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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?

  Die Änderungen durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018
  

  Dr. Thomas Schweiger

  …Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne? Schweiger PinG 04.18 171 Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne? Die Änderungen… …durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018 Dr. Thomas Schweiger, LL. M. Heise berichtete am 25. 04. 2018, dass ­Österreich dem Datenschutz die Zähne ziehe… …wurde am 20. 04. 2018 im ­österreichischen Nationalrat sowie am 26. 04. 2018 im Bundesrat tatsächlich beschlossen? Mit dem sog. Datenschutz… …trat – geändert. Datenschutz nur für natürliche Personen? § 4 Abs. 1 DSG: „Die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen… …Grundrechts auf Datenschutz (§ 1 DSG: „Jedermann …“) steht. 5 Im Rahmen der Anpassung der österreichischen Rechtslage an die DSGVO im Jahr 2017 war im Entwurf… …15 Jahren im Bereich ­Datenschutz tätig. sie betreffenden personenbezogenen Daten, auf Auskunft über die Verarbeitung solcher Daten sowie auf… …Entwurf des Datenschutz-­ DeregulierungsG 2018 war dieser damalige Änderungsvorschlag textgleich vorgesehen, doch ein weiteres Mal kam die ­notwendige… …Bestimmungen des DSG und die DSGVO nur für natürliche Personen anwendbar zu machen. 172 PinG 04.18 Schweiger Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?… …Die juristische Person ist jedoch immer noch in den Bestimmungen der §§ 1 bis 3 DSG unverändert genannt, sodass dieser das „Grundrecht auf Datenschutz… …­Datenschutz […] die Rechte auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung […] auch ­juristische Personen sowie Personengemeinschaften“ 11 schützt, und dabei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.17 151 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?) Frederick… …Richter, LL. M. Das Thema Datenschutz gehört zu den Themen, die in jedem Wahlprogramm ­irgendwie und irgendwo vorkommen, jedoch fast nie fettgedruckt und… …kaum, wie eine exemplarische Betrachtung der zurückliegenden Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland zeigt. So taucht der Datenschutz bei der CDU als… …den Kommunen eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum ermöglicht werden könne. 3 Bei der SPD als zweitplatzierter Partei wird der ­Datenschutz im… …und Misserfolg entscheiden, gewinnen auch Datensicherheit und Datenschutz eine immer 3 Abrufbar unter: www.cdu-nrw.de/sites/default/… …ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) größere Bedeutung“. 4 Außerdem wollten die Sozialdemokraten „eine… …von Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Bild: Die AfD erwähnt den Datenschutz nicht gesondert; lediglich beim ­geforderten Erhalt des Bargeldes wird er… …geht es dann um „Bürgerrechte und Datenschutz“, wo man sich gegen die Vorratsdatenspeicherung und für mehr Aufklärungsmaßnahmen ausspricht. 8 Die GRÜNEN… …schließlich widmeten zur NRW-Wahl dem Datenschutz den meisten Raum im Programm, an diversen Stellen wird er erwähnt und in andere Forderungen einbezogen. In… …Wahlkampfphase bestimmen werden. Doch Hellseher brauche ich nicht zu sein, um zu wissen, dass es der Datenschutz ganz sicher nicht sein wird – selbst wenn in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …214 PinG 06.23 Sander Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht Der Beauftragte für den ­Datenschutz der Evangelischen ­Kirche in Deutschland –… …Oberkirchenrat Michael Jacob ist seit dem 01. Januar 2014 zum Beauftragten für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bestellt. Von 2000 bis… …Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche Michael Jacob Das Thema Datenschutz hat in den letzten Jahren nicht nur im staatlichen, sondern auch im… …kirchlichen Bereich an Bedeutung gewonnen. Im Mittelpunkt steht dabei gerade auch beim kirchlichen Datenschutz immer der Schutz des einzelnen Menschen mit… …Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD- Datenschutzgesetz, DSG- EKD) in einer novellierten Fassung in Kraft… …(https://datenschutz. Datenschutz der Evangelischen ­Kirche Jacob PinG 06.23 215 Abbildung: Karte mit Datenschutzregionen und Außenstellen II. Der Beauftragte für den… …Datenschutz der EKD ekd.de). Die Novellierung stand in engem Zusammenhang mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 in allen… …eine unabhängige Aufsichtsbehörde spezifischer Art errichtet. Neben dem Beauftragten für den Datenschutz der EKD (BfD EKD) gibt es im Bereich der… …eigenständige Behörde „Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD (BfD EKD)“ in der Rechtsform einer unselbstständigen Einrichtung der EKD. Diese wird vom… …Beauftragten für den Datenschutz der EKD Herrn Oberkirchenrat Michael Jacob geleitet und hat ihren Hauptsitz in Hannover. Seine Behörde übt für große Bereiche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war? Prof. Dr. Louisa… …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …Informationsfreiheit. Gewählt mit dem Versprechen, Datenschutz wieder positiver zu denken, mehr und vor allem ein wenig anders zu beraten, war ich überzeugt, dass das… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …Auftrag nachzukommen, abbringen – ich stehe ihr schlicht neutral gegenüber. Warum? Datenschutz verhindert keine Datennutzung, sondern gibt den Rahmen für… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Aufgabe als unabhängige Bundesdatenschutzbehörde. Das ist nur ein kleines Stück des Weges, den wir gehen müssen, um Datenschutz zu dem zu machen, was er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  „Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen Zielsetzung!“

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …Interview PinG 04.21 125 PRIVACY NEWS „Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen ­Zielsetzung!“ PinG im Interview mit Prof. Dr… …. Alexander Roßnagel, seit 1. März 2021 Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Sehr… …diesem Bereich. Ich erinnere mich selbst noch gut, wie mich Ihr Handbuch vor knapp 15 Jahren an das Thema Datenschutz he­rangeführt hat. Seit etwa zwei… …Monaten sind Sie nun Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Was hat Sie daran gereizt, noch einmal die Perspektive zu wechseln?… …bewerten Sie das? Wo sehen Sie Verbesserungspotenzial in der aufsichtsbehördlichen Praxis? Prof. Dr. Roßnagel: Datenschutz in Deutschland ist nicht nur… …Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Struktur festgehalten werden. Dennoch ist die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden zu verbessern… …die Aufsichtsbehörden gegenwärtig. Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen Zielsetzung. Solange diese nicht erreicht ist, helfen… …Union durchzuführen – auch vor dem Hintergrund des Cloud Acts. PinG: Bleiben wir noch kurz beim Thema technischer Datenschutz. Offen gestanden, habe ich… …Konturenlosigkeit der Normen zum technischen Datenschutz stellt nach meiner Beobachtung auch für die Behörden eine erhebliche Herausforderung dar. Dem auch im… …technischen Datenschutz. In einem aktuellen Aufsatz in der ZD gelangen Sie zu der Aussage, dass eine Anonymisierung von Daten ohne die Einwilligung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.14 25 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert? Frederick Richter, LL. M… …. Die NSA­Ausspähungen haben zu einer breiteren öffentlichen Diskussion über Datenschutz geführt, vielfach auch zu einem Nachdenken über das, was… …Datenschutz bewirken soll. Ob und wie viel mehr uns die Privatheit dadurch nun wert ist, würde sich erst in längeren Längsschnittstudien messen lassen. Zunächst… …eine Moment aufnahme bot schon einmal die Stiftung Datenschutz, die am 27. November 2013 in Berlin eine öffentliche Podiumsdiskussion zu der Frage… …. Johannes Caspar (Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit), Prof. Dr. Dirk Heckmann (Universität Passau), Christian Heller (Autor… …Datenschutz und die Informationsfreiheit) und Scott Stevenson (Blogger und USA­Kenner); Moderator war Dr. Stefan Krempl (Journalist). Den Einführungsvortrag… …„Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) schiedenen Mülltrennens allerhand… …sogar nicht singulär bleiben werden – stellt sich nun 26 PinG 01.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz die Frage, wie sich diese „Datenschmelze“… …Online­Existenz mindestens ein verregnetes Wochenende. Skepsis gegenüber dem Funktionieren des Datenschutzes Dem Datenschutz, dem Datenschutzrecht und der… …die Datensicherheit (§ 9 BDSG mit Anlage) deutlich unterbetont (Bull). Ebenfalls nicht gestärkt wird das Vertrauen in den Datenschutz, wenn er nurmehr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als

