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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …betont in diesem Zusammenhang das OVG Münster, 5 dass die Nutzung „digitaler Arbeits- und Kommunikationsplattformen“ an einer Schule, soweit die Schule… …berührt und daher einer gesetzlichen Grundlage bedarf. 6 Eine solche hat beispielsweise das Land NRW während der COVID19-Pandemie weiter präzisiert, vgl. §§… …vom Schulträger verwalteten Schulhaushalt hervor, dass die Schulkonferenz nur digitale Lernmittel zulassen dürfe, welche der Schulträger im Rahmen einer… …verarbeitet, die zwar nicht sensibel i. S. v. Art. 9 DSGVO sind. Selbst wenn man im Ergebnis verneinen muss, dass sich aus einer solchen diskursiven… …Gesamtbefassung mit Daten zu Person, Persönlichkeit und Berufsorientierung doch indirekt eine Verarbeitung sensibler Daten ergibt, so sollte dies jedoch zu einer… …Abs. 2 BGB ist das Ziel elterlicher Sorge darauf angelegt, die Entwicklung des Kindes zu einer verantwortungsbewussten und selbstständigen Person zu… …End-Nutzerbedingungen) einwilligen können. Als Zwischenergebnis dieser bisher eher zivilrechtlich gefärbten Betrachtung wird man festhalten müssen, dass es einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …7jährige in einer Eisenmine schuften lässt, ob man 21jährigen einen geschützten Raum des Lernens an Hochschulen eröffnet, ob man (nicht strafmündige)… …Geheimnis bewahrt oder nur zögerlich geteilt und mitgeteilt – das sind die Schritte des Jugendlichen hin zu einer selbst wahrgenommenen informationellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Kinderrechten im digitalen Raum und setzt mit einer empfindlichen Geldbuße neue Maßstäbe für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch… …. Auf diese Aspekte fokussierte sich auch eine kürzlich getroffene Entscheidung des EDSA. Die Untersuchung gegen TikTok begann mit einer sogenannten… …Aufsichtsbehörde selbst initiierte Untersuchung, die nicht auf einer Beschwerde beruht, sondern auf eigenen Feststellungen oder Bedenken der Behörde. Aufgrund der… …. a DSGVO. Zudem seien die Konsequenzen dieser Optionen für die Nutzer nicht klar ersichtlich, insbesondere für Kinder. Dies führte zu einer weiteren… …präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache“ erfolgen müssen. Ein weiterer zentraler…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …innerstaatlichen Verfahren dafür zuständig ist, die Übermittlung bereits erhobener Beweise anzuordnen. 2. Der Erlass einer solchen Anordnung unterliegt denselben… …BVerfG mit den weiteren anhängigen Verfassungsbeschwerden umgehen wird. Sollte es zu einer Entscheidung des BVerfG kommen, könnte möglicherweise… …EuGH aus Sicht der Betroffenen jedoch auch zu einer gewissen Einengung im Hinblick auf eine effektive Verteidigungsstrategie. Sich auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …Privatleben der betreffenden Person zu ziehen, muss der Zugang zu ihnen einer vorherigen Kontrolle durch ein Gericht oder eine unabhängige Verwaltungsstelle… …somit – wenn auch etwas langatmig – die allgemeine und undie Zuverlässigkeit dieser strikten Trennung regelmäßig von einer Behörde kontrolliert werden… …zu iden- terschiedslose Vorratsspeicherung von IP-Adressen zum Zwecke einfacher Strafverfolgung an. Ob dies allzu bald zu einer vergleichbaren Regelung… …Freeze-Verfahren“ auf die Möglichkeit einer anlassbezogenen Sicherungsanordnung verständigt. Da der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien anlasslose…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …Akteure von der Größe einer Landesverwaltung können scheitern, wie sich bei dem vor Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz zwei Jahren… …, ist traurig. Trotz einer massiv voranschreitenden und in Zukunft womöglich allumfassenden Digitalisierung glauben viele in den Schulverwaltungen wohl…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …beschränkt, die (a) von einer Einrichtung des öffentlichen Rechts betrieben werden, (b) von einer privaten Einrichtung betrieben werden, die öffentliche… …der Regel gleichzeitig auch die Durchführung einer DSFA nach Art. 35 DSGVO erforderlich sein. Der Europäische Gesetzgeber hat vor diesem Hintergrund…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …werden, wobei es auch möglich ist, mit einer Verifizierungsmethode alle Anforderungen unabhängig von ihrer Rechtsquelle zu erfüllen. 