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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …Spannungsfeldes zwischen den Interessen dreier Rechtsträger (Schülerinnen, Schulverwaltung und Eltern) auf. I. Einleitung Mit digitalen Lernmitteln können… …schulischen Alltag könnten an „nicht-schulische Dritte“ übermittelt werden, die nicht über das rechtliche Instrument der Auftragsverarbeitung auf schulische… …Verfügbarkeit von auf „Large Language Models“ (ChatGPT-4, Mistral Large, Luminous, Claude Opus 3 & Co.) gestützten Werkzeugen an Dynamik und Komplexität. 2. Es… …damit personenbezogene Schülerinnen- und Lehrerdaten verarbeitet, die Grundrechte der Schülerinnen und Lehrerinnen auf informationelle Selbstbestimmung… …Lösungen für virtuelles Prüfungsmanagement sowie textgenerierende Systeme basierend auf sich selbst verbessernden neuronalen Netzwerken („KI“, „ChatGPT“) und… …müssen im Hinblick auf die Datenflüsse aufmerksam betrachtet werden. Vgl. zu Letzteren beispielhaft den vom Schulministerium NRW bereitgestellten… …; https://www.schulministerium.nrw/textgenerierende-ki (Download zuletzt am 13.05.2024). 2. Lernmittelfreiheit und Prüfung der Rechtskonformität nicht-curricularer (digitaler) Lernmittel auf der Ebene… …seiner Anmerkung zur Entscheidung des OVG NRW (siehe FN. 3) hebt allerdings Schlinghoff unter Hinweis auf die Gesetzesbegründung und unter Hinweis auf den… …[kann], den der Schulträger bereitstellt. … Auf bisher existierende und bereits genutzte Systeme und Plattformen erstreckt sich die Entscheidungsbefugnis… …Unterschied zu den auf curricularen Stoff bezogenen (digitalen) Lehrbüchern. 11 Vgl. zur Organisation der Datenschutzbeauftragten in NRW etwa die Er­läuterungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing - Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …technische Grundsätze der Quantencomputing-Technologie ein. Speziell die Auswirkungen des Quantencomputings auf gängige Verschlüsselungsmethoden sowie die… …erstmals die Maßgabe einer Quanten- Verordnung, wobei ein diesbezüglicher Vorschlag bereits für das Jahr 2026 anberaumt ist. 3 Nicht zuletzt mit Blick auf… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1… …annehmen, mithin auch 0 und 1 gleichzeitig sein und auf diese Weise parallel eine Vielzahl logischer Operationen zur Informationsverarbeitung durchführen… …mit Blick auf ältere Datenbestände mit langfristig geplanter Speicherung – ihren Verpflichtungen aus Art. 32 DSGVO zukünftig nachkommen zu können… …hinaus auf die Anonymisierung personenbezogener Daten ein. Wenngleich die DSGVO den Begriff der Anonymisierung nicht definiert, liefert ErwGr 26 S. 5 DSGVO… …einige Indizien: Anonyme Informationen sind hiernach Informationen, die sich nicht auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen… …. Die DSGVO findet auf anonymisierte Daten keine Anwendung – Anonymisierung gilt insoweit auch als Antonym zum Personenbezug i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO… …Prüfung, wobei auf der Grundlage und am Maßstab künftiger technischer Entwicklungen sowie künftig verfügbaren Wissens das Re-Identifizierungsrisiko zu… …beurteilen ist. 22 Im Falle einer nachträglichen Re-Identifizierbarkeit lebt der Personenbezug (wieder) auf und führt zur Anwendbarkeit der DSGVO. 23 Mit dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …Aufsichtsbehörden und Vertretern der Nutzerinteressen Spielregeln in Bereichen definieren, die rechtlich noch unsicher sind. Auf aktuelle Herausforderungen kann damit… …Gesetzgebers, sondern um deren Ergänzung. Selbstregulierung auf EU-Ebene Auf EU-Ebene wurde Selbstregulierung als wichtiger Bestandteil einer besseren… …Anbieter freiwillig, Verbrauchern ein Widerspruchsrecht gegen die Veröffentlichung von Bildmaterial einzuräumen. Auf einer zentralen Website können… …Verbraucher seitdem mit wenigen Mausklicks feststellen, bei welchen Diensten ihr Haus zu finden ist. Nach Weiterleitung auf die entsprechende Dienste-Website… …Deutschen Bundestages 6 . Während bis auf die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Konsens bestand, dass „Selbstverpflichtungen der Internetwirtschaft in… …und Förderung der Selbstregulierung im Daten- und Verbraucherschutz bei. Im Vorgriff auf die geplante EU-Datenschutz- Grundverordnung verfügt der SRIW…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …Monitor die übermittelten Daten nicht personenbezogen seien, da dieser keine Möglichkeit zur Re-Identifikation besaß. Die Kammer stützt sich dabei auf die… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Urteil des VG Hannover (Urt. v. 05.06.2025, Az. 10 A 4017/23), das auf eine verantwortlichenzentrierte Sichtweise abstellt. Das VG Hannover entschied mehr… …Konstellationen auf die Empfängersicht abzustellen sei und nicht pauschal ­behauptet werden kann, dass pseudonyme Daten immer personenbezogen sind. Im Ergebnis… …Ansatz im Spannungsfeld zur Auslegung der DSGVO durch das VG Hannover und den EDSA, die auf die Sicht des Verantwortlichen abstellt. Die Frage, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Europäische Kommission bestätigt Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland

