Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ein Prosit auf mehr Nüchternheit Frederick Richter, LL. M. Ein gesundes… …Angemessenheitsentscheidung der EU- Kommission urteilen wird, 1 doch ist jüngst weitere Unsicherheit auf der anderen Atlantikseite hinzugekommen. Nachdem der nicht gerade für… …Datenschutzkreisen Nervosität auf. Zwar dürfte es sehr fraglich sein, ob derlei präsidentielle Anordnungen durch einen bloßen Social Media-post widerrufen werden… …Activities“) besiegelt – jener Verfügung also, auf Basis derer die Europäische Kommission den derzeitigen Angemessenheitsbeschluss nach Art. 45 DSGVO für… …Streit um die Klarstellung zum Personenbezug sei jedenfalls daran erinnert, dass die Idee eines Blickes auf die Verhältnismäßigkeit bei der Beurteilung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …108 PinG 03.22 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Für mehr Einigkeit auf Erden Frederick Richter, LL. M… …beschlossen, sondern im Effekt bereits am 31. Juli 1919 auf den langen Weg gebracht. Damals ging es zwar noch nicht um Datenschutz, doch wurde den Kirchen mit… …Trotz dieser langen Historie ist die Wirkung auf das materielle Datenschutzrecht überschaubar. Denn anders als etwa beim Medienprivileg für die Presse… …schon. 4 So werden in den Datenschutzgesetzen beider großer deutscher Kirchen Datenverarbeitungen auf Basis berechtigter Interessen eingeschränkt. Im… …katholischen Gesetz über den kirchlichen Datenschutz werden kirchliche Stellen wie staatliche ­Behörden behandelt, mit der Folge, dass sie sich nicht auf… …der 20 Landeskirchen wahrgenommen und in der katholischen Kirche die Aufsicht auf fünf Diözesandatenschutzbeauftragte konzentriert. Die strukturelle… …größer zöge, wenn sich also die allgemeinen Aufsichtsbehörden enger und öfter mit den spezifischen Aufsichtsbehörden austauschen würden. Es scheint auf der… …Datenschutzaufsichten an einem Konzept, mit dem die spezifischen Aufsichtsbehörden über auf europäischer Ebene laufende Abstimmungen besser informiert werden können. 7… …dieser Zusammenschluss spezifischer Aufsichtsbehörden zielt auf ein engeres Verhältnis zur DSK ab und hofft für das laufende Jahr auf Fortschritte. 8 Im… …. eu/2022/03/03/der-rundfunkdatenschutz beauftragte-fordert-beteiligung-an-der-datenschutzkonferenz. 9 Bayerische kirchliche Datenschutzaufsicht kann Aufgaben kaum erfüllen; Bericht auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Barenkamp KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Möglichkeiten und Herausforderungen bei der… …LMIS AG. Er lehrt im Bereich der Künstlichen Intelligenz und Digitalisierung. Prof. Dr. Marco Barenkamp Das „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnt im… …Grundlagen als auch die technischen Herausforderungen der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in KI-Systemen. Diskutiert werden dabei aktuelle Ansätze wie… …. Das Recht auf Vergessenwerden gewährt Individuen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, von den Verantwortlichen die restlose Löschung ihrer… …personenbezogenen Daten inklusive ihrer Nutzer- und Konsumentenvergangenheit zu verlangen (Zhang et al. 2024b, S. 83). Das Recht auf Vergessenwerden gewinnt in allen… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …, Konsumverhalten und Alter. Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon nutzen KI, um auf der Grundlage dieser Daten Vorhersagemodelle für das Konsumverhalten zu… …entwickeln, um individuelle Produktempfehlungen abzugeben. Macht ein Nutzer von seinem Recht auf Löschung oder gar auf Vergessenwerden Gebrauch, sind diese… …Unternehmen gezwungen, dessen personenbezogene Daten nicht nur aus ihren Datenbanken („Recht auf Löschen“), sondern auch aus den KI-Modellen zu entfernen, die… …die Informationen aus diesen Daten nachnutzen („Recht auf Vergessenwerden“). Während die Löschanfrage auf einer Datenbank technisch sehr einfach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln Schröder Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von… …Datenübermittlung aus dem europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in ein Drittland wird man regel­mäßig auf EU-Standardvertragsklauseln zurückgreifen. Für den umgekehrten… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln… …veröffentlicht. 7 Da die DSGVO großen Einfluss auf die weltweite Datenschutzgesetzgebung hat, orientieren sich zahlreiche Jurisdiktionen nunmehr ebenfalls an… …Nutzung von EU-Standardvertragsklauseln auf der sicheren Seite zu sein, besteht nun eine komplexere Lage, in der auch den Anforderungen der Drittländer… …Herausforderungen. II. Standardvertragsklauseln in Drittländern Auf internationaler Ebene sind drei unterschiedliche Formen von Standardvertragsklauseln gebräuchlich… …es die Anpassung der DSGVO-Terminologie auf die UK GDPR bereits vorgibt. Vom Verwender selbst auszufüllen sind lediglich die Platzhalter zu den Fragen… …, welche der Module und Alternativen der unterliegenden EU-Standardvertragsklauseln genutzt werden und damit auch auf das Addendum Anwendung finden. Bis auf… …Anpassungen ebenfalls vor allem terminologischer Natur unter Anpassung und Erstreckung auf das schweizerische DSG, den EDÖB als zuständige… …Market, 20 Brasilien, 21 China, 22 Dubai International Financial Centre, 23 Qatar Financial Centre 24 und die Türkei. 25 Auf den ersten Blick vermitteln…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Kein Schadenersatz ohne Schaden!

  Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 4.5.2023 – C-300/21 (Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel Grätz

  …C-300/21 ­(Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel… …Grätz Am 4. Mai 2023 hat der EuGH einer der streitträchtigsten Unbekannten im Datenschutzrecht Kontur verliehen: dem Anspruch auf immateriellen… …Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO. Der Generalanwalt Sánchez-Bordona erteilte einem Begehren auf Schadenersatz ohne Darlegung eines konkreten Schadens in seinen… …zeichnete bis zur Entscheidung des EuGH ein uneinheitliches Bild. Das Urteil des EuGH zu der Frage, ob ein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz die… …datenschutzrechtlicher Anspruch auf immateriellen Schadenersatz den Nachweis eines konkreten und kausalen Schadens voraussetzt. Eine Erheblichkeitsschwelle für die… …der juristischen Literatur zu großen Diskussionen geführt. 2 Bislang war unklar, wann ein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz unter der DSGVO… …beschämend und kreditschädigend. Er klagte auf immateriellen Schadenersatz in Höhe von 1.000 €. Zur Begründung trug er vor, dass das Verhalten der… …und Art. 82 DSGVO ein kategorischer Unterschied. Der Anspruch auf immateriellen Schadenersatz verfolgt nämlich gerade keinen Strafzweck. 11 Diese… …datenschutzrechtlichen Anspruchs auf immateriellen Schaden als maßgebend anlegen werden. 2. Vorlagefrage 3: Nationale Erheblichkeitsschwelle Der EuGH urteilt weiter, dass… …Daten herrührenden, immateriellen Schaden nachweisen müsse. 15 Der Anspruchssteller wird sich folglich nicht auf die pauschale Behauptung eines Schadens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  EU-Daten in alle Welt

