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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Big-Data-Anwendungen gelten. Im Mittelpunkt steht die Ausbildung von Korrelationen und der Abgleich selbiger mit neuen Datensätzen. Bezüglich dieser werden zum einen die… …de lege lata datenrechtlich relevanten Regelungsbereiche und zum anderen angedachte neue Rechtsformen im Datenrecht dargestellt und einer kritischen… …für ein optimales Verhalten unter der Maßgabe vorher bestimmter Zwecke ausgegeben. 4 Grundlage dieser Analyseschritte sind die im deskriptiven Teil… …Ereignis, welches sich im Optimalfall einfacher beobachten lässt, als das eigentlich interessierende Phänomen. 7 Basierend auf diesen Korrelationsmustern… …lassen sich z. B. im Kontext medizinischer Diagnostik für eine bestimmte Krankheit die Daten und Muster der bisherigen Krankheitsverläufe aller… …. T. vorgegeben und durch die schiere Menge vorstrukturierter Daten im medizinischen Alltag können bestehende Vermutungen von Zusammenhängen zwischen… …, können bislang ungesehene ­Einflussfaktoren erkennbar werden. 10 Zudem erfährt die Stratifizierung im Behandlungsgeschehen durch Big-Data-Analysen wohl… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …spezifische Korrelationsmuster, die zu einem konkreten Datensatz passen, zusammen und kann im jeweiligen Einzelfall Aussagen über den Datensatz oder den… …Mayer-Schönberger, Bundesgesundheitsbl. 2015, 788, 791; für die Risiken und Vorbehalte besonders im Gesundheitswesen vgl. Weichert, DuD 2014, 831 (834); entsprechend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …Betrachtung – die aus Kollegialität gerne unterbleiben will – sind die Verstöße im Kanzleialltag heute Legion. Die vermeintliche Unvereinbarkeit… …1999, 201, 202 f. mäßig moniert, 2 z. B. im Zusammenhang mit Versicherungs- oder Gesundheitsdaten, 3 Patientendaten, 4 E-Mail, 5 Telefon­sekreta­riaten… …Anforderungen an das IT-Outsourcing im Gesundheitswesen, 2009; Meier, Der rechtliche Schutz patientenbezogener Gesundheitsdaten, 2003, S. 158; Müthlein/Heck… …, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006; Lensdorf/Mayer-Wegelin/Mantz, CR 2009, 62; Jandt/Roßnagel/Wilke, NZS 2011, 641; Seffer/Horter, ITRB 2004, 165 ff. 5… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) im November 2014 mit einem Beschluss aktiv, der durch eine ­Ergänzung in § 2 Abs. 3 lit. c) BORA die Auslagerung im Rahmen der Sozialadäquanz… …Entwurf erst im Dezember 2016 zur Kommentierung zu. Eine um weitere Regelungen zu Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern ergänzte Version wurde im Januar… …laufenden Legislaturperiode zum Abschluss kommen. Das Wichtigste vorab: Der Entwurf nimmt den Vorschlag des DAV von 2012 im Kern auf und bezieht die externen… …auf die Einwilligung des Mandanten ganz verzichtet wird. Hilfspersonen im Kanzleiablauf, und zwar Angestellte wie freie Mitarbeiter und externe… …aufatmen. 11 Spatschek, AnwBl. 2012, 478. 12 Ausschuss „Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz“ (Ausschuss 6) und Plenum am 10./11. November 2014… …. Dienstleister ist eine andere Person oder Stelle, die vom Rechtsanwalt im Rahmen seiner Berufsausübung mit Dienstleistungen beauftragt wird, die nicht unmittelbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …AG Dortmund, Urt. v. 29. 