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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …176 PinG 05.16 Hennemann Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung Dr. Moritz… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Kritik) zu einem „Recht auf Vergessenwerden“ bei Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311, 311 ff. Siehe ferner etwa Nolte, ZRP 2011, 236 und Federath et al., DuD 2011… …; 3 Zur Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ im Gesetzgebungsverfahren siehe etwa Holznagel/Hartmann, MMR 2016, 228; Hornung/­ Hofmann, JZ 2013… …, 163; Jandt/Kieselmann/Wacker, DuD 2013, 235; Kodde, ZD 2013, 115; Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311. Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Hennemann… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …Google Spain. Auf Grundlage der Art. 12 lit. b, 14 lit. a Datenschutzrichtlinie 95/46/EG stand in der EuGH-Entscheidung nicht eine Informationspflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …. An interessanten Ansätzen, die auf mehr Nutzerkontrolle abzielen, mangelt es nicht: In Frankreich läuft seit mehreren Jahren das MesInfos-Projekt des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Abs. 2 Nr. 3 UWG zu werten sind. Die Verbraucherschützer wurden auf die Einladungsfunktion aufmerksam, als im April 2010 eine Kollegin der späteren… …jedoch über die Facebook-Server und ein dem Nutzer zugeordnetes Postfach. Der generische Betreff ließ zumindest auf den ersten, flüchtigen Blick vermuten… …, dass es sich um eine persönlich verfasste Mitteilung handelte („Schau dir meine Fotos auf Facebook an [...]“). Die E-Mail enthielt sodann Hinweise auf… …Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. führe… …Werbung im Sinne des Wettbewerbsrechtes. Der Hinweis gegenüber Nicht-Mitgliedern auf das soziale Netzwerk und die Registrierungsoption sei als Mitteilung… …gerade nicht nur auf einen Hinweis auf das neue Profil des persönlichen Kontaktes, sondern beinhalteten Informationen und Links, um den Adressaten zur… …Werbebegriff des UWG. Der Umstand, dass die Versendung der Einladungs-E-Mail auf einem Willensentschluss des Nutzers beruhe, sei nicht ausschlaggebend. Zwar… …Verjährung und die Frage, inwiefern die Kenntnis der Kollegin, die die Einladung privat erhalten hatte, der Klägerin zuzurechnen sei oder ob es erst auf die… …, diese Wertung sei jedoch nicht auf privat erlangte Kenntnisse auszuweiten. Eine andere Beurteilung komme allenfalls dann in Betracht, wenn es zum… …jedoch entgegen dem Berufungsgericht nicht auf die Empfänger der E-Mails, sondern ausweislich des Klageantrages auf die einladenden Facebook-Nutzer. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …auf die Meldepflicht – und damit auf das formelle Datenschutzrecht – bezieht. „Die Meldepflicht für sämtliche Datenanwendungen hat im Lichte der stetig… …Datenanwendung auch aus materiell-rechtlicher – also aus „inhaltlicher“ – Sicht zulässig ist. Die materiell-rechtliche Zulässigkeit II. Ausblick auf die… …Schattendasein geführt: Seine Bestellung bleibt bis zur DSGVO jedenfalls optional und wird bis auf weiteres keinerlei Erleichterungen hinsichtlich der Meldepflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697– Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Herausforderung bewältigen zu können. I. Einleitung Auf die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden und die 35 Landkreise kommt einiges zu: Nachdem das EGovG BW zum… …der Praxis durchaus haperte. Im 32. Tätigkeitsbericht findet sich beispielsweise auf Seite 87 ein mit „Im ­Berichtszeitraum war meine Dienststelle mit… …, dass sie nun doch Kontaktdaten an die Energieberater übermitteln werde. Nach wie vor ließ die Gemeinde offen, auf welche Rechtsvorschriften sie die… …Datenübermittlung stützen wollte“ bzw. endgültig auf Seite 88 „Nicht nur wegen dieser Verletzung der Unterstützungspflicht, sondern auch wegen der unzulässigen… …elementarsten Kenntnissen zum Datenschutz fehlt. Der Landesbeauftragte fasst dies auch expressis verbis auf Seite 88 mit „Es zeigt sich immer wieder, dass… …in Bezug auf öffentliche Stellen einen gravierenden Mangel: Es kennt keine Sanktionen, da es – siehe Art. 20 Abs. 3 GG – davon ausgeht, dass sich… …Einsicht in das Verfahrensverzeichnis „Ihrem Antrag auf Einsicht in das Öffentliche Verfahrensverzeichnis für das Personenverzeichnis auf unserer Homepage… …Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) in die Bresche sprang und einen Handlungsleitfaden 7 erstellte und herausgab. Nun ist im Hinblick auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …digitale Zahlungsverkehr daher ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden, der uns als Individuum direkt betrifft. Auf… …unterschiedlichen Ordnungsprinzipien: Auf der einen Seite stehen Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Sie zielen darauf ab, die… …schützen. Auf nationaler Ebene finden sich die Regelungen u. a. im Geldwäschegesetz (GwG), Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), dem Kapitalanlagegesetzbuch… …Pflichten verantwortet, wie etwa der Identifizierung ihrer Kunden und der Aufzeichnung, Überwachung und ggf. Meldung von Transaktionsdaten. Auf der anderen… …schützen. Gemäß Art. 4 Abs. 1 DSGVO sind personenbezogene Daten „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person… …Finanzdienstleistungsbranche anbieten.“ 6 Diese Unternehmen zeichnen sich dadurch aus, dass sie auf bereits existierende Daten ­zugreifen, um Lösungen für den internen und… …. Diese Entwicklung führt auf der einen Seite zu reduzierten Kosten, verbesserter Qualität und einem gesteigerten Nutzen von Finanzdienstleistungen für… …über Konten bei verschiedenen Kreditinstituten aufbereiten. Beide Arten basieren auf dem Online- Banking von Kreditinstituten und der Übermittlung von… …ebenfalls ­geschützt sein. Eine weitere Maßnahme gegen Betrug stellen die Haftungsregeln dar, die die Selbstbeteiligung auf maximal 50 Euro für den… …mehr Datenstreuung nicht automatisch mehr Datenschutzsenkung. Vielmehr legen die Diskussionen um die PSD II dar, dass ein Bewusstsein auf Seiten der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …Verweis auf Art. 101 sowie 102 AEUV und dem damit aus dem ­Kartellrecht bekannten Unternehmensbegriff klar, dass diese Werte am konzernweiten Umsatz… …Fach­verband für Direktwerbung (FEDMA) einen Verhaltenskodex statuieren, 8 der immerhin auf europäischer Ebene Beachtung fand. 9 Andere Ver­haltensregeln, z. B… …greift den Gedanken der Verhaltensregeln auf und ­enthält nähere Ausführungen zur Entwicklung, Veröffentlichung und zur Zusammenarbeit der… …Hinblick auf eine faire Datenverarbeitung, das berechtigte Interesse, die Pseudonymisierung oder die Datenübermittlung an Drittländer präzisiert werden… …schaffen, ist fraglich, welche Verhaltensregeln sich auf nationale Tätigkeiten beschränken. Ist eine Pseudonymisierung in Frankreich anders zu bewerten als… …nunmehr gefordert, mit Blick auf den effet utile dem Datenschutzrecht einheitliche Geltung zu verschaffen. Allerdings zeigen die Erfahrungen mit den… …genehmigte Verhaltensregeln veröffentlichen. Auf der Suche nach Orientierung bleibt dem fachkundigen Datenschutzbeauftragten oder Compliance-Officer dann der… …datenschutzspezifische Zertifizierungsverfahren, Datenschutzsiegel und -prüfzeichen auf Unionsebene gefördert werden, die dem Nachweis der Einhaltung der DSGVO dienen… …Datenschutzauditverordnung ist am 31. 12. 2014 ausgelaufen. Dieses Verfahren sah einen einstufigen Prüf- und Bestätigungsprozess durch einen Auditor vor, der auf Vorschlag der… …auf europaweiten Märkten zunehmend an Bedeutung. In Frankreich ist seit 2014 der Standard on Data Protection Governance für ein Datenschutzsiegel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Editorial

