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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …hat sich insbesondere der Zahlungsverkehr als Türöffner für neue Märkte und Geschäftsmodelle etabliert. Gerade die alternative Zahlungsindustrie macht… …Zahlungsverkehr Daten im Finanzkontext haben schon immer eine ganz besondere Rolle gespielt. Der Zahlungsverkehr beschreibt die Übertragung von Zahlungsmitteln als… …digitale Zahlungsverkehr daher ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden, der uns als Individuum direkt betrifft. Auf… …höheren Datenschutzstandards als andere Organisationen. 5 Diese strengen Regulierungen stellen Kreditinstitute häufig vor die Herausforderung, beiden… …. Zusammen mit dem gravierenden Vertrauensverlust in die Finanzinstitute, der mit der Finanzkrise einherging, hat sich der Zahlungsverkehr daher als… …werden kann. 7 Im B2B Bereich hat sich unter anderem Figo als FinTech etabliert. Über eine Anbindung zu den Rechenzentren nahezu aller deutschen Kredit­ 6… …­Zahlungsdaten als Wertschöpfer Die oben aufgeführten Entwicklungen ­zeigen ein verändertes wirtschaftliches Verständnis der Rolle von Daten im Zahlungsverkehr… …. Während sie für lange Zeit lediglich als Mittel zum Zweck die Infrastruktur unserer Volkswirtschaft bereitgestellt haben, werden diese zunehmend als Quelle… …Datenpools entziehen neue Anbieter, wie FinTechs oder Tech-Unternehmen, den Banken als traditioneller ­Guardian die Datenhoheit, um diese für neue… …Geschäftsmodelle nutzen zu können. Daten im Zahlungsverkehr werden damit nicht mehr als Beiprodukt wirtschaftlicher Tätigkeiten verstanden, sondern sind zentrale…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …zwischen Evolution durch die Union und Tradition! Dr. Max W. Mosing, LL. M, LL. M. Mehr als ein Jahr nach dem Beschluss der Datenschutz-Grundverordnung und… …obliegt den neun Bundesländer- Gesetzgebern. Letzteres erwies sich zwar schon seit der Datenschutzrichtlinie 95/46/ EG als unzweckmäßig, doch soll erst… …auf die Kompetenztatbestände der jeweiligen Materie – also sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene – gestützt werden („materienspezifischer… …Datenschutz als Annexmaterie“). Dr. Max W. Mosing, LL. M. (IT-Law Wien), LL. M. (Strathclyde), Partner bei der auf IP/IT-Recht spezialisierten Kanzlei GEISTWERT… …­Datenschutzstandards. 3. Datenschutzbehörde als inquisitorische Strafbehörde Die zahlreichen Melde- und Vorabgenehmigungspflichten bei der Datenschutzbehörde fallen –… …mit in der Regel nicht ­relevanten Ausnahmen – mit 25. Mai 2018 weg. Die Datenschutzbehörde soll als nationale unabhängige Aufsichtsbehörde und auch… …Verhängung von Geldbußen sowohl gegenüber juristischen ­Personen – und deren Organen und verantwortlichen Beauftragten – als auch gegenüber natürlichen… …Anträgen des Beschwerdeführers entspricht. Erscheint der Datenschutzbehörde die Beschwerde dann als gegenstandslos, so hat sie den Beschwerdeführer dazu zu… …ursprünglich behauptete Rechtsverletzung zumindest teilweise nach wie vor als nicht beseitigt erachtet. Die Datenschutzbehörde kann stets – soweit erforderlich –… …inkonsistent, als das österreichische Schadenersatzrecht im Allgemeinen keinen immateriellen Schadenersatz kennt. Für Klagen auf Schadenersatz soll in ­erster…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …, dann denken wir weniger an eine Bedeutung des Begriffs im Sinne von Überlegenheit und Gelassenheit als vielmehr im Sinne von Eigenständigkeit und… …„Souveränität“ als „Selbstbestimmung“ begreifen, dann ist der Weg vom angeblichen Kampfbegriff zum Grundrecht aus dem Volkszählungsurteil zumindest sprachlich… …geeinteres Bild. Es geht in diesem Zusammenhang weniger um das rechtliche Dürfen als um das reale Können. Wie bei der, noch weiter reichenden, technologischen… …Digitalsektor: Mehr als 80 Prozent der hier eingesetzten Technologien und Infrastrukturen stammen aus dem Ausland; mehr als 70 Prozent der Grundmodelle für… …, scheint bei der DSGVO gefruchtet zu haben. Schon ein Jahr nach deren Anwendungsbeginn wurde sie als Exportschlager beworben 6 . In der globalen… …Datenschutzgesetzgebung kann das europäische Datenschutzrecht sicherlich als der Orientierungspunkt schlechthin angesehen werden – in inhaltlicher Hinsicht, aber auch in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre?

