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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …de lege lata datenrechtlich relevanten Regelungsbereiche und zum anderen angedachte neue Rechtsformen im Datenrecht dargestellt und einer kritischen… …menschlichen Alltag gefunden haben und immer noch finden. Das Sammeln und maschinenlesbar Machen einer nicht vorstrukturierten, hinreichend großen (und… …Therapieempfehlungen liegen Korrelationsmuster als Grundstruktur vor, welche z. B. nach einer Studie der Universität in Nottingham bzgl. einer… …wird, lässt sich von den operativen Intentionen einer Big-Data-Anwendung auslagern, da eine Prozessoptimierung bereits durch das Entdecken hinreichend… …starker Korrelationen erfolgen kann. 12 Nichtsdestotrotz bewegen sich Big-Data-Anwendungen zwischen dem Punkt eines fertigen Produktes einer Big Data und… …„Datenhaufen“ anonymisierter Datensätze aufgenommen, 18 so erscheint es offen, ob dadurch bereits Datensätze einer natürlichen Person zugeordnet werden können. 19… …um die allgemeine Personenbezugsfrage der rohen Big Data. a) Korrelationsmuster als Sammeldaten Auch bei einer Einordnung von Korrelationen in die… …DatenschutzR, 25. Ed, 2018, § 28b BDSG 2003 [aK] Rn. 25.1 mit dem Hinweis auf eine sog. „Verarbeitung ohne gezielten Personenbezug“, die dennoch einer… …„vermutete“ Zugehörigkeit i. d. S., dass der einzelne Datensatz nicht der ursprünglichen Statistik entnommen ist, aber in diesem Falle doch einer der darin… …geforderte Zuordnung von individuellen Merkmalen innerhalb einer Gruppe, die einem gemeinsamen Merkmal entnommen werden, ist für den vorliegenden Kontext noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Das Gericht als Verantwortlicher ohne Abwägungslast

  Zur Verwertung datenschutzwidrig erlangter Beweismittel - Besprechung von EuGH, Urt. v. 18.06.2026 - C-484/24 (NTH Haustechnik GmbH/EM)
  

  Dr. jur. Benedikt Riedl

  …aus dem ­Einzelfall heraus. Der Beitrag untersucht, was daraus für das deutsche Beweisrecht folgt und weshalb der Tenor an einer zentralen Stelle von… …berücksichtigen, auch wenn es den Vortrag einer Partei belegen würde. Das BAG hielt es 2018 in einem obiter dictum für denkbar, dass bereits ein Verstoß gegen… …oder das private Online-Konto einer ausgeschiedenen Mitarbeiterin aus, muss das Gericht die gewonnenen Erkenntnisse nicht schon wegen dieses Verstoßes… …statt an lit. e). Er ordnet sie damit der Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung zu, während zuvor die Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse… …DSGVO vorliegt; für Gerichte kommen vor allem lit. c), die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, und lit. e), die Wahrnehmung einer Aufgabe im… …Besonderheit“ zu, „dass sie grundsätzlich erforderlich sind, um einer diesem Gericht obliegenden rechtlichen Verpflichtung nachzukommen, nämlich über die… …, sondern weil das Prozessrecht es ihm gebietet. 2. Richterrecht als Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 3 DSGVO verlangt für Verarbeitungen zur Erfüllung einer… …Abwägungslast nicht genügte. Dass die Vorschriften der ZPO nur in Verbindung mit einer konsistenten und vorhersehbaren Rechtsprechung genügen, ist bereits… …einer wirksamen Rechtspflege zu betrachten seien. 13 Beim Ergebnis besteht diese Kontinuität. Für die Abwägungsdogmatik gilt das nach hier vertretener… …Stockholm Bygg, und zwar für die Geltung der Grundsätze des Kapitels II und der Betroffenenrechte des Kapitels III (Rn. 64), für das Erfordernis einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen - Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …untersucht die Vorgaben und Voraussetzungen, wann es zu einer solchen Untersagung kommen könnte. Ilia Kukin, Wiss. Mitarbeiter, Piltz Legal, Berlin I… …gemäß Art. 83 DSGVO Bußgelder oder etwa nach Art. 58 Abs. 2 lit. f) DSGVO die Untersagung einer Verarbeitung. Wenn es um schwere Verstöße geht, können… …Gewerbetreibenden. Wenn das Gewerbe von einer natürlichen Person betrieben wird, so ist sie Adressat der Untersagungsverfügung, bei Personengesellschaften sind es die… …nicht an die vertretungsberechtigten Personen). 