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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …geschaffen werden, in welchem eigene Themen vorgestellt und diskutiert werden können, um den wissenschaftlichen Austausch und interdisziplinären Dialog… …noch nicht bearbeiten kann. Schließlich sei das Publizieren wichtig, um neue Meinungen in einen Diskurs einbringen zu können, den wissenschaftlichen… …Entscheidungen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) unmittelbar betroffen und damit klagefugt vor den Europäischen Gerichten sein können. Diese Frage ist… …Beschlusses des EDSA durch die nationale Aufsichtsbehörde. Um die Rechtmäßigkeit des nationalen Beschlusses beurteilen zu können, müssten die… …Unternehmen beispielsweise umfangreiche Dokumentationen zur Behandlung von Schwachstellen nachweisen können. Laut Kroker wirke sich der CRA auch auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des „Rechts auf Löschung“

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …mittelständische Unternehmen können heutzutage aufwands- und kostenschonend wirksame Anonymisierungsverfahren nach dem Stand der Technik umsetzen. Die sieben…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 – I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …künftig auf die Amtsgerichte. Vor dem Amtsgericht wirkt der Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht; die Parteien können sich nach § 79 Abs. 1 ZPO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …getroffen werden können, kann in Ausnahmefällen eine betroffene Aufsichtsbehörde das Dringlichkeitsverfahren nach Art. 66 DSGVO einleiten. a) Zusammenarbeit… …Beschlussentwurfs können die CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 2 DSGVO innerhalb einer verkürzten Frist von zwei Wochen Einspruch einlegen. Das Verfahren entspricht im… …Begrenzung zu der Anzahl an Einspruchsverfahren, die durchlaufen werden können, so dass grundsätzlich ein unbegrenzter „Einspruchskreislauf“ denkbar ist… …Teile des vorangegangenen Entwurfs beziehen können, wird die Häufigkeit neuer „Einspruchsrunden“ reduzieren. Wird innerhalb der Frist ein Einspruch… …Streitbeilegungsverfahren beteiligten Aufsichtsbehörden können gegen den verbindlichen Beschluss ebenfalls Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 AEUV erheben, denn der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt

  Alexander Gottwald

  …Arbeitsabläufe besonders sorgfältig prüfen und ggf. Anpassungen vornehmen, um künftig datenschutzkonform nach KDG und KDG-DVO agieren zu können. II. Warum die… …sieht ausdrücklich vor, dass „in spezifischen Bestimmungen Ausnahmen, insbesondere Übergangsbestimmungen“ geregelt werden können. Laut der Arbeitshilfe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß“ 1 . Zwar wissen wir alle, dass es in der… …zu ihrem Wohnort von jedermann eingeholt werden können, diese Datenweitergaben ver- Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz hindern, so… …entschiedeneren Schritt jedoch wollte man nicht gehen. Dieser hätte darin liegen können, die Begründungslast umzukehren, so dass nicht mehr Betroffene Gründe für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Bereitstellung von Sicherheitsupdates über den gesamten Produktlebenszyklus hinweg. Die zugrunde liegende Logik ist dabei eindeutig: Nutzerinnen und Nutzer können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz – Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …praktischen Probleme kennen. 1. Gegenstand besonderen Interesses Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten personenbezogenen Informationen. Gleichzeitig… …zunächst rückauflösen, um die Betroffenen befragen zu können. Genau dies setzt aber weitere Datenverarbeitungsschritte voraus, die wiederum von der… …der zweckmäßigen Vergleichstherapie) bildet das vom Hersteller einzureichende Dossier. In diesem Zusammenhang können die neuen Möglichkeiten nach dem… …nicht nutzen oder keinen digitalen Widerspruch einlegen können, stehen Ombudsstellen zur Verfügung. Das Beispiel der ePA verdeutlicht, dass künftig im… …verantwortlichen Übermittler lediglich pseudonymisiert sind, können sich für den Empfänger als anonymisierte Daten darstellen, so dass der Empfänger an die Pflichten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Strategische Auskunftsersuchen unter der DSGVO – Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte

  Anmerkung zu EuGH C-526/25 – Brillen Rottler
  

  Sebastian Rettig, Selma Nabulsi

  …rechtsmissbräuchlichen Einsatz von Auskunftsersuchen nach der DSGVO. Die vom EuGH aufgestellten Kriterien können Verantwortlichen als wichtige Leitlinien bei der Prüfung… …Schadensersatzansprüchen. Der EuGH legt sich nicht fest, wann dies der Fall sein kann, sondern nennt Indizien, die für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen sprechen können… …Verhalten des Betroffenen (Rn. 42). Zum Nachweis bzw. als Indiz können insbesondere öffentliche Informationen dienen. Diese können jedoch in der Regel nicht… …(Rn. 43). 6 Notwendig ist also eine umfassende Abwägung, wobei öffentlich zugängliche Informationen eine Rolle spielen können, eine weitere Prüfung… …wichtige Parameter fest, die Verantwortlichen als Leitlinien für die Prüfung der Missbrauchsabsicht dienen können. Nach Auffassung des EuGH kann eine… …(Rn. 42). Richtigerweise können hiervon nur Fallgestaltungen erfasst sein, in denen weitere Umstände darauf hindeuten, dass es sich bei dem Verhalten… …Indizien für die Beurteilung der Missbrauchsabsicht können insoweit nicht nur Verantwortlichen, sondern auch den Aufsichtsbehörden als Leitlinien für die… …agierende betroffene Personen vorgehen zu können, deren Endziel (nur) in der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen besteht. Zugleich stellt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …freiwillig nutzen können, um die strengen kalifornischen Regeln zumindest für KI zu vermeiden. 7 Auf den Punkt gebracht: Wenn sich bestimmte Unternehmen mit… …Datenexporteuren bei der aufwändigen Erstellung von Datentransferfolgeabschätzungen (DTFA/ DTIA) 11 die Arbeit abnähme. Diese Arbeit können die meisten dieser…

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