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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz und unternehmerische Verantwortung

  RA lic. jur. Ursula Sury, Elio Donato Bacchetta

  …reichen von Bilanzen und Patentschriften über Computerprogramme bis zu detaillierten Geschäftsberichten und Kalkulationen. Entsprechend können Unternehmen… …als unumgänglich erweisen, um die notwendigen Offenlegungspflichten präzise erfüllen zu können. Der vorliegende Artikel beleuchtet verschiedene… …bei geringerem Risiko. Kleine Unternehmen können bestimmte Anforderungen vereinfacht erfüllen. 39 Der Digital Services Act unterscheidet nach der Art… …EU-Nutzern. 41 Verstösse gegen diese Verordnungen können erhebliche Sanktionen nach sich ziehen, weshalb eine sorgfältige Analyse der anwendbaren Vorschriften… …Herausforderungen stehen jedoch bedeutende Chancen gegenüber: Die erhöhten Transparenzanforderungen können das Kundenvertrauen nachhaltig stärken. Die systematische… …Dokumentation kann zu verbesserten internen Prozessen führen. Durch die klare Darstellung von Datenflüssen können Unternehmen Optimierungspotenziale frühzeitig… …erkennen. Die Eindämmung von Marktmachtmissbrauch durch grosse Plattformen stärkt den Wettbewerb. Die Regelungen für neue Technologien können, wenn klar… …Wettbewerbsvorteile, da sich Unternehmen als vertrauenswürdige Partner positionieren können. V. Fazit Die EU schafft mit ihren neuen Verordnungen einen umfassenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Transparenzanforderungen schaffen und wie Unternehmen diesen gerecht werden können. Ein Vergleich zweier Verordnungen, der zeigen soll, wie Technologie und Recht in einer… …stets in der Lage sein, die Verarbeitung ihrer Daten zu verstehen, um informierte Entscheidungen treffen und ihre Betroffenenrechte ausüben zu können. 2… …Betroffenen. Denn Sinn und Zweck von Art. 15 DSGVO ist es dem Grunde nach, Transparenz zu schaffen. Durch die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs können die… …. Angesichts der potenziellen Risiken und negativen Auswirkungen, die mit einer solchen Verarbeitung verbunden sein können, ist es für die betroffenen Personen… …aber umso wichtiger, die Verarbeitung ihrer Daten nachvollziehen zu können. Andernfalls wird es ihnen erschwert, ihre Rechte als Betroffene wahrzunehmen… …, nachvollziehen können. Eine gut strukturierte Benachrichtigung hilft den Betroffenen, die Situation besser zu verstehen und gegebenenfalls angemessene Maßnahmen… …mit einer Überfülle an Informationen zu überfluten, die dazu führen könnte, dass sie die wesentlichen Aspekte nicht mehr erfassen können. 3. Privacy by… …Umgebungen beeinflussen können“. Anhand der Voraussetzungen aus Art. 6 KI-VO kann ein KI- System als Hochrisiko-KI-System eingestuft werden. Nach Art. 6 Abs. 2… …, dass ihr Betrieb hinreichend transparent ist, damit die Betreiber die Ausgaben eines Systems angemessen interpretieren und verwenden können.“ Diese… …klingen unterschiedlich – doch sie haben viel gemein. Um die Gemeinsamkeiten und Überschneidungen der Verordnungen besser darstellen zu können, gehen wir…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 – Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei Auftragsverarbeitungsketten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …nicht, welche Nachweise im Detail verlangt werden können. Die weitgehenden Prüfungsanforderungen des EDSA lassen sich mittelbar aus Art. 28 Abs. 1 und aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können Behörden oft selbst mit richterlichem Beschluss oft nicht mehr auf Inhalte zugreifen. Um diesem Phänomen zu begegnen, wurde 2023 die HLG ins Leben… …sicherstellt, dass nur die beteiligten Akteure Zugriff auf die Inhalte haben. Selbst Anbieter der Dienste können die verschlüsselten Daten nicht einsehen. Dies…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …Selbstbelastungsfreiheit berufen können. I. Einleitung Die Europäisierung des Datenschutzrechts hat seit der Geltung des DSGVO eine Reihe prominenter Fragen für das deutsche… …Selbstbelastungsfreiheit nicht nur im Grundrecht der Menschenwürde, sondern auch im Rechtsstaatsprinzip wurzele. 24 Auf Art. 20 Abs. 3 GG können sich auch juristische… …, die seine Rechte betreffen, zu Wort kommen (soll), um Einfluss auf das Verfahren und dessen Ergebnis nehmen zu können“ 26 . Dennoch schließt diese… …berufen können, sofern sie nach den einschlägigen Prozessnormen parteifähig sind. 27 Es liegt damit nahe, dass der rechtsstaatliche und… …kraft ihrer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit gleichermaßen für einen Verstoß gegen die DSGVO in Haftung genommen werden können. 34 Der EuGH ging…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen können den Ruin bedeuten. Für die Einleitung solcher Verfahren und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen… …Monate oder Jahre andauernde Phase der Unsicherheit. Gegenstände können so lange beschlagnahmt sein, wirtschaftliche oder wissenschaftliche Projekte… …Stresstests gibt es für die beauftragenden Unternehmen gute Gründe. Sie können als Leistungsnachweise für einzelne Netzkomponenten, als Funktionsnachweis für… …., 2019, § 202a, Rn 9. 