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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“

  Mag. Alexander Schnider

  …Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 3 Schnider PinG 01.17 23 ordnung, „StPO“), können solche Verletzungshandlungen in Ermangelung eines… …im Outsourcing-Bereich Daten in Indien verwenden zu können: Es werden an einer Stelle des Verwendungsvorgangs (nämlich beim Studienleiter bzw. vor der… …die derzeitigen „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“ in Österreich nicht mehr aufrechterhalten werden können. Andererseits sieht… …Privilegien“ bei „indirekt personenbezogenen Daten“ faktisch aufrechterhalten werden können. 2. „Indirekt personenbezogene“ Daten in anderen österreichischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …zu Geschäftsbedingungen – auswertet und können quasi jederzeit „öffentlich“ werden. 3 Zudem ermöglichen es Datenbankverknüpfungen und algorithmisch… …recht problemlos deanonymisierbar sind, also leicht auf konkrete Personen zurückgeführt werden können. 4 „Privat“ im klassischen Sinne sind Fotos in… …Prinzip vor allem ­empirisch zu beantworten, indem man Handlungsträger dazu etwa mittels Interview befragt, können aber durch die dokumentierte kontroverse… …wie es funktioniert, –– von welchen Dritten Daten zu anderen Zwecken verwendet werden können (etwa Überwachung und Kontrolle), –– welche… …und sich risikobewusst verhalten zu können“. 10 Die Digitale Ethik ist somit nicht präskriptiv zu verstehen, will also keine Handlungsoptionen… …Topos der Ethik. In ihrem Mittelpunkt steht „das Streben nach Emanzipation, nach Befreiung aus Unmündigkeit“, um eigene Werte verwirklichen zu können. 32… …Bilder können eingeschränkte Entfaltungschancen bedeuten – ein Umstand, dessen sich viele junge Menschen und auch Eltern oftmals nicht bewusst sind. Wie… …peinlichen oder albernen Pose oder Situation ein Kind oder ein Jugendlicher auf einem solchen Bild abgelichtet ist, können sich für die Zukunft unabsehbare… …aus ihnen ergeben: „we fall in love with the very pleasant and convenient technologies of our enslavement“. 44 ­Social-Media-Nutzer können sozusagen… …Stand zu versetzen, über seine Belange entscheiden zu können. Hierfür muss er über entsprechende Wissensbestände verfügen, etwa über die ökonomischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Projekt: Datenschutz-Grundverordnung

  Projektideen aus praktischer Sicht und ein 4-Säulen-Modell
  

  Dr. Robert Selk

  …eingehalten? Diese Prüfung ist nicht ganz einfach, da man dazu erst einmal die DSGVO im Detail kennen muss, um danach prüfen zu können. Zudem wird man mit einer… …Wochen Abwesenheit ­zusammen, also rund 3 Monate. Dies wird man sich zeitlich kaum leisten können. Dem oder den Projektleitern kann man ein Team zur Seite… …Tätigkeiten erst einmal kennen (lernen). Im Idealfall gibt es bereits eine Übersicht, in der alle Datenverarbeitungsvorgänge so im Detail beschrieben sind, dass… …und Verantwortlichkeiten bestehen oder leicht geschaffen werden können, was die initiale Erstellung, aber auch spätere Pflege angeht (so könnte man… …den Vorgaben nach den Empfängerkategorien, den Zwecken etc., nachkommen zu können. Schließlich ist der Zweck des VV zu betrachten: Dieses ist gemäß Art… …Verfahren machen können. All dies hat nach Auffassung des Verfassers zur Folge, dass man zumindest „mitteldetailliert“ die verschiedenen Einzel-Verarbeitungen… …Damit zeigt sich zugleich, dass viel Überlegungsarbeit nötig sein kann, festzulegen, welche Einzel-Verfahren zusammengefasst werden können oder sogar noch… …rechtzeitig in die gewünschte Richtung steuern und unnötige Mehr- oder Falscharbeit vermeiden zu können. Der für diese Steuerung und Abstimmung entstehende… …können, teilweise aber noch der Klärung harren. Man wird bei der rechtlichen Prüfung schnell feststellen, dass deren Detailtiefe und Qualität sehr davon… …, um darüber der Fachabteilung erste rechtliche Ergebnisse und To-Dos zu deren Einzel-Verfahren liefern zu können. –– Möchte man dagegen eine rechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Niko Härting

  …DSGVO ist nur an einer Stelle revolutionär: Ohne die drakonischen Bußgelder, die nach Art. 83 DSGVO verhängt werden können, bliebe der detailreich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Inhalt / Impressum

