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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …Digitalisierung im Recht, Universität Wien und promoviert zum Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Kontext personalisierter Bildung. Schutzwürdigkeit in… …einem bestimmten Alter in die Datenverarbeitung einwilligen. 3 Die Altersgrenze liegt bei 16 Jahren und kann von den Mitgliedsstaaten bis auf 13 Jahre… …Gedankenexperiment wagen, dass auf eben jener Annahme aufbaut. Dabei möchte ich dezidiert nicht sagen, dass Kinder nicht schutzwürdig sind, oder Erwachsene per se… …entgegen ließe sich jedoch, dass Persönlichkeitsentwicklung auch im Erwachsenenalter kein abgeschlossener Prozess ist und das Recht auf freie Entfaltung der… …Artikel sind spannend, da sie auf das Alter, die Reife und die Entwicklung der Kinder verweisen, um zu bestimmen, bis zu welchem Grad Kinder einbezogen… …erwachsene Datensubjekte regelmäßig vulnerabel sind. Eine Möglichkeit wäre es, sich auf die „externen“ Faktoren zu konzentrieren, wie Umfang und Komplexität… …Schutzbedarf situativ und in Hinblick auf die eigenen Ressourcen selbst einschätzen. Aber was folgt aus der kontextabhängigen oder selbstdeklarierten… …Schutzwürdigkeit des Datensubjekts? Um mögliche Antworten auf diese Frage zu finden, möchte ich erneut ein Blick in das Kinderrecht werfen. 14 Art. 12 Abs. 1 Halbs… …im Hinblick auf die Ausübung von Betroffenenrechten wird jedoch durchaus diskutiert und die Referenz zu dieser Debatte legt der Text des DGA selbst… …DGA fallen auf. Der erste Unterschied liegt in der Bandbreite der verpflichteten Akteure. Im Falle des DGA ist nur ein einzelner Akteur, nämlich der das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …Rechte sie haben, welche Gefahren für ihre Privatsphäre im Internet bestehen und auf welche Weise sie sich vor Betrug im Netz und Manipulation in sozialen… …, Schulen und sonstige Stakeholder übermittelt. Informationen zum Erhalt einer physischen Ausgabe finden sich auf der Website. Alle Lernmaterialien sind frei… …Bearbeitung neuer EU-Rechtsakte sowie die Abwicklung von geförderten EU- Projekten, darunter privacy4kids. Auf internationaler Ebene ist er u. a. Mitglied der… …Forschungsprojekten und schreibt ihre Dissertation über das Grundrecht von Kindern auf Datenschutz. Marie- Catherine hält Lehrveranstaltungen an verschiedenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …Spannungsfeldes zwischen den Interessen dreier Rechtsträger (Schülerinnen, Schulverwaltung und Eltern) auf. I. Einleitung Mit digitalen Lernmitteln können… …schulischen Alltag könnten an „nicht-schulische Dritte“ übermittelt werden, die nicht über das rechtliche Instrument der Auftragsverarbeitung auf schulische… …Verfügbarkeit von auf „Large Language Models“ (ChatGPT-4, Mistral Large, Luminous, Claude Opus 3 & Co.) gestützten Werkzeugen an Dynamik und Komplexität. 2. Es… …damit personenbezogene Schülerinnen- und Lehrerdaten verarbeitet, die Grundrechte der Schülerinnen und Lehrerinnen auf informationelle Selbstbestimmung… …Lösungen für virtuelles Prüfungsmanagement sowie textgenerierende Systeme basierend auf sich selbst verbessernden neuronalen Netzwerken („KI“, „ChatGPT“) und… …müssen im Hinblick auf die Datenflüsse aufmerksam betrachtet werden. Vgl. zu Letzteren beispielhaft den vom Schulministerium NRW bereitgestellten… …; https://www.schulministerium.nrw/textgenerierende-ki (Download zuletzt am 13.05.2024). 