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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

  Marie-Theres Tinnefeld

  …gebieten können. 1 I. Menschenrechte – Ein ziviler Weg zum Frieden? In Europa hat es Jahrhunderte gedauert bis im Zeitalter der ­Aufklärung, im 17./18… …moralisch ­verantwortlich zeichnet. 9 Welche sozialen Explosivkräfte entstehen durch diese „Niemandsteuerung“? Können Menschenrechte, kann insbesondere der… …durch praktisches Können („techne“) oder durch wissenschaftliche Erkenntnis erfolgen kann. Die Verarbeitung sinnlich erfahrbarer Wahrnehmung über den… …Diskriminierung Einzelner führen können. Diskriminierende Muster (Raster) gewinnen seit dem Terroranschlag vom 9. September 2001 in der Sicherheitspolitik an… …zwischen allen Beteiligten möglich sind, die zugleich von diesen bewertet und sinngebend zu Wissen über die Betroffenen verbunden werden können. Das… …Datenverarbeitung voraus, sodass Menschen das Wissen um sich selbst und ihrer Kommunikationspartner erhalten bleibt. Die Betroffenenrechte können zusammen mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …können, lassen andere Angaben nur unter Hinzuziehung weiterer Informationen gesicherte Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand eines Menschen zu. Zu denken… …Gesundheitsdaten bezeichnet. 19 Solange die Daten tatsächlich den Fitnesszustand eines Menschen betreffen, wird man dieser Einordnung zustimmen können. Fitnessdaten… …Fitnesssport betreffende Daten gezählt. Hierzu zählen beispielsweise die gelaufenen Kilometer einer Person. Solche Angaben können nur mittelbar genutzt werden… …, um den Gesundheitszustand einer Person zu bestimmen. Gesicherte Angaben wird man daraus ohnehin kaum ableiten können. Allenfalls wird man auf… …Erfahrungssätze zurückgreifen können. Eine besondere Gefährdungssituation für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen ergibt sich daraus… …unsportliche Person gesund ist. Man wird die Fitnessdaten somit nicht pauschal zu den Gesundheitsdaten zählen können und es muss differenziert werden. Die… …lösen können. Darüber hinaus werden oftmals Daten in der Praxis verwendet, die einen gesundheitsbezogenen Kern aufweisen, der für die konkrete… …Daten treffen zu können. Dementsprechend geht der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit noch einen Schritt weiter und erachtet es… …Sensitivität wird man freilich nur bei Daten vornehmen können, die einer solchen Auslegung zugänglich sind. Die Angabe „Person X hat Fieber“ wird man keinesfalls… …ohne einen Bezug zum Kern der Sensitivität – also die Erkrankung – verarbeiten können. Sobald einem diese Information zugetragen wird, assoziiert man…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …in Form von Distributed Denial of Service-Attacken auf die eigenen Server abwehren zu können. Zu diesem Zweck speichert der Dienstanbieter neben den… …Anschlussinhaber bestimmen zu können. Der Diensteanbieter hat diese Möglichkeit für sich genommen nicht. Die dynamischen IP-Adressen allein geben keinen Aufschluss… …eingestuft werden können, ob der Personenbezug also durch die beim Internetzugangsprovider vorliegenden Zusatzinformationen hergestellt werden kann. Die… …frei von Tracking bewegen können. Quelle: edps.europa.eu; bundeskartellamt.de PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 01.17 21 ♦D Bayerische… …Interessenkonflikten eine wirksame Datenschutzkontrolle ausüben zu können, sollen zentrale Funktionsträger wie der Geschäftsführer, Leiter der Personalabteilung und… …jeder Form von Briefkastenwerbung. Verbraucher können aus einer Vorschlagsliste für die in der Region tätigen Werber die Unternehmen auswählen, denen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Lebensmitteln. Sie können selbst einer völlig sprachunkundigen Person auf schnelle Weise Hinweis oder Warnung geben – nicht mit vielen Worten, sondern auf einen… …Diskussionsbedarf. Die in der Parlamentsversion der noch als keine neuen überze geführt werden, werd Icons der Komplexitä können und wie di Die mit der soll. der… …allem fe mehr als ei sie un wie Un konnten jedenfalls noch nicht alle Seiten überzeugen. 