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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­entwickelt und eingesetzt werden können. I. Grundlagen Mit der Markteinführung von ChatGPT ist der breiten Bevölkerung eindringlich vor Augen geführt worden… …Wesentlichen dem technischen Verfahren, über den Suchmaschinen das Internet „kartographieren“ und durchsuchbar machen. Dabei können auch Nutzerdaten aus Social-… …Media-Plattformen, Apps und anderen geschlossenen Systemen gesammelt werden. 11 Um fachspezifische Aufgaben wahrnehmen zu können, soll ChatGPT beispielsweise auch mit… …entsprechender juristischer Fachliteratur trainiert worden sein. 12 Schließlich können Trainingsdaten auch KI-generiert sein. So beschäftigt sich die sogenannte… …unterstützen. 16 Auch im juristischen Bereich als besonders „sprachlastige“ Branche steckt ein enormes Potential. Zwar können die Sprachmodelle bislang noch… …auf. Mit dem Application Programming Interface („API“) – der Programmierschnittstelle – können Entwickler Anwendungen oder auch Smart-Home-Produkte mit… …personenbezogene Daten unter den Trainingsdaten und diese können dabei mitunter auch einen erheblichen Anteil ausmachen. Tatsächlich besteht sogar die Möglichkeit… …berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO zu. Danach können Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten, in dessen Interesse die… …präsentiert. 24 Typische Projekte, die in den Bereich der schützenswerten Forschung fallen, können etwa die Erstellung frei verfügbarer Trainingsdatensätze oder… …. f) DSGO. Dabei kann davon ausgegangen werden, dass sich die Verantwortlichen häufig auf überwiegende Interessen berufen können, die sich aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen!

  Warum „informationelle Selbstbestimmung“ oft als weltfremde bürokratische Übertreibung angesehen wird
  

