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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …Schranken, welche die höchst unterschiedliche Schutzbedürftigkeit der „User“ hätten abbilden können: Ob Gewaltdarstellung oder Weltwissen, Pornografie oder… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder… …, wie immer, was sie können. Stattdessen werden digitale Legenden geschmiedet von der unfassbaren Souveränität dieser „digital natives“, die gekonnt mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …überprüfen können. Der EuGH hat in seinem viel erwarteten Urteil zu EncroChat-Daten die Bedingungen präzisiert, unter denen Beweismittel in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …Vorratsspeicherung für IP-Adressen? 1. Die Mitgliedstaaten können den Internetzugangsanbietern mit dem Ziel der Bekämpfung von Straftaten im Allgemeinen eine Pflicht… …Privatleben der fraglichen Person zulässt. Dafür können Speichermodalitäten sorgen, die eine wirksame strikte Trennung der IP-Adressen und der übrigen… …Kategorien personenbezogener Daten, insbesondere der Identitätsdaten, gewährleisten. 2. Die Mitgliedstaaten können zudem unter bestimmten Bedingungen der… …verschiedenen Datenkategorien gewährleistende Vorratsspeicherung sichergestellt worden ist. 3. Können in atypischen Situationen die Besonderheiten des einen… …nationalen Sicherheit – nutzen zu können. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Schutz von Kindern, da die Vorratsdatenspeicherung auch der Verhinderung… …und Aufklärung von Kinderpornografie dienen soll. Unter welchen Bedingungen Vorratsdatenspeicherungen zur Pflicht gemacht werden können, war bereits…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …vornehmen lassen können, um den strengen Anforderungen der deutschen Aufsichtsbehörden zu genügen, wie z. B. Niedersachsen in diesem Frühjahr. 4 Und selbst… …Akteure von der Größe einer Landesverwaltung können scheitern, wie sich bei dem vor Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz zwei Jahren… …des Bundesbeauftragten 11 sind jeweils großartige Ergänzungen, aber sie können eine konzertierte Schwerpunktsetzung der öffentlichen Bildungsträger…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Datenverarbeitungen vorzunehmen, die ein hohes Risiko für die Betroffenen zur Folge haben können. Das FRIA ist hingegen auf Hochrisiko-KI-Systeme (Art. 6 ff. KI-VO)…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …­findet dies bislang selten statt. Auch umfangreiche Aktivitäten im Bereich des Jugendmedienschutzes können die freie Zugänglichkeit jugendgefährdender… …Inhalten und von Datenverarbeitungen einschätzen können, 2 insbesondere nicht bei digitalen Medien. 3 Aus diesem Grund hat die EU-Kommission die Task Force… …nach Art des Dienstes und der verbreiteten Inhalte Altersverifikationssystemen angemessene Maßnahmen nach lit. j) sein können, sie aber nicht in jedem… …Lebenserfahrung aufgebauten Allgemeinwissen beantworten können. Um ein Umgehen des Wissenstests mittels einer Suchmaschine zu verhindern, ist die Antwortzeit dabei… …. Weder darf der Inhaltsanbieter die Gesichter einsehen können noch darf der Verifizierungsdienst Kenntnis erhalten, zu welchem Zweck die Bestätigung… …Methoden unterscheiden sich von den zuvor dargestellten Techniken dadurch, dass sie vor allem erst im Nachgang Wirkung entfalten können. Die einzuschätzende… …vielfältigen Verpflichtungen, die Altersklasse seiner Nutzenden zu kennen, sind vielfältig. Ihre Daseinsberechtigung haben fast alle Methoden. Welche Technik im… …werden können. 67 Altersverifizierungen werden auch in Anwendungsbereichen relevant, die sozial umstritten und für den Einzelnen schambehaftet sein mögen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Verarbeitungsprozesse tatsächlich stets im Interesse des Kindes handeln können, kann angesichts der teils unüberschaubaren und vielfältigen Akteure und Prozesse… …Einschränkungen für die Nutzung des Dienstes so“ zu erläutern, „dass Minderjährige sie verstehen können“. Wann dies der Fall ist bzw. welcher Maßstab (für welches… …Doppelzuständigkeit zweier Behörden. Angesichts der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe (DSGVO: „klare und einfache Sprache“; DSA: „Kinder können sie verstehen“)… …, dass sie ein Verständnis für den Umgang mit ihren Daten entwickeln können. d) Art. 28 Abs. 1 DSA (auch: Art. 34 und 35 DSA) Nach Art. 28 Abs. 1 DSA… …, die entweder auf die Privatsphäre oder auf den Schutz einzahlen, nicht durchhalten lassen. 18 So können Maßnahmen, die bestimmte Datenverarbeitungen bei… …stehenden Daten nicht feststellen können, müssen sie jedenfalls keine zusätzlichen Altersfeststel- 18 Vgl. Grisse in Hofmann/Raue, DSA, 2023, Art. 28 DSA Rn… …AVMD-Richtlinie hinausgehen. Anbieter von Online- Plattformen, die wegen § 5a JMStV Altersüberprüfungsverfahren implementiert haben, können diese Maßnahmen aber… …oder können die Eltern die gesetzliche Vertretung des Kindes nach § 1629 Abs. 1 BGB geltend machen 32 , so wären in Fällen von Art. 8 Abs. 1 DSGVO die… …derartigen Konstellationen muss das Datenschutzrecht sensibel auf die widerstreitenden Interessen reagieren (können). 33 32 Weichert, DANA 2019, 188 (190). 33… …von Daten ihrer Kinder nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO sind. Bei Bestehen eines eigenen Publikationsinteresses können die Erziehungsberechtigten bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …und positive Erfahrungen mit Marken im Kindheitsalter können ein Leben lang prägend sein, anschaulich darstellbar an der charakterbildenden Frage… …können eindeutig sein, wie in einem weiteren Verfahren des vzbv gegen den Anbieter der App „Masha und der Bär: Pizzaria!“. Dabei handelt es sich um ein… …https://germany.representation.ec.europa.eu/ news/dsa-eu-kommission-leitet-formliches-verfahren-gegen-tiktok-ein-2024-02-19_de. gative Auswirkungen haben. In bestimmten Fällen können sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Handhabbarkeit in der Praxis äußern? Geht nicht, denken Sie? Gibt’s nicht, meinen Sie? Geht und gibt’s, sage ich. Und wir alle im #TeamDatenschutz können dazu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Sind der Data Act und die DSGVO miteinander kompatibel?

