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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung… …, November 2024. PinG 5.25 | 229 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Technisch zeigt sich, dass viele… …2018/23 v. 28.06.2018. 16 IT-Planungsrat, Eckpunktepapier, Kompetenzteam Datenschutz – Maßnahmencluster behördenübergreifende Datennutzung, S. 12 ff. (im… …Datenschutz – Maßnahmencluster behördenübergreifende Datennutzung, S. 17 f. (im Erscheinen). 18 Siehe hierzu den Abschlussbericht der Projektgruppe „Semantische… …der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? betreffen. 20 Bund und Länder bekennen sich insoweit zwar strategisch zu föderalen… …allem im föderalen Kontext ohne klare Zuständigkeiten, einheitliche Standards oder koordinierte Aufsicht stellen zentrale Hindernisse dar. Datenschutz… …, Eckpunktepapier, Kompetenzteam Datenschutz – Maßnahmencluster behördenübergreifende Datennutzung (im Erscheinen). 22 Bundesministeriums der Finanzen und des… …Zweck der Verarbeitung muss in dieser Rechtsgrundlage festgelegt sein […]“. PinG 5.25 | 231 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im… …, 265, 270. 37 Roßnagel, EuZW 2024, 269. PinG 5.25 | 233 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich beiter… …Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? verarbeiter werden dabei ausdrücklich durch den Gesetzgeber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …und die Verantwortlichkeit im Betrieb eines LLM-basierten KI-Systems abstellte. Kernaussagen dieser Thesen waren, dass die bloße Speicherung eines LLMs… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen… …, die einer klaren Einordnung bedürfen. Nachdem im Sommer 2024 das Hamburger Diskussionspapier zu diesem Problemkomplex erschien, hat nun auch die… …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …deutlich. Auf Ersuchen der irischen Aufsichtsbehörde nahm sich der ­EDSA dieser Aufgabe mit der Stellungnahme 28/2024 an, die im Dezember 2024 erschien… …. Prägend war die Frage der irischen Aufsichtsbehörde, ob KI-Modelle stets als anonym im Sinne der DSGVO einzustufen seien – und gerade nicht, ob eine… …Aufsichtsbehörde den Nachweis von personenbezogenen Daten im Modell führen muss. Auch der Umfang war aufgrund der Fragestellung der irischen Aufsichtsbehörde weiter… …und bezog sich auf alle KI-Modelle. Die Stellungnahme hielt fest, dass nicht auszuschließen sei, dass KI-Modelle im Einzelfall personenbezogene Daten… …Zurückhaltung geprägt: Bloße Wahrscheinlichkeiten oder Indizien für einen Personenbezug im Modell selbst reichten nicht für weitreichende Aufsichtsmaßnahmen… …direkt am Modell. Deshalb stellten wir im Sommer 2024 mit den „Hamburger Thesen“ eine Perspektive zur Debatte, die konsequent auf die praktischen Risiken…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …Akteure jeder Größenordnung vorgehen, die es mit dem Datenschutz nicht so genau nehmen. Aus Sicht Vieler ist der Status quo hinter den Erwartungen… …irische Wirtschaft als Ursache bezeichnet wird. 5 Aus Sicht Anderer droht die DSGVO ohne starke, robuste Durchsetzung zu einem „fantasy law“ zu werden. 6 Im… …Teeth, Frustrating ­Advocates, New York Times, 27.04.2020. 7 S. die Übersicht bei v. Grafenstein/Herbort, Regulation of Online ­Advertising, Gutachten im… …ja. Wer jedoch die Ursache allein im Unwillen der Aufsichtsbehörden sucht, denkt zu kurz. Es gibt ein Konglomerat an Gründen dafür, dass die… …Durchsetzungspraxis an Grenzen stößt. Hierbei spielen unterschiedliche Umstände eine Rolle, die sich im schlechtesten Fall potenzieren. Dabei sind einige Ursachen, die… …eine effektive Durchsetzung der DSGVO hemmen, in der DSGVO selbst verankert und insoweit nicht disponibel. Andere liegen durchaus im Einflussbereich der… …. Strategisch wollte der Gesetzgeber den Datenschutz hinsichtlich Durchsetzungsressourcen und Bußgeldkapazität auf eine Stufe stellen mit Regulierungsinstrumenten… …Organisationen, Behörden und schließlich auch Einzelpersonen gelten, wenn diese unter die Definition des „Verantwortlichen“ fallen. 