Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …von Meta über Art. 82 DSGVO geahndet werden können. So verlangen einige Gerichte als Anknüpfungspunkt für eine Haftung eine der Verordnung nicht… …Möglichkeit, dass durch die Preisgabe der Telefonnummer über das CIT auch Fremde das eigene Facebook-Profil ermitteln können, wurde nach Ansicht mehrerer… …Einstellung selbst auf „nur Freunde“ oder „nur ich“ ändern können. Diese Voreinstellung sei nicht erforderlich gewesen. 14 Zwar möge es für den kommunikativen… …nicht mehr selbst entscheiden können, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden, 26 OLG Stuttgart, Urt. v… …möglichen Schaden. Vor diesem Hintergrund können die Entscheidungen des OLG München, des OLG Hamm und des OLG Stuttgart so verstanden werden, dass die… …Schaden hätte dadurch verhindert oder zumindest begrenzt werden können, was den Betroffenen auch zumutbar gewesen sei, da der Aufwand des Rufnummernwechsels… …Digitalisierung jedoch kritisch sehen. Gegebenenfalls muss auch der Anbieter gewechselt werden und längere Vertragslaufzeiten können einen solchen Wechsel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …Beobachtungsauftrag des BND wichtig, um komplexe Netzwerke und Strukturen etwa im internationalen Terrorismus verstehen und bestehende Verbindungen offenlegen zu können… …Schlüsse gezogen werden können. 23 Zur Erfüllung seines Beobachtungsauftrages greift der deutsche Auslandsnachrichtendienst auf eine enorme Datenmenge zurück… …den immanenten grundrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen und können nicht durch die paradogmatische Figur der „Entwicklungsoffenheit“ aufgegeben… …Bundes oder eines Landes vor. Die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung und Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme können… …übermittelten personenbezogenen Daten potenziell kernbereichsrelevant sein können. So verwies bereits der Bundesbeauftragte für Datenschutz und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …Schranken, welche die höchst unterschiedliche Schutzbedürftigkeit der „User“ hätten abbilden können: Ob Gewaltdarstellung oder Weltwissen, Pornografie oder… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder… …, wie immer, was sie können. Stattdessen werden digitale Legenden geschmiedet von der unfassbaren Souveränität dieser „digital natives“, die gekonnt mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 1: Niederlande - Rekordbußgeld gegen Uber - Fehlerhafte Datenübermittlung an Mutterunternehmen in die USA kostet Millionen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …– etwa aufgrund des Marktortprinzips – den Regelungen der DSGVO unterfällt. Obwohl diese Informationen potenziell zu Missverständnissen führen können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone - Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …, um Fragestellungen anhand von statistischen Modellen und evidenzbasiertem Lernen beantworten zu können. Allerdings hat das System im medizinischen… …. 4 Nach der Anmeldung fragt die App allgemeine Parameter wie Alter, Geschlecht und bekannte Grunderkrankungen ab. Anschließend können Nutzer einen… …informiert werden, um dieses subjektive Recht wahrnehmen zu können. Daneben sind datenschutzrechtlich Verantwortliche, sprich diejenigen, die über die Zwecke… …geeignete Maßnahmen, um die Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und in leicht zugänglicher Form übermitteln zu können. Die Frage, ob der… …Bedarf Fachleute hinzuziehen, um ihren Informationspflichten nachzukommen. Vertragliche Regelungen können klären, wie diese Verpflichtungen konkret erfüllt… …überprüft oder bestätigt werden können. 21 Diese menschliche Beteiligung könnte ausreichen, um Art. 22 DSGVO auszuschließen, da die Entscheidung formal nicht… …: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG Kommentar, 4. Aufl., 2024, Art. 22 Rn. 1. 21 Ärzte bzw. Psychotherapeuten können Medizin-Apps, sofern diese im ­offiziellen… …gesundheitliche bzw. psychische Folgen haben können, indem falsche Berechnungen oder eine unzureichende Berücksichtigung der Schwere einer Erkrankung zu… …Programmierkenntnisse verfügen, um den Code nachvollziehen zu können, sodass dessen Kenntnis als wenig hilfreich angesehen wird. 33 Allerdings kann die Komplexität keine… …, dass sie von Personen, die nicht über besondere technische Fachkenntnisse verfügen, nicht nachvollzogen werden können, sei nicht erforderlich. Im Fall…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …dann von anderen Ländern und Kommunen nachgenutzt werden können, um Skaleneffekte zu erzielen und Parallelentwicklungen zu reduzieren. Ergänzt wird dies… …Gesetzen Grundvoraussetzung. Denn nur durch die Herstellung von semantischer Interoperabilität können Verwaltungsdaten so ausgetauscht werden, dass die… …Berührungsängste sind jedoch unberechtigt, denn datenschutzrechtliche Anforderungen können ein Mehrwert in Digitalisierungsprozessen sein, indem sie die dringend… …für schlanke, optimierte Prozesse, die zu Beginn eines Digitalisierungsvorhabens wichtige Weichen stellen können. „Once-only“ sollte das erklärte Ziel… …Verwaltungseinheiten umsetzen können, um für eine Registermodernisierung, in der „once-only“ umgesetzt wird, bereit zu sein. 25 Beispielsweise ist eine Umstellung der… …. Das bedeutet, dass die Daten aus einem OZG-Onlinedienst datenfeldbezogen an ein Verwaltungsverfahren angeliefert werden. Leider können die… …nicht vorsahen. Eine datenfeldbezogene Speicherung hat weitere (datenschutzrechtliche) Vorteile. Aus (standardisierten) Datenfeldern können perspektivisch… …Verarbeitung mitgeliefert werden, d. h. Angaben, die mit der „Beschreibung der Verarbeitungstätigkeit“ automatisiert und verknüpft werden können. Es würde mithin… …Datenschutz“ einen Leitfaden für die datenschutzkonforme Digitalisierung erstellt. 