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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

79 Treffer, Seite 4 von 8, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

    Real or Fake? - Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für KI-Systeme nach Art. 50 KI-VO

    Janina Winz
    …­Düsseldorf. Sie berät schwerpunktmäßig zu Rechtsfragen der Digitalisierung, Künstlichen Intelligenz, des Datenschutzes und der IT-­ Sicherheit. Im Rahmen ihres… …Executive LL.M. an der UC Berkeley School of Law hat sie sich auf Law & Technology sowie AI Law & Regulation spezialisiert. Janina Winz, LL.M. (Berkeley) Ab… …manipulieren könnten. Der Beitrag stellt die Pflichten von Anbietern und Betreibern systematisch dar, gibt konkrete Hinweise zur rechtskonformen Umsetzung in der… …Praxis und ordnet den am 3. März 2026 veröffentlichten zweiten Entwurf des „Code of Practice on Transparency of AI-Generated Content“ der Europäischen… …Kommission im Kontext ein. Ein besonderer Fokus liegt auf technischen Lösungsansätzen (Wasserzeichen, Metadaten, Fingerprint) und dem aktuellen Stand der… …erstellte Bilder und Videos in Werbung, sozialen Medien und in der öffentlichen Berichterstattung, die täuschend echt wirken; KI-generierte Musik, die die… …schleichenden Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit visueller Beweise und öffentlicher Berichterstattung. 1 Der Glaube an eine objektiv überprüfbare… …Vgl. auch Kumkar/Griesel, KIR 2024, 117, 118. tion und Wirklichkeitsverzerrung entwickelt. 3 Anlässlich der hessischen Kommunalwahl 2026 warnte der… …insbesondere in sozialen Medien zunehmend unmöglich machten, die Echtheit von Videos, Profilen oder Kommentaren zu beurteilen. 4 Was der hessische… …Verfassungsschutz für Deutschland beschreibt, spiegelt eine weltweite Verunsicherung wider: In einer globalen Studie von KPMG International und der Universität…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

    Dr. Anna Berry
    …für öffentliche Verwaltung, Speyer. Der Beitrag gibt Aussagen ihrer Dissertation „Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen… …Selbstbestimmung unverzichtbar erscheint, offenbart sie bei der Sekundärnutzung medizinischer Daten erhebliche ­Defizite. Verschiedene Reformansätze – vom Broad… …behaftet. Der vorliegende Beitrag beschreitet ­demgegenüber einen alternativen Weg über die Modifikation bestehender Forschungsklauseln, ergänzt um flexible… …Formen der Betroffenenmitwirkung. I. Antagonistische Interessenlagen Das Datenschutzrecht dient dem umfassenden Schutz personenbezogener Daten und zielt… …Datenschutzrechts, da es an einem Personenbezug fehlt (ErwG 26 S. 5 DSGVO). In der Praxis geht mit der Anonymisierung jedoch häufig ein erheblicher… …Informationsverlust einher, der die wissenschaftliche Verwertbarkeit mindert. Auf den ersten Blick stehen sich damit das Datenschutzgrundrecht der Betroffenen (Art. 8… …GRCh resp. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) und die Wissenschaftsfreiheit der Forschenden (Art. 13 GRCh resp. Art. 5 Abs. 3 GG) als unvereinbar… …nachhaltig erodieren. II. Informierte Einwilligung als Mittel des Interessenausgleichs? Der Unionsgesetzgeber hat den Spielraum bei der Ausgestaltung der… …Interessenlage, da sie die Entscheidungsmacht beim Betroffenen belässt. 1 1. Zweckbindung als strukturelles Hindernis Im Zentrum der datenschutzrechtlichen… …Betrachtung steht der Grundsatz der Zweckbindung (Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO). Danach muss der Verarbeitungszweck bereits im Zeitpunkt der Datenerhebung…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren Der… …datenschutzrechtliche Sanktionsvollzug gilt seit Jahren als schwerfällig. Komplexe Sachverhalte, umfangreiche Ermittlungen, Herausforderungen bei der Identifizierung… …ein Instrument der aufsichtsbehördlichen Praxis aufgreift, das im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht seit Langem etabliert ist: die Verständigung. Mit… …datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren. Damit wird ein bislang weitgehend informeller, von der Vollzugspraxis einzelner Behörden geprägter Bereich des Datenschutzvollzugs… …Ermittlungsverfahren nach § 160b StPO (und im gerichtlichen Verfahren nach § 257c StPO). 68 | PinG 2.26 In der Praxis der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden gab es… …rechtlichen Kriterien, sondern auch von der jeweiligen Vollzugskultur der zuständigen Behörde ab. Das nun veröffentlichte Merkblatt der DSK beschränkt seinen… …Vorbehalt der freiwilligen Zustimmung beider Seiten; ein Anspruch des Betroffenen auf Abschluss einer Verständigung besteht nicht. Zentrale materielle… …vor Abschluss einer Verständigung von der Behörde geprüft. Verständigungen dürfen nicht allein auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhen, sondern setzen… …Verständigungserklärung festgehalten. Diese soll insbesondere enthalten: eine Kurzbezeichnung der Tat oder einen Verweis auf die bereits konkretisierte Tatbeschreibung, die… …festgelegte Geldbuße oder einen Bußgeldkorridor, Art und Umfang der erwarteten Einlassung, einen Hinweis auf die Bin­ Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