3 keine neuen überz geführt werden, we Icons der können und wie… …alle Seiten überzeugen. 3 keine neue geführt we Icons der können un Die PinG-Leser mögen sich mit der funktioniere folgenden Abbildung selber ein Bild… …Vorschläge ins Feld geführt werden, werden die Zweifel überwiegen, ob Icons der Komplexität der Materie gerecht werden können und wie die Ausgestaltung… …eingängig sowie maschinenlesbar und standardisiert, können sie Verbrauchern und Lösungen. Wenn es in dieser Hinsicht in der Vergangenheit Projekte gab, 1 so…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …kommunizieren oder Roboter steuern und so zur Prozessoptimierung eines Unternehmens beitragen können. In Vergessenheit gerät hierbei oft der Arbeitnehmer, der… …Automatisierung der Arbeitsorganisation die Optimierung der Prozesse mit dem Ziel, Ressourcen zu bündeln und die Gewinne zu steigern. So können etwa aufgrund… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …werden können, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls und erfordert eine Abwägung der schutzwürdigen Interessen (vgl. § 32 BDSG, § 26 BDSG-neu)… …Hessen, Urt. v. 25. 10. 2010 – 7 Sa 1586/09 Rn. 42. 12 PinG 01.18 Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? beitnehmer gezogen werden können, so… …auch positive Entscheidungen vom Verbot der automatisierten Einzelentscheidung erfasst sein können. Dies wurde in der Stellungnahme des Bundesrats vom 10… …. Dabei sind als technische Mechanismen beispielsweise Verrauschen oder Aggregieren durch Bildung von Äquivalenzklassen möglich. 41 Diese können sowohl auf… …technische Zielvorgaben unmittelbar durch den Arbeitgeber als verantwortliche Stelle vorab nach Art. 25 DSGVO umzusetzen sind, 44 können insbesondere… …technisch-organisatorische Konzepte der Datennutzungskontrolle gehören. Dadurch können nicht nur die individuellen Zugriffsrechte – sog. User ­Access Control – sondern auch… …zu können. 46 Diese Verfahren könnten insbesondere anhand der Arbeitsorganisationsstruktur sicherstellen, dass Abteilungen und einzelne Mitarbeiter nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …dargestellt werden. Darüber hinaus können noch Regelungen aus dem Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen 2 sowie der… …die Bearbeitung von Daten, können unterschiedliche kantonale Vorschriften zur Anwendung kommen. Bedeutsam sind insbesondere § 6 IDG sowie § 25 IDV… …Regelungen betreffend das Geschäftsgeheimnis o) Regelungen im Hinblick auf Werbung (auch hier können sich nach dem Inkrafttreten des neuen Schweizer DSG… …beachten. „ Auch Auftragsverarbeitungsverhältnisse kantonaler Organe können der DSGVO unterliegen! Im Hinblick auf die Vorgaben aus Art. 28 DSGVO ergeben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …Öffnungsklauseln für Normen, die die Anforderungen des Art. 88 DSGVO nicht erfüllen, sein können und welche deutschen Normen betroffen sind. Die Anmerkung kommt zu… …können die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften oder durch Kollektivvereinbarungen spezifischere Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes der… …einen der in Art. 6 DSGVO vorgesehenen Fälle subsumierbar sein, um als rechtmäßig angesehen werden zu können. 19 Zudem müsse jede Verarbeitung… …DSGVO eingeräumten Befugnis Teile dieser Verordnung in ihr nationales Recht aufnehmen können, soweit dies erforderlich ist, um die Kohärenz zu wahren und… …personenbezogener Daten unter einen der in Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO genannten Fälle subsumiert werden können. Eine Unterschreitung des Schutzniveaus der DSGVO… …BDSG oder entsprechende Vorschriften gestützt werden können, müssen auch nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO rechtmäßig sein. Hier wird in der Regel lit. b)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Branchenspezifische Informationsaustauschsysteme zur Betrugsprävention