4 So können Arbeitnehmerdaten durch den Arbeitgeber zur Abwicklung des Arbeitsverhältnisses in Systemen gespeichert worden sein… …unerheblichen Störung des Betriebs und des uneingeschränkten Ablaufs in der Umgebung befindlicher IT- Systeme. Von einem solchen Test können also auch… …sonstigen IT-Experten bekannt sind, ist der Ausschluss eines entsprechenden Vorsatzes in der Praxis schwierig. Gut beratene Unternehmen können das… …widerlegt werden können. IV. Unschuldsvermutung Die im Entwurf geäußerte Vorstellung 7 , die Feststellung der Absicht werde immer anhand objektiver Merkmale… …profitiert, sofern die Voraussetzungen nicht mit der gleichen Sicherheit widerlegt werden können wie strafbarkeitsbegründende Tatsachen zur Überzeugung des… …können, stellt sich die Frage, aus welchem Grund man nicht zunächst dieses Problem angeht und ein jedenfalls im Geltungsbereich des Strafgesetzbuches… …die Einfügung eines neuen Absatzes hätte erfolgen können, der diesen Weg beschreibt. Auf diese Weise wäre Klarheit in objektiver Weise geschaffen worden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …können individuell auf den jeweiligen Sender (beispielsweise aus Zahlungs- oder Gutscheinkarten gewonnene Informationen über Kaufverhalten) beziehbar sein… …Umfang personenbezogene Daten verarbeitet. Kommerzielle Anwendungen von Affective Computing können damit zwar den Kundennutzen erhöhen, etwa durch… …den Blick. Sie können Gegenstand ebensolcher, in Echtzeit erfolgender Stimmungsanalysen sein. Zusätzlich können sie systematischen Emotionsanalysen… …können, hilft ein kritisches Vorverständnis der datenschutz- und datenwirtschaftsrechtlichen Normen zu entwickeln. 8 Dies trägt zur Vernünftigkeit der… …von der Fähigkeit ab, gerade auch eigene Emotionen und Gefühle hinreichend klar unterscheiden, benennen und letztlich verstehen zu können. 11 Affective… …besondere Herausforderungen. 12 Diese können insbesondere im Folgenden gesehen werden. a) Privatheit und Datenschutz Die Erfassung und Auswertung… …wahrscheinlich nicht möglich, die Modellannahmen vollständig explizit zu machen. Affective Computing-Systeme können infolgedessen faktisch emotional-normative… …allerdings, dass dies gegeben sein muss, um den Tatbestand eines hochriskanten Emotionserkennungssystems begründen zu können. Bei all dem handelt es sich aber… …aber zur Erteilung einer hinreichend im Sinne der DSGVO aufgeklärten Einwilligung überzeugen konnte, wird man nicht sagen können, dass der Einsatz von… …Affective Computing sich „dem Bewusstsein“ der Kunden „entzieht“. Darüber hinaus wird man nicht sagen können, dass die Kunden infolge von durch Affective…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …Datenverarbeitung erfragt werden. Gerade bei ehemaligen Arbeitnehmenden können umfangreiche Datenbestände vorliegen. Die Bearbeitung eines solchen Auskunftsersuchens… …Regelung ist verhältnismäßig einfach formuliert und Betroffene können ihr gesetzlich normiertes Recht ohne große Hürden direkt ausüben. Das können wohl die… …transparent und durch Artikel 15 können Betroffene erfragen, was mit ihren Daten überhaupt geschieht. Inwieweit die Unternehmen im Rahmen eines… …begründen können. 20 Damit die Verwendung eines mehrstufigen Ansatzes als angemessene Maßnahme angesehen werden kann, muss die betroffene Person von Anfang an… …beauskunftende Stelle muss nachweisen können, dass die Anwendung eines mehrstufigen Ansatzes einen zusätzlichen Nutzen für die betroffene Person darstellt. Es geht… …1.25 | 39 Was darf Artikel 15 DSGVO? Blawert hängt. Andererseits schließt die Formulierung andere Gründe, die zur Unverhältnismäßigkeit führen können… …kommt, desto häufiger können die betroffenen Personen Auskunft über ihre personenbezogenen Daten verlangen, ohne dass dies exzessiv wäre. 44 – Nach… …einbezogen werden: Wenn die Informationen problemlos elektronisch oder durch Fernzugriff auf ein sicheres System bereitgestellt werden können, ohne die… …Wege der Analogie einspringen, sodass auch Auskunftsbegehren wegen eines zu hohen Aufwands abgelehnt werden können? 43 OLG Brandenburg, Urt. v… …oder „exzessiv“ ist, können sich Einschränkungen ergeben (siehe oben). 6. Rechtsmissbrauch Das Auskunftsrecht soll der betroffenen Person helfen, sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 04.10.24 – C-21/23 (Lindenapotheke): Zufällig Gesundheitsdatum?!

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 81). Diese Bestimmungen können insbesondere nicht derart ausgelegt werden, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten, die indirekt sensible… …Informationen über eine natürliche Person offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da… …offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da andernfalls die praktische Wirksamkeit dieser… …, dass sie nicht vom Schutzzweck des Art. 9 DSGVO umfasst sein können. Umso mehr erscheint eine teleologische Reduktion des Art. 9 Abs. 1 DSGVO dahingehend…

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