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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …besonders deutlich, wenn Gesundheitsdatennutzung und Gesundheitsdatenschutz miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Forschung zur Verbesserung von… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …lange gegeneinander ausgespielt. Ich bin überzeugt und ich möchte überzeugen, dass es ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Akzeptanz von Datenschutzrecht… …der BNetzA und stehen wir kurz vor unserem ersten Expertenworkshop zur strategischen Vorausschau – damit wir uns frühzeitig zu den Themen von morgen… …noch nicht gesprochen. Die Arbeit an Auslegungsfragen für die Praxis liegt noch vor uns. Je länger sich die Umsetzung von Data Act und AI Act in die… …tätig werden, denn die von ihm oftmals gesetzlich statuierte „Unberührtheit“ der verschiedenen Digitalrechtsakte voneinander ist schlicht ein Märchen… …aktuellen geopolitischen Lage abhängig von ausländischen IT- Tools und Cloud-Anbietern sein? Oder sind wir bereit, eigene Lösungen zu erarbeiten, die stets…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Der Einwilligungsassistent und die Chancen eines personal data ecosystem“

  Frederick Richter

  …zunehmende Fülle von 1 Abrufbar unter: https://stiftungdatenschutz.org/ themen/pims-studie. Zustimmungsersuchen, wenn Nutzerinnen und Nutzer digitale Werkzeuge… …auf dem Weg zu ihm liegen. So muss auch bei einer abstrakten Mandatierung von digitalen Assistenten zur Erteilung konkreter Einwilligungen im Einzelfall… …die Initiative MyData, 7 unterstützt von der Open Knowledge Foundation in Finnland und Frankreich, ist sehr aktiv. 8 Das Ziel der bei MyData aktiven… …gegebenenfalls Handel mit Nutzerdaten. Ob sich die großen digitalen Plattformen und eine kritische Masse von Nutzerinnen und Nutzern darauf einlassen werden, ist… …offen. Die von uns untersuchten Angebote wählen unterschiedliche Wege zu solchem Mehr an Nutzerkontrolle. Je nachdem, auf welchen Teilaspekt oder auf… …Zustimmungserklärungen. Bei den von uns betrachteten Projekten bestehen trotz des gemeinsamen Zieles einer „(Wieder-)Ermächtigung“ des Nutzers erhebliche Unterschiede in… …die Nutzer einen Einblick in die von ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten bekommen, sie dadurch angehalten werden, ihr Verhalten datensparsamer… …Nutzungspräferenzen gleichzeitig zu ändern. Die Nutzer sollten großen Einfluss auf die Weitergabe von Daten haben; ebenso sind dynamische Anpassungsmöglichkeiten… …(dynamic consent) und einfache Widerrufbarkeit (Art. 7 Abs. 3 S. 4 DSGVO) wichtig. Abgesehen von den Details der Ausgestaltung wird es bei den innovativen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …Voraussetzungen auch dann von einer „persönlichen Anwesenheit“ auszugehen ist und ein Fall des § 6 Abs. 2 Nr. 2 GwG nicht vorliegt, wenn die am… …gegenüber dem Bankgeheimnis durchsetzen, 4 sondern auch auf die Herausgabe eben dieses Bildmaterials erstrecken werden. Der Einsatz von Skype oder anderer… …Techniken bringen es mit sich, dass der Videostrom zwischen der Webcam des Kunden und den IT-Systemen des von der Bank zur Identifizierung eingesetzten… …. 07. 2015 – C-580/13; Sander/Schöning, ITRB 2015, 11/2015. 