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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Gelungene Innovationsförderung oder Rückschritt?

  Die wichtigsten Neuerungen des geplanten KI-Omnibusses unter der Lupe
  

  David Dörken

  …in Europa zu fördern? Und inwieweit können die Vorschläge ein gleichbleibendes Schutzniveau gewährleisten? I. Einleitung Mit der geplanten… …Unternehmen und Start-Ups fördern, da gerade diese häufig neuere Technologien verwenden und am hohen Verwaltungsaufwand scheitern können. 3. Änderungen der… …können. 22 Um festzustellen, ob ein KI-System diskriminierend ist, werden sensible Daten benötigt, da Diskriminierungen nur festgestellt werden können… …, wenn die Entscheidungen eines KI-Systems zwischen geschützten Gruppen (z. B. nach Geschlecht oder Herkunft) verglichen werden können. Ohne diese… …KI-Verordnung können als erster Versuch eines Paradigmenwechsels, hin zu einer innovationsfreundlicheren Regulierung gedeutet werden. Die vorgesehenen Anpassungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …subjektive Rechte, die im Wege einer verwaltungsgerichtlichen Klage durchgesetzt werden können. Das Gericht stellt vielmehr darauf ab, dass der Gesetzgeber die… …beschränkt, ohne eine eigenständige gerichtliche Klärung herbeiführen zu können. Dass ihre Befugnisse gegenüber Behörden ohnehin schon strukturell begrenzt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte – sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …; Beschwerdestelle) benennen können. Die föderalen Behörden bündeln also Aufgaben bei einer Landesbehörde. Auf europäischer Ebene etablieren sich vergleichbare…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …können. Und es wurde zunächst auch kein formeller Aufhebungsakt bekannt, wie es sie zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit zuhauf gab. Doch kann ein solcher… …glauben können, in der Brüsseler Politik hätte es eine Art Executive Order gegeben, mit der die DSGVO aufgehoben werden solle. Ein heißgelaufene Debatte Vom… …„Omnibus“ an weiteren sachlichen Vorschlägen gearbeitet, die zur Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts beitragen können. In einem Projekt am… …DSGVO auszuformulieren. 12 Diese können nun als Impulse in Brüssel genutzt werden. 9 Beitrag in Junge Welt vom 20. November 2025, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …funktionale Linienvorgesetzte, etwa Projekt- oder Fachverantwortliche, in anderen Organisationseinheiten tätig sein können als die jeweiligen Beschäftigten… …Datenübermittlungen. Daneben können die jeweiligen nationalen Datenschutzregelungen der Drittstaaten zur Anwendung gelangen, was die rechtliche Komplexität weiter… …Organisationseinheiten verteilt sein können und sich im Zeitverlauf verändern. Die gemeinsame Festlegung und Umsetzung solcher Vorgaben ist gerade deshalb erforderlich… …lit. b DSGVO gestützt werden können, kommt Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage in Betracht. Zwar enthält die DSGVO kein generelles… …Verwaltungszwecke, einschließlich der Verarbeitung von Beschäftigtendaten, haben können. Aufgrund der bereits im Rahmen der Vertragserfüllung diskutierten… …Unternehmensverbund agieren. Diese Unsicherheiten können durch transparente Datenschutzinformation für Beschäftigte, klare interne und zwischen den jeweiligen… …zentrale Anlaufstelle eingerichtet werden, über die die Betroffenenrechte effektiv geltend gemacht werden können. – Überprüfung von Drittlandübermittlungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …materiellen Datenschutzrechts wird dieses großartige Grundrecht weiter an Bedeutung, Zuspruch und Akzeptanz verlieren. Und das können gerade wir Datenschützer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Cloud-Dienste und internationale Datentransfers

  Ausgewählte Rechtsfragen für Praktiker im EWR und in der Schweiz
  

  Dr. Katharina Martin

  …stellt sich daher die praktische Frage, wie sie sich auf einen möglichen Wegfall des Beschlusses vorbereiten können. Die Empfehlung lautet: Bereits im… …diese ändern können. 2. Der risikobasierte Ansatz: Gesetzlich verankert und nicht nur toleriert Ein zentrales Diskussionsfeld im Zusammenhang mit dem TIA… …dennoch beauftragen können. 2. Vertragliche Regelung Ein Verantwortlicher darf Datenverarbeitungen nur dann an Dienstleister übertragen, wenn der Schutz der… …Auftragsverarbeiter wird sich im Zweifel jedoch nicht gegen eine indirekte Herausgabe wehren können. Deshalb sollte die Möglichkeit einer Herausgabe nach ausländischem… …und untersuchen, ob im Fall einer solchen Offenlegung die datenschutzrechtlichen Vorgaben weiterhin eingehalten werden können. Zudem empfiehlt es sich… …sind gleichwohl wünschenswert. – Verantwortliche können vorsorglich bereits heute SCC mit ihren US-amerikanischen Dienstleistern abschließen, um für… …Auftragsverarbeitungsvertrag. Außerdem muss dokumentiert werden, dass die datenschutzrechtlichen Vorgaben im Fall einer Herausgabe eingehalten werden können. Alles in allem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …ist, um im Einzelfall argumentieren zu können, ob ein Cloud-Computing-Dienst vorliegt oder nicht. Alexander Weiss ist Rechtsanwalt und ­berät als Senior…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 3: Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch Schufa – VG Wiesbaden, Urt. v. 19.11.2025 – Az. 6 K 788/20.WI

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …nachvollziehen können müssen, nach welchen konkret angewandten Verfahren und Grundsätzen das Ergebnis zustande kam. Nach Rückverweisung ließ sich das VG Wiesbaden… …Nachweis bankinterner Entscheidungsprozesse, die Betroffene regelmäßig nicht beibringen können. Der zweite Schwerpunkt des Urteils betrifft die… …. 22 DSGVO herum argumentiert werden können. Wer sich als verantwortliche Stelle darauf berufen will, dass der Score nur ein Faktor unter vielen sei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Bitte im Omnibus sitzen bleiben, liebe PIMS

  Frederick Richter

  …zutreffend, doch darf aus meiner Sicht gefragt werden, welches Risikopotential Zugriffe auf Endgeräte ohne Verarbeitung personenbezogener Daten haben können… …und ob diese Risiken wirklich das Beibehalten eines absoluten Einwilligungserfordernisses rechtfertigen können. Die Verbraucherschützer gestehen indes…