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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …SE“ nicht mehr ernsthaft in Frage stehen kann, dass sich auch juristischen Personen, gegen die wegen eines Datenschutzverstoßes ermittelt wird, auf ihre… …(sog. Nemo-Tenetur-Grundsatz 3 ) ist neben dem Recht auf rechtliches Gehör und dessen Konkreti- Dr. Eren Basar, CIPP/E, ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für… …Strafrecht und Partner bei der auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Kanzlei Wessing & Partner. Er berät Individualpersonen und Unternehmen zum IT- und… …Datenschutzstrafrecht. Christian Heinelt ist Rechtsanwalt und Senior Associate bei Wessing & Partner. Er berät vor allem Unternehmen auf den Gebieten… …Datenschutzstrafrecht, Cybersecurity und IT-Compliance. sierungen (z. B. dem Recht auf Akteneinsicht 4 ) das wichtigste Recht des Beschuldigten bzw. Betroffenen eines… …Zwangsgeld durchsetzen. 9 Obwohl die DSGVO damit selbst einen Auskunftszwang normiert, verweist Art. 58 Abs. 4 DSGVO nur indirekt auf die „Garantien… …Auskunftspflichtiger die Auskunft auf solche Fragen im Verwaltungsverfahren verweigern darf, deren Beantwortung ihn selbst oder eine ihm nahestehende Person im Sinne von… …ablehnenden Aufsichtsbehörden durch einen Verweis auf eine vielzitierte 19 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1997 20 . Das Gericht… …verneinte in dieser Entscheidung die Anwendung des Nemo-Tenetur-Grundsatzes auf juristische Personen im Wesentlichen damit, dass die Selbstbelastungsfreiheit… …sich 1997 dezidiert mit dieser Frage auseinandersetzte. Gleichzeitig enthält der spätere keinen Verweis auf den früheren Beschluss, obgleich sich das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …dabei nicht nur allgemein die Endverbraucher in den Blick nehmen sollten, sondern speziell auch manche Berufsgruppe, zeigt sich beim Blick auf Ärzteschaft… …Diagnosen und Prognosen automatisiert und kosten­günstig vom Computer erstellen zu lassen, auf Basis einer umfassenden Analyse des Patientenvorlebens… …, sozusagen der per­fekten Anamnese. Efficient healing, powered by Big Data Technisch ist dies längst möglich. Bereits 2010 kam Medizinsoftware auf den Markt… …, bleibt abzuwarten. Vorhandenes Vertrauen nicht verspielen Wenn dieser Beitrag auf die Gesundheitswirtschaft blickt, so nicht deshalb, weil dort so vieles… …in Bezug auf das Patientenvertrauen im Argen läge. Vielmehr befindet sich die Branche in vergleichsweise komfortabler Position. Während etwa große… …PinG 06.14 239 auf sie verlassen, wenn es um ­guten Umgang mit Kundendaten geht, so stehen die Dinge im Gesundheitswesen anders. Hier ist Vertrauen… …Gesundheitsdienstleistungen in Bezug auf ihr Haus Vertrauen festigen wollen, können dabei auch Zertifizierungen eine Rolle spielen. Der Sinn eines ­datenschutzbezogenen… …geprüft, wie die vom Inhaber auf der Karte anzubringende Unterschrift. So eröffnen die Krankenkassen ohne Not ein gewisses Einfallstor für Missbräuche und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …. Hierzu zählt auch die Transparenz in Bezug auf die Entscheidungsfindung innerhalb solcher KI-gestützten Apps, insbesondere, wie Diagnosen zustande kommen… …Der Fokus dieses Beitrages liegt auf Mental-Health-Apps, die Nutzereingaben unter Einsatz von KI automatisiert analysieren und Diagnosevorschläge sowie… …Wahrscheinlichkeiten eine Referenz auf andere Personen, die mit denselben Symptomen an einer bestimmten Krankheit leiden. Derartige Apps gewinnen im Alltag angesichts… …der Anzahl steigender psychischer Erkrankungen zunehmend an Bedeu- 1 Der Beitrag geht auf einen Vortrag der Verfasserin auf der DSRI-Herbstakademie der… …der Genauigkeit von KI-basierten Diagnosen geäußert. 7 Insbesondere wurde die Sorge geäußert, dass Ärzte möglicherweise zu stark auf KI-Ergebnisse… …verwenden oder KI-basierte Produkte anbieten wollen, müssen sich seither fragen, ob und welche Anforderungen der KI-VO auf sie anwendbar sind. Hierzu spielt… …Bereichen wie der Gesundheitsversorgung eingesetzt werden, Entscheidungen mit erheblichen Auswirkungen auf Leben und Ge- 5 Heinrichs/Karger/Heyl u. a… …der KI-VO regelt, dass Personen, die von einer Entscheidung betroffen sind, die der Betreiber auf der Grundlage der Ausgaben eines Hochrisiko-KI-Systems… …getroffen hat und die rechtliche Auswirkungen hat oder sie in ähnlicher Art erheblich auf eine Weise beeinträchtigt, die ihrer Ansicht nach ihre Gesundheit… …Datenverarbeitung ab. In Fällen, in denen der Anbieter ein KI-System lediglich entwickelt und der Betreiber dieses vertreibt, fällt die Informationspflicht auf den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …Umstand natürlich allein mit Blick auf die von uns so geliebten ­Daten. Was bedeutet die neue politische Konstellation für den Datenschutz, was für die… …spätestens mit der in diesem Herbst vorgelegten Koalitionsvereinbarung als etabliert gelten – denn selten spielten politische Vorhaben in Bezug auf Daten eine… …, auf die sich die Daten beziehen. Das Politikfeld umfasst nunmehr auch die Nutzung von Daten, für Zwecke der Forschung, der ­Medizin, der Verkehrsplanung… …hier selber in die Hand nimmt und die Ausdif- ferenzierung der Datenschutzregeln in der Arbeitswelt nicht weiter den Gerichten überlässt. 7 Auf die neue… …stärkere Koordinierung der datenschutzrechtlichen Aufsicht sowohl auf europäischer wie auch nationaler Ebene, etwa durch den BfDI“ erfolgen müsse. 8 Die… …Datenethikkommission griff den Punkt 2019 auf und nun kam er in der Koalitionsvereinbarung an. Zur besseren Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes soll die… …letzterem horchen viele auf, denn der neue Namenszusatz klingt verheißungsvoll. Zuvor hatten die Verbände der Digitalwirtschaft noch betrauert, dass es kein… …„richtiges“ Digitalministerium gebe. Dann kam die Frage auf, ob das erweiterte Verkehrsministerium neben infrastrukturellen Aufgaben wie dem Breitbandausbau…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …hinsichtlich transparenzrechtlicher ­Vorgaben im europäischen Recht erörtert und ein Ausblick auf absehbare Entwicklungen insoweit eröffnet. I. Einführung 1… …Verordnung implizit ein weites Transparenzverständnis 1 Der vorliegende Beitrag ist die schriftliche Fassung eines Vortrags, den die Autorin auf der Konferenz… …Transparenzphänomens auf, an die im Folgenden eine Annäherung versucht werden soll. Allgemein kann jedoch bereits festgestellt werden, dass Datenschutz und Transparenz… …auf europäischer Ebene keine strikten Gegensätze bilden, sondern rechtlich und tatsächlich zusammengehören, wie die auffallend intensive Manifestation… …bezüglich seiner Handlungen und Äußerungen im Allgemeinen auf den Grundsatz der Nicht-Transparenz berufen. Zwischen diesen beiden Polen siedeln sich… …, ­typischerweise ein hohes Abstraktionsniveau auf. Dies macht sie ausgestaltungsbedürftig und damit erweiterungs-, aber eben auch einschränkungsfähig, vgl. etwa Art… …. 23 DSGVO. 6 2. Unterschiede und Gemeinsamkeiten Grundsätzlich sind auch auf unionaler Ebene das Recht des Datenschutzes und das Recht der Transparenz… …in unterschiedlichen Rechtsnormen und -materien angelegt. So verbürgen einerseits Art. 16 AEUV und Art. 8 GRCh das Grundrecht auf Datenschutz, welches… …Art. 42 GRCh den Grundsatz der Offenheit bzw. das Recht auf Zugang zu Dokumenten auf, welche z. B. die VO Nr. 1049/2001 präzisiert. 7 3 Zur Geltung von… …sein. 9 Insoweit gilt es, auf die Zugangsmöglichkeiten und nicht die Kommunikation selbst abzustellen: Manche (private) Kommunikation wird erst dadurch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …EU wurde diese strikte Regelung ­endlich abgeschafft. Die neue Formulierung wirft aber einige Fragen auf, da der Gesetzgeber eine nicht ganz eindeutige… …Lösungen auf dem Markt, die dieselben Eigenschaften wie eine unterschriebene Einwilligungserklärung hatten, aber um einiges praxistauglicher waren. Die… …qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. Dies wird im Beschäftigungskontext wohl kaum möglich sein. Es erscheint auf den ersten Blick eigenartig, dass… …ausreichend. V. Interpretation der neuen Regelung Mit Blick auf die Systematik des deutschen Rechts ist der Begriff „elektronische Form“ aus dem Zivilrecht… …alle Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit überprüft werden sollen, wozu auch eine „erneute, ehrgeizige Überprüfung der Schriftformerfordernisse“ gehört… …. Zu empfehlen ist hier vor allem das Format PDF/A, mit dem Dokumente rechtskonform auf Dauer archiviert werden können. 9 Anders als bei normalen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Gesichtserkennungssensorik Philipp Quiel, LL. B. Die Anforderungen an eine Datenschutz-Folgenabschätzung bergen für die Praxis Unsicherheiten, die vor allem auf unbestimmten… …Werbung genauer auf Zielgruppen ­maßzuschneidern und Erkenntnisse über das Kundensegment eines Einzelmarktes zu gewinnen. Die DSGVO gibt mit ihrer Geltung… …, Das neue Datenschutzrecht, 2017, Rn. 868; Phan, PinG 2016, 243, 247. 4 Gierschmann, ZD 2016, 51, 55; in Bezug auf die DSFA Baumgartner, in… …charakterisieren ist (III.). Sodann wird eine DSFA anhand des Praxisbeispiels durchgeführt (IV.). Der Beitrag schließt mit einem Fazit und gibt einen Ausblick auf… …, Journal of Contemporary ­European Research 2013, Issue 1, 161–181; sich direkt auf die DSGVO beziehend: Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 248 vom 4. Oktober… …Konzipierung des Systems zu implementieren. Daher sollten Verantwortliche bei der Dokumentation im Rahmen der DSFA auf die Protokollierungen von… …keine Pflicht zur Durchführung einer DSFA trifft. 16 Lediglich auf Basis eines indirekten Kaufdrucks und durch die Pflicht des Verantwortlichen zur… …Technologien Voreinstellungen aufweisen ­müssen, nach denen die Verarbeitung von Daten mit Personenbezug auf das mögliche Minimum begrenzt ist; siehe dazu… …Datenschutzrecht in der betrieblichen ­Praxis, 2016, § 7 Rn. 8; Thode, CR 2016, 714, 720; Schulz, CR 2012, 204, 207; in Bezug auf Auftragsverarbeiter Baumgartner, in… …auf Privacy-by-Design und -by-Default Hornung, ZD 2011 51, 52; Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105. 19 Art. 33 Abs. 1 des Vorschlags der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …Daten volljähriger Nutzer verwendet. Hiergegen gerichtete Anträge auf Unterlassung scheiterten im einstweiligen Rechtsschutz vor den angerufenen… …Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram im Mai 2025 zu beginnen, legten Ver‑ braucherschutzverbände Anträge auf Unterlassung ein. Zwei Entscheidungen wurden bisher… …organisationen beide Verfahren. Der Beitrag untersucht, ob die Nutzer von Facebook und Instagram und betroffene Dritte hinsichtlich ihrer Grundrechte auf Achtung… …des Privat- und Familienlebens aus Art. 7 GRCh 4 und auf Schutz der sie be‑ treffenden personenbezogenen Daten aus Art. 8 GRCh 5 be‑ reits… …(unwiderruflich) verletzt worden sind – also bereits in den Brunnen gefallen sind. 6 Zu diesem Zweck zeigt der Beitrag auf, welche Sachverhal‑ te den Verfahren… …rechtlichen Möglichkeiten des weiteren Verfahrens auf‑ zeigt und anhand der gesetzten Fakten und der zeitlichen Komponente den nahezu unheilbaren Zustand… …Verfügung stellte, brach ein Wettlauf zur Entwicklung von generativer KI aus. Meta will dabei mithalten. Das