Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?)

  Frederick Richter

  …der Defensive (wobei wir über die neuen Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung noch gar nicht reden). In einer solchen Stimmung kann es sich für einen… …gestritten wird, ob nicht der Datenschutz selber wegkann. Machen wir es einfacher! Was braucht es neben einer solchen positiven Grundhaltung noch für einen… …EU-Kommission jedoch befand die Forderung nach einer Herstellereinbeziehung als zu grundlegend und zu groß, um sie in das gesetzgeberische Schnellverfahren eines… …uploads/DSGVO_Ampelkonzept_V1.pdf. Mit einer solchen Typisierung und kategorisierten Regulierung vergleichbarer Risikokonstellationen könnte die Praxis deutlich erleichtert werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …der Kanzlei Härting statt. Bevor das Kennenlernen und Pizzaessen in einer lockeren und aufgeschlossenen Atmosphäre startete, hatten die… …direkt nach Zusammenfassungen und den wichtigsten Erkenntnissen zu einer Problematik oder zu einem Meinungsstreit fragen. Dies würde – auf den ersten Blick… …also erfolgversprechender sein könnte. Dieser Ansatz sei im Rahmen einer Risikoabwägung und wissenschaftlichen Analyse aufschlussreich, aber (noch) nicht… …nicht ausgehöhlt würden. Schuchort betonte abschließend, dass aufgrund einer fehlenden Bundesstrategie eine Zersplitterung im Einsatz von KI drohe, da es…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Personen in der Lage sein sollen, ihre Datenschutzrechte ohne weiteres geltend zu machen und bei einer Aufsichtsbehörde an ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort… …. Ablauf des Kooperations- und Kohärenzverfahrens Die Festlegung einer federführenden Aufsichtsbehörde bei Datenverarbeitungen, die nicht nur einen… …Fällen, in denen eine Beschwerde nicht bei der LSA, sondern bei einer der CSA eingereicht wurde, ist diese Verpflichtung noch gesteigert (ErwGr 130 S. 2… …„unverzüglich“ bedeutet. Das ist unstreitig ein Manko des One-Stop-Shop- Verfahrens, schließlich kann das Fehlen einer bestimmten Fristvorgabe dazu führen, dass… …muss im Einspruch dargelegt werden, aus welchen Gründen die Änderung zu einer anderen Schlussfolgerung hinsichtlich der Frage führen würde, ob ein… …Beschlussentwurfs können die CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 2 DSGVO innerhalb einer verkürzten Frist von zwei Wochen Einspruch einlegen. Das Verfahren entspricht im… …DSGVO in den Blick genommen hat. In einer solchen Situation ist der EDSA selbst nur bedingt handlungsfähig, denn er kann, auch wenn er der Auffassung der… …CSA zustimmt, lediglich prüfen, ob es möglich ist, die LSA zu einer neuen Sachverhaltsermittlung zu verpflichten. Neue Sachverhaltsermittlungen sind… …Vorgehen hat das Europäische Gericht (EuG) zwischenzeitlich bestätigt. 16 b) Abschluss des Streitbeilegungsverfahrens Nachdem der EDSA mit einer Mehrheit von… …Frustrationsverbot angenommener Beschluss einer CSA ist rechtswidrig. Im nächsten Schritt hat die LSA oder ggf. die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor - Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …einer stärkeren Inpflichtnahme von Herstellern im Datenschutzrecht weniger als Paradigmenwechsel, sondern als Angleichung an die Haftungs- und… …, dass die DSGVO primär dem Schutz grundrechtlicher Positionen dient. Eine stärkere Inpflichtnahme von Herstellern darf daher nicht zu einer Relativierung… …Omnibus befindet sich derzeit im laufenden Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene; mit einer rechtsverbindlichen Fassung ist erst nach Abschluss der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Gelungene Innovationsförderung oder Rückschritt?

