Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz Maisch / Seidl PinG 03.18 121 Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz Dr. Marc Maisch… …verbleibender Landesbereich) sollen die gleichen Grundbestimmungen gelten. Dazu wird die DSGVO in Art. 2 122 PinG 03.18 Maisch / Seidl Ausblick auf das neue… …vorgenommene Zugriffe auf personenbezogene Daten anlässlich von Wartungstätigkeiten bei automatisierten Verfahren oder Datenverarbeitungsanlagen keine… …rekonstruiert, auf ihre Vollständigkeit hin geprüft oder auf sonstige Weise inhaltlich genutzt werden, ist eine Verarbeitung anzunehmen. 6 Im Rahmen des Art. 32… …. Am Ort der Videoüberwachung ist auf diese aufmerksam zu machen und über den dafür Verantwortlichen, soweit dies nicht aus den Umständen erkennbar ist… …, zu informieren. Im Hinblick auf Art. 13 DSGVO sei nach der Gesetzesbegründung erst dann von einer Informationspflicht auszugehen, wenn Videoaufnahmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …170 PinG 05.23 Wild Interview 40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf ­informationelle ­Selbst­bestimmung und seine Bedeutung im… …Rechts auf informationelle Selbstbestimmung zum vierzigsten Male. Dass es zu diesem Urteil gekommen ist, war ganz wesentlich das Verdienst von Frau Dr… …„Rohdaten“ wären zu löschen. Das VZG 1983 beschränkte sich jedoch nicht auf statistische Zwecke. Vielmehr sollten die erhobenen personenbezogenen Daten auch… …würden. Frische Daten wollte man haben, Daten auf Vorrat zur späteren Verwendung mittels digitaler Be- und Verarbeitung. Für was und wie, lag noch in den… …Entscheidung in der Hauptsache aus. PinG: Sie haben die Verfassungsbeschwerde und den Antrag auf Aussetzung der Vollziehung aber nicht allein, sondern gemeinsam… …, das das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit die Freiheit zur Selbstbestimmung umfasst. In der digitalen Welt mit den nahezu… …Schutz im digitalen Bereich hat das Bundesverfassungsgericht einen eigenen Namen gegeben: das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ – in… …Leitbild zu sein. 172 PinG 05.23 Wild Interview PinG: Wie würden Sie heute Ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern das Recht auf informationelle Selbstbestimmung… …unserer Verfassung. Deshalb zum Schutz der Persönlichkeit im digitalen Bereich die klare Ansage des Bundesverfassungsgerichts vom „Grundrecht auf… …registerbekannten Daten gefragt zu werden? Auf den Ton kommt es an. Der mündige Bürger will respektiert werden und wird es durch verständliche sachliche Erklärungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH

  Keine abschließende Antwort auf die Frage, ob der Einsatz eines Dienstleisters mit Hauptsitz in den USA eine unzulässige Drittlandsübermittlung
  

  Dr. Jan-Philipp Günther-Burmeister

  …VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH Günther-Burmeister PinG 02.22 79 VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH Keine abschließende Antwort auf die Frage, ob der… …Grunde: 2 Der Antragsteller begehrte es, einer Hochschule zu untersagen, auf ihrer Webseite einen bestimmten Dienst einzusetzen. Die Hochschule setzte… …darf auf ihrer Webseite keinen Cookie- Dienst nutzen, der die vollständige IP-Adresse der Endnutzer auf Servern eines Unternehmens, dessen… …GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft am Standort Hannover. Er ist unter anderem auf Datenschutz, Künstliche Intelligenz und… …Dienst überwachte die auf der Webseite eingesetzten Cookies, ermöglichte das Abgeben von Einwilligungen für Cookies und blockierte solche Cookies, für die… …Unternehmen angeboten, verarbeite aber (unter ­anderem) die IP-Adressen der Endnutzer auf Servern eines externen Cloud Hosting- Unternehmens, dessen… …genaue Identifizierung der Endnutzer ermöglichen. Hierbei verweist das Gericht auf die einschlägigen Entscheidungen des EuGH 3 und des BGH 4 . Damit… …der End­nutzer auf Servern des externen Unter­nehmens verarbeitet wurden. Dabei könne es dahinstehen, ob der Vertragspartner des Cookie-Dienstleisters… …erfolgen, wenn sie auf eine in Kraft befindliche internationale Übereinkunft, wie etwa ein Rechtshilfeabkommen, mit dem ersuchenden Drittland gestützt werden… …entschieden habe. Mit der Entscheidung, den Cookie- Dienstleister auf ihrer Webseite einzusetzen, entschied – nach Ansicht des Gerichts – die Hochschule über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …Datenschutz und Informationsfreiheit, Arbeitsgebiet u. a. sanktionsrechtliche Anordnungsverfahren. Auswirkungen der Datenschutz- Grundverordnung auf die… …anzupassen. ­Verantwortliche müssen zudem auf Weisung einer Aufsichtsbehörde von einem Datenschutzverstoß betroffene Personen benachrichtigen. Das bisherige… …auf eine Tochtergesellschaft einen bestimmenden Einfluss ausübt. 12 Dabei genügt unabhängig von einer starren ­Beteiligungsschwelle auch die… …Bußgeldes. 14 Es gibt vereinzelt Stimmen in der Literatur, die die Anwendung des funktionalen Unternehmensbegriffs auf Bußgeldverfahren nach der DSGVO infrage… …stellen: Für die Aufsichtsbehörden stelle der Begriff zwar ein zusätzliches Abschreckungsmittel für die Unternehmen dar, im Hinblick auf den… …nicht auf Art. 83 Abs. 4 und 5 DSGVO bezieht. Für eine bewusste Trennung des bußgeldrechtlichen Unternehmensbegriffs von anderen Unternehmensbegriffen in… …unmissverständlich auf Bußgeldverfahren begrenzt wird. Somit muss man anerkennen, dass sich der Unionsgesetzgeber bewusst für die Übertragung des… …Funktionsträgerprinzips auf das Datenschutzrecht entschieden hat. Die sich hieraus ergebende Haftung und die Möglichkeit der Verhängung von Geldbußen gegenüber Unternehmen… …, die tatsächlich Einfluss auf die Datenverarbeitung nehmen, wird daher zu Recht als „folgerichtige unionsrechtliche Konsequenz“ 20 beschrieben, „um die… …Rechte der betroffenen Personen zu wahren und gleiche Be­dingungen auf dem wettbewerbsträchtigen Markt herzustellen“. 21 3. Kriterien der Bußgeldbestimmung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden – Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …180 PinG 05.14 Piltz Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der Praxis PRIVACY NEWS Recht auf Vergessenwerden – Das Google­Urteil in der… …Löschanträge bei Google eingegangen, vgl. die Meldung bei Heise, „,Recht auf Vergessen‘: Europäer wollen mehr als 267.000 Links aus Google streichen lassen“, 04… …Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz, JBB Rechtsanwälte, Berlin Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der Praxis Piltz PinG 05.14 181 maschinenbetreibers. 2… …Gewichtung und Einordnung stellen werden. Eine Pflicht zur Beschäf tigung von hauptberuflichen Juristen, möglicherweise noch besonders auf dem Gebiet des… …Datenschutz- oder Presserechts erfahrenen, besteht jedoch nicht. Nach dem EuGH sind die eingereichten Löschanträge lediglich sorgfältig auf ihre Begründetheit zu… …erheblich sind oder darüber hinausgehen, nicht auf 6 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12, Rz. 77. 7 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12, Rz. 81. 8 EuGH… …in den oben beschriebenen Abwägungsprozess einzubeziehen sind, stellt der EuGH nicht auf. Wichtig erscheint der Hinweis, dass die Abwägungskriterien… …öffentlich zu machen. Denn dies sind sie bereits. Im Übrigen sei darauf verwiesen, „Das Ergebnis eines Löschantrages muss auf Grundlage dieser Vorgaben daher… …im Regelfall lauten: im Zweifel löschen.“ dass in dem Abwägungsprozess nicht die Interessen der Medienunternehmen, also etwa das Recht auf freie… …betreffenden Person im öffentlichen Leben“, EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12. 182 PinG 05.14 Piltz Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Beschäftigtendatenschutz nach neuem Recht

  Wann findet § 26 BDSG Anwendung? Eine Betrachtung des Verantwortlichen bzw. seiner Beziehung zur betroffenen Person, auch mit Ausblick auf Art. 6 Abs
  

  Stefan Sander

  …Betrachtung des Verantwortlichen bzw. seiner ­Beziehung zur betroffenen Person, auch mit Ausblick auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO Stefan Sander, LL. M., B… …. nicht ausreichend revidierte nationale Recht. Als plastisches Beispiel mag dienen, dass z. B. die deutschen Gesetzgeber auf Bundes- und ­Landesebene an… …die betroffenen Personen. 2 Dass die Beschränkung der Rechtmäßigkeit von Verarbeitungen im Anwendungsbereich der DSGVO auf nur einen möglichen… …Gesetzen kommt es maßgeblich auf das Auffinden sowie die Auslegung von Öffnungsklauseln innerhalb der DSGVO an. Regelt die DSGVO einen Sachzusammenhang… …Einleitung skizzierten Rechtsprechung des EuGH und dem Verhältnis der in Deutschland ­unmittelbar anwendbaren DSGVO zum deutschen Recht, soll nun der Fokus auf… …folgende Fragestellung gelegt werden: Welcher ­Verantwortliche kann die Rechtfertigung einer Verarbeitung auf den Erlaubnistatbestand des § 26 BDSG stützen?… …sein soll noch beteiligt war. Wenngleich in aktueller Literatur zur Begrenzung des Anwendungsbereichs auf den „Beschäftigungskontext“ abgestellt wird… …, findet sich demgegenüber die expressis verbis ausformulierte These, dass sich auch Rechtsträger, die im Hinblick auf die konkrete Verarbeitung als… …Verantwortlicher i. S. v. Art. 4 Nr. 7 DSGVO handeln, auf eine Erlaubnis aus § 26 BDSG stützen können, die in keinem Beschäftigungsverhältnis zur betroffenen Person… …Daten in Bezug auf einen Beschäftigten verarbeitet, als ein vom Arbeitgeber bzw. Dienstherrn eingesetzter Auftragsverarbeiter i. S. v. Art. 4 Nr. 8 DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.15 157 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das… …gemacht werden, mit Hilfe von unterschwelligen Ängsten. * Der Text basiert auf einem Vortrag, den der Autor im April vor der Bundesfachkommission Digital… …Bereich, den ein Mensch hat – der Bereich des eigenen Körpers. Ich betone das so grundlegend, um das Augenmerk auf den Ursprung der Datenschutzbedenken bei… …Patienten zu lenken – auf die Angst vor zu viel Eingriff in die Privatheit. Damit ist nicht der Arzt oder sonstige Heilberufler im konkreten… …Behandlungsverhältnis gemeint. Es sind vielmehr Befürchtungen um unkontrollierte Abflüsse von Daten oder unautorisierte Zugriffe auf Daten im Gesamtgesundheitssystem… …. Derlei Befürchtungen sind es, die auf Patientenseite das Thema Datenschutz in negativer Weise nach vorne rücken. Sicher auch mit Blick darauf betonte der… …Bundesgesundheitsminister jüngst auf einem Ärztekongress: „Datenschutz muss nirgendwo so ernst genommen werden wie bei Gesundheitsdaten“. Selbstvermessend und sorglos?… …Gesundheits-App auf dem Smartphone installiert – und drei Viertel von ­ihnen nutzen sie auch. Ein weiterer abgefragter Punkt ist noch deutlicher: Jeder dritte… …, auf welche Weise man Datenschutz und Datensicherheit der einzuspeisenden Daten sicherstellen will. Wenn seitens der Bundesregierung in Sachen eHealth… …geht meines Erachtens am brisanten Punkt vorbei. Der liegt nämlich beim Zugriff auf die Daten. Dass im digitalisierten Gesundheitswesen um Dimensionen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten

  Selina Irnleitner, Holger Nohr

  …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten Irnleitner / Nohr PinG 04.19 167 PRIVACY TOPICS Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung… …eines Rechts auf Eigentum an Daten Selina Irnleitner studiert seit 2018 im Master of Media Research an der HdM in Stuttgart und forscht zum Thema des… …kann, dass viele große Technologieunternehmen ihre Geschäftsmodelle lediglich auf der Monetarisierung von Daten aufbauen und damit Erfolg haben. Auf der… …Suche nach Absicherung der kommerziellen Verwendung von Daten, entstand dabei die Idee einer Ordnung des Eigentums an Daten. Eine Diskussion auf… …internationaler Ebene kam durch Paul Schwartz auf, der vor etwa zwanzig Jahren mit seinem Paper „Privacy and Democracy in Cyberspace“ zum Nachdenken über… …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten verschiedene Ideen, wie Eigentum an Daten ausgestaltet werden kann: Während Fezer ein repräsentatives… …durch ihre Existenz das Recht auf Erhaltung durch alles, was die Natur hierzu hervorbringt, hatten. 15 Er geht dabei von einer gleichen und unabhängigen… …Gesellschaft aus, welche die Vernunft besitzt, niemandem zu schaden. Das Recht auf Eigentum, im materiellen Sinne, endet jedoch nach ­Locke dort, wo die nutzlose… …. Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten Irnleitner / Nohr PinG 04.19 169 ist. Für diese Voraussetzungen wäre eine Instanz der Kontrolle unausweichlich… …andere zu übertragen und das Recht, externe Effekte zu verursachen. In Bezug auf das Dateneigentum wäre eine marx’sche Regulierung die Schaffung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …nützt. Wie wenig inzwischen die Erwerber ­aktueller Fahrzeuge auf den Funktionalitätenzuwachs verzichten wollen, zeigte eine von McKinsey erstellte Studie… …Kontrolle des fahrenden ­Individuums gewertet werden. Bereits in der Kolumne „Privatsphäre auf dem Schleudersitz?“ (PinG-Heft 04.14) plädierte ich für einen… …als Reaktion auf nicht aufklärbare Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften. Ein echter Nachweis gefahrener Strecken sind Fahrtenbücher zwar nicht… …(Selbst-)Überwachung von autofahrenden Personen naturgemäß nicht geschätzt. Wenn jedoch nicht ein selbstvorgenommener Handeintrag auf Papier, sondern eine… …jeden zehnten Befragten wären für die Zustimmung nicht einmal mehr Rabatt oder Gegenleistung nötig. Ein veränderter Blick auf die Privatheit und ein… …mündige Nutzung eines Connected Car stets von einer aufgezwungenen „elektronischen Rad- Fessel“ unterscheiden muss, ist die Möglichkeit, Einfluss auf die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …24 PinG 01.13 PRIVACY NEWS Skibicki Der PRISM-Skandal und die Folgen Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft… …. Viele Bürger regen sich auf, sind enttäuscht oder gar entsetzt. Einige Politiker sind mit Kritik und Forderungen zugegen, andere wiederum versuchen sich… …auf Wünsche nach Klärung zurückzuziehen, da die Vorgänge an sich aber das Ausmaß nicht bekannt gewesen wären. Als Wahlkampfthema scheint sich der… …aus ihrer direkten Obhut entlassen, sich aber Hintertürchen des Zugriffs offen gehalten. Da sich dies aber offiziell zumeist auf sicherheitspolitische… …Convidera Informationen unerwartet hoch. Insofern ist richtigerweise vor allem auf Seiten von Unternehmen die Ergreifung von Maßnahmen zur besseren… …den Vorwürfen, „So etwas macht man unter Freunden nicht“, wird man das müde Lächeln ertragen und sich mit einem amerikanischen Klapps auf die Schulter… …. Zusätzlich hat man hat ja auch nichts zu verbergen. In Zeiten, in denen der deutsche Staat illegal erhobene Daten auf „Steuer-CDs“ kauft mache das auch nichts… …eben die Sicherheit. Auf ins Neuland – eine Insel mit zwei Bergen! Dennoch kann und sollte der Prism- Skandal dafür reichen, einen Wendepunkt… …jedoch nur auf eine der zwei wichtigsten „Bergspitzen“ der Transparenz, die aus der Menge der Fragen herausragen: wie stark dürfen Staaten und Wirtschaft… …Verschwörungstheorien nicht lange auf sich warten lassen, die Amerikaner hätten das Internet nur aus Spionagezwecken in die Welt getragen. So fraglich dieser Aspekt auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen