Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang Stefan Brink 108 | PinG 3.25… …fensichtlich sind: Da ist die „schräge“ Idee, unabhängige Stellen (die Datenschutz-Aufsichtsbehörden) zum Schiedsrichter über kollidierende Interessen von… …Unterneh- Dr. Stefan Brink, Gründer und Geschäftsführender ­Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung der… …das selbst die Myriaden von Lobbyisten bis 2016 (dem Ende des Trilogs zur DSGVO) nicht mehr schließen konnten. Wie unwahrscheinlich das Zustandekommen… …, welche in die Fänge der Internet-Industrie geriet und dann so lange verzögert und verwässert wurde, bis es jetzt sang- und klanglos von der EU-Kommission… …abschaffen und das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt durch ein Missbrauchsverbot ersetzen. Das wäre eine „Grundsatz- Revision“ der DSGVO. Beifall bekommt Voss von… …unerwarteter Stelle, der Lobbyist Max Schrems (NOYB) etwa fand „one size fits all“ schon immer „verrückt“. Andere kritisieren allerdings, dass der von Voss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink So viel Bewegung war selten Stefan Brink Gerade eben noch schien die Datenschutzwelt fest… …nahezu alle Gerichte sinnlos beschäftigt), sein Vollzug ist von der inspirierenden Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden geprägt und von einer… …eine einzige, geradezu lächerliche „Reform“: Die offenbar erdrückende Last des Verarbeitungsverzeichnisses gemäß Art. 30 DS-GVO soll von den Schultern… …. Vernünftige Ansätze wie den energischen Ausbau des risikobasierten Ansatzes, den Umbau von Art. 6 DS-GVO mittels Black- und White-Lists oder eine Überar- Dr… …. Stefan Brink, Gründer und Geschäftsführender ­Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung der… …unterzogen wird? Offen. Und am Ende erhalten vielleicht wieder die Zyniker Recht, die von Ambrose Bierce gelernt haben, dass es häufig schon genügt, Bewegung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …, M.Jur. (Oxford) zur Auslegung und Reichweite von Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Sie ist Referendarin am Landgericht Frankfurt am Main. 208 | PinG 4.25 PinG… …Datenschutzrichtlinie von 1995. Dort drin ist es aufgrund der harten Restriktionen der Datenverarbeitung eher ungemütlich. Hilfe bieten nur Ausnahmen des Absatzes 2… …fragt man sich, wofür das Hotel eigentlich den dritten Stern verdient hat, und vergibt in der Onlinebewertung eine 2 von 5. Nabulsi: Mein Ergebnis fällt… …ähnlich aus: 2,5/5 Sterne. Gute Idee, mangelhafte Umsetzung. Ziel von Art. 9 DSGVO ist es, erhebliche grundrechtliche Risiken für die betroffene Person… …abzuwenden – ein wichtiger Gedanke, wenn man sich zum Beispiel vor Augen führt, welche Diskriminierungsrisiken aus der Verarbeitung von Gesundheitsdaten oder… …Maßstab? Nabulsi: Ich halte den Ansatz des EuGH für verkürzt. Ich stimme dem Gerichtshof zu, dass auch Daten von Art. 9 Abs. 1 DSGVO erfasst sein sollten… …von dir habe ich den Satz gelesen „Assoziationen sind faszinierend: Sie entstehen in Köpfen, die der Kontrolle desjenigen, der die Assoziation durch… …30 Jahre alten Festschrift Pedrazzini angemerkt, und in der Folge wurde von der rechtswissenschaftlichen Literatur eine – auch von den… …an meine Weltanschauung – andernfalls: Willkommen im Art. 9. PinG: Abgesehen von dem enormen Assoziationsspektrum, den allein dieser Pullover auslösen… …funktioniert? Nabulsi: Wenn du nach privaten Erfahrungen fragst: Theoretisch könnte jedes Bild von mir ein sensibles Datum darstellen; schließlich trage ich ja…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …Datenschutzgesetzes (KDG) in der Diskussion. Positiv hervorzuheben ist, dass neben hilfreichen Angleichungen an die DSGVO – wie der Streichung von § 29 Abs. 11 KDG –… …auch bereichsspezifische Regelungen, etwa zur Aufarbeitung von Missbrauchsfällen oder zum Streaming von Gottesdiensten, vorgesehen sind. Doch greifen die… …Bußgeld­rahmen auch nur annähernd ausschöpfen, soll künftig der Umsatz von Unternehmen als ein Maßstab zur Bemessung von Bußgeldern herangezogen werden können. Ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …von 2018 bis 2025 1 zeigt, dass die DSGVO auch nach sieben Jahren Anwendung die oben genannten Ziele in mehrfacher Hinsicht nicht erreicht hat. Isabelle… …Presseinformation „Bitkom zum EuGH-Urteil über die ­Verarbeitung von Daten für personalisierte Werbung“ https://www.bitkom… …Presseinformation/Wie-sich-KI-einsetzen-laesst-ohne-gegen-den- Datenschutz-zu-verstossen, 2025-01-10 | Presseinformation „Bitkom zum EuGH-Urteil über die ­Verarbeitung von Daten für personalisierte Werbung“… …insbesondere die Entwicklung des Aufwands bei der Umsetzung von Datenschutzvorgaben, die Schwierigkeiten bei der Auslegung der DSGVO sowie deren Einfluss auf die… …DSGVO-Regelungen fordern – von 63 Prozent im Jahr 2023 auf etwa zwei Drittel im darauffolgenden Jahr. Trotz des allgemeinen Verständnisses, dass der Schutz… …Unternehmen geführt hat, sondern dauerhaft Ressourcen beansprucht und von den Unternehmen teils als innovationshemmend, teils als bürokratische Bürde… …zumindest teilweise implementiert haben. Für den europäischen Datenschutz – als Konzept von außen betrachtet – ein durchaus erfolgreicher Verlauf. Aber wurden… …Zusammenhang mit der Benutzung des Internets bestanden. Die Unterschiede im Schutzniveau könnten ein Hemmnis für die unionsweite Ausübung von… …zwei von drei Unternehmen (66 Prozent) den schwer abschätzbaren Aufwand bei der Umsetzung der DSGVO als größte Herausforderung an. Dies blieb auch 2019… …weitere 35 Prozent war absehbar, dass die bereits gestiegenen Aufwände weiter zunehmen würden. 2021 gaben vier von zehn (42 Prozent) Unternehmen an, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Art. 9 DSGVO betroffen sind. Auf dieser Stufe sollen unter anderem die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten entfallen… …Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 3.25 | 111 PinG – Schlaglicht Nr. 1… …jedoch zugleich Abgrenzungsprobleme auf. So erscheint etwa die quantitative Grenze von 100.000 betroffenen Personen als pauschales Kriterium wenig… …Art. 30 Abs. 5 DSGVO (Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten) oder bei der Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten – relativiert den… …erheblichen Eingriff in das behördliche Kontroll- und Sanktionsgefüge. Die Initiative ist in ihrer Zielrichtung insgesamt nachvollziehbar. Die DSGVO wird von… …Arztpraxen, soziale Einrichtungen oder kleinere Anbieter von KI-Anwendungen betreffen. Zudem droht die Gefahr, dass die vorgesehene Entlastung für kleinere… …, dass zentrale Datenschutzprinzipien wie Transparenz, Rechenschaft und Zweckbindung nicht ausgehöhlt werden. Eine bloße Reduktion von Pflichten ohne… …. Voraussetzung ist allerdings, dass die Schwellenwerte sinnvoll gewählt und die Kategorien klar definiert werden. Aus Sicht der Praxis ist der Impuls von Voss und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …besonders deutlich, wenn Gesundheitsdatennutzung und Gesundheitsdatenschutz miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Forschung zur Verbesserung von… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …lange gegeneinander ausgespielt. Ich bin überzeugt und ich möchte überzeugen, dass es ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Akzeptanz von Datenschutzrecht… …der BNetzA und stehen wir kurz vor unserem ersten Expertenworkshop zur strategischen Vorausschau – damit wir uns frühzeitig zu den Themen von morgen… …noch nicht gesprochen. Die Arbeit an Auslegungsfragen für die Praxis liegt noch vor uns. Je länger sich die Umsetzung von Data Act und AI Act in die… …tätig werden, denn die von ihm oftmals gesetzlich statuierte „Unberührtheit“ der verschiedenen Digitalrechtsakte voneinander ist schlicht ein Märchen… …aktuellen geopolitischen Lage abhängig von ausländischen IT- Tools und Cloud-Anbietern sein? Oder sind wir bereit, eigene Lösungen zu erarbeiten, die stets…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Aufsichtsbehörde den Nachweis von personenbezogenen Daten im Modell führen muss. Auch der Umfang war aufgrund der Fragestellung der irischen Aufsichtsbehörde weiter… …und Rechtsprechung in den trainierten Modellen nachzuweisen, war unser ursprünglicher Ansatz als Aufsichtsbehörde von einer regulatorischen… …Kommission für ­Jugendmedienschutz. I. Ein Debattenimpuls: Die Hamburger Thesen Die Diskussion um den datenschutzrechtlichen Status von Large Language Models… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen… …aufgrund ungeklärter Fragen zur inneren Architektur von LLMs zu lähmen. Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde ten Bildpunkten trainiert werden, mag der… …von LLMbasierten KI-Systemen – erweist sich diese Prüfung als regulierungslogisch und ontologisch schwer greifbar. LLMs werden mit riesigen Mengen… …realweltlicher Texte trainiert. Die Forderung an den Systembetreiber, nun nachzuweisen, dass ein von einem externen Anbieter bezogenes, komplexes LLM keine… …dokumentiert, dass er diesen Ausschluss nicht zweifelsfrei vornehmen kann. Dies macht den Schwenk auf die Systemebene, wie von den Hamburger Thesen antizipiert… …das System adressieren und z. B. Betreiber von Hochrisiko-Systemen zur Dokumentation und Protokollierung des Systembetriebs sowie zur Kontrolle… …diskutiert wird, müssen Aufsichtsbehörden regulieren können. Ein praktisches Beispiel bietet die Bewertung von Systemen wie LLMoin, dem KI-Assistenten der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich Informationstechnik koordiniert. Der IT-Planungsrat legt u. a. einheitliche IT-Standards und… …dann von anderen Ländern und Kommunen nachgenutzt werden können, um Skaleneffekte zu erzielen und Parallelentwicklungen zu reduzieren. Ergänzt wird dies… …eine Verschiebung von Steuerungseinflüssen zu den Anbietern von EfA-Leistungen oder Kontrollinstanzen der Basiskomponenten bewirken. Obwohl die Föderale… …Datenschutzaufsichtsbehörden sowie das Fehlen gesetzlich verankerter Datenzugangsansprüche stehen einer effektiven, flächendeckende Nachnutzung von EfA-Lösungen bislang entgegen… …, serviceorientierte Verwaltung von entscheidender Bedeutung ist. b) Nachnutzung im EfA-Prinzip: Rechtliche und technische ­Blockaden Ein zentrales Ziel der Föderalen… …Übernahme von Entscheidungen verhindern. 16 Unter- 13 IT-Planungsrat, Die föderale Digitalstrategie für die Verwaltung. Zukunftsbild und Leitlinien, Version… …IT-Planungsrat strebt die Nutzung der FIM-Methodik durch Bund, Länder und Kommunen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nach dem OZG an, Beschluss… …Erscheinen). schiedlich formulierte Fachgesetze führen zu semantischen Inkonsistenzen, die eine weitgehend automatisierte Übertragung von Verwaltungsakten… …datenschutzrechtliches Erfordernis. Die Verwirklichung von Datenschutzprinzipien wie Transparenz, Richtigkeit, Zweckbindung und Integrität wird damit systematisch… …Gesetzen Grundvoraussetzung. Denn nur durch die Herstellung von semantischer Interoperabilität können Verwaltungsdaten so ausgetauscht werden, dass die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …regelmäßig auf zu lange Verfahrensdauern und die geringe Anzahl an Entscheidungen durch die Aufsichtsbehörden hin. 3 Demnach waren 2023 rund 85 % der von NOYB… …des Risikos von Untersagungen, Geldbußen und Anwaltskosten unterm Strich finanziell lohnen können. Entsprechend ist zu beobachten, wie einige… …Nichtdurchsetzung“, s. Pressemitteilung v. 23.05.2023; s. a. den Beitrag von Roßnagel in diesem Heft, unter I. 6. 6 Satariano, Europe’s Privacy Law Hasn’t Shown Its… …Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die Durchsetzung der DSGVO bis hin zur Akkreditierung von Stellen zur Überwachung von Verhaltenskodizes. Art. 52 Abs. 4… …. Es existiert kaum eine öffentliche Einrichtung, die von sich behauptet, sie sei mit Ressourcen bestens ausgestattet. Allerdings dürfte das… …wie dem Kartellrecht. 12 Systematisch ist dieser Ansatz plausibel. Sowohl Wettbewerbsverstöße als auch die Verletzung von Betroffenenrechten finden… …beschränkt sich die Überwachungstätigkeit der Datenschutz-Aufsichtsbehörden somit nicht auf eine kleine Teilmenge von Unternehmen, die über Marktmacht verfügen… …. Der von den Datenschutzbehörden zu überwachende Kreis an Verantwortlichen spielt damit quantitativ in einer anderen Liga als bei den Wettbewerbsbehörden… …von 70 auf 201 Beschäftigte angewachsen, s. DPC, Annual Report 2016, S. 2 und DPC, Annual Report 2023, S. 90. 27. Beim BfDI hat sich die Zahl an… …Beschäftigten zwischen 2015 und 2023 von 90 auf 327 erhöht, s. Tätigkeitsbericht des BfDI 2017–2018, S. 124 und 32. Tätigkeitsbericht des BfDI, 2023, S. 133. 10…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen