbeitszeit und die Einhaltung der vorgeschriebenen Pausen kontrolliert, so kann dies sowohl im Interesse des Arbeitgebers als auch dem der… …Daten ­basierendes Zeiterfassungssystem in aller Regel nicht erforderlich im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. b DS-GVO, § 26 Abs. 3 BDSG. 2 Gleiches gilt… …führen, die in eine Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 7 Abs. 7 ArbZG eingewilligt haben. Das ArbZG bestimmt für ­Arbeitsverhältnisse in Deutschland im… …. Aufzeichnungen haben jedoch zu erfolgen, wenn die werktägliche Arbeitszeit im zulässigen Rahmen, d. h. auf bis zu zehn Stunden verlängert wird, wobei die… …Aufzeichnungspflichten zur Kontrolle der täglichen Arbeitszeit als Schutzpflicht gegenüber den Beschäftigten verpflichtend. Das BAG 7 hatte bereits 2003 im Hinblick auf… …BetrVG. Aber auch wenn der ­Betrieb keinen Betriebsrat hat, bleibt die Kontrollpflicht zur Eigeninformation des Arbeitgebers grundsätzlich bestehen… …Rechts Die Regelungen des ArbZG entsprechen nicht mehr dem Europäischen Recht. Nach der EuGH-Entscheidung vom 14. 05. 2019 8 ist „im Licht von Art. 31 Abs… …EU-Mitgliedstaaten. 10 Dies ist jedenfalls die Rechtslage, wenn man dem Urteil des EuGH vom 14. Mai 2019, d. h. der GRCh im Allgemeinen 11 als auch des Art. 31 Abs. 2… …GRCh – soweit die Arbeits- und Ruhezeit betroffen ist – im Besonderen 12 keine unmittelbare Drittwirkung, d. h. keine unmittelbaren Auswirkungen auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz ist Teil der Schrift­leitung bei „Privacy in Germany“. Er berät als Partner in der auf Datenschutz… …Datenschutz-, IT- und IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Dr. Carlo Piltz und Johannes Zwerschke Der Beitrag untersucht den… …Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der ­Telekommunikation und bei Telemedien vom 23. 06. 2021 (BGBl. I S. 1982), das gemäß Art. 14 Gesetz zur… …Begriff des „Dienstes der Informationsgesellschaft“ entsprechen. 7 Gleichwohl ist der Umfang des Begriffs „Telemediendienst“ aus § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG im… …stellt sich dann auch die Frage, welchen Telemediendienst der Nutzer im Einzelnen noch ausdrücklich i. S. v. § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG auf seinen Wunsch hin… …genommenen Telemediendienstes bezieht. C. Voraussetzungen der Ausnahme nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Im Folgenden werden die einzelnen… …Tatbestandsmerkmal „unbedingt erforderlich“ gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG im Einzelnen umfasst ist. 1. Technisch unverzichtbarer Umgang mit Informationen Gemäß ErwG… …. 66 S. 4 der die ePrivacy-Richtlinie ändernden Richtlinie 2009/136/EG sowie nach Einschätzung des Generalanwalts beim EuGH im Planet49-Verfahren 17 kann… …. im Fall des Einsatzes von Load-Balancing-Cookies ­vorliegen. 19 Auch die Gesetzesbegründung zum TTDSG spricht ausdrücklich davon, dass die… …von der Einwilligungspflicht im dortigen § 9 Abs. 2 Nr. 1 TTDSG-Referentenentwurf noch ausdrücklich „technisch erforder- 18 Siehe dazu auch Piltz/Kühner…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten beim Betrieb elektronischer Kommunikationsdienste nur im Einklang mit der vorliegenden Verordnung erlaubt sein… …Informationsgesellschaft. Diese Regelung dürfte weiterhin vor allem für den Betrieb von Webseiten und Apps relevant sein. Es bleibt dort im Wesentlichen bei zwei zentralen… …Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union Engeler PinG 04.18 141 PRIVACY TOPICS Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union… …abgeschlossen werden konnte. Die europäischen ­Gesetzgeber haben ihr in ErwG. 173 ­DSGVO formuliertes Ziel, die ePrivacy-RL nach Inkrafttreten der DSGVO im Mai… …Schwerpunkte auf den aktuellen Stand der ­ePrivacy-VO im Rat ein (III.) Er fasst sodann die Folgen der ­nunmehr unmittelbaren Geltung der DSGVO zusammen (IV) und… …Kommunikation 2002/58/EG (in der Fassung der Änderungen durch die Richtlinie 2009/136/EG). 2 Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der… …belgische Wochenzeitung Politico Europe im Dezember 2016 eine inoffizielle Version verbreitet hatte. 4 Er wurde äußerst ambivalent aufgenommen und stieß… …kritisierte die ­fehlende praktische Umsetzbarkeit der Schutzmaßnahmen gegen Offline-Tracking 8 oder wies Schutzlücken im Bereich des Peer- To-Peer-Messaging… …04.18 Engeler Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union der Europäische Datenschutzbeauftragte 11 sowie Vertreterinnen der Zivilgesellschaft… …12 begrüßten die Richtung des Entwurfs grundsätzlich, forderten aber ebenfalls Klarstellungen und inhaltliche Anpassungen. Erst im Oktober 2017…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Big-Data-Anwendungen gelten. Im Mittelpunkt steht die Ausbildung von Korrelationen und der Abgleich selbiger mit neuen Datensätzen. Bezüglich dieser werden zum einen die… …de lege lata datenrechtlich relevanten Regelungsbereiche und zum anderen angedachte neue Rechtsformen im Datenrecht dargestellt und einer kritischen… …für ein optimales Verhalten unter der Maßgabe vorher bestimmter Zwecke ausgegeben. 4 Grundlage dieser Analyseschritte sind die im deskriptiven Teil… …Ereignis, welches sich im Optimalfall einfacher beobachten lässt, als das eigentlich interessierende Phänomen. 7 Basierend auf diesen Korrelationsmustern… …lassen sich z. B. im Kontext medizinischer Diagnostik für eine bestimmte Krankheit die Daten und Muster der bisherigen Krankheitsverläufe aller… …. T. vorgegeben und durch die schiere Menge vorstrukturierter Daten im medizinischen Alltag können bestehende Vermutungen von Zusammenhängen zwischen… …, können bislang ungesehene ­Einflussfaktoren erkennbar werden. 10 Zudem erfährt die Stratifizierung im Behandlungsgeschehen durch Big-Data-Analysen wohl… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …spezifische Korrelationsmuster, die zu einem konkreten Datensatz passen, zusammen und kann im jeweiligen Einzelfall Aussagen über den Datensatz oder den… …Mayer-Schönberger, Bundesgesundheitsbl. 2015, 788, 791; für die Risiken und Vorbehalte besonders im Gesundheitswesen vgl. Weichert, DuD 2014, 831 (834); entsprechend…

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