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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG - Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Nutzerendgeräten berührenden Technologien von Bedeutung. Der I. Zivilsenat des BGH legte im Mai 2020 im Nachgang zu einer EuGH- Vorlage in der Entscheidung… …, so etwa, welche Cookies einer Einwilligung bedürfen und welchen konkreten Anforderungen die Einwilligung unterliegen soll. Ebenso sorgfältig wie… …kenntnisreich werden in der Kommentierung nach einer Auseinandersetzung mit dem Anwendungsbereich der Vorschrift die Wirksamkeitsanforderungen an die Einwilligung… …Bußgelder und zivilrechtliche Ansprüche) aufgezeigt werden. Besonders aktuelle Entwicklungen, etwa betreffend den Erlass einer Rechtsverordnung nach § 26 Abs…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …Richtlinie über ein europäisches Fluggastdatensystem. PinG: Die brutalen Anschläge von Paris haben zu einer neuen Diskussion der Vorratsdatenspeicherung… …Rechtsstaatlichkeit in einer Demokratie als „Luxus“ bezeichnen oder als Notwendigkeit. Das Problem ist nicht ein Mangel an Daten, sondern der falsche Umgang mit ihnen… …Vorratsdatenspeicherung ein? Enthält das Urteil des EuGH überhaupt Spielräume für eine Neuregelung? Der EuGH hat ja bereits in einer „flächendeckenden“ Speicherung einen… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …Debatte über ein europäisches Fluggastdatensystem PNR nicht verweigern wird, wenn die EU­Kommission einen neuen Vorschlag vorlegt. Auch ich habe mich einer… …einer Verlinkung zu strafrechtlich völlig irrelevanten Partyfotos. Jetzt kommt es natürlich darauf an, dass die Einzelfallprüfungen korrekt ablaufen. PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen beim Carsharing

  Leonard Neitzel

  …auf die Verarbeitung ­personenbezogener Daten der Nutzer angewiesen. I. Speicherung von Start- und Endzeitpunkt für Abrechnungszwecke Die Kosten einer… …Erhebung von Standortdaten einholen, ­bedarf es einer gesetzlichen Erlaubnis (§ 4 Abs. 1 BDSG). In Betracht kommt eine ­Legitimation durch § 28 Abs. 1 S. 1… …Nr. 1 und Nr. 2 BDSG. Erhebung zu Abrechnungszwecken Die Abrechnung einer Einzelfahrt richtet sich nach ihrer Dauer. Relevant ist hierfür lediglich die… …kann er bei Streitigkeiten nachweisen, dass der Nutzer für die Verunreinigungen verantwortlich ist. „Beweisschwierigkeiten können zu einer… …Reparaturkosten aufzukommen. Beweisschwierigkeiten können zu einer ­Beeinträchtigung des Gesamtangebots an Mietwägen führen. Eine Speicherung der Standortdaten… …, beispielsweise der Kontrolle durch einen Mitarbeiter im Rahmen einer Reinigung, ist die Speicherung der Standortdaten nicht mehr erforderlich. Da die Fahrzeuge… …hatte oder ihn in vertragswidrigem Zustand hinterlassen hat. In diesem Fall legitimiert die Beweisfunktion der Standortdaten den Anbieter zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …zusätzliche Gebühren erhob. Bei der Zahlung mittels Sofortüberweisung gibt der Kunde im Bezahlvorgang in einer Eingabemaske des ausführenden… …unentgeltliches Zahlungsmittel angeboten wird. Angesichts einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der meisten kontoführenden Banken in Deutschland… …Zahlungsauslösedienste ausdrücklich anerkannt und die AGB der Banken sollen ausdrücklich so ausgestaltet sein, dass sie einer Nutzung der neuen Dienste nicht… …zurückgewiesen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte Facebook wegen der Gestaltung einer Einwilligungserklärung auf Unterlassung verklagt, bei… …. In diesem Fall soll jede dieser Niederlassungen das jeweils einschlägige nationale Datenschutzrecht einhalten. Solange ein Unternehmen von einer… …Gestaltung rechtswidrig war. Unabhängig davon, ob ein Link zur Facebook-Datenschutzricht­linie erfolgt war, fehle es an einer ausreichend konkreten Information… …Rolle im Europäischen Datenschutzrecht spielen. In Art. 3 Abs. 1 DSGVO wird wie auch schon in der Datenschutzrichtlinie auf die Tätigkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die Zukunft der Online-Rechtsinformation

  Paul Eberstaller

  …die Veröffentlichung in einer amtlichen Zeitung oder der Aushang an einer Amtstafel. Alle diese Publikationsmethoden fasst Lukas als Varianten der… …machen. Rechtsinformation wurde von einer Bringschuld zu einer Holschuld des Bürgers. 13 Die formelle Publikation hat den Vorteil, dass Normen gleichzeitig… …Obliegenheit trifft, sich über ihn betreffende Rechtsnormen zu informieren, 25 erhält so diese Information gesammelt an nur einer Stelle. Die gedruckte… …Publikation mit der bloßen Möglichkeit begnügt, sich über den Inhalt einer Norm zu informieren, kann keinesfalls ­davon ausgegangen werden, dass ein Aushang… …einen relevanten Anteil der Bevölkerung erreicht. Wer schaut schon täglich auf die Amtstafel einer Gemeinde, um sich über potenzielle neue Regelungen zu… …Behörde aufgelegt. 30 Aushänge müssen außerdem nach einer gewissen Zeit 31 von der Amtstafel entfernt werden. Danach ist für einen Bürger nicht mehr… …hinter einer versperrten Glasscheibe hängen, verhindert, dass die Dokumente von Unbefugten verändert oder entfernt werden können. Ob der veröffentlichte… …Flugzeuge aus Großbritannien, um die Ausbreitung einer mutierten Variante des Coronavirus zu verhindern: Bundesregierung schränkt Reiseverkehr mit… …Schon bei einer Verordnung mit nur 33 Paragrafen ist dieses Vorgehen ­zulässig. VwGH, Erk. v. 09. 09. 1974 – 1792/73. 30 Z. B. § 59 Abs. 2… …empfindlich verzögern. Besonders eindeutig zeigt sich dies in einer Verordnung der Bezirkshauptmannschaft (BH) 35 Landeck im Zusammenhang mit der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …, über statistische Korrelationen und anonymisiert gewonnene Daten (wer beispielsweise um 21:00 Uhr einkauft, kauft mit einer bestimmten Wahrscheinlichkeit… …Vorverständnis systematisch, im Sinne einer professionellen „éducation sentimentale“ durch Hochschulen und die Gemeinschaft der Rechtspraktiker kultiviert wird… …Erarbeitung einer integrativen Sicht auf Emotionen unter Einbeziehung psychologischer und literarischer Einsichten Martha Nussbaum Gefühle als Urteile über Wert… …Szenarien für die Orientierung in der Welt Entwicklung einer umfassenden Theorie der Rationalität, die emotionale Aspekte einbezieht und kritisch reflektiert… …erkannt werden. Dies kann zu einer Standardisierung und Verarmung des emotionalen Ausdrucks führen. Wenn Individuen ihre Gefühle an die Schablonen digitaler… …Computing kann zu einer Verschiebung von Verantwortlichkeiten führen. Wenn Individuen ihre Gefühle an digitale Assistenten delegieren oder von emotionaler KI… …abhängig werden, stellt sich die Frage nach der Zurechenbarkeit von Entscheidungen und Handlungen. Es besteht die Gefahr einer Erosion emotionaler Autonomie… …Standards setzen. Damit verbindet sich die Gefahr einer Gleichschaltung und Optimierung des Gefühlslebens nach Maßgabe technischer Rationalität. 18 III… …, physiologischen oder verhaltenstypischen Merkmalen einer natürlichen Person, die die eindeutige Identifizierung dieser Person ermöglichen oder bestätigen. 19… …einer (qualifizierten) Einwilligung des Kunden? Affective Computing setzt im SB-Markt die informierte, freiwillige Einwilligung des Kunden voraus. Ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …Wirtschaftsauskunfteien mit drei Vorlagefragen zum EuGH 1 wieder ins Rampenlicht gerückt. Nur um sofort von einer größeren Sensation abermals aus dem Fokus der… …. „Fakten aus erster Hand“ an die Presse gewandt. Die SCHUFA habe die Entscheidung getroffen, Informationen zu einer Restschuldbefreiung nur noch sechs Monate… …abzuwägen. Bis zu 15 Millionen Kunden waren betroffen. Überwiegend handelte es sich dabei um Kunden einer – in Deutschland ebenfalls bekannten –… …amerikanischen Mobilfunkfirma. 9 Bei einer Cyberattacke auf einen anderen US-Finanzdienstleister im Jahr 2017 haben Hacker Kundendaten von ungefähr 143 Millionen… …wichtigste Produkt der SCHUFA weiterhin die SCHUFA-Bonitätsauskunft. Die Idee dahinter ist ­relativ einfach: Mit den vielen gesammelten Daten wird anhand einer… …, führt das in manchen Fällen zu einer Beanstandung durch wachsame Verbraucherschützer:innen. 14 Der Nachweis der Kreditwürdigkeit vor Vertragsschluss… …Unternehmen fleißig Werbung gemacht. Ein bekanntes Immobilienportal pries die Bonitätsauskunft damit an, dass die Besichtigung einer Wohnung einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO - Verbesserte Rechtsdurchsetzung durch neue Verfahrensregeln?

  Der Vorschlag für eine Verordnung (EU) zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679
  

  Dr. Matthias Schmidl

  …immer wieder zu Konstellationen, in welchen eine betroffene Aufsichtsbehörde einer Verfahrenspartei Akteneinsicht gewähren muss (wie etwa in Österreich)… …(bspw. das Unterfertigen einer Vertraulichkeitserklärung). 4 II. Der Weg zum Entwurf Die Europäische Kommission hat sich des Kohärenzverfahrens nach… …Vorschläge auflistete, die im Rahmen einer Verfahrensordnung auf europäischer Ebene umgesetzt werden könnten. Die Kommission nahm diese Vorschläge auf und… …offenlässt, um welche es sich handelt, hat die Beschwerde nach Art. 4 im angemessenen Umfang zu untersuchen und nach Art. 5 die Möglichkeit einer gütlichen… …Weise einen Konsens zu erzielen, kann der EDSA im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 66 Abs. 3 DSGVO befasst werden. 2. Abweisung einer… …Verbesserte Rechtsdurch­setzung durch neue Verfahrensregeln? 3. Stattgabe einer Beschwerde bzw. Feststellung eines Verstoßes Gänzlich anders ist der Ablauf… …beinhalten die Fakten des Falles, eine vollständige rechtliche Bewertung, intendierte Abhilfemaßnahmen und im Fall einer möglichen Geldbuße nach Art. 83 DSGVO… …Feststellungen innerhalb einer von der feder­führenden Aufsichtsbehörde gesetzten Frist zu äußern. Gleichzeitig ist ihnen vollumfänglich Akteneinsicht zu gewähren… …Verfahrensschritte fristgebunden, was einer rascheren Entscheidungsfindung dienlich sein wird. Mit der stärkeren Formalisierung ist aber – das muss erwähnt werden –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? - Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …einer Ermittlungsmaßnahme verbundenen Grundrechtseingriff vorliegt, werden hierdurch die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage verzichtbar. 2 In… …überwiegend für zulässig erachtet. 4 Fehlen die Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage, kann das Interesse des eifrigen Ermittlungsbeamten daher besonders… …Sachverhalt zugrunde: Zwei Polizeibeamte bemerkten im Rahmen einer Identitätsfeststellung (§ 163b StPO), dass der Personalausweis des Betroffenen sowie das… …findet sich in den strafprozessualen Regelungen zur Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO) kein Wort zu einer möglichen Einwilligung. 2. Subsidiäre Anwendbarkeit… …Ermittlungsmaßnahme einzuwilligen, wenn die Voraussetzungen einer solchen nicht vorliegen. 13 Die Grenze dieser Einwil- 6 Beschl. v. 27.04.2020 - 504 Qs 7/20 zum § 36… …durch die Bejahung der Anwendbarkeit von § 51 BDSG eine Einwilligung bei einer Durchsuchung in letzter Konsequenz mittlerweile für nicht mehr möglich… …. 1 GG. 14 Das verdeutlicht auch § 136a Abs. 3 Satz 1 StPO, der eine Einwilligung explizit ausschließt, da der Einzelne im Falle einer Anwendung… …Sache, stellen aber gerade keinerlei Zusammenhang zu einer Person her oder machen eine Aussage über diese. 23 IP-Adressen sind beispielsweise… …Identifikation einer Person zu und macht aus dem Sachdatum ein personenbezogenes Datum. In welchem Verhältnis die identifizierbare Person (hier der Halter des Kfz)… …voraus, dass der Beschuldigte darüber informiert wird, dass die Voraussetzungen einer Zwangsmaßnahme nicht vorliegen. 26 Bestreitet der Beschuldigte eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …die fraglichen Angebote nicht mehr ohne weiteres verfügbar seien. Auch das Fernmeldegeheimnis gem. Art. 10 GG und Art. 7 EU-Grunrechtecharta stehe einer… …­offen, wie umfangreich die Bemühungen einer Inanspruchnahme des Betreibers sein müssen, um den Rückgriff auf den Störer zu ermöglichen und Nutzer müssen… …nach Ansicht des BGH die Verarbeitung der IP- Adressen bei der Umsetzung der Sperren zumindest vorübergehend hinnehmen. Insbesondere bei einer… …Landgericht Berlin hat Facebook Ireland Ltd. verpflichtet, den Erblassern einer verstorbenen minderjährigen Facebook- Nutzerin Zugang zu dem betreffenden… …, nähmen die Nutzer bei dem sozialen Netzwerk kein ­besonderes Vertrauen in Anspruch, sodass es vorliegend an einer schutzwürdigen ­Position von Facebook… …der verstorbenen Tochter private Nachrichten gesendet hätten, könne einer Zugangsgewährung nicht entgegenstehen, da die datenschutzrechtlichen Belange… …Abmeldeverfahren und die umfangreiche Liste der Partnerunternehmen als ein Opt-out zu werten seien, wenn auch die eigentliche Einwilligung mit einer zu aktivierenden… …vom Durchschnittsnutzer nicht ernsthaft erwogen werde. Im Ergebnis könne jedenfalls nicht von einer in Kenntnis der Sachlage abgegebenen Einwilligung… …ausgegangen werden. Erfolg hatte die Berufung jedoch im Hinblick auf den zweiten Teil des erstinstanzlichen Unterlassungstenors. Mit einer weiteren Einwilligung… …für zulässig. Die Gestaltung halte einer Inhaltskontrolle gem. § 307 BGB stand. Die Erklärung sei als wirksame Einwilligung in die Verwendung von…

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