  Marie Wienroeder

  …beider Verordnungen entstehen können, wie sich die Rechte der betroffenen Person und des Nutzers ergänzen können und inwieweit die Datenzugangsansprüche… …womöglich einer effektiven Anwendung des Data Act entgegen oder können beide Akte zusammenwirken? 1. Was bedeutet die „Unberührtheit“ der DSGVO? Zum… …finden. 5 Wo hingegen die Regelungen miteinander unvereinbar sind und nicht in Ausgleich gebracht werden können, ist die DSGVO vorrangig. 6 Auch damit ist… …Daten zugänglich machen lässt, die nur die eigene Nutzung betreffen. Andererseits können Nutzer und die datenschutzrechtlich betroffenen Personen auch… …Personenbezug der Daten hergestellt wird. 12 Diesem Problem können Art. 4 Abs. 5 DA bzw. Art. 5 Abs. 4 DA, die vorschreiben, dass keine Informationen zur… …Überprüfung verlangt werden können, die über das erforderliche Maß hinausgehen, teilweise entgegenwirken. Die Problematik wird dadurch sicherlich aufgelöst… …sein können, sind zugleich die Vorgaben nach Art. 25 DSGVO einzuhalten. 16 Beide Pflichtenregime gelten nebeneinander und schließen einander nicht aus… …Ansprüche zu interpretieren, wenn er nicht ausdrücklich nur einen der Ansprüche geltend macht. 20 Zwar können sich die beiden Ansprüche ergänzen, allerdings… …einen Vertrag mit der betroffenen Person (ErwG 34 DA). Unter Umständen können der Dateninhaber und der Nutzer durch den Datenzugang auch gemeinsame… …bereitzustellen, wenn diese eine außergewöhnliche Notwendigkeit nachweisen können. 26 Dabei gibt es nach Art. 15 Abs. 1 DA zwei Kategorien einer solchen…

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