  …amerikanischer Internetunternehmen entziehen. Wenn das Auto in Zukunft zum „Computer auf Rädern“ wird, sollen keine amerikanischen „Datenkraken“, sondern deutsche… …Autobauer den Fahrersitz einnehmen. Die Antworten der Politik auf die aktuelle Debatte sind zurückhaltend bis skeptisch. Dies zeigen die Antworten auf „Drei… …Datenschutzbehörde gegen Facebook wegen Cookies führt, die auf den Rechners nicht-registrierter Nutzer gesetzt werden. Dieses Heft wäre nicht entstanden ohne die… …Matthias Berberich einen kritischen Blick auf die Konstruktion eines „Dateneigentums“. Das „Dateneigentum“ ist auf dem Weg zum „Wort des Jahres“. Seien Sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Inhalt / Impressum

  …Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst… …davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und… …ortsunabhängig online verfügbar auf Ihrem Rechner, Smartphone und Tablet. PinGdigital erscheint wie die Zeitschrift 6x im Jahr und bietet Ihnen zahlreiche zusätz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …kann. Das ab Mai 2018 wirkende Recht der Datenschutz-Grundverordnung wird in ­diesem Beitrag nur teilweise berücksichtigt. Es ist mit Blick auf Fragen… …Thema der Diskussion war die Frage nach dem „Eigentum“ an Daten und auf dem Panel wurde auch die Möglichkeit eines eigenen Datenverwertungsrechts 3… …und Lebensversicherungen wirtschaftlich verwertet. Auf dieser Grundlage von Geben und Nehmen funktionieren werbefinanzierte Plattformen im Internet. Mit… …Digitalisierung.pdf. 3 Dies geht zurück auf den Beitrag Schwartmann/Hentsch, RDV 2015, 221, der auch diesem Beitrag in weiten Teilen zu Grunde liegt. 118 PinG 04.16… …Ressourcen kommunizieren hier auf ähnliche Weise wie in einem sozialen Netzwerk. 6 Diese Daten sind jedoch für alle Beteiligten wie den Zulieferer, die… …Qualitätssicherung, die Personalabteilung und die Beschaffung interessant. Dabei wird die Frage virulent, wer auf diese Daten zugreifen und sie verarbeiten darf… …, mindestens einen Tarif anzubieten, für den die Datenaufzeichnung und -übermittlung auf die Mitteilung der innerhalb eines bestimmten Zeitraums verbrauchten… …Gesamtstrommenge begrenzt bleibt. Selbst wenn ein intelligentes Messsystem existiert, muss die Aufzeichnung und Übermittlung von Daten in diesen Fällen auf ein… …ein Unternehmer auf die Produktionsdaten eines anderen Unternehmers zugreifen, weil er diesem aufgrund freier Kapazitäten die Arbeitskraft seiner… …, die auf diese Daten angewiesen sind und sie weiterverarbeiten, dieses Recht? Dürfen Automobilhersteller oder Reifenproduzenten die Daten etwa zur…

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