  Patrick Cichy

  …dabei als Basis für vielfältige Dienstleistungsinnovationen, beispielsweise nutzungsabhängige Kfz-Versicherungen. Neben den ökonomischen Potentialen von… …Innovationen im Bereich der Telematik 1 zu entwickeln, gilt als wett- 1 Telematik steht für die Integration von Telekommunikation und Informatik. In der… …Übertragungstechnik ausgestattet, agiert ein Vernetztes Fahrzeug als Quelle nutzergenerierter Datenströme, die einen wertvollen Rohstoff für vielfältige… …Alltagsgebrauch als Basis genutzt werden können, um den Verkehrsfluss in Städten effizient zu steuern. Auch Kfz- 4 Vgl. MINI Connected Webseite, http://www… …rekrutiert und damit klassifiziert als Digital Natives – Individuen, die mit digitalen Technologien aufgewachsen sind und für die eine Kommunikation über… …sensibel“) über beide Stichproben ein sehr ähnliches Muster (siehe Tabelle 1): Fahrsituationsvariablen, definiert als objektiv ermittelbare Größen, deren… …, erhalten die geringste Sensibilitätsbewertung. Als sensibler werden Fahrverhaltensvariablen eingestuft, definiert als objektiv ermittelbare technische… …Unterhaltungselektronik das Ruder übernehmen könnten. So haben nahezu alle größeren Automobilhersteller bereits angekündigt, Apple’s CarPlay oder Google’s Android Auto als… …Geschäftsmodelle in dieser neuen Domäne anhand bekannter Strategien ausrichten wollen, wie z. B. einem App-Store als Marktplatz für Softwareanwendungen Dritter oder… …Verbrauchern geführt, die die Verwertung von nutzergenerierten Daten als intransparent und Bedrohung der Privatsphäre empfunden haben. 10 Es gilt daher als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …Rechtsreferendarin beim Kammergericht Berlin und war bis vor kurzem als Forschungsreferentin am FÖV Speyer im Bereich „Digitalisierung“ bei Prof. Dr. Mario Martini… …Bonitätsabfragen bei der Vertragsanbahnung aus? Und vor allem, wie ist „erforderlich“ auszulegen? Sind Daten als Entgelt bspw. erforderlich? I. Erlaubnistatbestand… …zwischen lit. a) und lit. f) Der gesetzliche Erlaubnistatbestand des lit. b) wird vielfach als konkrete Ausprägung der in lit. a) normierten Einwilligung und… …damit letztlich als Ausdruck der privatautonomen Entscheidung des Betroffenen gesehen. 2 Er enthält indirekt ein voluntatives Element. 3 Dabei wird die… …Norm mehrheitlich primär als Schutznorm verstanden, die die Interessen des Betroffenen in den Vordergrund stellen will. 4 Das Erfordernis der… …et al., DS-GVO/BDSG Art. 6, Rn. 41. Vertrag – anders als die datenschutzrechtliche Einwilligung – grundsätzlich nicht frei widerrufbar ist. Daher… …stellt die datenschutzrechtliche Verarbeitungsgrundlage der lit. b) eine strengere Bindung für den Betroffenen als die Einwilligung nach lit. a) dar. Die… …formalen Anforderungen an eine Rechtfertigung seien Assion zufolge bei lit. b) insgesamt geringer als bei lit. a). 6 Abzugrenzen ist der Erlaubnistatbestand… …wird lit. b) auch primär als Gestattungsnorm zugunsten des Verarbeiters verstanden, bei der die Interessen des Verarbeiters in jedem Fall… …vertragsbezogene Vorgänge erfasst? Anders als § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG a. F., der eine rechtmäßige Verarbeitung bezüglich der „Begründung, Durchführung oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …und auch Erwachsene als potentiell vulnerabel begreift? Falls ja, könnten die Instrumente, die zum Schutz von Kindern und Jugendlichen entwickelt worden… …Digitalrecht gehen und um die Frage, was wir diesbezüglich vom Kinderrecht lernen können. Wer gilt als schützenswert und warum? Durch welche Maßnahmen wird… …möchte ich bei der DSGVO, die Kinder als eine besonders schutzwürdige Gruppe herausgreift. Als Begründung führt Erwägungsgrund 38 DSGVO an, dass… …Minderjährige die Risiken und Konsequenzen der Datenverarbeitung nicht ausreichend überblicken können. Als Folge schränkt die DSGVO die Einwilligungsfähigkeit von… …UN-Kinderrechtskonvention definiert in Art. 1 Kinder als Personen, die das 17 Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dieser Definition folgend benutze ich in diesem Beitrag… …wie ein differenziertes Schutzkonzept aussehen könnte. Dafür möchte ich einen Blick in das Kinderrecht 12 werfen. Wenn wir Erwachsene als vulnerabel… …vorherrschende Bild des Kindes als passives und schutzbedürftiges Objekt zu überwinden. 13 Junge Menschen sind aktive Mitglieder unserer Gesellschaft, deren Rechte… …Kindern, die der Einwilligung als nicht fähig erachtet werden, Erziehungsberechtigte zur Seite gestellt, die die Abwägung an ihrer Stelle übernehmen sollen… …diskutiert werden. Sollte vulnerablen Datensubjekten ein unterstützender Akteur zur Seite gestellt werden, der bei Bedarf als Vormund agiert? Eben diesen Weg… …Fall Art. 3 UN-KRK als Inspirationsquelle. Demnach sind in „allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Algorithmus offengelegt werden… …. Die mit Änderung des Sanktionsrahmens zu erwartende Zunahme gerichtlicher Entscheidungen ist insofern zu begrüßen, als dass dann zumindest der… …Zuständigkeit für Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag mit Facebook, der potentiell zugleich die private als auch die unternehmerische Tätigkeit betrifft Im Rahmen… …Verwendung seiner Daten zu eigenen Zwecken sowie Auskunft und Schadensersatz. Dabei macht der Kläger zugleich eigene Ansprüche als auch Ansprüche von sieben… …Datenschutz gegründet und sich Ansprüche von mehr als 25000 Personen abtreten lassen, um sie ­gegenüber Facebook geltend zu machen. Als Plattform für die… …Klage ab. Der Kläger könne sich nicht auf den Verbrauchergerichtsstand berufen, da er das soziale Netzwerk sowohl beruflich als auch privat nutze. Im… …sei, wenn der Kläger insgesamt als Verbraucher eingestuft werde. Gleiches gelte auch für Verfahren hinsichtlich der Ansprüche in Wien wohnhafter… …unternehmerische Tätigkeit im Zusammenhang mit der Durchsetzung seiner Ansprüche gegen das Netzwerk mündete, einer Einstufung als Verbraucher im Rahmen des Art. 15… …Verbraucherbegriff in den maßgeblichen Vorschriften der Verordnung als Ausnahme vom Grundsatz der Zuständigkeit des Gerichtes am Wohnsitz der Beklagten eng auszulegen… …und auch könne ein und dieselbe Person im Rahmen bestimmter Geschäfte als Verbraucher und im Rahmen anderer als ­Unternehmer angesehen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Datenleck – Im Krisenfall richtig reagieren

  Die Security Breach Notification gem. § 42a BDSG
  

  Mathias Zimmer-Goertz

  …Im Mai 2011 verschafften sich Hacker unberechtigt Zugang zu Daten von mehr als 100 Mio. Nutzern des Online-Spiele-Netzwerks des japanischen… …, wenn das Unternehmen die nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet hat. Diese „gebotene Sorgfalt“ setzt als Minimum voraus, dass die… …nicht bei jeglichem Abhandenkommen von Daten. § 42a BDSG gilt nur für solche Daten, die vom Gesetzgeber als besonders sensibel eingestuft werden. Eine… …. C. A, wird EU-weit als Bank geführt. Bei der Anmeldung werden vom Nutzer bei Paypal Konto- und Kreditkartendaten hinterlegt, so dass eine… …herausgibt oder ein Dritter als Hacker von außen in die Systeme des Unternehmens eindringt. Auch auf die Frage, ob das Unternehmen an dem Datenverlust eine… …Schuld trifft, kommt es nicht an. Die Informationspflicht besteht daher sowohl bei Datendiebstählen, als auch bei der aktiven Herausgabe von Daten sowie… …Personen sowie Gesellschaften und andere Personenvereinigungen des privaten Rechts, als auch öffentliche Stellen, soweit diese als öffentlich-rechtliche… …gegen die (zumeist noch unbekannten) Täter zu stellen. Bei einigen Landeskriminalämtern wurden zu diesem Zweck spezielle Cybercrime-Einheiten als erste… …Verbraucher ein Datenleck als Versäumnis des betroffenen Unternehmens an. Geht das Unternehmen bei der Kommunikation daher offen mit dem Vorfall um, dann wird… …. Ein transparenter Umfang mit einem Datenmissbrauch kann daher im Ergebnis sogar zu einem Imagegewinn führen. Dies gilt umso mehr, als dass angesichts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privatsphäre im Zeitalter digitaler Vernetzung – Vorstellung einer neuen Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz

  …fachübergreifenden Debatten. Diesem Bedürfnis stellt sich die unabhängige Stiftung Datenschutz als Herausgeberin der neuen Schriftenreihe DatenDebatten. Band 1 der… …geleistet, dass das Datenschutzniveau jenseits des Atlantiks deutlich geringer ist als diesseits. Eine sinnvoll ausgestaltete Rechtsordnung ist also von… …zukünftig nur noch ein Datenschutzrecht gilt statt 28 unterschiedlicher Datenschutzgesetze, würde dies den ­Datenschutzraum Europa mit seinen mehr als 500… …anders als das bis­herige auch konsequent 2 Auszug aus dem Beitrag von Schaar, Zukunft der informationellen Selbstbestimmung, S. 103-104. Privatsphäre im… …umfassende Registrierung, Ausforschung und Massenüberwachung. So müssen Unternehmen – sowohl die Absender als auch die Empfänger personenbezogener Daten –… …beeinträchtigt. Bei der Informationstechnik ist die Prüfung auf Verwendbarkeit im Alltag noch schwieriger als bei Geräten, Chemikalien und Werkstoffen; denn die… …Geräten, sondern um das Verhalten von Menschen in sozialen Beziehungen. Als Wunsch für die Zukunft folgt daraus, dass die Unter­nehmen, die mit… …kommen, dass die Fi­nanzierung von Internetangeboten durch Werbung, also extensive Nutzung der Kundendaten, auf lange Sicht un­sicherer ist, als wenn für… …Ansatzpunkte für einen Ausgleich der verschiedenen, in sich noch nicht einmal einheitlichen Interessen sein? Vorfeldschutz versus Beeinträchtigung Als ein… …ist ein Schutzrecht, das im Vorsorgebereich ansetzt; es bezweckt einen Vorfeldschutz. Nicht nur und erst die eigentliche Nutzung wird als problematisch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …Betroffenenrechte Ein Good Practice Ansatz RA Sebastian Schulz ist Mitglied der Redaktion der PinG und als Verbandsjustiziar in Berlin tätig. Sebastian Schulz Der… …, dann als besonders problematisch, wenn hiervon auch pseudonyme bzw. pseudonymisierte Daten betroffen waren. Die nachfolgenden Erwägungen beschreiben… …. Grundlegende Besonderheiten bei pseudonymer Datenverarbeitung Pseudonymisierte Daten gelten nach Maßgabe der DSGVO als personenbezogen. Entsprechend finden auch… …Art. 12 DSGVO können bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen sowohl die in Kapitel III normierten Betroffenenrechte als auch alle… …beziehen sich die gesetzmäßigen Pflichten des Verantwortlichen sowie die Rechte der betroffenen Personen sowohl auf das Pseudonym selbst als auch auf die… …Verantwortliche einzelfallorientiert entscheiden, ob die Ausübung des Betroffenenrechts zugleich als Einwilligung in die Aufhebung der Pseudonymisierung gewertet… …übermittelten Daten stellen sich diese aber nicht mehr als pseudonym, d. h. als personenbezogen, sondern als anonym bzw. anonymisiert dar, mit der Folge, dass das… …diese Daten für den Empfänger in Ermangelung der Schlüsselinformation regelmäßig als anonyme Informationen dar. Eine Zuordnung zu einer identifizierbaren… …Ausdruck bringen, dass die verarbeiteten Daten zumindest bei einem Verantwortlichen als personenbezogen vorliegen. Zur Konkretisierung, um welchen… …Klardaten als auch auf das ihm zugeordnete Pseudonym. Ob die Kenntnis des ihr zugewiesenen Pseudonyms für die betroffene Person von praktischer Relevanz ist…

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