    Frederick Richter
    …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ein Prosit auf mehr Nüchternheit Frederick Richter, LL. M. Ein gesundes… …unklar, ob ein Teil der rechtlichen Grundlage für transatlantische Transfers personenbezogener Daten stabil bleiben würde. Zwar ist noch nicht bekannt… …, wann der Europäische Gerichtshof in dem seit zwei Jahren andauernden Verfahren des französischen Parlamentariers Philippe Latombe gegen die… …Angemessenheitsentscheidung der EU- Kommission urteilen wird, 1 doch ist jüngst weitere Unsicherheit auf der anderen Atlantikseite hinzugekommen. Nachdem der nicht gerade für… …noch folgen, und dann wäre das Schicksal der von jener Ankündigung miterfassten EO 14086 („Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence… …in ihrer Initiative zur Digitalgesetzgebung doch tatsächlich wagte, auch „die Büchse der Pandora“ 5 zu öffnen und die DSGVO ändern zu wollen. Was in… …den Tagen und Wochen danach folgte, das war ein Aufschrei, der seinesgleichen suchte – man hätte angesichts der Wortwahl mancher Kommentatoren fast… …glauben können, in der Brüsseler Politik hätte es eine Art Executive Order gegeben, mit der die DSGVO aufgehoben werden solle. Ein heißgelaufene Debatte Vom… …Datenschutz „werde nichts übrigbleiben“, tönte es da alarmistisch, 6 es würde ein „Kahlschlag bei den Regeln für die digi- Frederick Richter, Vorstand der… …Stiftung Datenschutz tale Welt“ folgen und der „größte Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“. 7 Es wäre gar der „point of no return“…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

    Von Smart Glasses zur hyperpersonalisierten Werbung: KI-Assistenz kommt in den Alltag

    Thomas Fuchs
    …den Alltag Thomas Fuchs Der Abschlussbericht des HmbBfDI vom 10. September 2026 zu den Ray-Ban Meta AI Glasses beschreibt eine Brille, die durch ihre… …Verbindung gab Anlass zu unserer Untersuchung. Für den Bericht prüften wir die Brille der ersten Generation samt Begleit- App und Datenflüssen. Wir bewerteten… …dabei die Verantwortung der Nutzenden in drei Konstellationen: beim Fotografieren und Filmen, bei der Nutzung von Meta AI und beim Veröffentlichen von… …Aufnahmen. gelmäßig an der Rechtsgrundlage. Eine informierte Einwilligung fehlt in der Praxis und das berechtigte Interesse an der Aufnahme wird nur in… …wenigen Fällen überwiegen. Im Kern scheitert die rechtmäßige Nutzung an der fehlenden Transparenz und datenschutzrechtlich damit an der Informiertheit… …: Dritte können kaum erkennen, ob die Brille aufnimmt; die im Rahmen integrierte dezent gehaltene weiße Aufnahmeleuchte vermittelt dem oder der Aufgenommenen… …Datenbrille nutzen wollen. Mit der Verbreitung der Geräte müssten sie häufiger damit rechnen, im öffentlichen oder privaten Raum beiläufig erfasst zu werden… …individueller Kaufentscheidungen bestimmen. Wir müssen uns darüber verständigen, unter welchen Bedingungen wir diese Form der Vernetzung zulassen wollen. Wie… …schwer sich solche Bedingungen nachträglich durchsetzen lassen, haben wir z. B. beim Smartphone und bei der personalisierten Werbung gelernt. Als wir… …begannen, über die Macht der Plattformen Foto: © Bildwerkstatt Nienstedten Thomas Fuchs ist der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

    Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami
    …Bündel teils eigenständiger Maßnahmen mit unterschiedlichem Fortschritt: Der auf die KI-Verordnung gerichtete Teil, der sogenannte Digital Omnibus on AI… …sich der datenschutz- rechtlich weitaus weitreichendere Teil, der sogenannte Data Omnibus mit geplanten Änderungen an DSGVO, ePrivacy-Richtlinie und Data… …die Veröffentlichung im Amtsblatt stehen zum Redaktionsschluss noch aus; bis dahin gilt der ursprüngliche AI Act mit seinen bisherigen Fristen fort… …Datenaustausch. Für Datenschutzpraktiker ist der aktuelle Stand des Data Omnibus dabei mindestens so relevant wie die Einigung zum Digital Omnibus on AI… …bestimmter Cookie-Regeln aus der ePrivacy-Richtlinie in die DSGVO sowie eine Neuregelung der Nutzung personenbezogener Daten für das Training und den Betrieb… …von Modellen der verallgemeinerten KI (GPAI), insbesondere durch eine stärkere Anknüpfung an das berechtigte Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO… …betrifft, ist der inhaltliche Schwerpunkt indes ein anderer: die Verschiebung der Anwendungsfristen der KI- VO. Die Pflichten für Hochrisiko-KI-Systeme nach… …Schlaglicht Nr. 2 war der 02.08.2026. Für Hochrisiko-KI-Systeme nach Art. 6 Abs. 1 KI-VO, also insbesondere KI-Systeme als Sicherheitskomponenten in regulierten… …Produkten oder KI-Systeme, die selbst solche Produkte darstellen (Anhang I KI-VO), soll der neue Stichtag der 02.08.2028 sein; die ursprüngliche Frist war der… …02.08.2027. Die Verschiebung ist weniger Geschenk an die KI-Anbieter und Betreiber von KI-Systemen als vielmehr Eingeständnis der regulatorischen Realität: Die…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

    Thomas Fuchs
    …Thomas Fuchs Ist eine geplante Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO gerechtfertigt? Kaum eine Frage ist in der Datenschutzberatung derart… …praxisrelevant – und sie wird in Zukunft noch wichtiger werden. Die digitale Transformation, begleitet von zahlreichen Regelwerken der Digitalregulierung, die… …künftige Gesetzgebung im Rahmen der Omnibus-Initiative: Immer mehr Datenverarbeitungen werden rechtlich, betriebswirtschaftlich oder technisch erforderlich… …. Eine explizite Pflicht besteht dafür nicht, der Verantwortliche muss sie aber auf eine Rechtsgrundlage stützen. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO wird zur… …Anwendung auf den Einzelfall gibt es kaum Best Practices. Diese Lücke hat der HmbBfDI im Januar zu füllen versucht mit seinem Musterfragenkatalog… …, dass es einen dringenden Bedarf in der Praxis bedient. I. Doch was verlangt diese Vorschrift eigentlich? Reine Begründungsübung? Mathematisches… …Punktesystem? Governance-Frage? Der EuGH gibt die Antwort: Eine strukturierte Liaison zwischen Unternehmens- und Betroffeneninteressen. In drei Stufen müssen… …Verantwortliche herausarbeiten, worum es bei der Datenverarbeitung tatsächlich geht, welche Risiken sie birgt und wie diese mit den Interessen der Betroffenen ins… …und welche Maßnahmen sie zum Schutz der Betroffenen zu implementieren haben. So dehnbar der Tatbestand des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO ist, so weit ist… …sind, um von der Datenschutzbehörde oder dem Gericht auch geteilt zu werden. II. Antwort auf Orientierungslosigkeit Acht Jahre DSGVO zeigen: Solche…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