14 Anders als im Kartellrecht… …KI-Verordnung bei den Datenschutzbehörden liegen, s. Martini/Botta, KI-Aufsicht im föderalen Staat, MMR 2024, 630, 633. Auch wenn in Deutschland hierfür die… …Rechtsdurchsetzung hiermit nicht gewonnen haben – im Gegenteil. Die Aufsichtsbehörden des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) erhalten jedes Jahr zehntausende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …Anwendungen, die künstliche Intelligenz beinhalten, sind in unserem Alltag zunehmend anzutreffen und machen auch vor der Medizin keinen Halt. 1 Im Bereich… …: Was ist eigentlich unter Medizin- Apps und im speziellen unter Mental-Health-Apps zu verstehen? Eine verbindliche Definition hierfür existiert bislang… …Therapieanweisungen speziell im Bereich psychischer Erkrankungen generieren. KI im Bereich Diagnostik ist eine aufstrebende Technologie und erbringt zunehmend ärztliche… …, um Fragestellungen anhand von statistischen Modellen und evidenzbasiertem Lernen beantworten zu können. Allerdings hat das System im medizinischen… …Wahrscheinlichkeiten eine Referenz auf andere Personen, die mit denselben Symptomen an einer bestimmten Krankheit leiden. Derartige Apps gewinnen im Alltag angesichts… …Diagnose­entscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps Wikarek tung, doch bestehen im Umgang mit Technologien aus Sicht der Betroffenen Unsicherheiten. 5 Mehrere… …beeinträchtigt, das Recht haben, vom Betreiber eine klare und aussagekräftige Erläuterung zur Rolle des KI-Systems im Entscheidungsprozess und zu den wichtigsten… …den geltenden Bestimmungen der DSGVO im Hinblick auf die Informationspflichten des Betreibers im Einklang stehen. Zum besseren Verständnis werden… …93/42/EWG vom 14.06.1993 definiert, insbesondere in Art. 1 Abs. 2 lit. a. 13 Im Bereich Medizinproduktrecht werden Medizin-Apps, die Informationen liefern… …Anforderungen – keine KI ohne Datenschutz Art. 86 KI-VO und Art. 13 Abs. 2 lit. f DSGVO, die einerseits die allgemeine Transparenz hinsichtlich der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Transparenz im Fokus Blawert Transparenz im Fokus DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis Bettina Blawert… …technologischen Möglichkeiten, sondern auch die damit einhergehenden Risiken und somit das Bedürfnis nach rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Datenverarbeitung im… …Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen durch KI-Systeme rückt zunehmend in den Fokus. Die DSGVO hat seit ihrer Einführung im Jahr 2018 den Umgang mit Daten im… …europäischen Raum grundlegend verändert und gilt als weltweites Vorbild für Datenschutzstandards. Parallel dazu ist im Jahr 2024 die Verordnung zur Regulierung… …Jahren Anwendung finden werden. Ein zentraler Aspekt beider Regulierungen ist das Thema Transparenz. Doch was bedeutet Transparenz im rechtlichen Kontext?… …DSGVO setzt der Grundsatz der Transparenz voraus, „dass alle Informationen und Mitteilungen zur 4 | PinG 1.25 Blawert Transparenz im Fokus Verarbeitung… …DSGVO (vgl. Art. 34 Abs. 2 DSGVO). PinG 1.25 | 5 Transparenz im Fokus Blawert Um sicherzustellen, dass die betroffenen Personen effektiv informiert werden… …Design and Default Die Implementierung von Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen („Privacy by Design and by… …entscheidend, dass Transparenz bereits in die technische Gestaltung einfließt. Der Datenschutz durch technische Gestaltung bietet einen effektiven Schutz für die… …Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu überwachen. 