  Adrian Schneider

  …Widerstand. Kern der Reform war eine Änderung von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie. Danach sollte das Speichern von Informationen auf dem Endgerät eines Nutzers… …auf den Gebrauch hingewiesen wird und – soweit die Technik nicht zwingend technisch erforderlich ist – seine ­Einwilligung erklärt. Schnell erhielt die… …Kleinstinformationen auf dem Endgerät des Nutzers muss nicht zwingend zu einer Identifizierbarkeit des Anwenders führen. Im Gegenteil dürfte ein großer Teil aller… …datenschutzrechtlich neutralen Daten zu erfassen. Die Richtlinie spricht in Art. 5 Abs. 3 ausdrücklich von „Informationen“, nicht aber von „personenbezogenen Daten“. Auf… …Anforderungen der Richtlinie zu erfüllen. „Ein Wertungswiderspruch drängt sich förmlich auf.“ Die Interpretation der Bundesregierung führt auch an weiteren… …Recht die Richtlinie sogar über­erfüllen – allerdings auf Kosten der Praxistauglichkeit. Weitere Unklarheiten ergeben sich in Verbindung mit § 15 Abs. 3… …Opt-In. Ein Wertungswiderspruch drängt sich förmlich auf. Folgen für die Praxis Formell ergeben sich aus der Stellungnahme der Bundesregierung und der… …generell als personenbezogenes Datum zu erfassen und auf eine Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie zu ­verzichten. Fazit: Die Argumentation sei „schwer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …die Datenschutzbestimmungen des ­Bundesdatenschutzgesetzes, des Telekommunikations- oder des Telemedienrechtes auf Fahrzeugdaten anwendbar sind. Andreas… …verarbeitet? Um zu klären, welche Fahrzeugdaten welche Rückschlüsse auf welchen Fahrer zulassen, muss die Art der Daten, die im Auto bei der Wartung und im… …, Kilometerstände, Fehler, Position, Rückfahr-Kamera, 360-Grad-Kamera oder Fahrwerte, die dem Fahrer im Fahrzeug über Displays, auf dem Smartphone oder ­Tablet über… …Werkstatt- und Service-Netz aber auch von Dritten angeboten werden. 6. Datenerhebungen auf gesetzlicher Basis Ein solcher Dienst mit gesetzlich festgelegten… …Daten, die erhoben und übermittelt werden, wird der eCall auf Basis einer EU-Verordnung sein. Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs… …eingebrachten Daten sowie die Nutzungsdaten der Telekommunikations- und Telemediendienste sind regelmäßig personenbezogen. Die im Rahmen der Datenerhebung auf… …nachfolgenden Darstellung stellt dabei die Bewertung der vernetzten Dienste dar. Die Frage nach der verantwortlichen Stelle, bezogen auf nicht vernetzte… …Möglichkeit bestehen, auf den Verarbeitungsvorgang einzuwir­ 1 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83, BVerfGE 64, 1, 44. 2… …plädiert daher dafür, „das System der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten im Zuge der Verhandlungen einer ­Datenschutz-Grundverordnung auf EU-Ebene… …aber auch die des BDSG. a) Telemediendienst Werfen wir zunächst einen Blick auf die Dienste selbst. § 1 Abs. 1 TMG trifft eine negative Abgrenzung zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …auf. Die derzeitige Regelung der Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte kann europarechtskonform… …verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern ein digitaler Service. 2 Nach der derzeitigen gesetzlichen Konzeption wird die ePA auf Wunsch von Versicherten bzw. Patientinnen… …Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragen auf, deren Beantwortung sich dieser Beitrag widmet. Nachfolgend werden zunächst die bisherigen und geplanten… …Gesundheitsanwendungen („App auf Rezept“) gesetzlich normiert. Das 2020 in Kraft getretene Patientendatenschutzgesetz führte die ePA mit Beginn des Jahres 2021 in den §§… …341 ff. umfänglich in das SGB V ein. Nach den drei gesetzlich geregelten Versionen wird die ePA zum 1. Januar 2021, 2022 und 2023 in Bezug auf die in… …der ePA speicherbaren medizinischen Informationsobjekte sowie in Bezug auf die an die ePA angebundenen Leistungserbringerinnen-Berufsgruppen… …jeweiligen Anbietern der Anwendungen, die die technische Umsetzung ihrerseits auf zugelassene Dienstleister im Wege der Auftragsverarbeitung auslagern können… …Gallery“) auf den privaten Smartphones der Versicherten installiert werden. 13 Die Steuerung der ePA erfolgt durch die Versicherten über die ePA-Apps. Hierbei… …können die Versicherten einzelne Leistungserbringerinnen, auch zeitlich begrenzt, zum Zugriff auf Informationen und Dokumenten in der ePA berechtigen. Nach… …ePA seit dem 1. Januar 2022 die Einräumung und der Entzug von Rechten auch „feingranular“, auf Ebene einzelner Dokumente erfolgen. 14 Die Versicherten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen

  Auch nach der DSGVO gibt es "beredtes Schweigen" in den deutschen Datenschutzgesetzen
  

  Felix Neumann

  …BDSG-Reform liegt ein Vorschlag zur Lösung auf dem Tisch – mit Stärken, aber auch Schwächen. I. Alte Regelungslücke taucht neu auf 1. Erstmals explizite… …Datenschutzaufsichten einzurichten. In Deutschland haben die beiden großen Kirchen schon Ende der 1970er- Jahre eigenes Datenschutzrecht gesetzt auf der Grundlage des… …mitgliedstaatlich geregelten Rechtsformen, sondern verweist allgemein auf „Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften“. Grundsätzlich sollte damit… …. Deutscher Sonderfall durch Abheben auf Rechtsform Die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder wurden mit Einführung der DSGVO zwar novelliert. Eine… …Rechts zu verfahren ist, entsteht eine Lücke, die es zu füllen gilt. Erstmals hat auf dieses Problem Christian Peter Wilde hingewiesen, passenderweise in… …Geltung des Gesetzes für andere öffentlich-rechtlich verfasste Religionsgemeinschaften festgestellt werden muss. Schwerer wiegt, dass nur auf die in Art. 91… …Abs. 1 DSGVO geregelte Materie des eigenen Datenschutzrechts abgehoben wird, nicht aber auf die Regelung der spezifischen Aufsicht in Abs. 2. Die… …Regelung. Die praktischen Konsequenzen sind überschaubar. Auf Anfrage des Verfassers 4 erklärte keine Aufsicht außer den beiden bayerischen, sich nicht für… …geltenden Zuständigkeitsregelungen in § 40 BDSG und in den Landesdatenschutzgesetzen unionsrechtskonform ausgelegt und auf Religionsgesellschaften angewendet… …des Problems allein über einen Analogieschluss zur Lückenschließung mit Blick auf das Rechtsstaatsgebot nicht als vertretbar ansieht. Eine Ausprägung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Cloud-Dienste und internationale Datentransfers

  Ausgewählte Rechtsfragen für Praktiker im EWR und in der Schweiz
  

  Dr. Katharina Martin

  …auf Daten, die durch EWR- oder CH-basierte Tochterunternehmen US-amerikanischer Cloud-Anbieter bearbeitet werden. Ziel ist es, konkrete… …Verantwortlichen und die Datenexporteure führt. Der vorliegende Beitrag greift drei praxisrelevante Themenfelder auf: erstens die Frage der Bedeutung der… …mit der rechtlichen Beurteilung von Datenübermittlungen in Drittländer, insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Wegfallen des… …DPF-Angemessenheitsbeschlusses; und drittens die datenschutzrechtliche Behandlung möglicher Behördenzugriffe auf Daten, die durch EWR- oder CH-basierte Dienstleister mit… …werden. 2 Diese Definition kann sehr weit ausgelegt werden. Sie wirft insbesondere die Frage auf, ob auch berufliche E-Mail- Adressen, die etwa zur… …sie sich auf Personaldaten bezieht, die zum Zweck der Administration des Arbeitsverhältnisses durch den EWR- bzw. CH-basierten Arbeitgeber erhoben… …Data Zertifizierung auf einen Transfer an einen US-Dienstleister anwendbar ist. 4 Allerdings passt in diesem Fall das Argument, es bestehe ein besonderer… …entstehen, wie z. B. eine separate Datenschutzerklärung oder die Möglichkeit zur Beschwerde vor den lokalen Behörden, scheinen eher auf ein als… …, wenn ein US-Cloud-Dienstleister als datenschutzrechtlich Verantwortlicher Zugriff auf Metadaten wie Logs und Nutzerkennnummern von Mitarbeitenden eines… …. Der risikobasierte Ansatz bei der Datenübermittlung in Drittstaaten 1. Vorbereitung auf einen möglichen Wegfall des Angemessenheitsbeschlusses zum DPF…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Künstliche Intelligenz statt menschlicher Prüfungsaufsicht?

  Zur Zulässigkeit des Online-Proctorings durch staatliche Hochschulen
  

  Thomas Britz, Dr. Moritz Indenhuck, RA Jan Max Wettlaufer

  …­Associated Partner bei ­lindenpartners in Berlin. Er ist spezialisiert auf ­Datenschutz- und IT-Recht sowie in der ­Prozessführung im ­Finanzsektor. RA Jan Max… …Beitrag zeigt auf, dass weder im geltenden Recht die DSGVO noch de lege ferenda der am 21. April 2021 veröffentlichte EU‑Entwurf einer KI-Verordnung einer… …­beachten sind. I. Einleitung Nicht erst, aber erst recht seit der COVID-19-Pandemie setzen ­immer mehr Hochschulen auf Online-Prüfungen. Dabei kommen… …rechtlichen Vorgaben bei einer digitalen Prüfungsaufsicht zu beachten sind. * Der Beitrag beruht auf einem Vortrag der Autoren bei der DSRI-Herbstakademie 2021… …Aufzeichnungen nach der Prüfung durch natürliche Personen auf Täuschungsversuche überprüft. 1. Voraussetzungen und Vorbereitung der Prüfung Hochschulen setzen… …Prüfungssoftware typischerweise auf der Grundlage einer Lizenz ein, die sie vom Anbieter der Prüfungssoftware erwerben. Die Online-Prüfungen werden in der Regel über… …der Hochschule ermöglichen, den Raum auf Unregelmäßigkeiten (z. B. weitere Personen im Raum, unzulässige Hilfsmittel auf dem Schreibtisch) zu überprüfen… …. 2. Prüfungsablauf Mit dem Beginn der Prüfungszeit werden die Studierenden in ihrem Webbrowser auf die virtuelle Prüfungsumgebung der Hochschule… …weitergeleitet. Während des gesamten Prüfungszeitraums zeichnen Kamera und Mikrofon des Endgeräts die Studierenden auf. Teilweise können Körperbewegungs- und… …Gesichtsbewegungen der Studierenden (insbesondere Augen- und Mundbewegungen) automatisiert im Hinblick auf mögliche Täuschungsversuche analysiert und bewertet werden…

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