08. 2017 – 425 C 3489/17 – Kein ausufernder ­datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch Im Zuge einer nachvertraglichen… …Beitragszuschläge im Rahmen des Vertrages angeben. Die Beklagte wehrte sich gegen das Auskunftsverlangen, sie habe die geschuldeten Informationen bereits in… …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …einfließen. Im Ergebnis ist der Schluss des Gerichtes richtig, dass auch die systematische Auslegung gegen eine Erstreckung des Auskunftsanspruches auf die… …Auskunftsanspruch gemäß § 242 BGB im Hinblick auf die gewünschten Informationen nicht in Betracht. Der Auskunftsanspruch sorgt in der Praxis immer wieder allgemein… …„Empfänger oder Empfängerkategorien“ steht dabei häufig im Mittelpunkt. Allzu verallgemeinernde Erläuterungen über die jeweiligen ausgelagerten… …DSGVO sei zweifelhaft, ob ein ausreichender Zusammenhang zwischen der ursprünglich nur der Identifikation im Einkommens- und Lohnsteuerverfahren dienenden… …den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen seien. Es sei im Ergebnis fraglich, ob die zollrechtlichen Vorschriften eine Überprüfung des privaten… …Zuständigkeit für Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag mit Facebook, der potentiell zugleich die private als auch die unternehmerische Tätigkeit betrifft Im Rahmen… …Nutzer des sozialen Netzwerkes ­Facebook in Europa, die Facebook Ireland Ltd. Der Kläger möchte unter anderem feststellen lassen, ob die Beklagte Daten im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …Akteure jeder Größenordnung vorgehen, die es mit dem Datenschutz nicht so genau nehmen. Aus Sicht Vieler ist der Status quo hinter den Erwartungen… …irische Wirtschaft als Ursache bezeichnet wird. 5 Aus Sicht Anderer droht die DSGVO ohne starke, robuste Durchsetzung zu einem „fantasy law“ zu werden. 6 Im… …Teeth, Frustrating ­Advocates, New York Times, 27.04.2020. 7 S. die Übersicht bei v. Grafenstein/Herbort, Regulation of Online ­Advertising, Gutachten im… …ja. Wer jedoch die Ursache allein im Unwillen der Aufsichtsbehörden sucht, denkt zu kurz. Es gibt ein Konglomerat an Gründen dafür, dass die… …Durchsetzungspraxis an Grenzen stößt. Hierbei spielen unterschiedliche Umstände eine Rolle, die sich im schlechtesten Fall potenzieren. Dabei sind einige Ursachen, die… …eine effektive Durchsetzung der DSGVO hemmen, in der DSGVO selbst verankert und insoweit nicht disponibel. Andere liegen durchaus im Einflussbereich der… …. Strategisch wollte der Gesetzgeber den Datenschutz hinsichtlich Durchsetzungsressourcen und Bußgeldkapazität auf eine Stufe stellen mit Regulierungsinstrumenten… …Organisationen, Behörden und schließlich auch Einzelpersonen gelten, wenn diese unter die Definition des „Verantwortlichen“ fallen. 14 Anders als im Kartellrecht… …KI-Verordnung bei den Datenschutzbehörden liegen, s. Martini/Botta, KI-Aufsicht im föderalen Staat, MMR 2024, 630, 633. Auch wenn in Deutschland hierfür die… …Rechtsdurchsetzung hiermit nicht gewonnen haben – im Gegenteil. Die Aufsichtsbehörden des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) erhalten jedes Jahr zehntausende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

  Dr. Carsten Brodersen

  …Datenbinnenmarktes. 2 Es handelt sich um eine unmittelbar in den Mitgliedstaaten geltende Verordnung im Sinne des Art. 288 Abs. 2 AEUV, die nach Art. 50 S. 1, 2 DA… …des vernetzten Produkts und der Anbieter des verbundenen Dienstes, welche nicht personenidentisch mit dem im Rahmen der Art. 4 f. DA passivlegitimierten… …übermitteln kann und dessen Hauptfunktion nicht die Speicherung, Verarbeitung oder Übertragung von Daten im Namen einer anderen Partei – außer dem Nutzer – ist… …. Wesentlich ist laut ErwG. 14 S. 1 und ErwG. 16 S. 1 DA, dass der Gegenstand (Hardware) über Sensoren oder vergleichbare Komponenten im Zuge von… …Speicherung, Verarbeitung oder Übertragung von Daten im Namen einer anderen Partei als des Nutzers liegt (vgl. ErwG. 16 S. 4 DA). Praktisch dürfte dieser… …Ausschluss jedoch nur selten greifen, da ein Gegenstand seine Hauptfunktion nur ausnahmsweise im Namen einer anderen Partei als des Nutzers erfüllt. Gerade bei… …Cloudanbietern zeigt sich die Schwierigkeit. Sie speichern Daten re- gelmäßig im Auftrag ihrer eigenen Nutzer und fallen damit angesichts des Wortlauts der… …vernetzten Produkt und dem Diensteanbieter, der mit dem Betrieb der Funktionen des Produkts verknüpft ist. Der Dienst muss sich auf den Betrieb des Produkts… …. Die App stellt insoweit einen verbundenen Dienst dar. Nicht als verbundener Dienst gelten dagegen digitale Dienste, die sich nicht auf den Betrieb des… …in eine (Gesundheits-)App einträgt, ohne dass diese auf die Sensordaten der Uhr zugreift. cc) Erfasste Datenarten Im Rahmen des Access by Design…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Verdacht einer Straftat im Betrieb aufzuklären.“ Eine dauerhafte Überwachung darf laut dem Papier etwa zum Zweck der Dokumentation von Lenk- und Ruhezeiten… …zivilrechtlichen Normen zurückgegriffen werden. Im vorliegenden Fall machte eine Privatperson gegen die Betreiberin eines Online-Shops einen Unterlassungsanspruch… …Kläger hielt die Einbindung der Dienste für unvereinbar mit den Vorschriften Art. 6, Art. 26, Art. 32 sowie Art. 44 DSGVO und berief sich im Hinblick auf… …geschlossenen habe, wonach diese als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO für sie tätig werden. Bereits in der Vorinstanz hatte das Landgericht… …Unterlassung der Speicherung von Daten durch das Unternehmen, sondern die Unterlassung der Übermittlung von Daten an Dritte. Daher könne sich der Kläger im… …der Schadensrestitution im Sinne von § 249 Abs. 1 BGB kann sich aus einem Schadensersatzanspruch unter Umständen auch ein Unterlassungsanspruch ergeben… …, wenn die Verletzungshandlung andauert oder der pflichtwidrig geschaffene Zustand fortbesteht. Im vorliegenden Fall forderte der Kläger jedoch nicht die… …Rechenschaftspflicht gem. Art. 5 Abs. 2 DSGVO spielt im Hinblick auf die Datenschutz-Compliance eine zentrale Bedeutung. Die Rechenschaftspflicht verlangt vom… …werden. Der EuGH hat nunmehr im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens über die Konsequenzen fehlender Dokumentation (ein Verzeichnis der… …Privatperson auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Verfahrens setzte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die elektronischen Akte „MARIS“ ein. Gegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Vereinfachung ernst genommen - Änderungsvorschläge des European Law Institute zum "Digital-Omnibus"

  Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst

  …, indem zunächst ein neuer Art. 9 Abs. 2 lit. k DSGVO jede Verarbeitung sensibler Daten „im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Betrieb eines… …„Digital-Omnibus“ Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst, LL.M. (Cantab.) Das European Law Institute (ELI) hat im Rahmen der Ex-post-Konsultation der… …durch einen Fokus auf künstlicher Intelligenz (KI). Bei der „Digital-Omnibus-Verordnung zur KI“ geht es im Schwerpunkt um das zeitliche Hinausschieben der… …2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz… …2025 Das ELI 12 – eine unabhängige gemeineuropäische Organisation mit Sitz an der Universität Wien – hatte sich bereits im Rahmen der ex… …der Entscheidung EDPS v SRB 14 im Interesse der Rechtssicherheit, über eine Beschränkung von Art. 9 DSGVO auf inhärent sensible Datenkategorien und… …2025 und die im Digital-Omnibus adressierten Punkte überschneiden, gibt es allerdings weit reichende Unterschiede im Detail. Diese Unterschiede, aber… …auch die weiteren vom Digital-Omnibus vorgeschlagenen (oder gerade nicht vorgeschlagenen) Änderungen, haben das ELI veranlasst, im Rahmen der bis 13… …einer verfehlten Formulierung vielfach gar nicht eröffnet sein dürfte. 18 III. Die Änderungsvorschläge im Einzelnen 1. KI-VO Die Änderungsvorschläge des… …„Digital-Omnibus-Verordnung zur KI“ selbst im günstigsten Fall erst relativ kurz vor dem Zeitpunkt in Kraft treten wird, zu dem die entsprechenden Abschnitte der KI-VO ohne den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO - "Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?"