5 Zum Verhältnis von Art. 10 GG, § 88 TKG und dem Datenschutzrecht vgl. Sander, CR 2014, 176… …unstrukturierten Daten, die im Wesentlichen aus personenbezogenen Daten i. S. v. § 3 Abs. 1 BDSG bestehen – und der von dem zu Identifizierenden auf der… …Interessenabwägung im Einzelfall voraussetzt. Der stets gegenüber § 28 BDSG abzugrenzende Anwendungsbereich von § 29 BDSG ist hier eröffnet, weil der eigentliche… …ausschließlich zum ­Abgleich mit den von dem zu Identifizierenden selbst eingegebenen Daten verwendet wird. Derzeit wird dieser Arbeitsschritt regelmäßig nur durch… …als der im ­Video zu sehenden sein). Würde man dies als Voraussetzung in die Definition von personenbezogenen Daten aufnehmen, würde der… …bestimmt § 27 Abs. 1 BDSG, dass der Anwendungsbereich eröffnet ist, soweit personenbezogene Daten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen verarbeitet… …„unter Einsatz von ­Datenverarbeitungsanlagen“ ist gem. § 3 Abs. 2 BDSG eine automatisierte Verarbeitung. Für den Bereich der nicht-öffentlichen Stellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …einer ­natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren… …Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen erhoben werden: Nummern, Symbole oder Kennzeichen, die einer natürlichen Person zugeteilt werden, um diese für… …Genetische Daten werden nach ErwG. 34 DSGVO als personenbezogene Daten über ererbte oder erworbene genetische Eigenschaften verstanden, die aus der Analyse von… …ärztlichen Praxis eine kaum zu leistende Anforderung. Daher sieht Art. 9 Abs. 2 lit. h) der ­DSGVO für die Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten… …, wenn diese Datenverarbeitung aufgrund eines Vertrages mit einem Angehörigen eines Gesundheits­berufes erfolgt 4 und die Datenverarbeitung von… …handeln. Das Berufsgeheimnis ergibt sich für Ärzte und ­andere ­Angehörige von Heilberufen aus § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB sowie aus dem in § 9 MBO-Ä… …Ausschluss einer Körperverletzung und zur Vermeidung von Haftungsrisiken erfolgt, auch eine ausdrückliche datenschutzrechtliche Einwilligung einzuholen. Jedoch… …. 33, 34 DSGVO Nach § 42a BDSG a. F. bestand bei Datenpannen in vier Kategorien eine Meldepflicht, von denen zwei medizinische Daten umfassen: 1… …Einschränkung der Meldepflicht von Datenpannen auf vier Kategorien nicht mehr. Nach Art. 33 Abs. 1 DSGVO besteht die Pflicht, jede Verletzung des Schutzes… …den alten ­Kategorien orientieren und jedenfalls dann, wenn eine Datenschutzverletzung mit Gesundheitsdaten vorliegt, nicht nur von einem einfachen, 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …Brüssel im Zeichen der Bekämpfung von Geldwäsche im Begriff ist, anonyme Online-Zahlungen ausnahmslos zu verbieten. Oliver Zöllner diskutiert schwierige… …rechtliche und ethische Fragen, die sich bei der Verbreitung von Kinderbildern in Social Media stellen. Und – last but not least – gibt es die Schlaglichter… …von Philipp Müller-Peltzer – unter anderem mit einem Bericht über das Breyer-Urteil des EuGH. Ihr Niko Härting Für Redaktion und Verlag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …Heft zu sehen. Und wir sind auch dankbar für die grafischen Beiträge meines lieben Kollegen Martin Schirmbacher und der Kollegen von CMS Hasche Sigle… …, die in optisch ansprechender Form Buch führen über DSGVO-Bußgelder in Europa. Max von Grafenstein zeigt uns, wie sich die Grundpfeiler des… …Luxemburg, ­Karlsruhe und Mannheim sowie mit dem „Bußgeldkonzept“ der DSK. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz berichtet Frederick Richter von einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …sichere Füße zu stellen. Ulrich Freiherr von Ulmenstein widmet sich der Idee einer Datenspende, die vor ­allem im Bereich der medizinischen Forschung aus… …bleibt die Praxis? Ich freue mich ganz besonders über das Debüt von Peter Gola als Autor der PinG (ja, DER Gola). Peter Gola stellt umfassend die… …Einwilligungen des Arbeitnehmers. Abgerundet wird das Heft wie stets und zuverlässig durch die Schlaglichter von Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …und Sicherheit von „Corona-Apps“ noch lange nicht gesprochen ist. Clemens Burgenmeister stellt eindrucksvoll den europäischen ­Flickenteppich dar bei… …Beitrag von Paul Vogel setzt die Behördenbrille auf. Vogel stellt Methoden des Predictive Policing dar und widmet sich den rechtlichen Anforderungen, die… …Tools auch nach „Fashion-ID“ und „Planet 49“ noch ­einsetzen lassen. Und in den Schlaglichtern von Philipp Müller- Peltzer und Ilan Leonard Selz geht es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „­Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten… …Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob es mit Europäischem Recht vereinbar ist, dass die Zollbehörden von Unternehmen die Mitteilung der ­Steuerdaten der… …zollrechtliche Bewilligungen zur Vereinfachung von Versandverfahren verfügt. Das beklagte Hauptzollamt verlangte die Angabe der Steuer-ID, den Namen und das… …Geburtsdatum einer Vielzahl von bei der Klägerin beschäftigten Personen. Der hierfür verwendete Fragebogen sah Angaben von Aufsichtsräten, Führungskräften… …Zusammenhang ausdrücklich auch schon vor dem Zeitpunkt ihrer Anwendbarkeit zu berücksichtigen, da Gesetzgebungsakte der Union auch schon vor diesem Zeitpunkt von… …Verwendung seiner Daten zu eigenen Zwecken sowie Auskunft und Schadensersatz. Dabei macht der Kläger zugleich eigene Ansprüche als auch Ansprüche von sieben… …Datenschutz gegründet und sich Ansprüche von mehr als 25000 Personen abtreten lassen, um sie ­gegenüber Facebook geltend zu machen. Als Plattform für die… …Sache müsse jedoch ein zusätzlicher Aspekt beachtet werden, der eine abweichende Beurteilung von ­diesem Grundsatz rechtfertige. Der Gerichtshof… …Rechts auf Bildung von Vereinigungen zur Wahrung von Verbraucherinteressen. Die sukzessive Professionalisierung eines ursprünglich privaten Nutzers mit dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …sei weit zu verstehen, eine Einschränkung auf sensible oder private Informationen sei nicht zulässig. Der Begriff umfasse alle Arten von Informationen… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. schließe den Auskunftsanspruch dabei nicht aus. Eine in der Vergangenheit… …es nicht an. Interne Bewertungen in Form von rechtlichen Analysen des Verantwortlichen „zu den Ansprüchen des Klägers aus der streitgegenständlichen… …Verfahren sein. Die Formulierungen im Urteil zur Abgrenzung einer Bewertung der Rechtslage von den internen Vermerken über die betroffene Person lassen leider… …von der EU ins das UK, hat die Kommission einen Angemessenheitsbeschluss für das UK erlassen (Durchführungsbeschluss C/2021/ 4800). Damit ist auch in… …erging auch nicht ohne Einschränkungen. Für Datenübertragungen zum Zweck der Einwanderungskontrolle sind vielmehr von Datenexporteuren zusätzliche… …in der Rechtssache „Schrems II“ (EuGH, Urt. v. 16. 07. 2020 – Az. C-311/18) haben die sog. Standardvertragsklauseln für die Übermittlung von… …Drittstaatenübermittlungen gekippt wurden, bleiben Standardvertragsklauseln auch weiterhin das Mittel der Wahl für die Übermittlung von Daten in die USA und andere… …Schlaglichter (in der DSGVO eigentlich als Standarddatenschutzklauseln bezeichnet), die der rechtlichen Absicherung von Datenübermittlungen in Drittländer dienen…

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