bietet sich auch an, da Meta auf einem riesigen… …und einzigartigen Datenschatz sitzt. Mit ihren zen‑ tralen Plattformdiensten Facebook und Instagram 7 hat Meta Zugriff auf persönliche Daten der Nutzer… …, die diese auf den Plattformen teilen. Darunter befinden sich (Nutzer-)Namen, Adressen, (Profil-)Bilder, Videos, Audios, persönliche Erfah‑ rungen… …Whats- App) Teil des Trainingdatensatzes werden, wenn auch nur eine Person im Chat diese mit Meta AI (das ist der blaue Kreis unten rechts auf dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …Chance auf eine Zunahme von speziellen Verhaltensregeln in verschiedenen Branchen besteht. Zur Förderung der Selbstregulierung wären jedoch weitere… …Selbstregulierung in § 38a BDSG aufgenommen. Trotz dieser neu geschaffenen rechtlichen Möglichkeit reagierte die Wirtschaft lange Zeit verhalten auf das neue… …beispielsweise Weichert im Jahr 2005 die Zurückhaltung der Wirtschaft in Bezug auf die regulierte Selbstregulierung. 4 Die Gründe für diese Zurückhaltung scheinen… …Geoinformationswirtschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (GIW-Kommission)“ die Anerkennung der Datenschutzaufsichtsbehörden erfahren. 8 Auf europäischer… …Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2015, S. 84 f. 9 Siehe zur Selbstregulierung auf EU-Ebene von Braunmühl, PinG 2013, 26. 10… …Selbstregulierung nach der DSGVO wickeln. 14 Auf diese Weise können Datenverarbeitungsvorgänge schneller, flexibler 15 und passgerechter 16 für die Unternehmen der… …gesetzlichen Vorschriften regeln. Die Detailkenntnisse der am Verhaltenskodex beteiligten Branche können dazu genutzt werden, auf technische und… …gesellschaftliche Entwicklungen einzugehen und diese mit den auf das Datenschutzrecht spezialisierten Behörden zu diskutieren Des Weiteren eröffnet die… …Selbstregulierung Chancen auf Konkretisierungen, die einen erheblichen Mehrwert für Betroffene und verantwortliche Stellen darstellen können (sog. horizontaler… …einheitlichen Standards sind sodann geeignet, um zu einer Kostensenkung im Hinblick auf die Sicherstellung der Compliance zu führen. 22 Insbesondere bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Kontrolle werden können. 1 Anhand von Beispielen zeigt dieser Artikel auf, wie gerade vulnerable Gruppen besonderen Risiken ausgesetzt sind. Die folgende… …Analyse umfasst KI-Systeme, die auf Basis ihrer Trainingsdaten bestehende Verzerrungen fortschreiben, sowie datenschutzrelevante Anwendungen wie Smart Homes… …sind damit gleichzeitig Risiken verbunden: KI-basierte IT- Systeme, auf deren Output Entscheidungen mit Auswirkungen auf Menschen beruhen, reproduzieren… …von KI auf, sondern sind auch schon früher vorgekommen, z. B. in Profiling-Systemen, die auf intransparenten Kriterien beruhten. So hatte der… …Badevorgänge melden zu lassen. Es bleibt jedoch nicht bei der passiven Beobachtung, sondern zusätzlich kann direkt auf das Smart Home und seine Bewohner*innen… …zuzulassen. Mit einem Auf- oder Abschließen von Türen oder Fenstern kann ein Zugang von außen gegen den Willen der Bewohner*innen ermöglicht oder verhindert… …nicht mehr ungewöhnlich, seinen Kalender auf dem Smartphone – und das bedeutet häufig: in der Cloud – zu führen. Spezifische Apps für Frauen dienen dazu… …Daten gegen unberechtigte Zugriffe gewährleistet werden muss. Die meisten Betreiber einer solchen App setzen auf Cloud-Lösungen, in denen standardmäßig… …zuvor im bekannten Urteil „Roe v. Wade“ von 1973 formulierte Recht auf Abtreibung aufgehoben wurde, das damals unter bestimmten Bedingungen anerkannt… …Berücksichtigung der europäischen Datenschutzanforderungen auf dem Smartphone der Nutzerin möglich ist, zeigt die deutsche Zyklus-App „drip“, die dafür den Digital…

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