  Was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht
  

  Michael Neuber

  …266 PinG 06.19 Neuber Neues aus der Digitalwirtschaft PRIVACY NEWS Neues aus der Digitalwirtschaft EU-Daten in alle Welt Was vor dem EuGH derzeit auf… …Organisation gelten. EU-Standardvertragsklauseln auf dem Prüfstand Eines der mit Abstand wesentlichsten Instrumente für den internationalen Datenaustausch… …betroffener Personen, die auch mit Blick auf das neue EU-US Privacy Shield gestellt werden. Im Durchführungsbeschluss zum EU-US Privacy Shield werden die… …Termin hatte er dann jedoch auf die Zeit danach verschoben. Ein Hinweis, dass die Beantwortung der wesentlichen Grundfragen bezogen auf die… …EU-Standardvertragsklauseln nicht nur von potentiell weltweiter Relevanz sind, sondern im Kern auch Einfluss auf die Betrachtung des EU-US Privacy Shields und alle weiteren… …das Framework abgewickelten Datentransfers seit 2016 auf 7,1 Billionen US-Dollar. Mehr als 5.000 Unternehmen hätten sich seitdem zertifiziert. 10 Auch… …erhebliche Auswirkungen auf die digitale Wirtschaft und würde für eine Vielzahl europäischer Unternehmen das Aus bedeuten. Eine Entscheidung wird in beiden… …Fällen auch Auswirkungen auf alle anderen Mechanismen haben, die neben EU-Standardvertragsklauseln und dem EU-US Privacy Shield derzeit für Unternehmen… …EU-US ­Privacy Shield, sondern auch mit Blick auf die Aktivitäten staatlicher Nachrichtendienste. Dies betrifft allerdings nicht nur die USA. Dazu zählt… …für staatliche Geheimdienste ebenso auf den Prüfstand. Das wird insbesondere deutlich im Rahmen der derzeitigen Brexit-Diskussionen. Wo Großbritannien…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …176 PinG 05.16 Hennemann Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung Dr. Moritz… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Kritik) zu einem „Recht auf Vergessenwerden“ bei Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311, 311 ff. Siehe ferner etwa Nolte, ZRP 2011, 236 und Federath et al., DuD 2011… …; 3 Zur Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ im Gesetzgebungsverfahren siehe etwa Holznagel/Hartmann, MMR 2016, 228; Hornung/­ Hofmann, JZ 2013… …, 163; Jandt/Kieselmann/Wacker, DuD 2013, 235; Kodde, ZD 2013, 115; Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311. Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Hennemann… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …Google Spain. Auf Grundlage der Art. 12 lit. b, 14 lit. a Datenschutzrichtlinie 95/46/EG stand in der EuGH-Entscheidung nicht eine Informationspflicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.14 113 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz? Frederick Richter… …, LL. M. Wenn es auf den Komplex „Datenschutz und Automobilität“ zu sprechen kommt, fällt einem zunächst der grundlegende Unterschied zwischen der… …Autobahn und der Datenautobahn auf, der Unterschied also zwischen § 4 Abs. 1 BDSG und §§ 1, 2 StVO. Während das Befahren von Datenbahnen mit Personendaten im… …das Ordnungsrecht auf den realen Straßen würde bestimmt einen Aufschrei hervorrufen – ­obschon sich sicherlich Stimmen fänden, die jenes wegen der auf… …gelenkt (sic) auf das vernetzte Auto als Ausgangspunkt für einige datenschutzbezogene Diskussionen der letzten Zeit. Alle Überlegungen in diesem Bereich… …neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) die Android auf breiter Front in Fahrzeugsysteme einbinden soll. Von der schon ­bisher in… …die Rechenleistung von bis zu zwei Dutzend Personal Computern und schreiben auf etlichen Datenträgern Informationen aus einer Vielzahl von Sensoren und… …Analysewerkzeugen temporär oder permanent auf. Meist dienen die Daten der passiven Sicherheit und verbleiben in den Speichern des Fahrzeuges, auslesbar nur durch… …und zukünftig bestellt sei. Automatiknotruf mit Dauerortungsgefahr Die Vernetzung des Autos schreitet auf mehreren Wegen voran. Das Europäische… …seine informationelle Selbstbestimmung besser ausüben. Mit Blick auf viele bereits seit langem serienmäßige Fahrzeugausstattungen wird jedoch deutlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …124 PinG 03.17 Somers Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien… …Geert Somers, Rechtsanwalt Belgien hat bereits seit dem Jahre 1992 ein eigenes Datenschutzgesetz. Das Justizministerium ­bereitet sich zurzeit auf die… …finanzielle Ressourcen vorhanden zu haben. Die Aufsichtsbehörde hat bereits kurz nach der ­Veröffentlichung der DSGVO einen detaillierten Stufenplan auf ihrer… …Stellung der Datenschutzbehörde. Außerdem ist es möglich, dass im Gesetz z. B. die Definitionen erhalten bleiben und jeweils auf die DSGVO verwiesen wird. 2… …Partner bei time.lex, einer Kanzlei spezialisiert auf IP/IT und Datenschutzrecht. Er ist regelmäßiger Referent und Autor von juristischen Veröffentlichungen… …Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Die Datenschutzbehörde wandte sich dagegen, dass Facebook ohne Erlaubnis persönliche Daten von jedem Internetnutzer, Mitglied oder… …Mitgliedern, die sich ausgeloggt oder sich sogar bei Facebook abgemeldet haben, wurde durch die Behörde kritisiert. In ­diesem Zusammenhang hat die Behörde auf… …eigene Initiative am 13. Mai 2015 eine Empfehlung veröffentlicht. Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Somers PinG 03.17 125 4… …Sachverständiger mit einbezogen werden? Man kann nur hoffen, dass auf diese und andere Fragen eine für die Praxis ­befriedigende Antwort gefunden wird. Mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …Rückblick als Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar PinG 01.13 9 PRIVACY NEWS Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter… …Diskussion, wie auf die Bedrohung des internationalen Terrorismus zu reagieren sei, war aber im vollen Gange und sie ist, wie die aktuellen Enthüllungen zur… …Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) ihre Arbeit aufgenommen. Dort tauschen die beteiligten Behörden ihre Erkenntnisse aus. Schließlich ist auf verschiedene europäische unter dem… …: REGIERUNGonline/ Kugler) zum grenzüberschreitenden Zugriff auf biometrische Daten durch die Strafverfolgungsbehörden. Betroffen von diesen Maßnahmen sind auch – oder… …Gefährdungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung verursacht haben. 10 PinG 01.13 Schaar Rückblick als Bundesdatenschutzbeauftragter Dies belegen… …auf informationelle Selbstbestimmung gestärkt hat. Zu nennen sind hier etwa die Entscheidungen zum Großen Lauschangriff und zur präventiven… …postulierte das Gericht dabei das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“. Gerade weil auf… …das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein verfassungsrechtliches Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendienste vorgibt und… …an den Gesetzgeber zu verstehen, die Regelungen zur Datenerhebung und -verarbeitung durch Sicherheitsbehörden regelmäßig auf ihre… …mit zusätzlichen Befugnissen und Dateien ausgestattet. Im Hinblick auf die Eingriffsintensität der den Sicherheitsbehörden eingeräumten Befugnisse ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen