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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …So bereits Bergmann, Grenzüberschreitender Datenschutz, S. 21 ff.; vgl. Ellger, Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr, S. 45 ff. m. w… …versteht man ­solche Daten, die „bestimmte Vorgänge, Ereignisse oder Datenveränderungen im Betrieb eines Computersystems bzw. einer Anwendung protokollieren“… …Stabsstelle IT-Recht der bayerischen staatlichen Universitäten und Hochschulen mit Sitz im Rechenzentrum der Julius-Maximilians- Universität Würzburg. Tilmann… …insbesondere im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten eines der praxisrelevantesten Themen im globalen… …und Non-HR-Daten unterschieden; diese Differenzierung der zu übermittelnden Daten ist dabei nicht binär, sondern kann auch im Gleichlauf erfolgen. Mit… …im Folgenden näher beleuchtet werden. III. Begriff der HR-Daten Bei der Selbstzertifizierung unter dem Data Privacy Framework wird zwischen HR- und… …relationship“, also im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis erhoben wurden. Dieser Beschäftigungskontext lässt zunächst einen Gleichlauf zu den Daten aus Art… …. 88 DSGVO vermuten. Die deutsche Sprachfassung sowie der BayLfD sprechen dabei von „Personaldaten“. 5 Dieser begriffliche Unterschied offenbart im Zuge… …Abschnitt im Data Privacy Framework normiert, derer es bei einer inhaltlichen Parallelität von Personal – mit den Beschäftigungsdaten nicht bedurft hätte. 1… …; vgl. auch die Orientierungshilfe Internationale Datentransfers vom BayLfD, v. 01.05.2023, S. 3. 2 So schon Wuermeling, Handelshemmnis Datenschutz, S…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Freistaats Sachsen. Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte hat ihrer Landesregierung im Sommer des vergangenen Jahres den Auftritt… …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Reichweite first, Bedenken second? Frederick Richter, LL. M. Was haben… …gewiss keine gemeinsame Haltung zu TikTok. Die von Ulrich Kelber ist kritisch. Er schrieb im Juli 1 : „Grundübel ist die Möglichkeit, mehr Daten zu sammeln… …auf dem chinesischen Kurzvideoportal in Betrieb genommen. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben; zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte er bereits… …der Zahl der erreichbaren Menschen und spielen Belange von Datenschutz und möglichen Überwachungsgefahren keine Rolle, dann ist die Auswahl der Kanäle… …vertreten, manche nur auf wenigen. Bezüglich des größten Netzwerkes besteht Streit: Der BfDI hatte der Bundesregierung den Betrieb ihrer „Fanpage“ untersagt… …, wogegen sich der Bund seit März 2023 gerichtlich wehrt – mit dem Hinweis, dass „datenschutzrechtliche Fragen allein im Verhältnis mit Facebook zu klären“… …seien. 5 Diese Forderung des stellvertretenden Regierungssprechers mag im mit der DSGVO angebrochenen Zeitalter der „gemeinsamen Verantwortlichkeit“… …: www.zdf.de/nachrichten/politik/ deutschland/afd-tiktok-erfolg-strategie-jugendliche-100.html 4 Konferenz „DatenTag – Datenschutz und Soziale Medien“ vom 19. September 2024… …daily/meldung/detail/bundesregierungklagt-gegen-facebook-verbot-durch-datenschuetzer Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz nutzende Instanzen statt der großen anbietenden Instanz in Anspruch genommen. So begann lange…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Xperts GmbH und ­externer Datenschutzbeauftragter. Er berät nationale und internationale Unternehmen im Datenschutz und begleitet Digitalisierungsprojekte… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …. Mehrjährige Berufserfahrung im Datenschutz ist oft eine Voraussetzung, um den komplexen Anforderungen dieser Rolle gerecht zu werden. 4. Handlungsempfehlungen… …über aktuelle Entwicklungen und Best Practices im Datenschutz auf dem Laufenden zu halten. Dies kann durch Teilnahme an Konferenzen, Workshops und… …. Sie berät globale Digitalisierungsprojekte im HR IT Umfeld. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder… …KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E und RAin Georgia Voudoulaki Die am 12.07.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Verordnung… …Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Durmus / Voudoulaki ­KI-Kompetenz zu schaffen, lediglich auf Personen, die mit dem Betrieb und der… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …hin zur Anwendung des KI-Systems im operativen Geschäft kann potenziell jeder Bereich hiervon betroffen sein. Diese mit KI-Systemen „befassten“ Personen… …werden sollen Im Folgenden wird vor diesem Hintergrund das fachliche und persönliche Profil eines KI-Beauftragten erörtert. II. KI-Beauftragter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …unter beispielhafter Berücksichtigung des Schulrechts im Land NRW die datenschutz- und schulrechtlichen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für die Einführung… …Datenschutzbeauftragten auch darauf hinwirken, dass die Rechte der Schülerinnen und der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Erst-Zulassung und im laufenden Betrieb der… …Kemper Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Datenschutz- und… …Digitalisierungsprojekten der privaten Wirtschaft und der öffentlichen Hand. Roland C. Kemper Die COVID-19-Pandemie hat kollaborativen Online-Lernumgebungen zum Durchbruch im… …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …Beitrag beleuchtet datenschutz- und schulrechtliche Grundfragen der Zulassung solcher digitalen Lernmittel und zeigt Wege für die Auflösung eines… …Kinder, Jugendliche und Heranwachsenden den Begriff „Schülerinnen“. 2 Vgl. etwa die unter „LOGINEO“ bereitgestellten Lösungen im Land NRW; Download… …(Selbst-)Diagnostik bedienen und sich mit anderen Schülerinnen, Lehrkräften und Dritten darüber im Sinne der Berufsorientierung austauschen können. Allerdings können… …Netzwerkfunktionalität Kemper Datenschutz- und schulrechtliche Thesen: Thesen 1. Die Digitalisierung der Schule gewinnt nicht zuletzt mit der zunehmenden, breiten… …ihren Schulgesetzen, dass analoge und digitale Lernmittel der Zulassung bedürfen. 1. Gesetzesvorbehalt im schulrechtlichen Sonderstatusverhältnis Zurecht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …Schutzziele zueinander. Wie gezeigt existieren einerseits spezifische, auf die personenbezogenen Daten von Kindern bezogene Vorschriften im Datenschutz, und… …andererseits die Datenverarbeitung berührende Vorgaben im Kinder- und Jugendmedienschutz: kinderspezifischer Datenschutz trifft auf datenspezifischen… …Datenschutz ebenfalls im Kern auf die Gewährleistung von durch Datenverarbeitung gefährdeten Entwicklungsprozessen abzielt. Kinderdatenschutz ist damit nicht… …Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-­ Bredow-Institut (HBI), Hamburg. Friktionen zwischen Datenschutz- und… …Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem Stephan Dreyer Vorgaben zur Gewährleistung von Online-Sicherheit von Kindern umfassen Normen aus dem klassischen… …Datenschutzrecht genauso wie Vorgaben aus neueren Rechtsakten im Jugendmedienschutzrecht. Der Beitrag gibt einen Überblick über die relevanten Normen im digitalen… …Rollen von Kindern im Kommunikationsprozess – Verbraucher, Vertragspartner sowie Empfänger und Sender von Kommunikationsinhalten 3 – eine Reihe… …Ebene. Das führt im Einzelnen zu nicht passgenauen Vorgaben und an mehreren Stellen zu überlappenden Anwendungsbereichen und behördlichen… …, https://doi.org/10.21241/ssoar.71817. zielen – einen differenzierten Ansatz für eine praxistaugliche und