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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Der Schutz von Gesundheitsdaten Mathes / Krohm PinG 02.15 49 PRIVACY TOPICS Hanna Mathes, Referentin für Datenschutz / Grundsatzfragen beim… …Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und… …Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, die einen besonderen Schutz genießen. In der Praxis ist die Bestimmung einer… …hat, lässt sich nur mit Hilfe von weiteren Informationen sagen. Zusätzlich werden gesundheitsbezogene Informationen in der Praxis nicht ausschließlich… …näher beleuchtet werden. Am Beispiel der Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der privaten Versicherungswirtschaft soll im Folgenden gezeigt werden, dass… …versichernden Risiken eines Menschen zu bekommen, erheben Versicherer Gesundheitsdaten von dem Betroffenen selbst und in einigen Fällen von Dritten, z. B. dem… …gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autoren wieder. 1 KOM (2012) 11 endg. 50 PinG 02.15 Mathes / Krohm B. Bestimmung von Gesundheitsdaten… …Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Sensitivität von Daten. Auf den ersten Blick scheint der Begriff des Gesundheitsdatums zwar einfach zu umschreiben zu sein… …(Patient ist bis zum … arbeitsunfähig erkrankt) nicht als Gesundheitsdatum aufgefasst. 9 Andererseits soll die Aufstellung von Arbeitsunfähigkeitszeiten von… …, einschließlich der im Zusammenhang mit der Erhebung der Ursachen für diese Befindlichkeit sowie der medizinischen Vorsorge oder Versorgung, Der Schutz von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Viadrina in Frankfurt (Oder). Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit… …Einzelfallprognose. Beim Einsatz von neuen Datenverarbeitungsverfahren jeglicher Art sollte der datenschutzrechtlichen Vorabbetrachtung mit Unterstützung des… …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …. Das derzeit aktuellste und prominenteste ­Beispiel für die Gesichtserkennung zur Aufdeckung von Straftaten ist das am Bahnhof Berlin Südkreuz getestete… …Technologieanbieter sind an der Etablierung solcher Verfahren interessiert. Der Einzelhandel sieht im Einsatz von Gesichtserkennungs­ sensorik die Möglichkeit, seine… …ab dem 25. Mai 2018 den Rechtsrahmen für den Einsatz von Gesichtserkennungssensorik vor. Viele der an das bisherige BDSG gewohnten… …Risiken für die von der Datenverarbeitung Betroffenen im Vorhinein identifiziert und bewertet werden sowie andererseits, eine generelle prozessorientierte… …der Funktionalität von der bisher bereits nach dem BDSG bekannten Vorabkontrolle zu unterscheiden. 9 Eine DSFA ist in ­jedem Fall auch für nicht zur… …Zu den Dokumentationspflichten siehe II. 3. 7 Zum prozessorientierten Ansatz als Intention der Verordnungsgeber siehe von dem Bussche, in: Plath… …, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, Art. 35 DSGVO Rn. 4. 8 Eine DSFA wurde von der Kommission bei RFID-Technologie bereits vor der ­DSGVO empfohlen. Detailliert zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet Dr. Hans-Christian Woger und Annina Barbara Männig Hassrede muss in erster Linie im gesellschaftlichen… …Bekämpfung von „Hate Speech“ im Internet eignet. Annina Barbara Männig ist Rechtsreferendarin am Landgericht Leipzig und absolviert ihre Rechtsanwaltsstation… …Erscheinungsformen des Begriffs Hate Speech Obwohl die Problematik von Hassbotschaften und Hasskriminalität seit mehreren Jahren bekannt ist, existiert keine klare… …Definition, sondern es wird versucht, sich dem Phänomen anhand von Kriterien und Merkmalen zu nähern. Nach einer Empfehlung des Ministerkomitees der… …andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschließlich der Intoleranz, die sich in… …den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen… …oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe, wenn die Äußerungen durch öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem… …und digitaler Form zu ergreifen. So ist den vielfältigen Definitionsansätzen gemein, dass sie die Diskriminierung von ­Personen und Personengruppen… …aufgrund von Ethnie, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung in den Fokus stellen, 9 3 Empfehlung Nr. R (97) 20 des Ministerkomitees an die… …zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, abrufbar unter: http://ftp.freenet.at/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …Partsch Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren? Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als… …Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren? Dr. Christoph Partsch, LL.M. (Duke) ist Partner der Kanzlei Partsch & Partner Rechtsanwälte, Berlin, und… …vertritt in den hier beschriebenen Verfahren zum Schabowski-Zettel. Er vertritt zudem in Maskenprozessen. Christoph Partsch Zur Abwehr von Transparenzklagen… …das Berufsgeheimnis tatsächlich einen Ausschlussgrund darstellt, wird von der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Hier kommt es maßgeblich darauf… …dieser ging es um ein sogenanntes mandatsbezogenes Drittgeheimnis – also eine Information, die der Anwalt von Dritten im Rahmen der Mandatsarbeit erlangte… …Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren? Partsch heimnis geschützt sei. Anfang 2019 wies es eine IFG-Klage ab, mit der Auskunft über die Kosten… …zur Frage des Umgangs des Mandanten mit diesen Informationen nichts. 10 d) Stellungnahme In Anbetracht der Entscheidungen von BVerwG und OVG Münster… …das VG Berlin sich jedoch der Rechtsauffassung des OVG Berlin-Brandenburg angeschlossen und ein Eilverfahren auf Nennung von Anwaltskosten für IFG- und… …Interessen des Rechtsanwaltes schützt, dann müsste es der Mandantschaft untersagt sein, von sich aus Informationen kundzutun. Das würde den Schutzzweck der… …Verschwiegenheitspflicht in sein Gegenteil verkehren. Vollends verdreht wird dieses Argument des OVG und des VG Berlin, wenn der Anwalt die Information von dem Mandanten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung

  Sebastian Laoutoumai

  …PinG – Stichwort Laoutoumai PinG – Stichwort Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung Sebastian Laoutoumai Nach einer Auswertung der Kanzlei… …, werden die Gerichte künftig stark in Anspruch nehmen. Der Kuchen Massenklagen ist groß und wird durch die steigende Zahl von Cyberangriffen auf Unternehmen… …die Durchsetzung oder Verteidigung von Schadensersatzansprüchen entwickelt wird. Um gegen das datenverarbeitende Unternehmen im Prozess gegen eine… …Vielzahl von Klägern eine gute Verhandlungsposition für einen Gesamtvergleich zu erlangen, ist es für Anwaltskanzleien auf der Klägerseite dabei besonders… …rund um das Einfordern von Schadenersatzansprüchen nach einem Datenleck aus. Unmittelbar nach Bekanntwerden eines solchen Datenschutzvorfalls beginnt die… …betroffen sind und danach geht es fast schon los. Andere wiederum stapeln etwas tiefer und stellen einen Schadensersatz von bis zu 2.000 € oder teilweise auch… …Schritt fest, dass die wenigsten die ausgelobten Beträge von 5.000 €, 2.000 € oder 1.000 € auch nur annähernd erreichen. Soweit ersichtlich wurde in bislang… …keinem sog. Datenleck-Fall überhaupt einmal ein Betrag in Höhe von 5.000 € zugesprochen. Ausgehend von der Übersicht der Kanzlei CMS Hasche Sigle zu… …sämt­lichen Schadenersatzverfahren wurden bislang erst in 14 Fällen Summen von 5.000 € und mehr zugesprochen, wobei in keinem Fall ein sog. Datenleck Gegenstand… …ein Betrag von 1.000 € zugesprochen. 5 Bei den weit über 100 weiteren zusprechenden Urteilen bewegen sich die Summen überwiegend zwischen 100 € und 500…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO Filusch / Henrich / Fünfstück PinG 03.23 77 PRIVACY TOPICS Karina Filusch, LL.M. ist Fachanwältin für… …. Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich Karina Filusch, Annika Henrich und Frank Fünfstück… …EU-Mitgliedstaaten findet sich ein bunter Flickenteppich zu dem Thema Sanktionierung von Behörden. Welchen Sinn und Zweck Sanktionen haben und welche Regelungen… …beim Betrieb von Facebook-Seiten zu schaffen. 1 Der BfDI kann für das Nicht-Befolgen seiner Entscheidung keine Sanktionen gegen die Behörde verhängen und… …https://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1919&page=2197&s ize=45 (zuletzt aufgerufen am 15.03.2023). 78 PinG 03.23 Filusch / Henrich / Fünfstück Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO der ganzen Welt… …behindert und verletzt werden, indem Daten mit technischen Methoden umfangreich erhoben und ausgewertet werden. 