  Dr. Marc Störing, Neil Simon-Weaver

  …Telekommunikationsbranche datenschutzrechtskonform ausgestaltet werden können (IV). I. Einleitung 1. Geschäftsmodell der Telekommunikationsunternehmen Die Notwendigkeit von… …kreditorische Risiken u. a. in Form von Roaminggebühren und Micropayments entstehen können. 2 Hintergrund dieser Angebote ist das unternehmerische Interesse der… …sollen und prüfen, inwieweit diese Daten mit anderen Informationen kombiniert werden können. Eine mangelnde Transparenz bzgl. der jeweiligen… …können. Die allgemeinen Pflichten der DSGVO stellen keine „best practices“ dar, sondern sind gesetzliche Anforderungen, die in jedem Fall zu erfüllen sind… …. Gleichwohl können durch zusätzliche Schutzmaßmaßnahmen die Beeinträchtigungen durch die Verarbeitung derart reduziert werden, dass die Interessenabwägung… …. Definierte Speicherdauer / Löschfristen Mit Blick auf die langfristige Natur der Telekommunikationsverträge können starre oder zu kurze Löschfristen der… …Schadensfallmeldung durch den Versicherungsnehmer. Versicherungsunternehmen können daher vorab prüfen, ob ein erhöhtes Risiko vorliegt, das eine Einmeldung rechtfertigt… …die Einmeldungen und Abfragen nicht weiterreichende personenbezogene Daten zu den Betroffenen verarbeiten. So können Telekommunikationsunternehmen auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …werden, ob andere – straflose – Deutungen plausibel ausgeschlossen werden können. Bleiben straflose Deutungen möglich, sind diese maßgeblich. 182 | PinG… …Unternehmen und Stellen bedeutet dies, dass sie gegen unliebsame Bewertungen grundsätzlich nur bei klar strafrechtsrelevanten Aussagen vorgehen können. Der BGH… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von… …berücksichtigt werden, dass auch subtil formulierte Aussagen erhebliche faktische Wirkung entfalten können. Die Entscheidung ist konsequent, nachvollziehbar und… …anonymer Online-Bewertungen, die als subjektive Erfahrungsberichte einen legitimen gesellschaftlichen Beitrag zur Markttransparenz leisten können – und der… …gezielt zur Diffamierung nutzen. Der BGH hätte diesen Spannungsbereich klarer benennen und deutlicher herausstellen können, dass die grundrechtsschonende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …gewichtigen Nachteilen führen können. § 6a Abs. 1 BDSG setzt der maschinellen Hilfe Grenzen: Bestimmte Entscheidungen dürfen nicht ausschließlich auf die… …schon mit den heute online frei ver­fügbaren Informationen können persönliche Steckbriefe und ­Einschätzungen z. B. über die Kreditwürdigkeit von Personen… …entstehen. 30 Datenbasierte Entscheidungen versprechen ein hohes Maß an Sachlichkeit und eine Erhöhung der Produktivität. 31 Allerdings können durch ­Mängel… …automatisierte Systeme praktisch als Grobfilter an. 43 2. Rechtliche Folge oder erhebliche Beeinträchtigung Eine rechtliche Folge können beispielsweise ein… …automatisierte Entscheidung im Sinne der Norm sprechen können. a) Auch bei menschlicher Mitwirkung § 6a Abs. 1 S. 2 BDSG stellt klar, dass eine ausschließlich auf… …tatsächlich eine eigene Bewertung an die Stelle der automatisierten Vorgaben setzen zu können.“ 50 In diesem Sinne wurde in der Begründung zur… …Provider von Suchmaschinen und ähnlichen Diensten ­können den Eindruck beeinflussen, dass Suchvorschläge oder -ergebnisse objektive Informationen einer… …bestimmten Art enthalten. Sie können die Medienkompetenz und das Verständnis ihrer Nutzer für die verwendeten Algorithmen etwa durch Informationsangebote… …Ergebnisse den Charakter einer automatisierten Entscheidung. Auch hier können Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz einen großen Beitrag leisten. 4. Daten… …Einzelentscheidungen. Zwar können solche Suchmaschinen dabei helfen, personenbezogene Daten zu finden 63 und werden auch regel­mäßig dafür eingesetzt. 64 Allerdings wird…

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