  Die wichtigsten Neuerungen des geplanten KI-Omnibusses unter der Lupe
  

  David Dörken

  …Digital-Omnibus Verordnung 2 steht die Europäische Union vor einer weitreichenden Veränderung der Digitalgesetzgebung. Der finale Vorschlag der Europäischen… …weltweite Führungsrolle bei der Entwicklung einer sicheren, vertrauenswürdigen und ethisch vertretbaren KI einzunehmen. 7 Hierzu wurden unter anderem… …Geltung. Der Großteil der KI-Verordnung wird nach einer 24-monatigen Übergangsfrist, ab dem 2. August 2026, anwendbar sein. Durch öffentliche Konsultationen… …beschäftigt werden und (2) entweder ein Jahresumsatz von mehr als 50 Mio. Euro und weniger als 150 Mio. Euro erwirtschaftet oder bei einer Bilanzsumme von über… …43 Mio. Euro und weniger als 129 Mio. Euro. Zur Schaffung einer neuen Kategorie für Unternehmen, Manz/Bauer, EU-Kommission schafft neue Kategorie für… …Reallabore-Gesetzes haben. 24 Für Unternehmen würden hierdurch zukünftig mehr Möglichkeiten bestehen, KI-Innovationen in einer kontrollierten und praxisnahen Umgebung… …unter die Ausnahme des Art. 6 Abs. 3 KI-VO fallen, aufgehoben. Dies würde nicht nur zu einer praktischen Vereinfachung der Einhaltung, sondern auch zur… …KI-Verordnung können als erster Versuch eines Paradigmenwechsels, hin zu einer innovationsfreundlicheren Regulierung gedeutet werden. Die vorgesehenen Anpassungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter - Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …Praxis finden sich jedoch zunehmend Konstellationen, in denen mehrere rechtlich selbständige Organisationseinheiten unter einer gemeinsamen Marke oder… …Konzeption einer klassischen Matrixorganisation, in der Beschäftigte arbeitsrechtlich einer Organisationseinheit zugeordnet sind, zugleich jedoch fachlich oder… …Zentralisierung jedoch vielfach nicht mehr ausschließlich durch die Schaffung einer einheitlichen Personalgesellschaft. Stattdessen bleiben Personaler bei… …unterschiedlichen lokalen Organisationseinheiten angestellt und arbeiten funktionsbezogen in einer unternehmensübergreifenden Serviceorganisation zusammen. Eine… …gemeinschaftlich vorbereitet und umgesetzt, während die arbeitsrechtliche Zuordnung der Beschäftigten zu einer bestimmten Organisationseinheit für die… …konzeptionell geleitet werden, vordergründig die arbeits- sowie steuerrechtliche Dimension einer Umstrukturierung beleuchten und der Datenschutz als rechtlicher… …Rahmen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit stattfindet. 1. Verarbeitung durch eine europäische Einheit (Art. 3 Abs. 1 DSGVO) Erfolgt die Verarbeitung… …personenbezogener Beschäftigtendaten im Rahmen der Tätigkeit einer in der Europäischen Union ansässigen Organisationseinheit eines faktischen Unternehmensverbunds… …notwendigen Bezug zur Tätigkeit einer Niederlassung des Verantwortlichen fehlen, da keine gesellschaftsrechtliche Verflechtung zwischen den europäischen und… …soeben dargestellten Problemkreise bei dem Vorliegen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO, welcher bei Verarbeitungstätigkeiten im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 3: Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch Schufa - VG Wiesbaden, Urt. v. 19.11.2025 - Az. 6 K 788/20.WI

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Rahmen der Bewertung zu verorten war und warum das Ergebnis einer bestimmten Risikoklasse zugeord­ net wurde. Prozessual zentral war, dass die Klägerin… …. Besonders klar löst das Urteil ein häufiges Ausweichargument: Für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung soll es nicht darauf ankommen, ob die Bank… …verwerteten Daten, einschließlich einer verständlichen Begründung, warum die verwendeten Daten im konkreten Fall aussagekräftig sind; zweitens eine Darstellung… …ob die automatisierte Scorebildung den Betroffenen faktisch in einer Weise trifft, die dem Normzweck entspricht. Kritisch ist der prodes Kriterium… …schon die Eignung einer automatisierten Bonitätsbewertung, die betroffene Person erheblich zu treffen, für Art. 22 DSGVO maßgeblich ist. In der konkreten… …Bankentscheidung ohne weitere Beweisaufnahme als gesichert anzusehen. Das kann im Einzelfall zu einer Typisierung zulasten der Verantwortlichen führen. Praktisch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI… …. Doch es gab bislang nur wenige Muster zur Operationalisierung. Gute LIA-Metriken von Beratungsunternehmen PinG 2.26 | 95 Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde… …Veröffentlichung aus Hamburg unverbindliche Vorschläge zur Binnenorganisation beim Aufbau einer seriösen Daten- Governance. IV. Die Drei-Stufen-Prüfung des EuGH Es… …ist nicht entscheidend, ob die Struktur der Darstellung selbst entwickelt, von einer Aufsichtsbehörde oder aus einer anderen Quelle inspiriert ist –… …zudem einen falschen Eindruck eines objektiv einzig richtigen Ergebnisses erweckt. So entschieden wir uns letztlich für das Format einer Checkliste, die… …integrieren. Eine Verzahnung mit den besonderen Bedarfen bei der Verarbeitung sensibler Daten hätte zwei sehr sachnahe Prüfungspunkte in einer Übersicht… …. Eine solche mathematische Kalkulation würde zu einer Schwarz-Weiß-Betrachtung führen, die dem Wesen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO nicht gerecht würde… …dahingehend, dass ein offener Bedarf bedient wurde. Auch konstruktive Verbesserungsvorschläge sind eingegangen. Teilweise wurden diese direkt umgesetzt in einer… …angepassten Version. Insbesondere ist auf Anregungen aus der Praxis hin eine am Computer ausfüll­ Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde VII. Mut zu Mustern Das… …Spielraum gegeben, sodass Behörden und Gerichte gegebenenfalls dennoch zu einer abweichenden Einschätzung gelangen werden. Wer den Bogen gewissenhaft…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …Kennungen gespeichert sind. Letztlich geht es dabei stets um die Möglichkeit zur Zuordnung von Daten zu einer natürlichen Person. Vielfach kann die die Frage… …von (zunächst) personenbezogenen Daten erleichtern. Die vorgesehene Einengung des Personenbezugs wirft allerdings einer Reihe schwieriger Fragen auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Inhalt / Impressum

  …gesetzlicher Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten…