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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 - Az.: 1 K 562/21 - Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn Das Berliner… …Rechtsgedanken des § 275 Abs. 2 BGB zu entnehmen und zudem in ErwG 62 DSGVO enthalten. Ferner sei dem Gebot von Treu und Glauben, das nach Art. 8 Abs. 2 Satz 1… …GRCh und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO über dem gesamten Verarbeitungsvorgang stehe, zu entnehmen, dass eine Leistung verweigert werden könne, wenn sie in… …richtig, dass dieser nach Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO über einem gesamten Verarbeitungsvorgang steht. Daraus lässt sich jedoch… …Datenverarbeitung zu verstehen und damit unter den Vorbehalt von Treu und Glauben zu stellen, erscheint daher widersprüchlich. Hinzu kommt, dass § 34 Abs. 1 BDSG das… …Datenverarbeitung, von denen keiner in dem Fall zutraf. Der Regelung des § 34 Abs. 1 BDSG ist in systematischer Auslegung folglich im Umkehrschluss zu entnehmen, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 - Az.: C-655/23 - EuGH öffnet die Tür für "Gefühls-Schadensersatz", nicht aber für unionsrechtliche

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls- Schadens­ersatz“, nicht aber für… …unionsrechtliche Unterlassung Redaktionelle Leitsätze: 1. Art. 82 DSGVO erfasst bereits negative Gefühle wie Sorge oder Ärger als immateriellen Schaden, sofern deren… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 6.25 | 261 PinG – Schlaglicht Nr. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Widerspruchsrecht der Treuhandgeber von Publikumsgesellschaften bei Auskunftsersuchen

  Lasse Konrad

  …Publikumsgesellschaft Auskunftsansprüche über die Identitäten und Kontaktdaten der anderen Treugeber zu. Die Rechtsprechung, die der BGH noch auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1… …gesellschaftsrechtlich zulässig anerkannt. 1 Der BGH hat sich in mehreren Entscheidungen 2 mit der durchaus ­kritischen Frage beschäftigt, ob das Datenschutzrecht der… …Mittel zur Hand, der Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen (unter III.). 1 Vgl. BGH, Urt. v. 16. 12. 2014 – II ZR 277/13, NZG 2015, 269, 270. 2 BGH, Urt… …Begründung das alte nationale ­Datenschutzrecht, welches bis zum 24. 05. 2018 galt, zugrunde. § 28 Abs. 1 BDSG a. F. verhindere die Datenübermittlung nicht… …. Daher sei das Übermitteln der im Rahmen dieser Zweckfestlegung erhobenen personenbezogenen Daten gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 BDSG a. F. im Rahmen eines… …Dritter im Verhältnis Auskunftsersuchender und Gesellschaft herangezogen werden kann. Diese Frage wird mit ­Geltung der DSGVO erneut aufgeworfen. 5 1… …. Verarbeitung zur Vertragserfüllung Der BGH stützte sich in seiner Rechtsprechung zu den Auskunftsansprüchen der Anleger auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a. F… …Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich ist. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO ist an die Stelle des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a. F. getreten. Die… …Voraussetzungen, unter denen nunmehr eine Datenverarbeitung erlaubt ist, sind enger als nach altem Recht. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO verlangt, dass die… …Vertrages“ erforderlich sein, zum anderen muss der Vertragspartner die betroffene Person selbst sein. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO dient primär dazu, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Das Aus des nationalen Beschäftigtendatenschutzes?

  Maren Hoffmann, Dr. Felix Glocker

  …Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona die Schlussanträge zu einem Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main zu der Frage vor 1… …, ob § 23 Abs. 1 des Hessischen Landesdatenschutzgesetzes („HDSIG“) wegen Verstoßes gegen Art. 88 DSGVO unanwendbar ist. § 23 Abs. 1 HDSIG und § 26 Abs… …. 1 BDSG als zentrale Norm des deutschen Beschäftigtendatenschutzes sind nahezu identisch. Sollte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgen… …, wäre auch § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG damit unanwendbar. Der Beitrag beleuchtet den Inhalt der Schlussanträge, wie wahrscheinlich es ist, dass der EuGH sich… …die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (bei fehlender Einwilligung) auch auf Grundlage einer Interessenabwägung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 HDSIG… …Frankfurt am Main das Verfahren samt dem Vorabentscheidungsersuchen übernommen. Das VG Wiesbaden zweifelte, ob § 23 Abs. 1 Satz 1 HDSIG durch die vorrangig… …Mitgliedstaaten eigene Vorschriften treffen dürfen. Im Beschäftigtendatenschutz erlaubt Art. 88 Abs. 1 DSGVO den Mitgliedstaaten, „spezifischere Vorschriften“ zu… …erlassen. Art. 88 Abs. 2 DSGVO konkretisiert, dass „diese Vorschriften“ (also die in Abs. 1 genannten „spezifischeren Vorschriften“) Maßnahmen zur Wahrung… …damit, dass § 23 Abs. 1 Satz 1 HDSIG als bloße Generalklausel keine spezifischere Vorschrift nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO sei. Zudem erfülle diese… …. Die Vorlagefragen des VG Wiesbaden sollen nun klären, welche Anforderungen Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO an „spezifischere Vorschriften“ im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  "Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen Zielsetzung!"

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …. Alexander Roßnagel, seit 1. März 2021 Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Sehr… …Zulässigkeit ist eine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO. Hier ist vieles umstritten, z. B. ob die Kunden im NDPA vs. Grindr LLC Føyen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Das Gericht als Verantwortlicher ohne Abwägungslast

  Zur Verwertung datenschutzwidrig erlangter Beweismittel - Besprechung von EuGH, Urt. v. 18.06.2026 - C-484/24 (NTH Haustechnik GmbH/EM)
  

  Dr. jur. Benedikt Riedl

  …weiterreichende Folgen: Der Gerichtshof stützt die gerichtliche Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) DSGVO und nimmt die Verhältnismäßigkeitsprüfung… …Schrifttum überwiegend auf Skepsis gestoßen. 1 Auf Vorlage des LAG Niedersachsen hat der EuGH diese Erwägung nun zurückgewiesen. Die DSGVO verwehrt es einem… …bereits eingeschlagen hatte. 3 Liest ein Arbeitgeber 1 BAG, Urt. v. 23.08.2018 – 2 AZR 133/18, BAGE 163, 239 = NZA 2018, 1329; krit. dazu Dyck/Ittner, NJW… …. Randnummern ohne Zusatz beziehen sich im Folgenden auf dieses Urteil. 3 BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22, NJW 2023, 3113 = NZA 2023, 1105, Ls. 1; ebenso… …. 4 Die Rn. 47 bis 50 bleiben dabei außer Betracht. Dort prüft der Gerichtshof die gerichtliche Datenverarbeitung an Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) DSGVO… …personenbezogener Daten betrifft (Rn. 46). 5 ArbG Verden, Urt. v. 26.09.2023 – 1 Ca 43/23. 6 LAG Niedersachsen, Beschl. v. 08.05.2024 – 8 Sa 688/23, ZD 2025, 218 =… …veröffentlichten Fassungen nicht entnehmen; darauf kommt es hier auch nicht an. III. Der Wechsel der Rechtmäßigkeitsbedingung 1. Vom öffentlichen Interesse zur… …rechtlichen Verpflichtung Die DSGVO erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten nur, wenn eine der Rechtmäßigkeitsbedingungen des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1… …öffentlichen Interesse, in Betracht. Das vorlegende Gericht war davon ausgegangen, die gerichtliche Verarbeitung könne „nur auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO… …„anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO und nicht anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO“ (Rn. 50). In seinem Urteil im Fall Norra Stockholm Bygg hatte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 - C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 - C-182/22 und C-189/22 - Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO 1. Der Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO dient ausschließlich dem… …gleich zwei Entscheidungen zum Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO getroffen. Dabei hat der EuGH Vorlagefragen zur Bemessung der Höhe des… …nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO. Das AG Wesel setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH am 05. August 2022 sechs Vorlagefragen zur Auslegung von Art. 82 Abs… …. 1 DSGVO vor. Die ersten drei Vorlagefragen konzentrierten sich darauf, ob bereits der Verstoß gegen die DSGVO für sich genommen einen… …AG Wesel zum einen wissen, ob Art. 82 Abs. 1 DSGVO dahingehend auszulegen ist, dass bei der Bemessung der Höhe des Schadensersatzes die in Art. 83… …, dass der Schadensersatzanspruch des Art. 82 Abs. 1 DSGVO keine abschreckende Wirkung oder gar Straffunktion übernehme. Daher dürfe auch die Schwere des… …davon explizit nicht umfasst. Die sechste Vorlagefrage beschäftigt sich mit dem Verhältnis des Art. 82 Abs. 1 DSGVO zum nationalen Berufsrecht. So möchte… …die Bemessung dar. Ein solcher Verstoß sei von Art. 82 Abs. 1 DSGVO i. V. m. Erwägungsgrund 146 DSGVO nicht erfasst. An dieser Stelle stellt der EuGH… …jedoch auch klar, dass Art. 82 Abs. 1 DSGVO einer höheren Entschädigung im Rahmen etwaiger nationaler Schadensersatzansprüche nicht entgegenstehe. Das… …Auslegungsfragen zu Art. 82 Abs. 1 DSGVO. Die Kläger hatten Accounts in der Trading-App der Scalable Capital GmbH eröffnet. Zu diesem Zweck hinterlegten sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 3: Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch Schufa - VG Wiesbaden, Urt. v. 19.11.2025 - Az. 6 K 788/20.WI

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leitsätze: 1. Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO setzt nach Auffassung des VG Wiesbaden voraus, dass eine Verarbeitung als „automatisierte Entscheidungsfindung“ im… …Sinne des Art. 22 Abs. 1 DSGVO einzuordnen ist; der Begriff der automatisierten Entscheidungsfindung ist dabei anhand von Art. 22 DSGVO zu bestimmen. 2… …. Der Begriff der „Entscheidung“ in Art. 22 Abs. 1 DSGVO ist weit zu verstehen und kann auch vorgelagerte, automatisiert erzeugte Risikobewertungen… …und deren Übermittlung an eine Bank bereits eine „Entscheidung“ i.S.v. Art. 22 Abs. 1 DSGVO sein kann und wann eine „ähnlich erhebliche… …Ablehnung dieses Einschreitens im Verwaltungsrechtsweg angriff. Dogmatischer Ausgangspunkt der Kammer ist die Reichweite des Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO. Das… …VG Wiesbaden stellt wie schon der EuGH nicht darauf ab, ob irgendein Profiling im Sinne von Art. 4 DSGVO vorliegt, sondern ordnet Art. 15 Abs. 1 lit. h… …Bezug von Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO auf Art. 22 DSGVO und verneint damit im Umkehrschluss einen generellen Anspruch auf Erklärung der involvierten Logik… …darin, dass es die eingangs mögliche Verengung von Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO durch die systematische Bindung an Art. 22 DSGVO nicht in ein… …Auskunftstiefe, sobald Art. 22 DSGVO eröffnet ist und Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO eingreift. Auch hier nimmt die Kammer die EuGH-Vorgaben ernst und konkretisiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …Datenschutzbeauftragten (siehe Art. 37 Abs. 1 lit. b) DSGVO, § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG). Bei der folgenden Auslegung des Terminus ist der risikobasierte Ansatz der DSGVO zu… …alle Flächen, die nicht nur ausgewählten Personen offenstehen. 1 Die Überwachung muss zudem systematisch und umfangreich sein. Ob eine Überwachung… …werden. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, benötigt der Verantwortliche auch einen Datenschutzbeauftragten. 1 Eine enge Begriffsbestimmung lässt die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz - BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 - Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23 Leitsätze: 1. Die Nutzung öffentlich zugänglicher Telefonnummern für… …berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO kann nicht gegen die spezialgesetzlichen Werbebeschränkungen des UWG durchgesetzt werden. 3. Die… …Entscheidung konkretisiert das Zusammenspiel zwischen der DSGVO und dem UWG. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO ermöglicht die Verarbeitung personenbezogener Daten zur…

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