  …Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben? __________ 211 Stefan Wehmeyer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …, damit sowohl Betroffene als auch verantwortliche Stellen von branchenspezifischen Verhaltenskodizes im Datenschutzrecht profitieren können. II. Regulierte… …Selbstregulierung nach der DSGVO wickeln. 14 Auf diese Weise können Datenverarbeitungsvorgänge schneller, flexibler 15 und passgerechter 16 für die Unternehmen der… …den politischen Akteuren voraussetzt, können im Wege der Selbstregulierung praxistaugliche Datenschutzlösungen entwickelt werden. 17 Der zuvor genannte… …werden können. Technische und organisatorische Spezifikationen 18 lassen sich passgenauer in einem Verhaltenskodex für einzelne Branchen als in allgemeinen… …gesetzlichen Vorschriften regeln. Die Detailkenntnisse der am Verhaltenskodex beteiligten Branche können dazu genutzt werden, auf technische und… …Selbstregulierung Chancen auf Konkretisierungen, die einen erheblichen Mehrwert für Betroffene und verantwortliche Stellen darstellen können (sog. horizontaler… …Mehrwert). 19 Interessenabwägungen können z. B. durch die Bildung von Fallgruppen konturiert und Verfahrensabläufe vorgegeben werden. 20 Im Zuge der… …Erarbeitung des Verhaltenskodex können auch Musterklauseln entwickelt und mit den Datenschutzaufsichtsbehörden abgestimmt werden. 21 Die zuvor genannten… …größerer Bedeutung für die Wirtschaft sein kann. Die Unternehmen können an der Gestaltung des Datenschutzrechts selbstständig mitwirken 29 und ihre… …Außendarstellung, um Kunden den vertrauenswürdigen und rechtskonformen Datenumgang des Unternehmens zu verdeutlichen. Gerade in datenintensiven Branchen können sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Rahmen ihrer Zweckbindung genutzt werden können. 9 Besonders zu betrachten sind daneben die nach § 3 Abs. 9 BDSG besonders geschützten Daten, wie etwa über… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs… …verfügen zu können. 21 Für die datenschutzrechtliche Bewertung einer Unternehmenstransaktion ist mithin – ähnlich der national hergebrachten… …für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit – dies lässt sich kaum rechtfertigen. Unter der DSGVO wird man vielmehr umgekehrt argumentieren können, dass… …Kliniken bzw. Klinikverbünden. V. Fazit Unter der DSGVO können Unternehmen einschließlich ihrer Bestandskundendaten sowohl im Wege der Verschmelzung, eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen Verwaltung

  Dr. Markus Peifer

  …bleiben insgesamt zu abstrakt, um ohne weiteres von der Praxis rechtssicher angewendet werden zu können. Die erforderliche Konkretisierung und Auslegung der… …noch einspielen. Zudem werden angesichts der Gestaltung des Kohärenzverfahrens voraussichtlich nur zentrale Grundsatzfragen behandelt werden können. Das… …personen­bezogener Daten informiert und darüber aufgeklärt werden, wie sie ihre diesbezüglichen Rechte geltend machen können“. Die zu erteilenden Informationen, die… …können sowohl privatrechtlich als auch öffentlich-rechtlich gestaltet sein. Zur Klarstellung, dass in diesem Zusammenhang privatwirtschaftliche Betriebe… …sowohl Behörden als auch Einrichtungen und sonstige Stellen als juristische Personen konstituiert sein können. a) Einwilligung als Rechtsgrundlage Eine… …entscheidende Rolle spielt. So soll eine Einwilligung dann nicht als legitime Rechtsgrundlage im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO darstellen können, „wenn… …wird jedoch angesichts der von der DSGVO normierten Ausnahmegründe maßgeblich im öffentlichen Bereich Anwendung finden. 31 So können entsprechende… …sanktionieren. Die Mitgliedstaaten können jedoch gemäß Art. 83 Abs. 7 DSGVO Vorschriften dafür festlegen, „ob und in welchem Umfang gegen Behörden und öffentliche… …Stellen […] Geldbußen verhängt werden können“. Das Bundesministerium des Innern hat bereits unter Verweis auf die Aufsichtsstrukturen der Staatsverwaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben?

  Lina Ehrig, Florian Glatzner

  …: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben? Lina Ehrig und Florian Glatzner I. Hintergrund Nach vierjähriger Verhandlung… …Wohnsituation einer Person müssen nicht zwingend mit ihrer Bonität zusammenhängen und können leicht zu Fehlinterpretationen führen. Zum anderen kann ein Scoring… …deutsche Kreditwesen und die deutsche Wirtschaft funktionieren, sei es von erheblicher Bedeutung, dass Bonitätsauskünfte erteilt werden können. Dies sei auch… …können. In keinem Fall sollten jedoch die Debatte und der weitere Gesetzgebungsprozess durch Vorschläge erschwert werden, Regelungen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …„öffentlichen Stellen“. Da es in Österreich zahlreiche staatsnahe Unternehmen gibt, welche unter „­öffentliche Stelle“ subsumiert werden können, könnte dies zur… …DSGVO auch noch vor, dass die Mitgliedstaaten weitergehende Verpflichtungen zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten vorsehen können. Es bleibt daher…

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