27 Mithilfe des Standardprozesses können Behörden die Vorgaben des… …beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden“. 32 Z. B. § 14 Abs. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …, geteilte Meinungen, Interaktionen, Aktivitäten in öffentlichen Gruppen, Meta-Daten usw. 8 Ebenfalls können private Nachrichten (auch von dem Messenger-Dienst… …Meta wieder an die DPC, um, unter Berücksichtigung der Stellungnahme, das KI-Training nunmehr im Mai 2025 starten zu können. Am 14.04.2025 kündigte Meta… …schnell ab. Es wird angenommen, dass Verstöße gegen den DMA auch im Wege sog. stand-alone-Verfahren geltend gemacht werden können, 32 also wenn der in… …ausräumen können. 39 Dafür dekliniert es für alle vier gestellten Anträge durch, dass SOMI bereits seit dem 14.04.2025 (spätestens seit dem 19.04.2025)… …dazu, dürfte (jedenfalls momentan) klar sein, dass personenbezogene Daten aus generativer KI extrahiert werden können, sodass vor allem durch sog. „Me‑… …den Eilverfahren gezogen werden können, welche Friktio‑ nen noch bestehen und wie Lösungsmöglichkeiten ausse‑ hen können. 1. Problemkind: Art. 9 DSGVO… …verlassen können. Das OLG Köln hat in mehrfacher Hinsicht deutlich gemacht, dass es sich ledig‑ lich um eine summarische Prüfung handelt. 90 Ein… …Trainingsdatensatz sol‑ che Daten enthält, dann sollte die Rechtswissenschaft dafür Lösungen bieten können. Eine Lösung kann dabei lauten, dass es vom europäischen… …S. 1 KIVO diskutiert, um Daten Dritter für das KI-Training verwenden zu können. 104 Schließlich bieten sich auch Lösungen auf tatsächlicher Ebene an… …ausgeräumt werden können. An‑ sonsten muss eine Entscheidung in der Hauptsache abge‑ wartet werden. VI. Ausblick Wie festgestellt, ist hinsichtlich der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …. 48 DSGVO können unter anderem zu einem erhöhten Bußgeld nach Art. 83 Abs. 5 c) DSGVO führen. Neben ungeklärten Fragen rund um Drittlandtransfers… …https://commission.europa.eu/news-and-media/news/eu-usannouncement-resumption-negotiations-eu-us-agreement-facilitateaccess-electronic-evidence-2023-03-02_en. 20 Insoweit besteht eine begriffliche Ähnlichkeit zu Eigentumsrechten, die an Daten mangels Körperlichkeit nicht begründet werden können. 21 So… …aber auch AWS nach eigener Aussage nicht garantieren, eine Weitergabe von Daten an US-Behörden in jedem Fall verhindern zu können. 32 Die EU selbst rief… …DSGVO aufgelöst werden können. Webinar | 17. März 2026, 9 - 12 Uhr ChatGPT, Copilot, Gemini: KI für Ihre Kanzlei – Deep Dive Vertiefte Strategien und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Real or Fake? - Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für KI-Systeme nach Art. 50 KI-VO

  Janina Winz

  …Melbourne aus dem Jahr 2025 gaben 70 % der weltweit befragten 48.000 Personen an, Online-Informationen schwer vertrauen zu können aufgrund der Ungewissheit… …die Transparenzanforderungen gemäß Art. 50 KI-VO als auch diejenigen nach Kapitel III 13 einhalten. 14 Weitere Transparenzpflichten können sich aus… …unterschiedlicher Aufgaben kompetent erfüllen können; sie sind sowohl für die direkte Verwendung als auch für die Integration in nachgelagerte KI-Systeme konzipiert… …andere berechtigte Dritte überprüfen können, ob ein Inhalt von ihrem KI-System erzeugt oder manipuliert wurde. Measure 2.3 CoP-E stellt klar, dass die… …manuell zur Prüfung einreichen können. Alternativ können Plattformbetreiber denselben Prüfprozess über eine API automatisiert massenhaft durchführen und das… …Inhalt selbst sichtbare oder unsichtbare Informationen hinzugefügt werden, die maschinell als Herkunftssignal ausgelesen werden können. 49 In der Praxis… …Wahrnehmungsqualität des Inhalts zu beeinträchtigen. 56 Allerdings können sie durch einfache Online-Tools entfernt werden und werden von vielen Plattformen beim Upload… …nachträglich identifiziert und abgeglichen werden können, und eignet sich insbesondere für Textinhalte. 63 Beide Methoden sind allerdings mit… …Inhalts einer Datei beruht 64 , können beide Methoden mit einer Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der DS-GVO einhergehen. Sie bedürfen dann… …Art. 50 Abs. 2 KI-VO. Sofern Anbieter künftig auf Basis unabhängig verifizierter Benchmarks nachweisen können, dass eine einzelne Methode alle vier…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Unterlassungsoder Beseitigungsansprüche, weiterhin eine erhebliche Rolle spielen können. Die Entscheidung betrifft allein die Bündelung individueller…