9 2. Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden Zentrale Bedeutung hat bei einer möglichen Untersagung der… …einwandfreie Führung ihres Gewerbes zu gewährleisten. 11 Bei der Beurteilung der Unzuverlässigkeit einer juristischen Person ist auf das Verhalten der gesetzlich… …berücksichtigt werden sollen. Wie auch im Rahmen des Art. 82 Abs. 2 DSGVO, kann sich das Merkmal „schwerwiegend“ nur aus einer Gesamtschau der einschlägigen… …Faktoren des Einzelfalls ergeben. Der einmalige Fehlversand einer Patientenakte muss daher beispielweise noch nicht als schwerwiegend im Sinne des § 40 Abs… …Verstoß i. S. v. § 38 Abs. 5 S. 2 BDSG a. F. vorlag, wies das OVG Schleswig in einer Entscheidung aber auf ähnliche Kriterien hin, ohne einen direkten Bezug… …darf aber nicht allein auf die Tatsache einer strafgerichtlichen Verurteilung gestützt werden. 29 Die entscheidungserheblichen Tatsachen sind nicht in… …bloße Zweifel nicht ausreichen, ist auch eine feste Gewissheit einer späteren Pflichtverletzung nicht nötig. Es genügt, wenn eine abstrakte Gefahr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Kann ich als Vertreter einer Organisation, die den Datenschutz im Namen trägt, an ein wichtigeres Grundrecht als den Datenschutz denken? Nun… …– z. B. bei Abbildung eines Ereignisses oder einer Versammlung – war bislang einwilligungsfrei möglich. Das Gesicht einer Person kann jedoch leicht… …Effekts der ­DSGVO auf das KUG, fällt auch die Möglichkeit zur einwilligungslosen Abbildung einer „rela- tiven Person der Zeitgeschichte“ womöglich gänzlich… …als Zensor einer grundsätzlich freien Presse zu betätigen. Solchen Szenarien kann der Gesetzgeber freilich entgegenwirken – durch einen klugen Ausgleich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 - 7 U 137/23 - Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zur Aufgabe seiner Rechtsauffassung, nach der ein empfundener Kontrollverlust infolge einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung die Annahme eines… …schließe nicht aus, dass bereits die Befürchtung einer missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten der betroffenen Person als immaterieller Schaden… …zu qualifizieren sei. Ob dies tatsächlich zu einer Abkehr von der bisherigen Spruchpraxis einzelner deutscher Gerichte führen würde, war unklar und… …. Dies führe jedoch noch nicht zu einer grundsätzlichen Bedeutung der Sache und dem Bedürfnis nach einer Klärung durch den BGH. Denn es sei bereits…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anspruch auf Unterlassung einer Datenübermittlung zusteht. Die DSGVO sei in diesem Zusammenhang abschließend und es könne auch nicht auf die allgemeinen… …einer Nutzung die Einwilligung auch für den Einsatz der Drittdienste erteile. Sie legte ferner dar, dass sie mit jedenfalls sechs Diensten Verträge… …Datenübermittlungen bei einer möglichen zukünftigen Nutzung der Webseite. Es handelte sich somit um einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch, für den die genannten… …insofern unzureichend dokumentierten Verarbeitung entschieden. In der zugrundeliegenden Rechtsstreitigkeit ging es um einen abgelehnten Antrag einer… …Luxemburg jedoch nicht zur Annahme einer unrechtmäßigen Verarbeitung, sodass, auch die Betroffenenrechte auf Löschung (und Einschränkung der Verarbeitung) bei… …verschafft daher in einer wichtigen Detailfrage Klarheit. Andernfalls könnte die fehlerhafte Dokumentation zum Löschgrund für ganze Datensilos werden. Insofern… …(EuGH, Urt. v. 27.10.2022 – C-129/21: Widerruf einer Einwilligung ist auch in der gesamten Verarbeitungskette getrennter Verantwortlicher zu… …wieder lauter. Denn die Annahme, sich auf einer der Varianten des § 26 BDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten stützen zu… …können, geriet ins Wanken. Der EuGH befasste sich hier mit einer Vorlagefrage des VG Wiesbaden. Dieses musste darüber entscheiden, ob sich das hessische… …nun auch die Vereinbarkeit dieser Vorschrift mit Art. 88 DSGVO in Zweifel gezogen werden. Folge einer Unvereinbarkeit auch der nationalen Norm mit der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …relevantes Urteil und der Technologieriese Google hat sich nach einer Beanstandung einsichtig gezeigt. Wer in den letzten beiden Jahren bei der Erwähnung des… …Deutschland führenden Suchmaschine Google hatte dies bedeutet, dass Nutzer:innen auf der ersten Ebene des Banners mit nur einer Nutzeraktion einwilligen konnten… …mit einer Gestaltung auseinander, bei der eine Webseitenbetreiberin die Zustimmung zum Setzen von Cookies an das Klicken auf ein „X“-Symbol im oberen… …und als hervorgehobener Button gestaltet ist. Zu einer weiteren kreativen Gestaltung gibt es nun ein Urteil des Landgericht München I vom 29.11.2022. 10… …Urteil im Ganzen. Man kann bei einer solchen Gestaltung von einem Cookie-Banner-Roman sprechen, dessen Lektüre niemand ernsthaft erwarten kann. Die… …einer vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) geförderten europäischen Good Practice-Initiative…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …und Mitgestalter der DSGVO, bei einer Veranstaltung des Centre for European Policy Studies (CEPS) einen Vorschlag zur gezielten Reform der DSGVO… …aussagekräftig für das tatsächliche Risiko einer Verarbeitung. Auch die Tatsache, dass bereits heute für kleinere Organisationen Erleichterungen bestehen – etwa in… …vermeintlichen Handlungsbedarf in Teilen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht bedarf insbesondere die angedachte Umkehr der Beweislast für Großunternehmen einer… …Unternehmen faktisch zu einer Absenkung des Datenschutzniveaus führt, wenn Kontrolle und Transparenzanforderungen reduziert werden. Eine Vereinfachung dürfte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz - Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …beschreibt die Autorin, wie eine Frau nach und nach der Vorstellung verfällt, hinter einer Tapete sei eine Frau gefangen. Was uns heute wie ein bizarrer… …Gewinnsteigerungen verknüpft sind. Doch wer kann schon die potentiellen Risiken einer überbordenden Datenverarbeitung erkennen? Schon früh wurde erkannt, 7 dass… …sozialschädliche Folgen einer Datenverarbeitung, die mit ihrem ­toxischen Spektrum an Hasskommentaren den Boden bereiten für gesellschaftliche Spaltungen – das sind… …nur einige der heutigen „Nebenwirkungen“ einer Datenverarbeitung, die die informationelle Integrität der betroffenen Personen verletzt. Oft sind es… …Datenschutz und sorgt für die unbeobachteten Freiräume, die die Individuen in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft so dringend benötigen. Beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Spiele- App. Ein KI-ChatBot in einer bei Jugendlichen sehr beliebten Kommunikationsanwendung. Das war auch schon das Thema unserer letzten Kolumne. Die… …aufgehoben und die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde soll gehört werden. Bis zu einer Entscheidung wird noch etwas Zeit vergehen. Interessant ist nicht…