    Dr. Carsten Brodersen
    …. Er berät insbesondere zu Fragen des Daten(schutz)-, IT-Vertrags-, KI- und ­IT-Sicherheitsrechts. Dr. Carsten Brodersen Der Data Act („DA“) verpflichtet… …Hersteller vernetzter Produkte und Anbieter verbundener Dienste, ihre Produkte und Dienste so zu gestalten, dass Nutzern die bei der Nutzung entstehenden… …oder an von ihnen benannte Dritte. Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen und Grenzen ­dieser Datenzugangswege, ihr Verhältnis zueinander sowie ihre… …. 1 Wer auf diese Daten zugreifen und sie wirtschaftlich nutzen kann, wurde bislang häufig durch die technische Gestaltung der Hersteller oder Anbieter… …der IoT-Lösungen bestimmt, vgl. ErwG. 20 S. 3 DA. Hindernisse für einen effektiven Datenzugang waren unter anderem fehlende Anreize… …, Rechtsunsicherheiten, Kosten technischer Schnittstellen, Datensilos, unzureichende Metadaten und Interoperabilität, technische Engpässe sowie der Missbrauch… …vertraglicher Ungleichgewichte, vgl. ErwG. 2 DA. Dieses Ungleichgewicht hat der EU-Gesetzgeber erkannt und mit dem DA ein umfassendes Datenzugangsregime… …Dienste erzeugten Daten zu eröffnen und dadurch die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten in der EU insgesamt zu verbessern. Dieser Beitrag untersucht den… …Datenzugang bei IoT-Lösungen nach Kapitel II des DA. Er stellt zunächst den Anwendungsbereich und die Rechtsfolgen der Konzeptionspflicht sowie der… …dem DA Der DA ist am 11. Januar 2024 in Kraft getreten und ein zentrales Element der europäischen Datenstrategie zur Schaffung eines ausgewogenen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

    Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

    Jan-David Hoppe
    …Weiterentwicklung des Gesundheitswesens (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)“ stellt tatsächlich einen ­Paradigmen­wechsel dar, der geeignet ist, die sekundäre… …und Opt-Out- statt ­Opt-In-Lösung bei der elektronischen ­Patientenakte (ePA) stellen Meilensteine in Richtung eines gemeinsamen ­forschungsfreundlichen… …Gesundheitsbereich verbessert und erheblich vereinfacht werden. Der Gesetzgeber betritt hier tatsächlich Neuland, was sich nicht nur in der überbordenden Zielsetzung… …Datenbestände sollen zusammengeführt und zugänglich gemacht werden. Durch eine institutionelle Neuorganisation auf der Ebene des Bundesinstituts für Arzneimittel… …und Medizinprodukte (BfArM) soll eine zentrale Zugangsmöglichkeit geschaffen werden. Auf eine vollständige Anonymisierung der Gesundheitsdaten soll es… …dabei nicht mehr ankommen. Ein weiteres zentrales Element ist die Umstellung von einem Opt-In- auf ein Opt-Out-Verfahren für die Datenübermittlung aus der… …und ausgewertete Gesundheitsdaten landen in einem Datensilo, der durch den Grundsatz der Zweckbindung in aller Regel für eine sekundäre Datennutzung… …verschlossen bleibt. Die Konzeption des GDNG ermöglicht nicht nur – unter Verzicht auf eine Anonymisierung der Datensätze – die Zugänglichmachung dieser Silos… …für eine sekundäre Nutzung, es geht sogar noch einen Schritt weiter und stellt eine Verbindung der weit verstreut stehenden Silos her, so dass eine… …besitzen sie einen außerordentlich hohen Wert für medizinische Forschung, Prävention, Qualitätssicherung und die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst - eher wolkig als klar?

    Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
    Alexander Weiss
    …Cloud-Computing-Dienstes, die zunächst in der NIS-Richtlinie formuliert, mittlerweile jedoch in jeweils leicht unterschiedlicher Fassung in der NIS-2-Richtlinie (Art. 6 Nr… …wird. Gemeinsam haben diese juristischen Definitionen, dass ein digitaler Dienst erforderlich ist, der zumindest den Zugang zu einem skalierbaren und… …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …of Standards and Technology (NIST) und der ISO/IEC 17788:2014 (heute ISO/IEC 22123-1:2023). Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail – und zwar in… …der Auslegung der einzelnen Merkmale der Definition. Ob die Europäische Kommission dies bereits im Jahr 2012 hat kommen sehen, als sie in einer… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des… …Cloud-Computing-Dienstes im ErwG. 33 NIS-2-Richtlinie. Elastische Rechenressourcen werden z. B. „entsprechend der Nachfrage bereitgestellt und freigegeben (…) damit die… …Menge der verfügbaren Ressourcen je nach Arbeitsaufkommen rasch erhöht oder reduziert werden kann“ (ErwG. 33 Satz 9 NIS-2-Richtlinie). Doch reicht es… …dafür z. B. schon aus, dass ein Nutzer auf der von einem Unternehmen eigenständig gehosteten Website je nach Bedarf einzelne oder eine Vielzahl von… …Nachrichten austauschen kann, damit Rechenressourcen entsprechend der Nachfrage bereitgestellt werden und als „elastisch“ gelten? Weitgehend Einigkeit besteht…
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