effektive Rechtsanwendung. II. Friktionen im Gebälk der Schutzgesetze…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …von Gesundheitsdaten durch Heilpersonal im laufenden Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform unterscheiden. Sofern der Praxis-Klinik-Verbund die… …erfolgen. Im Gleichklang mit dem KDG sieht das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland („DSG-EKD“) in § 13 Abs. 2 Nr. 8… …hat geurteilt, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage, im konkreten Fall die „Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein“, für den Betrieb der „Fanpage“… …cloudbasierter, digitaler Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund außerhalb der Telematikinfrastruktur gemäß SGB V aber zahlreiche (datenschutz- und… …Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund Roland C. Kemper Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund Rechtliche… …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …. I. Einleitung Die Rechtslage für cloudbasierte Anwendungen im Gesundheitswesen in Deutschland ist mehr als unübersichtlich. Dies gilt insbesondere für… …des Praxis-Klinik- Verbunds zur Auftragsverarbeitung von Patientendaten? 2 Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und… …12/2023 sowie AnwZert ITR 19/2023. 80 | PinG 2.24 Kemper Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund II. Gesetzliche Vorgaben Versucht man die… …beruht, sticht zunächst ins Auge, dass der Bundesgesetzgeber im SGB V umfassende Regelungen für eine Telematikinfrastruktur („TI“) getroffen hat, um die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Für eine Handvoll Kekse Frederick Richter, LL. M. Was tut in Europa ein… …, die normalerweise dem Europäischen Parlament und dem Rat Vorschläge zur Gesetzgebung machen darf und soll, dass es im ePrivacy-Recht Zeit für etwas… …Neues wäre. Im März letzten Jahres schlug denn Justizkommissar Didier Reynders nicht etwa eine neue Gesetzesinitiative vor, sondern eine „Initiative für… …„Cookie Pledge“ soll im April dieses Jahres auf dem europäischen Verbraucherschutzgipfel vorgestellt werden. Kommt kein Gesetz, so braucht’s ein Versprechen… …Keine Gesetzesinitiative im ePrivacy-Recht vorzuschlagen ist sogar nur konsequent, denn es gibt ja bereits einen Entwurf der Kommission 3 . Der ist… …mittlerweile gute sieben Jahre alt. Und er ist immer noch nicht Gesetz geworden. Mehrfach hatte auch die Stiftung Datenschutz zu einer möglich­en ePrivacy- 1 Art… …wenige Selbstverpflichtungen in der Vergangenheit strauchelten. So wird die durch Nutzende im Browser einstellbare gestellte Vorgabe „Do not track“ (um… …, Vorstand der Stiftung Datenschutz lichen nun nicht mehr öffentlich hervorgehoben werden darf 9 . Viele Cookies werden zerkrümeln Ein Teil der langwährenden… …der Welt, so dass dort umgesetzte Änderungen direkte Auswirkungen auf die globale Praxis im Netz haben. Nach mehrmaligem Verschieben dieses für die… …Online-Werbung recht revolutionären und bereits für 2022 angekündigten Schrittes soll es nun im dritten Quartal dieses Jahres so weit sein 10 . Nicht betroffen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …Betrof­fen­en erfolgen muss. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 habe sich die Zahl der Meldungen verzehnfacht, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. 3 Im Bericht 2022 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit findet sich ein Anstieg von 52… …Meldungen im Jahr 2017 auf 1.015 Meldungen im Jahr 2019. In den folgenden Jahren blieben die Meldungen konstant hoch. 4 Der Bundesbeauftragte für Datenschutz… …und Erkenntnissen stellt dabei einen Fortschritt im Datenschutz dar. 32 Anonyme Meldungen sind dabei abzulehnen, da weitergehende Informationen zur… …Filusch / Sowa Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT-Recht und auf Datenschutz… …und technischen Datenschutz. Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Status quo und Ausblick Karina Filusch und Dr. Aleksandra Sowa… …ausgewählte Zielgruppen, die sowohl im BSI-Gesetz, in der konkretisierenden BSI-KritisV als auch in einer Reihe weiterer Vorschriften definiert werden und… …Verweis auf den Schutz der Urheberrechte, Patente, den Datenschutz etc. verbietet. Je unübersichtlicher die Architektur, je weniger Einblick in die… …IT-Systeme einer Organisation, die diese einsetzt, desto schwieriger gestaltet sich die Aufgabe, eine angemessene Sicherheit, im Sinne geeigneter Maßnahmen und… …Risiken deutlich schwerer, die sich im Hinblick auf den Schutz der Vertraulichkeit, der Integrität und der Verfügbarkeit (personenbezogener) Daten und/oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …Datenschutz­beauftragter (TÜV) und hat mehrjährige Erfahrung in den Bereichen Datenschutz und Compliance. Daniel Rosemeyer Der vorliegende Beitrag untersucht die… …datenschutzrechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG). Der… …leisten, ausbauen. 1 Es schützt in erster Linie natürliche Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld einer beruflichen… …praktisch wohl relevantesten Pflichten aus dem HinSchG sind die Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen (§ 12 HinSchG) sowie der Betrieb und die… …interne Meldestelle auch anonym eingehende Meldungen bearbeiten. Im Vergleich zum vorherigen Entwurf, welcher noch eine Verpflichtung zur Bearbeitung… …kann. Darüber hinaus sind Rechtsanwälte im Rahmen ihrer berufsrechtlichen Pflichten zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 43 Abs. 2 BRAO) und erfüllen… …Cloud-Anbieter entwickelt, gewartet und gepflegt und den Kunden über das Internet im Rahmen einer Software as a Service (SaaS) bereitgestellt wird. 11 Ein Vorteil… …IT-gestützter Hinweisgebersysteme Da im gesamten Meldeprozess, auch bei anonymen Meldungen, personenbezogene Daten i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO (z. B. der Name der… …Aufgaben erforderlich ist. 15 9 Bruns, NJW 2023, 1609, 1619. 10 Hiermit ist im Folgenden gemeint, dass ein IT-gestütztes Hinweisgebersystem von einem… …Datenverarbeitung im Rahmen des Meldeprozesses könnte auch Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO i. V. m. § 12 HinSchG sein. Die Einrichtung einer internen Meldestelle ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …italienischen Datenschutzaufsichtsbehörde, die im aufsichtsrechtlichen Maßnahmenkatalog des Art. 85 DSGVO weit ausholte und gar eine vorübergehende Beschränkung… …anordnete, in ihrer Härte überraschend. 1 Mittlerweile zwar wieder aufgehoben, gibt die Anordnung doch Anlass zu fragen, ob LLMs im Einklang mit der DSGVO… …generierten Texte kaum von menschlichen Texten unterscheiden lassen. Sie sind im Kern Wahrscheinlichkeitsrechner, die zu einem Input (sog. Prompt) den am besten… …Algorithmen anpasst (Deep Learning als Unterform des maschinellen Lernens). 7 Im Ergebnis kann das Programm dann Muster und Beziehungen in Datensätzen erkennen… …größtenteils noch ungeklärt ist. 10 In der Regel werden diese Datensätze aus öffentlich zugänglichen Quellen im Internet „gecrawlt“. Der Vorgang entspricht im… …unterstützen. 16 Auch im juristischen Bereich als besonders „sprachlastige“ Branche steckt ein enormes Potential. Zwar können die Sprachmodelle bislang noch… …, die im Rahmen der Verwendung des KI-Dienstes als Teil einer Eingabeaufforderung (Prompt) durch die Nutzer eingegeben werden oder bereits bei der… …kann, anhand der im Rahmen einer Unterhaltung verwendeten Wörter und Schreibweisen sowie 6 Krebs/Hagenweiler, Datenanonymisierung im Kontext von…

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