2. Lernmittelfreiheit und Prüfung der Rechtskonformität nicht-curricularer (digitaler) Lernmittel auf der Ebene… …seiner Anmerkung zur Entscheidung des OVG NRW (siehe FN. 3) hebt allerdings Schlinghoff unter Hinweis auf die Gesetzesbegründung und unter Hinweis auf den… …[kann], den der Schulträger bereitstellt. … Auf bisher existierende und bereits genutzte Systeme und Plattformen erstreckt sich die Entscheidungsbefugnis… …Unterschied zu den auf curricularen Stoff bezogenen (digitalen) Lehrbüchern. 11 Vgl. zur Organisation der Datenschutzbeauftragten in NRW etwa die Er­läuterungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Medienwissenschaftler Neil Postman 1982 das „Verschwinden der Kindheit“ prophezeite, da zielte er mit seiner Kritik nicht auf den digitalen Raum – das World Wide Web ist… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …auch schützenswert: In Art. 8 DSGVO wird das Alter, ab dem „Dienste der Informationsgesellschaft“ ein Kind direkt adressieren dürfen, auf 13 bis 16 Jahre… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Auf diese Aspekte fokussierte sich auch eine kürzlich getroffene Entscheidung des EDSA. Die Untersuchung gegen TikTok begann mit einer sogenannten… …Aufsichtsbehörde selbst initiierte Untersuchung, die nicht auf einer Beschwerde beruht, sondern auf eigenen Feststellungen oder Bedenken der Behörde. Aufgrund der… …17 Jahren sowie die Altersverifikationsmechanismen für Nutzer unter 13 Jahren auf der Plattform. Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei… …­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 4.24 | 183 PinG – Schlaglicht Nr. 2 Müller-Peltzer / Selz… …Kritikpunkt war die Altersverifikation auf TikTok. Die Altersverifikationsmechanismen von TikTok wurden als unzureichend bewertet, da sie leicht umgangen werden… …Design integriert werden. TikTok reagierte auf die Entscheidung des EDSA, indem es erklärte, dass die meisten der beanstandeten Praktiken inzwischen… …Datenschutzstandards durchzusetzen, unabhängig von der Herkunft der betroffenen Unternehmen. Dies könnte weitreichende Auswirkungen auf die globalen Datenschutzpraktiken…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …grundsätzlich Klarheit in Bezug auf die umstrittenen Fragen rund um die Verwertbarkeit der EncroChat-Daten. Für Deutschland hatte sich bereits im Jahr 2022 der… …infiltrieren. Die dabei gesammelten Daten wurden auf einem Europol-Server gespeichert, von wo aus das Bundeskriminalamt (BKA) diese abrufen konnte. Auf Grundlage… …der EEA zuständig gewesen wäre. In seiner Entscheidung stellte der EuGH nun jedoch klar, dass eine EEA, die auf die Übermittlung von Beweismitteln… …EuGH aus Sicht der Betroffenen jedoch auch zu einer gewissen Einengung im Hinblick auf eine effektive Verteidigungsstrategie. Sich auf die… …. durch ausländische Ermittlungsbehörden erscheint ein Pochen auf die Einhaltung der strengen deutschen Verfahrensvorschriften, insbesondere im Hinblick auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP- Adressen auferlegen, sofern eine solche Speicherung keine genauen Schlüsse auf das… …solchen Zugang regelnden nationalen Verfahrens es ermöglichen, durch die Verknüpfung der gesammelten Daten und Informationen genaue Schlüsse auf das… …nationalen Sicherheit – nutzen zu können. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Schutz von Kindern, da die Vorratsdatenspeicherung auch der Verhinderung… …zuständigen Behörde für den Schutz von Urheberrechten im Internet – nebst weiteren sachverhaltsrelevanten Informationen – zur Verfügung gestellt. Auf Ersuchen… …Adresseninhaber ergreifen. Mehrere Organisationen hatten die Aufhebung der entsprechenden nationalen Regelungen begehrt und sich dabei unter anderem auf einen… …der Thematik der Vorratsdatenspeicherung geäußert und so näherungsweise Bedingungen für die Zulässigkeit von Datenspeicherungen „auf Vorrat“ entwickelt… …. Aus Sicht des Gerichts sei es demnach entscheidend, in welchem Maß die fraglichen Daten geeignet sind, Rückschlüsse auf das Privatleben der Nutzer… …Vorratsdatenspeicherung in diesem Fall – insbesondere in zeitlicher Hinsicht – auf das absolut Notwendige begrenzt sein. Gezielte Vorratsspeicherungen von Standort- und… …Voraussetzungen der Speicherung sowie den Betroffenen wirksame Garantien zum Schutz vor Missbrauch zu gewährleisten. In Bezug auf die für das Ausgangsverfahren… …Bedingungen für die allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen seien ausdrücklich auf die damit verbundenen Risiken schwerwiegender…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …verletzen. Einmal abgesehen von der Bewertung der kritisierten Konstellation zeigt besonders der zweite Halbsatz des obigen Claims auf einen kritischen Punkt… …bei der Umsetzung von Datenschutz: Es geht um die Abwälzung von Verantwortlichkeit auf unzureichend ausgestattete Akteure, in diesem Fall auf die… …sich die Lehrkräfte auf der Angebotsseite sehen, wäre sehr interessant. Besonders ermutigend war es jedenfalls nicht zu hören, was die Lehrkräfte sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Instrument, das der Datenschutz-Folgenabschätzung („DSFA“) auf den ersten Blick sehr ähnlich ist. Die konkreten Anforderungen an ein FRIA sind mit denen der… …Datenverarbeitungen vorzunehmen, die ein hohes Risiko für die Betroffenen zur Folge haben können. Das FRIA ist hingegen auf Hochrisiko-KI-Systeme (Art. 6 ff. KI-VO)… …überschneiden. Im Rahmen des FRIA ist nach Art. 27 Abs. 1 KI-VO zu untersuchen, welche Auswirkungen das KI-System auf die Grundrechte der Betroffenen haben kann… …. Der Schutzzweck der KI-VO zielt insoweit auf einen Schutz sämtlicher Grundrechte und Grundfreiheiten der EU-Grundrechtecharta (GRC) ab, die im Rahmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …treten zahlreiche neue Altersverifikationsdienste und -methoden auf den Markt, darunter auch eingriffsintensive Techniken wie biometrische Gesichtsanalysen… …. I. Aktuelle Initiativen Die Notwendigkeit, nicht alle Inhalte für alle Nutzenden zugänglich zu machen, liegt auf der Hand. Kinder und Jugendliche sind… …. Die Anforderungen gehen auf die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) 2010/13/EU zurück. Sie betreffen im Wesentlichen bildliche Inhalte, z… …ausreichend ist. 12 In der Praxis findet man auch solche niedrigschwelligen Abfragen selten. Ein auf Einwilligungsbasis designter Cookie-Banner, der zunächst… …Art. 28 DSA ist folglich keine Rechtsgrundlage zur Datenerhebung. 16 Er schließt jedoch auch nicht aus, dass persönliche Informationen auf Grundlage… …für eine Minderjährigkeit bestehen. Es läuft letztlich auf eine Inhaltskontrolle hinaus, bei der das Alter geschätzt werden soll. Der DSA lässt offen… …, ab wann und auf Grundlage welcher Informationen hinreichende Gewissheit bestehen kann, dass eine nutzende Person minderjährig ist. 17 Anhaltspunkte… …Teilhaberechte nicht unverhältnismäßig hohe Zugangshürden auferlegt werden dürfen. 22 III. AVS-Raster und Positivliste der KJM Zahlreiche Beispiele für auf dem… …fällt auf, dass die Anzahl der positiv bewerteten Anbieter in den vergangenen fünf Jahren sprunghaft angestiegen ist. Bei der Bewertung handelt sich nicht… …auswerten. Insofern ist ein schonender Ausgleich zu schaffen zwischen dem grundsätzlichen Interesse aller Internetnutzenden auf anonyme Teilhabe im Internet…

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