  Andrea Voßhoff

  …Interview PinG 02.15 41 PRIVACY NEWS Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie Interview mit Andrea… …Voßhoff, seit Januar 2014 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, über die Chancen und Risiken von vernetzten Fahrzeugen… …Thema Datenschutz aktiv aufgreifen. Nach meinem Eindruck sind sich die Hersteller der Herausforderung bewusst, die Vernetzung des Automobils mit… …technische Entwicklung mit spezifischen Regelungen reagieren und sollte dies auch nicht. Datenschutz würde sonst immer nur reaktiv der technischen Entwicklung… …datenschutzrechtlicher Sicht angemessen zu begegnen. Eine Datenschutz­ „Grund“­Verordnung kann daher nicht den Anspruch haben, spezielle Anwendungsfälle von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …Spaeing / Backer-Heuveldop Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Kritik am Datenschutz und kein Ende? Thomas Spaeing… …Datenschutz. Beim Verlassen des Sitzungssaals wurde dann deutlich, dass das am Morgen noch leere Foyer des EU-Parlaments sehr gut gefüllt war, mit Ständen und… …werden, dass bei den Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern, aber auch den betroffenen Personen an mancher Stelle der Schuh drückt. Datenschutz wird… …Kritik an der DSGVO? 1. Vorwurf: Verhinderung von Verarbeitungsprozessen personenbezogener Daten Wenn dem Datenschutz vorgeworfen wird, dass die DSGVO… …Verarbeitung personenbezogener Daten unter bestimmten Voraussetzungen das europäische Schutzniveau einzuhalten und den europäischen Datenschutz umzusetzen. Die… …anzutreffen als bei größeren Organisationen, die Zuständigkeiten für den Datenschutz aufgebaut haben, die solche Verstöße verhindern. Derartige Fälle würden… …21.03.2025, 16:35 Uhr. 154 | PinG 3.25 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz einen Eindruck der Erwartungshaltung der jeweiligen Aufsicht an eine… …aufgrund Entscheidungen des Präsidenten die im EU-U.S. Data Privacy Framework vereinbarten Kontrollmechanismen für den Datenschutz in Frage gestellt werden… …Datenverarbeitung und mehr auf Datennutzung durch die Stellen, die dazu die Ressourcen haben – meist wiederum die großen Digital Player. 11 Datenschutz im Kreuzfeuer… …eben. 11 Suliak, „Pläne der Koalitionsarbeitsgruppe – Digitales Neues Digitalministerium und weniger Datenschutz“, öffentlich verfügbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-­ Bredow-Institut (HBI), Hamburg. Friktionen zwischen Datenschutz- und… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …. Vorgaben für den Kinderdatenschutz auf nationaler Ebene Auch auf nationaler Ebene finden sich Bestimmungen, die sowohl datenschutz- als auch… …zwischen Datenschutz und Jugendschutz. Dort, wo die Erhebung und Verarbeitung von Kinderdaten zum Zwecke des Jugendschutzes erfolgt, verfügt § 20 TDDDG ein… …Jugendschutzgründen erhobene Daten keine Möglichkeit für die weitere Absenkung des Datenschutz- und Jugendschutzniveaus bieten. Eine Öffnungsklausel für ein… …. Überschneidungen in der Praxis Nicht nur auf Ebene europarechtlicher und nationaler gesetzlicher Vorgaben sind Überschneidungen von Datenschutz- und… …Schutzziele zueinander. Wie gezeigt existieren einerseits spezifische, auf die personenbezogenen Daten von Kindern bezogene Vorschriften im Datenschutz, und… …andererseits die Datenverarbeitung berührende Vorgaben im Kinder- und Jugendmedienschutz: kinderspezifischer Datenschutz trifft auf datenspezifischen… …Datenschutz ebenfalls im Kern auf die Gewährleistung von durch Datenverarbeitung gefährdeten Entwicklungsprozessen abzielt. Kinderdatenschutz ist damit nicht… …allem zwei Bewegungen sind, die zu einer deutlichen Verschränkung von kinderbezogenem Datenschutz und datenverarbeitungsspezifischem Jugendschutz führen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Ãœbertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …36 PinG 01.14 Wehmeyer Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von… …und Datenschutz befasst. Der Aufsatz gibt seine persönliche Auffassung wieder. Stefan Wehmeyer Unternehmenstransaktionen sind unabhängig von ihrer Größe… …und Fusionskontrolle. Aber auch der Bereich Datenschutz gewinnt hier zunehmend an Bedeutung, insbesondere, wenn durch die Transaktion nicht nur die… …Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Wehmeyer PinG 01.14 37 für ihn geeignet ist. 1 Aber auch für den späteren Unternehmenskaufvertrag und seine… …Baden-Württemberg, Hinweise zum Datenschutz für die private Wirtschaft Nr. 38 vom 18. 1. 2000, A. 3. 12 So im Ergebnis auch: Plath, in: Plath, BDSG, § 28 Rn. 66 m. w… …Mandatshandbuch Unternehmenskauf, § 2 Rn. 88, 98 m. w. N. 15 Lensdorf/Walek, Datenschutz im Rahmen von Unternehmenstransaktionen, in: JUVE Handbuch 2012/2013… …, 151; Lüttge, NJW 2000, 2463, 2465; Innenministerium Baden-Württemberg, Hinweise zum Datenschutz für die private Wirtschaft Nr. 38 vom 18. 1. 2000, A. 3… …, Hinweise zum Datenschutz für die private Wirtschaft Nr. 38 vom 18. 01. 2000, A. 3; a. A. nur speziell für die Übertragung von Bankkundendaten: Simitis, in… …: Simitis, BDSG, § 28 Rn. 68, da diese ihren Vertragspartner speziell aussuchen und nicht aufoktroyiert bekommen sollen. Datenschutz und Übertragung von… …, NZA 2011, 486, 488. Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Wehmeyer PinG 01.14 39 übernahme zwischen Verkäufer und Käufer in Bezug auf die…

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