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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …. 48 DSGVO können unter anderem zu einem erhöhten Bußgeld nach Art. 83 Abs. 5 c) DSGVO führen. Neben ungeklärten Fragen rund um Drittlandtransfers… …https://commission.europa.eu/news-and-media/news/eu-usannouncement-resumption-negotiations-eu-us-agreement-facilitateaccess-electronic-evidence-2023-03-02_en. 20 Insoweit besteht eine begriffliche Ähnlichkeit zu Eigentumsrechten, die an Daten mangels Körperlichkeit nicht begründet werden können. 21 So… …aber auch AWS nach eigener Aussage nicht garantieren, eine Weitergabe von Daten an US-Behörden in jedem Fall verhindern zu können. 32 Die EU selbst rief… …DSGVO aufgelöst werden können. Webinar | 17. März 2026, 9 - 12 Uhr ChatGPT, Copilot, Gemini: KI für Ihre Kanzlei – Deep Dive Vertiefte Strategien und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Real or Fake? - Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für KI-Systeme nach Art. 50 KI-VO

  Janina Winz

  …Melbourne aus dem Jahr 2025 gaben 70 % der weltweit befragten 48.000 Personen an, Online-Informationen schwer vertrauen zu können aufgrund der Ungewissheit… …die Transparenzanforderungen gemäß Art. 50 KI-VO als auch diejenigen nach Kapitel III 13 einhalten. 14 Weitere Transparenzpflichten können sich aus… …unterschiedlicher Aufgaben kompetent erfüllen können; sie sind sowohl für die direkte Verwendung als auch für die Integration in nachgelagerte KI-Systeme konzipiert… …andere berechtigte Dritte überprüfen können, ob ein Inhalt von ihrem KI-System erzeugt oder manipuliert wurde. Measure 2.3 CoP-E stellt klar, dass die… …manuell zur Prüfung einreichen können. Alternativ können Plattformbetreiber denselben Prüfprozess über eine API automatisiert massenhaft durchführen und das… …Inhalt selbst sichtbare oder unsichtbare Informationen hinzugefügt werden, die maschinell als Herkunftssignal ausgelesen werden können. 49 In der Praxis… …Wahrnehmungsqualität des Inhalts zu beeinträchtigen. 56 Allerdings können sie durch einfache Online-Tools entfernt werden und werden von vielen Plattformen beim Upload… …nachträglich identifiziert und abgeglichen werden können, und eignet sich insbesondere für Textinhalte. 63 Beide Methoden sind allerdings mit… …Inhalts einer Datei beruht 64 , können beide Methoden mit einer Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der DS-GVO einhergehen. Sie bedürfen dann… …Art. 50 Abs. 2 KI-VO. Sofern Anbieter künftig auf Basis unabhängig verifizierter Benchmarks nachweisen können, dass eine einzelne Methode alle vier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Unterlassungsoder Beseitigungsansprüche, weiterhin eine erhebliche Rolle spielen können. Die Entscheidung betrifft allein die Bündelung individueller…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …geschaffen werden, in welchem eigene Themen vorgestellt und diskutiert werden können, um den wissenschaftlichen Austausch und interdisziplinären Dialog… …noch nicht bearbeiten kann. Schließlich sei das Publizieren wichtig, um neue Meinungen in einen Diskurs einbringen zu können, den wissenschaftlichen… …Entscheidungen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) unmittelbar betroffen und damit klagefugt vor den Europäischen Gerichten sein können. Diese Frage ist… …Beschlusses des EDSA durch die nationale Aufsichtsbehörde. Um die Rechtmäßigkeit des nationalen Beschlusses beurteilen zu können, müssten die… …Unternehmen beispielsweise umfangreiche Dokumentationen zur Behandlung von Schwachstellen nachweisen können. Laut Kroker wirke sich der CRA auch auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des "Rechts auf Löschung"

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …mittelständische Unternehmen können heutzutage aufwands- und kostenschonend wirksame Anonymisierungsverfahren nach dem Stand der Technik umsetzen. Die sieben…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …künftig auf die Amtsgerichte. Vor dem Amtsgericht wirkt der Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht; die Parteien können sich nach § 79 Abs. 1 ZPO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …getroffen werden können, kann in Ausnahmefällen eine betroffene Aufsichtsbehörde das Dringlichkeitsverfahren nach Art. 66 DSGVO einleiten. a) Zusammenarbeit… …Beschlussentwurfs können die CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 2 DSGVO innerhalb einer verkürzten Frist von zwei Wochen Einspruch einlegen. Das Verfahren entspricht im… …Begrenzung zu der Anzahl an Einspruchsverfahren, die durchlaufen werden können, so dass grundsätzlich ein unbegrenzter „Einspruchskreislauf“ denkbar ist… …Teile des vorangegangenen Entwurfs beziehen können, wird die Häufigkeit neuer „Einspruchsrunden“ reduzieren. Wird innerhalb der Frist ein Einspruch… …Streitbeilegungsverfahren beteiligten Aufsichtsbehörden können gegen den verbindlichen Beschluss ebenfalls Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 AEUV erheben, denn der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt

  Alexander Gottwald

  …Arbeitsabläufe besonders sorgfältig prüfen und ggf. Anpassungen vornehmen, um künftig datenschutzkonform nach KDG und KDG-DVO agieren zu können. II. Warum die… …sieht ausdrücklich vor, dass „in spezifischen Bestimmungen Ausnahmen, insbesondere Übergangsbestimmungen“ geregelt werden können. Laut der Arbeitshilfe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß“ 1 . Zwar wissen wir alle, dass es in der… …zu ihrem Wohnort von jedermann eingeholt werden können, diese Datenweitergaben ver- Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz hindern, so… …entschiedeneren Schritt jedoch wollte man nicht gehen. Dieser hätte darin liegen können, die Begründungslast umzukehren, so dass nicht mehr Betroffene Gründe für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor - Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Bereitstellung von Sicherheitsupdates über den gesamten Produktlebenszyklus hinweg. Die zugrunde liegende Logik ist dabei eindeutig: Nutzerinnen und Nutzer können…