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …italienischen Datenschutzaufsichtsbehörde, die im aufsichtsrechtlichen Maßnahmenkatalog des Art. 85 DSGVO weit ausholte und gar eine vorübergehende Beschränkung… …anordnete, in ihrer Härte überraschend. 1 Mittlerweile zwar wieder aufgehoben, gibt die Anordnung doch Anlass zu fragen, ob LLMs im Einklang mit der DSGVO… …generierten Texte kaum von menschlichen Texten unterscheiden lassen. Sie sind im Kern Wahrscheinlichkeitsrechner, die zu einem Input (sog. Prompt) den am besten… …Algorithmen anpasst (Deep Learning als Unterform des maschinellen Lernens). 7 Im Ergebnis kann das Programm dann Muster und Beziehungen in Datensätzen erkennen… …größtenteils noch ungeklärt ist. 10 In der Regel werden diese Datensätze aus öffentlich zugänglichen Quellen im Internet „gecrawlt“. Der Vorgang entspricht im… …unterstützen. 16 Auch im juristischen Bereich als besonders „sprachlastige“ Branche steckt ein enormes Potential. Zwar können die Sprachmodelle bislang noch… …, die im Rahmen der Verwendung des KI-Dienstes als Teil einer Eingabeaufforderung (Prompt) durch die Nutzer eingegeben werden oder bereits bei der… …kann, anhand der im Rahmen einer Unterhaltung verwendeten Wörter und Schreibweisen sowie 6 Krebs/Hagenweiler, Datenanonymisierung im Kontext von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Interpretation and Enforcement of the Cookies Act in the Netherlands

  Anke Verhoeven, Thomas van Essen

  …902, no. 6, p. 11 and 12. Die Tagungsreihe zum Datenschutz Datenschutz und Datensicherheit - Update 2015 Wiesbaden - 23.03.2015 Dorint-Hotel, 9-17 Uhr… …jedes Datenschutzbeauftragten Harald Eul - Datenschutz durch Strafrecht – aktuelle Trends und Ausblick: Thomas Richter - Abschlussdiskussion Kooperation… …CMS-Organisation? Auch die für CMS relevanten Rahmenwerke wie COSO zu Internen Kontrollsystemen und ISO-Normen zum Risikomanagement finden Sie praxisnah und im… …entwickelt. Computer- und Videospiele werfen in der Praxis Fragen vor allem im Bereich des Geistigen Eigentums, im Medienrecht, im Vertriebsrecht, im… …Wettbewerbsrecht sowie im Datenschutzrecht auf. Entsprechend der Dynamik des Technologiesektors und der Geschwindigkeit, mit der sich Computer- und Videospiele… …gerade im Online-Bereich verbreiten, sind zahlreiche Rechtsfragen noch nicht im Einzelnen geklärt. Das erste Werk zu Computer- und Videospielen für den… …Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen, bspw. an den Kundenschutz und an die öffentliche Sicherheit, dargelegt. WLAN und Recht Aufbau und Betrieb… …Mantz, Richter (LG Frankfurt am Main) 2014, 270 Seiten, € (D) 38,– ISBN 978-3-503-15660-3 Auch als Des Weiteren stehen folgende Themen im Fokus: O Fragen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob in Deutschland EncroChat-Daten verwertet werden dürfen, die auf Grundlage eines staatlichen Hackerangriffs der… …Ermittlungsbehörden zunächst für eine lange Zeit nicht, sich Zugriff auf die verschlüsselten EncroChat-Daten zu verschaffen. Erst als französische Ermittler im Jahr… …Kammergericht im Wesentli­ Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …Selz PinG – Schlaglichter Zunächst stellt das LG Berlin dem EuGH mehrere Fragen im Hinblick auf die Zuständigkeit zum Erlass einer EEA nach der… …zuzuweisen. Es bleibt abzuwarten, wie der EuGH die Vorlagefragen beantworten wird. Da das LG Berlin in seiner Vorlage beantragt hat, dass der EuGH im… …Cyber-Angriff im Jahr 2020 waren. In Folge des durch eine Phishing-E-Mail initiierten Ransomeware-Angriffs wurden Daten von bis zu 113.000 Beschäftigten… …kompromittiert. Dabei hatte der Konzern Richtlinien und bestimmte technische Vorkehrungen zur Sicherung des E-Mail-Servers im Einsatz, die jedoch praktisch nicht… …verhindern konnten, dass ein Adressat die Phishing- E-Mail öffnete und den Anhang entpackte. Da sich der Empfänger zu diesem Zeitpunkt im Home-Office befand… …, kamen nicht alle im Firmennetz implementierten Sicherheitsmaßnahmen zum Einsatz, insbesondere wurde ein eigentlich vorgesehenes Filtersystem für… …Identitätsdiebstahls auch zukünftig bei den betroffenen Personen bestehen. Die Höhe des Bußgelds erklärt sich im vorliegenden Fall aus dem Ausmaß der…

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