5 6 Der Globalisierung von Informationsflüssen… …und wachsenden Macht von Behörden und IT-Konzernen begegnet die DSGVO mit umfassenden Sanktionsmöglichkeiten. Art. 83 Abs. 4–6 DSGVO sehen mitunter… …Sanktion von Behörden im Wesentlichen nicht vor. In den Steuergesetzen werden wesentliche, auch straf- und ordnungsrechtliche Sanktionen auf ein… …. Durch die Auferlegung von einem Übel erfolgt die Aussöhnung mit der Rechtsordnung – auch indem nach außen kommuniziert wird, dass der Rechtsbruch nicht… …generalpräventive Wirkung von hohen monetären Sanktionen umstritten, stellt diese doch nur eine Preisliste dar, die einer wirtschaftlichen Abwägung unterliegt. In…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten Buchholz / Kirsch PinG 06.20 249 PRIVACY TOPICS Stefan Buchholz (MBA, CISSP, ISO 27001 LI, betr… …. DSB (GDDcert)) ist Partner im Bereich Cyber bei Deloitte und verantwortlich für das Deloitte Center for Data Privacy. IT-forensische Analyse von… …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …BDSG sowie dazugehörige Fragen der Verhältnismäßigkeit und Abwägung. I. Einleitung Sind von einer IT-forensischen Untersuchung innerhalb von ­Unternehmen… …eine erlaubte Privatkommunikation von Mitarbeitern betroffen ist. Umstritten ist insbesondere, ob und in welchem Umfang die Beschränkungen des… …Kommunikationsmittel vertreten. Nach einer Auffassung wird der Arbeitgeber im Falle einer erlaubten Privatnutzung von Telekommunikationsdiensten zu einem… …, Computerrechts- Handbuch, 34. EL Mai 2018, 70.11., Rn. 9. 250 PinG 06.20 Buchholz / Kirsch IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten vorgang beteiligt ist… …. „Diensteanbieter“ ist jeder, der ganz oder teilweise geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt (§ 3 Nr. 6 TKG). Ein „geschäftsmäßiges Erbringen von… …Telekommunikationsdiensten“ liegt bei einem nachhaltigen Angebot von Telekommunikation für Dritte unabhängig vom Bestehen einer Gewinnerzielungsabsicht vor (§ 3 Nr. 10 TKG)… …. „Telekommunikationsdienste“ sind in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …persönliche Informationen ist voraussetzungsvoll, sie findet in Zeiten zunächst körperlicher und dann geistiger Abhängigkeit von Erziehungspersonen zunächst… …festgelegt. Dr. Stefan Brink, Gründer und Geschäftsführender ­Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung… …bei der Verwendung personenbezogener Daten für Werbezwecke oder für die Erstellung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen. Dieses Bemühen um… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder… …, wie immer, was sie können. Stattdessen werden digitale Legenden geschmiedet von der unfassbaren Souveränität dieser „digital natives“, die gekonnt mit… …den rasanten Anforderungen im Netz umgehen, cool alle Untiefen umschiffen und „wie von alleine“ im WWW groß werden. Solche Legendenbildung ist ja auch… …eher zufällig von den Segnungen der Wissensgesellschaft. Immerhin hat sich nun herumgesprochen, dass zahlreiche Anbieter im Netz gezielt die Schwächen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt Stefan Brink Die Europäische… …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz… …Geschäftsführender Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung der Arbeitswelt; zuvor LfDI Baden-Württemberg ner… …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi rechte für systematisch überlegen zu halten, wenn es etwa von der „schlechthin konstituierenden Bedeutung der Meinungsfreiheit“… …die Marktregulierung zu überlassen, führt treffsicher ins Abseits. Von daher sind die Warnungen etwa des Draghi Reports (Europa hängt sich mit Blick auf… …neue Technologien wirtschaftlich ab, wenn es den Datenschutz weiter so handhabt) ebenso beachtlich wie die von Apple (Wir rollen unsere KI Angebote nicht… …für die Aufsichtsbehörden eingestuft werden (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO weist da schon die Richtung, darf aber dann von den Aufsichtsbehörden auch… …Datenschutz-Richtlinie von 1995 – eine wichtige beratende, aber eben keine entscheidende Rolle mehr zu. Sie könnten Lobbyisten der Betroffenen bleiben, aber eben keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Impressionen von der PinG-Jahrestagung 2020

  …88 PinG 02.20 Impressionen von der PinG-Jahrestagung 2020 PinG-Jahrestagung 2020 PinG-Jahrestagung am 27. Januar 2020 in Berlin. Über 20…