1. Jugendmedienschutz… …Einrichtung einer Schranke, die nur Personen ab einem in Abhängigkeit von den konkreten Inhalten hinreichenden Mindestalter gewähren lässt. Wie konkret diese… …jedenfalls eine Hürde darstellt, Zugang zu einer E-Mail-Adresse zu erlangen. Eine weitere Anforderung aus der DSGVO, sich über das Alter seiner Nutzenden zu… …Betroffene zunächst mit ihrer Identität bei einer vertrauenswürdigen Stelle ausweisen und dort Zugangsdaten erhalten, mit denen sie sich später beim… …Medienkonsum authentifizieren. Die meisten positiv bewerteten Verfahren knüpfen an Konstellationen an, bei denen bei Vertragsschluss z. B. im Zuge einer… …solches Dokument vor einer Webcam bei gleichzeitiger Sichtbarkeit des Gesichts präsentiert wird. Einzig ohne Ausweisdokument kommen die seit dem Jahr 2023… …vermehrt positiv bewerteten biometrischen Verfahren aus, bei denen mittels einer künstlichen Intelligenz das Alter eines in der Webcam abgebildeten Gesichts… …Garantie, dass der betreffende Dienst auch unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten eingesetzt werden darf. Dies bedarf einer eigenen Prüfung des… …Verpflichtung nachgekommen, indem sie den Zugang gesperrt hat für Rechner, die anhand ihrer IP-Adresse als italienisch erkannt wurden. Einer der Anordnungsgründe… …in jedem Fall zur Einrichtung einer Altersverifikation. Es gehört aber aus seiner Sicht zum Stand der Technik, zu junge Kinder von sensiblen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …ihnen besonderer staatlicher Schutz zukommen. 1 In den digitalisierten Umgebungen einer tiefgreifend mediatisierten Gesellschaft verändern sich die… …einfachgesetzliche Umsetzungen des Kinderdatenschutzes in einer ganzen Reihe von Normen in unterschiedlichen Normenwerken auf nationaler wie auf europarechtlicher… …Dienste der Informationsgesellschaft auf der Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bei Kindern unter 16 Jahren nur dann als rechtmäßig… …Abwägungsgebot mit Blick auf die Interessen der von einer Datenverarbeitung betroffenen Kinder vor. 12 Das Ergebnis einer solchen Abwägung liegt dabei zunächst in… …leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln“ sind, wobei dies „insbesondere“ für Kinder gelte. 16 Einen ähnlichen, auf… …berücksichtigen sind) sich hier aus einer möglichen Compliance-Maßnahme des Jugendschutzes ergibt, die dem Schutzinteresse des Kindes dienen soll, aber dem… …Kinderrechte nur einmal ausdrücklich – und das in den Erwägungsgründen und an einer Stelle, wo es darum geht, dass die KI-Verordnung nationale Maßnahmen zum… …. Daneben sieht ein neuer § 12b JMStV-E vor, dass Anbieter von Apps und von Betriebssystemen, die ausgelesenen Daten bei einer aktivierten sogenannten… …Möglichkeiten der Daten(weiter)verarbeitung im Kontext der Altersverifikation ein. Hier erfolgt dies jedoch nicht im Rahmen der Umsetzung einer der DSGVO… …gegenüber späteren und spezifischeren EU-Vorgabe, sondern ausschließlich auf Basis einer nationalen Sondervorschrift. Da die DSGVO als vollharmonisierende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Spiele- App. Ein KI-ChatBot in einer bei Jugendlichen sehr beliebten Kommunikationsanwendung. Das war auch schon das Thema unserer letzten Kolumne. Die… …aufgehoben und die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde soll gehört werden. Bis zu einer Entscheidung wird noch etwas Zeit vergehen. Interessant ist nicht…