6 Diese Herangehensweise fördert ein höheres Maß an Kontrolle und Selbstbestimmung im Umgang mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …Wagner Im März 2024 ist das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in Kraft getreten. Das Gesetz leitet einen Paradigmenwechsel ein und soll… …wenig geforscht. Der Standort hat weltweit – auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – an Attraktivität verloren. 1 Berechnungen der… …Rahmenbedingungen zu verbessern. Sie möchte bürokratische Hürden abbauen und die Datennutzbarkeit im Sinne eines die Datennutzung „ermöglichenden Datenschutzes“… …. Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen Die Verarbeitung personenbezogener Daten besonderer Kategorie ist im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)… …Behandlung im Gesundheits- oder Sozialbereich, im Interesse der öffentlichen Gesundheit oder für wissenschaftliche Forschungszwecke verarbeitet werden. 9 1… …ausgesprochen weit. 6 BT-Drs. 20/9046, S. 72. 7 Außer Betracht bleibt beispielsweise die Datennutzung im Rahmen eines Modellvorhabens zur umfassenden Diagnostik… …Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten kann aus Gründen des öffentlichen Interesses an der öffentlichen… …. 120. Im konkreten Fall hatte der EuGH entschieden, dass mit der Veröffentlichung des Namens eines Ehepartners die sexuelle Orientierung – also ein… …Forschungsprozesses und der Ergebnisse, die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit der Forschenden sowie das Ziel eines Erkenntnisgewinns im Allgemeininteresse frei von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG… …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Mosing LL.M., LL.M Juliane Messner ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT… …Rechtsanwälte in Wien. Max Mosing ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte in… …Wien. Verfahrensregeln sind eine unverzichtbare Grundlage für faire ­Verfahren – auch im (österreichischen) Datenschutzrecht. Die DSGVO und das… …Form zu verwenden.“ 2 Das Recht auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Verbindung mit § 29 DSG ist jedenfalls im Wege der ordentlichen Gerichtsbarkeit… …Rechtsweg relevant, aber bleibt etwa hinsichtlich der Erlassung von Geldbußen relevant (siehe Punkt II.3). den Datenschutz war, zunächst der… …„Datenschutzkommission“, die mit dem ersten Datenschutzgesetz 1978 geschaffen wurde. Seit dem Datenschutzgesetz 2000 („DSG 2000“) ist die öDSB die für den Datenschutz… …auszusprechen. 9 Dafür bedarf es keines begründeten Verdachts einer Datenschutz­ 6 Vgl. § 35 Abs. 1 DSG. 7 Vgl. Art. 58 Abs. 4 DSGVO. 8 Vgl. zum… …Beschwerdeverfahren unten Punkt II.2. 9 Aber die öDSB hat keine „Feststellungskompetenz im amtswegigen Prüfungsverfahren“: VwGH 14.12.2021, Ro 2020/04/0032: Es liegt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …So bereits Bergmann, Grenzüberschreitender Datenschutz, S. 21 ff.; vgl. Ellger, Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr, S. 45 ff. m. w… …versteht man ­solche Daten, die „bestimmte Vorgänge, Ereignisse oder Datenveränderungen im Betrieb eines Computersystems bzw. einer Anwendung protokollieren“… …Stabsstelle IT-Recht der bayerischen staatlichen Universitäten und Hochschulen mit Sitz im Rechenzentrum der Julius-Maximilians- Universität Würzburg. Tilmann… …insbesondere im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten eines der praxisrelevantesten Themen im globalen… …und Non-HR-Daten unterschieden; diese Differenzierung der zu übermittelnden Daten ist dabei nicht binär, sondern kann auch im Gleichlauf erfolgen. Mit… …im Folgenden näher beleuchtet werden. III. Begriff der HR-Daten Bei der Selbstzertifizierung unter dem Data Privacy Framework wird zwischen HR- und… …relationship“, also im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis erhoben wurden. Dieser Beschäftigungskontext lässt zunächst einen Gleichlauf zu den Daten aus Art… …. 