  Hans Peter Bull

  …mit den Grundsätzen der informationellen Selbstbestimmung vereinbart werden können. Aber die „Bedenkenträger“ unter ihnen haben – auch ohne förmliche… …anders beantwortet werden können; aus der Nichterwähnung in der betreffenden Landesverordnung durfte nicht der Gegenschluss der Unzulässigkeit gezogen… …die Eigentümer oder Bewohner eines gemeinsamen Gebäudes ein legitimes Interesse haben, die Mieter zu kennen und telefonisch oder per E-Mail erreichen zu… …können. 7. Zur technischen und organisatorischen Sicherung personenbezogener Daten muss ein erheblicher Aufwand getrieben werden. Die Anforderungen sind… …Obliegenheiten gelten unabhängig davon, ob sich irgendjemand über eine bestimmte Form von Datennutzung beschwert oder nicht. Konzerne und große Unternehmen können… …die örtliche Demokratie beeinträchtigen können, lehrt ein Beispiel aus der Freien Hansestadt Bremen (das aber auch anderswo vorkommen kann). Dort hatte… …Datenschutzbeauftragten können bei der Anwendung schwieriger Normen helfen, statt nur die Rechtswidrigkeit einer bestimmten Praxis herauszuarbeiten. 14 Viel wäre schon…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …sonstigen Datenschutzrecht gelten können. Ihre Bedeutung tritt im Vergleich zu den – zahlmäßig (derzeit noch) überwiegenden – Streitigkeiten… …Mitgliedstaaten mittels der Öffnungsklausel die Möglichkeit bietet, manche Regelungen anpassen zu können. 1 Vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. d) DS-GVO und vgl. Richtlinie… …Anstatt eines subjektiven Rechts im bilateralen Verhältnis, vom Verpflichteten ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen zu können, ist vielmehr das… …Verantwortlichen nicht abgelehnt werden kann. Weder das deutsche noch das europäische Recht kennen eine sog. „verdrängende Vollmacht“, d. h. die vertretene Person… …bestehen, so dass diese dahinstehen können). Letztlich sei darauf hingewiesen, dass beim Auftreten eines in Deutschland zugelassenen Rechtsanwalts als… …Bevollmächtigter der betroffenen Person keine „begründeten“ Zweifel an der Vollmacht bestehen können, insbesondere dann nicht, wenn der Anwalt namens der betroffenen… …. 1 DS-GVO)“ nicht der Regelfall, sondern nur die Ausnahme ist. Infolgedessen verleiht § 83 Abs. 2 SGB X trügerische Sicherheit. Insbesondere können… …Tagesgeschäft der großen Leistungsträger (die anders als die privaten Versicherer keine Spartentrennung (§ 8 Abs. 4 VAG) kennen) bisweilen ereignet, dass ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …für eine vertrauenswürdige KI? Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können. * Annette von… …Unternehmen minimiert werden können? Wo gibt es aber auch Bedarf für eine Reform der DSGVO oder zumindest für Klarstellungen mit Blick auf neue Technologien?… …Praxissicht zu begrüßen, da mit einer „Vorprüfung“ der DSGVO missverständliche Überlappungen und Wiederholungen von Prüfungen vermieden werden können. 2… …erweitern müssten. Nur so können zusätzliche Aufwände für die Unternehmen vermieden werden. II. Datenschutzwerkzeuge für eine vertrauenswürdige KI Viele… …KI-Systeme unbeabsichtigten Schaden verursachen können, selbst wenn ihnen gute Absichten zugrunde liegen. 27 Dabei wird betont, dass eine vertrauenswürdige KI… …: Welche schon im geltenden Datenschutzrecht verankerten Werkzeuge können für eine vertrauenswürdige KI zum Einsatz kommen und weiterentwickelt werden? 2… …nachweisen können muss. Die Rechenschaftspflicht führt damit in der Praxis zu umfangreichen zusätzlichen Dokumentationsund Nachweispflichten. 34 Dabei kommt in… …Verfahrensverzeichnis. Dieses kann mit weiteren Elementen und Fragen versehen werden, um weitere notwendige Komponenten der KI abzudecken. Hier können die Fragenkataloge… …dargestellt werden können; oft ist eine abschließende Darstellung gar nicht möglich. Daher bleibt in der Praxis oft nur ein Weg: eine möglichst klare… …Tatbestandsmerkmals der „offensichtlich öffentlich gemachten Daten“ (Art. 9 Abs. 2 lit. e) DSGVO) durch den Europäischen Datenschutzausschusses 43 können die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …Öffnungsklauseln für Normen, die die Anforderungen des Art. 88 DSGVO nicht erfüllen, sein können und welche deutschen Normen betroffen sind. Die Anmerkung kommt zu… …können die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften oder durch Kollektivvereinbarungen spezifischere Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes der… …einen der in Art. 6 DSGVO vorgesehenen Fälle subsumierbar sein, um als rechtmäßig angesehen werden zu können. 19 Zudem müsse jede Verarbeitung… …DSGVO eingeräumten Befugnis Teile dieser Verordnung in ihr nationales Recht aufnehmen können, soweit dies erforderlich ist, um die Kohärenz zu wahren und… …personenbezogener Daten unter einen der in Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO genannten Fälle subsumiert werden können. Eine Unterschreitung des Schutzniveaus der DSGVO… …BDSG oder entsprechende Vorschriften gestützt werden können, müssen auch nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO rechtmäßig sein. Hier wird in der Regel lit. b)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenschützerin und dem Datenschützer können diese Gesetze nicht gleichgültig sein. Wie auch in anderen Bereichen kann auch beim Kampf gegen „Hass im Netz“ der gute…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Der Data Governance Act und sein Verhältnis zum Datenschutzrecht – Teil I

  Weiterverwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen
  

  Dr. Winfried Veil

  …werden können (vgl. Art. 1 Abs. 4 dieser Richtlinie). 1. Weiterverwendung und Weiterverarbeitung Bereits die Nutzung des Begriffs „Weiterverwendung“ (=… …. Sie können Daten (auch personenbezogene Daten) der Zivilgesellschaft oder Bildungseinrichtungen gegen eine ermäßigte Gebühr oder unentgeltlich zur… …1 DGA). Sie können diese Daten (auch personenbezogene Daten) gegen eine ermäßigte Gebühr oder unentgeltlich zur Verfügung stellen (Art. 6 Abs. 4 Satz… …, dass sie den Schutz also in irgendeiner Weise prolongieren müssen. Wie dies aussehen kann, legt der DGA nicht abschließend fest. Vielmehr „können… …. 3 DGA vorgeschlagenen vorsehen können. Insbesondere wird bei personenbezogenen Daten eine Anonymisierung nicht vorgeschrieben, auch wenn den… …. 6 Abs. 2 DS-GVO, dass die Mitgliedstaaten „spezifischere Bestimmungen“ erlassen können, insbesondere „allgemeine Bedingungen für die Regelung der… …Rechtsgrundlage der DS-GVO fehlt und eine Weiterverwendung über Anonymisierung oder sichere Verarbeitungsumgebung nicht möglich ist, können personenbezogene Daten… …potentiellen Weiterverwenders an den Betroffenen weitergeleitet werden können (EG 15 Satz 17 DGA). Eine Weitergabe der Kontaktangaben des Betroffenen an den… …(Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO) können die Mitgliedstaaten spezifischere Bestimmungen beibehalten oder einführen (Art. 6 Abs. 2 DS-GVO) – darunter… …zwischen DGA und DS-GVO insofern offen gelassen hat. Der DGA hätte festlegen können und müssen, 12 Anscheinend wirft der DGA die datenschutzrechtlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …besteht keine sog. horizontale Direkt­wirkung. 3 Die Mitgliedstaaten können zudem – wie hier der deutsche Gesetzgeber – zum Schutz der Hinweisgeber in ihrem… …. VAG). 2. Welche Anforderungen und Aufgaben werden an interne Meldestellen gestellt? Organisatorisch können bei dem jeweiligen Beschäftigungsgeber oder… …Vertraulichkeit, des Datenschutzes und der Geheimhaltung bieten und können z. B. externe Anbieter von Meldeplattformen, externe Berater, Prüfer… …Arbeitssprache möglich sein. 23 b. Gemeinsame Stelle Mehrere private Beschäftigungsgeber mit einer Beschäftigtenzahl von 50-249 können für die Entgegennahme von… …können, § 7 HinSchG. Dies sind zum einen interne Meldekanäle innerhalb des betroffenen Unternehmens oder der betroffenen Behörde, zum anderen externe… …. 1 S. 1 HinSchG. Die Kanäle können auch weiteren Personen offenstehen. Es gilt eine Zugriffsbeschränkung, § 16 Abs. 2 HinSchG. 18 § 3 Abs. 9 HinSchG… …. 19 Hintergrund ist insbesondere Art. 8 Abs. 1, 3 und Abs. 9 S. 2 HinSch-RL. Hiernach können die Mitgliedstaaten juristische Personen mit weniger als 50… …. Keinesfalls muss jedes Unternehmen eine eigene IT-Lösung entwickeln, sondern kann in der Regel auf Dienste Dritter zurückgreifen. Bei größeren Konzernen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …und für eigene Ermittlungen in Deutschland nutzen zu können, traf die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in der Folge eine sogenannte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  „Alles ablehnen – alles ok?“

  Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform
  

  Jürgen Kempter, Dr. Martin Scheurer

  …können, siehe etwa Hanloser, ZD 2021, 399, 401 ff.; Golland, NJW 2021, 2238, 2240; Schneider, in: Assion, TTDSG, 2022, § 25 TTDSG Rn. 35 ff. 4 Der… …deutet das Gericht an, dass zusätzliche Anforderungen im Rahmen der Einholung der Einwilligung dazu geeignet sein können, das Merkmal der Freiwilligkeit zu…