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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ein Hoch auf die Zwischenlösung

  Frederick Richter

  …. Medien und politische Stichwortgeber lieben die öffentliche Zuspitzung – „ein zünftiger Widerstreit der Interessen ist doch viel anregender als all die… …Datenschutzbeauftragten auch nicht zu ­akzeptieren ­bereit, dass mangels stabiler Alternativen amerikanische Anbieter genutzt werden können. „Lieber Zoom als nichts!“ Doch… …sogar Verwarnungen ausgesprochen wurden, als Schulen sich auf der Suche nach stabil laufen- den Diensten auch bei Microsoft-Angeboten bedienten, 2 hat die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Die Furcht vor Pandora

  Frederick Richter

  …als einen seiner favorisierten Filme. 1 Und was hat das mit Datenschutz zu tun? Nichts. Aber der Titel des schönen Filmes begleitet auch die Lesenden… …hochhalten und das Schutzniveau nicht abschwächen wollten. Als Anhaltspunkt dafür scheint der Umstand zu dienen, dass aus dem linken Spektrum der EP-Fraktionen… …, sowohl in Details als auch im grundlegenden Ansatz. 4 Doch sollte vor allem darauf abgestellt werden, was er denn aktuell tatsächlich fordert: Sein Ansatz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension – Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …, Alexander / Picot, Henriette (Hrsg.); 2013; 483 Seiten; kartoniert; € (D) 82,–; ISBN: 978 3 503 15403 6; Erich Schmidt Verlag Auch als eBook erhältlich: € (D)…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …Frage, unter welchen Umständen sie nicht nur als DSB abberufen, sondern insgesamt gekündigt werden können. I. Anlassfall Anlass zur vorliegenden… …verantwortlichen Stelle (oder seines Vertreters) als auch des zu bestellenden DSB. 6 Beiderseitige Unterschrift schadet nicht. 7 Ein Bedürfnis dafür ist aber nicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …als Nebenprodukt – ungeahnte Datenmengen. Bis zum Jahr 2020 soll die Menge an Daten, die erstellt, vervielfältigt und konsumiert wird, auf 40.000… …sprechen Experten nicht mehr von Big Data, sondern von Huge Data. 2 Erkannt wird der Charakter dieser Datenmengen als Wirtschaftsgut, dem durch Anerkennung… …, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 68 ff. m. w. N. 5 Zech, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 69; Peukert, Güterzuordnung als Rechtsprinzip… …, 2008, S. 857; Wolf/Neuner, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, 2012, § 20 Rn. 7. 128 PinG 04.16 Specht / Rohmer Wolf/Neuner als Oberbegriff… …Verständnis zugrunde, so ist die Diskussion um mögliche Ausschließlichkeitsrechte an Daten als Diskussion um übertragbare Herrschaftsrechte zu verstehen. Neben… …des informationellen Selbstbestimmungsrechts. 2. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht als ­höchstpersönliches Recht Das allgemeine… …Persönlichkeitsrecht ist als Abwehrrecht anerkannt, gleichzeitig trifft es jedoch auch eine positive Zuweisungsentscheidung, die bereicherungs- und deliktsrechtlichen… …höchstpersön­licher Natur. 10 Es ist gerade unter Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG als nicht übertragbares, nicht vererbliches und nicht der Zwangsvollstreckung… …als absolute Rechte bezeichnet, vgl. Palandt/Sprau, 75. Aufl. 2016, § 823 Rn. 11; z. T. wird vertreten, die Übertragbarkeit sei konstituierendes Merkmal… …, 1976, S. 57, 71; ­Peukert, Güterzuordnung als Rechtsprinzip, 2008, S. 59, 534 ff.; nach anderer Ansicht kommt es allein auf die Abwehr und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …12jährige als Drogenkuriere einsetzt oder 16jährige zwar an Europa-, nicht aber an Bundestagswahlen teilnehmen lässt, das ist in erster Linie das Ergebnis… …als Schranke bezeichnen möchte). Und damit scheint die gesellschaftliche Übereinkunft in Sachen „Kindheit im Internetzeitalter“ klar zu sein: Eine… …Personen, die den jungen Menschen über Jahre behütet und geleitet haben. Eigene Ideen zu entwickeln, eigene Ansichten zu haben, sie für sich zu behalten, als… …Selbstbestimmung. Die Datenschutz- Grundverordnung versteht diesen Prozess des Hineinwachsens in die informationelle Grundfreiheit als sowohl schutzbedürftig als… …wollen sie dabei nicht begleiten, auch die Schule fällt schon aus Gründen mangelnder Expertise vieler LehrerInnen als Lotse aus. Und die Datenschützer? Tun… …light vor. Ein Lebenszeichen also, dass wir als Gesellschaft das Konzept Kindheit doch nicht im Netz preisgeben wollen. Ein Lebenszeichen – mehr aber auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung

  Dr. Stefan Brink

  …wäre zu einfach, sein von Übertreibungen, Invektiven und Unsachlichkeiten nur so strotzendes „Plädoyer“ als Entgleisung abzutun. Dies würde weder dem… …Autor, der sich über lange Jahre als Sächsischer Beauftragter für den Datenschutz verdient gemacht hat, noch der völlig berechtigten Frage, ob das in § 4… …als zu rigide betrachtet wird. Deshalb hat etwa das Bundesinnenministerium die wesentlich wirtschaftsfreundlichere Idee des „risikoorientierten… …zu können. Sie befinden sich dabei in der guten Gesellschaft des Bundesministerium des Innern, das dieses Grundrecht bis heute als Grundrecht ignoriert… …Unterschiede zwischen beiden subjektiv­öffentlichen Rechten liegen auf der Hand: Während das APR Persönlichkeitsrechte als absolutes Recht im Sinne von § 823 Abs… …„Vorfeldschutz“ (BVerfG, Beschl. v. 13. 06. 2007 – BvR 1550/03, BVerfGE 118, 168, 184) sicher. Und es schützt – ganz anders als das APR – auch Daten mit geringem… …Weitsicht besaß zu wissen, dass es belanglose Daten als Kategorie in unserer komplexen und vernetzten Datenwelt nicht mehr gibt. Diese Strukturverschiedenheit… …und ist daher niemals totalitär, sondern relativ. Wenn man die informationelle Selbstbestimmung als Grundrecht akzeptiert – und wer wollte das heute… …der Aufsichtsbehörden nicht zulassen. Und die von Giesen als problematisch angegriffenen Betretungsrechte der Aufsichtsbehörden beziehen sich… …Einschränkungen, es ist alles andere als „total“. Gerade mit Blick auf die Meinungs­ und Pressefreiheit erfährt es schon einfachgesetzliche Einschränkungen (vgl. §§…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Information als Gesundheitsdatum nicht immer einfach. Während beispielsweise Angaben zu konkreten Krankheiten einfach als Gesundheitsdaten klassifiziert werden… …Einordnung einer Information als Gesundheitsdatum kann diffizil sein. Darüber hinaus müssen derzeit datenverarbeitende Stellen, die grenzüberschreitend tätig… …die Bestimmung eines Datums als Gesundheitsdatum je nach Sachverhalt nicht immer einfach ist. Soweit Gesundheitsdaten vorliegen, stellt sich… …2 als besondere Arten personenbezogener Daten bezeichnet, im Allgemeinen werden sie vielmehr „sensible“ oder „sensitive“ Daten genannt. Kritisch ist… …Daten auf, sondern geben Datenkategorien vor, die als besonders sensitiv gelten. 7 Statt bestimmter Einzeldaten hat der Gesetzgeber Angaben als besonders… …(Patient ist bis zum … arbeitsunfähig erkrankt) nicht als Gesundheitsdatum aufgefasst. 9 Andererseits soll die Aufstellung von Arbeitsunfähigkeitszeiten von… …mehr als sechs Wochen sensitiv und damit ein Gesundheitsdatum sein. 10 Diese Beispiele verdeutlichen, dass eine klare Abgrenzung der Gesundheitsdaten… …Abgrenzungshilfen geleistet hat. Es bleibt gleichwohl dabei, dass eine Abgrenzung hinsichtlich der Frage, ob die genannten Informationen stets als besonders sensitiv… …über eine Drogensucht als Gesundheitsdaten aufgezählt. 14 Aufgrund der Vorgaben und der Kommentierung der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG fällt eine… …, selbst wenn dieser lediglich der Vorsorge dient, als Gesundheitsdaten eingeordnet werden. 18 In der Vergangenheit wurden auch Fitnessdaten bereits als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …Verwendungszusammenhang an. Die Reichweite des Begriffs des Gesundheitsdatums ist nicht nur im medizinischen Sektor, sondern weit darüber hinaus von Relevanz. Als besondere… …Kategorien personenbezogener Daten i. S. d. Art. 9 DSGVO unterliegen Gesundheitsdaten einem spezifischen Schutz. Gesundheitsdaten sind mehr als bloß… …mit Brille mittels Überwachungskamera als Verarbeitung von Gesundheitsdaten sehen, ließe sich eine Rechtmäßigkeit der Verarbeitung kaum begründen: Das… …, Gesundheitsdaten als solche zu verarbeiten. Objektiv kann ein solcher Verwendungszusammenhang bestehen, wenn der Verarbeitungszweck unter Berücksichtigung der… …Brille zeigen, sind unter Berücksichtigung des gewöhnlichen Verwendungszusammenhang nicht als Gesundheitsdatum einzuordnen. Denn es kommt dem… …subjektiv und objektiv ein Verwendungszusammenhang als Gesundheitsdatum. 5 Vgl. Weichert, in: Kühling/Buchner, DS-GVO, 4. Aufl. 2024, Art. 4 Nr. 15 Rn. 7 m. w…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 26. 11. 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 – Rechteinhaber können Access-Provider als Störer in Anspruch nehmen und in zumutbarem Rahmen sog… …bei Sharehostern heruntergeladen werden konnten. Die streitgegenständlichen Webseiten dienten Nutzern daher als Ausgangspunkt für den Bezug von ­Dateien… …aussichtslos sei. Die Rechteinhaber nahmen den Access-Provider daraufhin als Störer in Anspruch. Die Richter folgten den Klägern und den Instanzgerichten… …eine abweichende Abwägung der betroffenen Rechtspositionen zugrunde. Damit war die Revision zwar in beiden Fällen als unbegründet zurückzuweisen, die… …spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sei. Um die Zumutbarkeit der Websperren zu… …Sperre der Angebote nicht entgegen. Die Richter stellen insbesondere darauf ab, dass das Anbieten der Links auf den Webseiten nicht als… …Individualkommunikation geschützt sei. Die dem Datenaustausch im Internet immanente individuelle Kommunikationsverbindung zwischen Client und Server sei nicht als… …unter­fielen die IP-Adressen vorliegend als Bestandsdaten § 95 Abs. 1 TKG. Inwiefern eine Verwendung der IP-Adressen zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen… …. Schließlich führen die Richter aus, dass die Störerhaftung zwar nicht subsidiär sei, ein Vorgehen gegen den Access-Provider als Störer aber dennoch eine… …„Sommer meines Lebens- Entscheidung“ IP-Adressen zielstrebig als Bestandsdaten einordnet, ist in dieser Einfachheit zudem zweifelhaft. Für die fragliche…

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