88 DSGVO vermuten. Die deutsche Sprachfassung sowie der BayLfD sprechen dabei von „Personaldaten“. 5 Dieser begriffliche Unterschied offenbart im Zuge… …Abschnitt im Data Privacy Framework normiert, derer es bei einer inhaltlichen Parallelität von Personal – mit den Beschäftigungsdaten nicht bedurft hätte. 1… …; vgl. auch die Orientierungshilfe Internationale Datentransfers vom BayLfD, v. 01.05.2023, S. 3. 2 So schon Wuermeling, Handelshemmnis Datenschutz, S…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Freistaats Sachsen. Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte hat ihrer Landesregierung im Sommer des vergangenen Jahres den Auftritt… …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Reichweite first, Bedenken second? Frederick Richter, LL. M. Was haben… …gewiss keine gemeinsame Haltung zu TikTok. Die von Ulrich Kelber ist kritisch. Er schrieb im Juli 1 : „Grundübel ist die Möglichkeit, mehr Daten zu sammeln… …auf dem chinesischen Kurzvideoportal in Betrieb genommen. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben; zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte er bereits… …der Zahl der erreichbaren Menschen und spielen Belange von Datenschutz und möglichen Überwachungsgefahren keine Rolle, dann ist die Auswahl der Kanäle… …vertreten, manche nur auf wenigen. Bezüglich des größten Netzwerkes besteht Streit: Der BfDI hatte der Bundesregierung den Betrieb ihrer „Fanpage“ untersagt… …, wogegen sich der Bund seit März 2023 gerichtlich wehrt – mit dem Hinweis, dass „datenschutzrechtliche Fragen allein im Verhältnis mit Facebook zu klären“… …seien. 5 Diese Forderung des stellvertretenden Regierungssprechers mag im mit der DSGVO angebrochenen Zeitalter der „gemeinsamen Verantwortlichkeit“… …: www.zdf.de/nachrichten/politik/ deutschland/afd-tiktok-erfolg-strategie-jugendliche-100.html 4 Konferenz „DatenTag – Datenschutz und Soziale Medien“ vom 19. September 2024… …daily/meldung/detail/bundesregierungklagt-gegen-facebook-verbot-durch-datenschuetzer Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz nutzende Instanzen statt der großen anbietenden Instanz in Anspruch genommen. So begann lange…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Xperts GmbH und ­externer Datenschutzbeauftragter. Er berät nationale und internationale Unternehmen im Datenschutz und begleitet Digitalisierungsprojekte… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …. Mehrjährige Berufserfahrung im Datenschutz ist oft eine Voraussetzung, um den komplexen Anforderungen dieser Rolle gerecht zu werden. 4. Handlungsempfehlungen… …über aktuelle Entwicklungen und Best Practices im Datenschutz auf dem Laufenden zu halten. Dies kann durch Teilnahme an Konferenzen, Workshops und… …. Sie berät globale Digitalisierungsprojekte im HR IT Umfeld. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder… …KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E und RAin Georgia Voudoulaki Die am 12.07.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Verordnung… …Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Durmus / Voudoulaki ­KI-Kompetenz zu schaffen, lediglich auf Personen, die mit dem Betrieb und der… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …hin zur Anwendung des KI-Systems im operativen Geschäft kann potenziell jeder Bereich hiervon betroffen sein. Diese mit KI-Systemen „befassten“ Personen… …werden sollen Im Folgenden wird vor diesem Hintergrund das fachliche und persönliche Profil eines KI-Beauftragten erörtert. II. KI-Beauftragter…

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