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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System Thomas Fuchs Große… …Sprachmodelle (LLMs) prägen zunehmend die IT-Landschaft – auch in der öffentlichen Verwaltung. Ihre Einführung wirft zentrale datenschutzrechtliche Fragen auf… …Bewertung eines LLM-basierten Systems in der Praxis? Es zeigt sich: Der Fokus auf die Verantwortlichkeit für das KI- System ist für einen effektiven… …deutlich. Auf Ersuchen der irischen Aufsichtsbehörde nahm sich der ­EDSA dieser Aufgabe mit der Stellungnahme 28/2024 an, die im Dezember 2024 erschien… …und bezog sich auf alle KI-Modelle. Die Stellungnahme hielt fest, dass nicht auszuschließen sei, dass KI-Modelle im Einzelfall personenbezogene Daten… …direkt am Modell. Deshalb stellten wir im Sommer 2024 mit den „Hamburger Thesen“ eine Perspektive zur Debatte, die konsequent auf die praktischen Risiken… …werden, wobei insbesondere der Output des Systems den Anforderungen der DSGVO entsprechen muss. Folgerichtig konnten sich Betroffenenrechte nicht auf das… …Modell selbst, sondern auf die Inputs und Outputs im System des verantwortlichen Systembetreibers beziehen. Hieraus folgte auch, dass ein potenziell… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen… …beziehen – stand dabei für uns als Aufsichtsbehörde nie infrage. Die schwierige Frage, die im Zentrum der Unsicherheit stand, bezog sich auf den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln Schröder Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von… …Datenübermittlung aus dem europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in ein Drittland wird man regel­mäßig auf EU-Standardvertragsklauseln zurückgreifen. Für den umgekehrten… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln… …veröffentlicht. 7 Da die DSGVO großen Einfluss auf die weltweite Datenschutzgesetzgebung hat, orientieren sich zahlreiche Jurisdiktionen nunmehr ebenfalls an… …Nutzung von EU-Standardvertragsklauseln auf der sicheren Seite zu sein, besteht nun eine komplexere Lage, in der auch den Anforderungen der Drittländer… …Herausforderungen. II. Standardvertragsklauseln in Drittländern Auf internationaler Ebene sind drei unterschiedliche Formen von Standardvertragsklauseln gebräuchlich… …es die Anpassung der DSGVO-Terminologie auf die UK GDPR bereits vorgibt. Vom Verwender selbst auszufüllen sind lediglich die Platzhalter zu den Fragen… …, welche der Module und Alternativen der unterliegenden EU-Standardvertragsklauseln genutzt werden und damit auch auf das Addendum Anwendung finden. Bis auf… …Anpassungen ebenfalls vor allem terminologischer Natur unter Anpassung und Erstreckung auf das schweizerische DSG, den EDÖB als zuständige… …Market, 20 Brasilien, 21 China, 22 Dubai International Financial Centre, 23 Qatar Financial Centre 24 und die Türkei. 25 Auf den ersten Blick vermitteln…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …Verarbeitung seiner Daten zu personalisierten Werbezwecken nicht zugestimmt. Meta argumentierte im Verfahren, dass für die Datenerhebung auf Drittangeboten keine… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …wurden. Charlotte Schieler ist Rechtsanwältin und Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …spezialisiert auf das Datenschutz- und IT-Recht und den Gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Themen Künstliche Intelligenz und im… …zugänglich seien. Der Antrag ging über eine bloße Rechtswidrigkeitsfeststellung hinaus und zielte auf eine verbindliche Vertragsauslegung. Diese sei auch im… …Hinblick auf etwaige Folgeansprüche sowie zur Wahrung der Prozess­ökonomie geboten. Der Kläger müsse nicht für jeden einzelnen Verstoß eine neue Klage… …sonstige Rechtfertigungsgründe vorlagen. Das Gericht verwies diesbezüglich auf die Ausführungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2023 in… …DSGVO und gegen den Grundsatz der Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO fest. Der Kläger hatte darüber hinaus einen Anspruch auf Unterlassung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO: Ein Blick auf die Zukunft der digitalen Transformation in Europa

  Axel Voss

  …Fragestellungen insbesondere die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf ­unseren Alltag. Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO: Ein Blick… …auf die Zukunft der digitalen Transformation in Europa Axel Voss Die Datenschutz-Grundverordnung wurde 2018 als bahnbrechende Maßnahme eingeführt, um… …gibt – etwa durch das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Widerspruch gegen die Verarbeitung. Gleichzeitig zwingt sie Unternehmen zu… …Geschäftsmodelle, sondern erschwert auch die Skalierung junger Unternehmen erheblich. Doch die negativen Folgen beschränken sich nicht nur auf die… …Unternehmen je nach Größe und Umfang ihrer Datenverarbeitung differenziert behandelt. Während global agierende Technologiekonzerne, ­deren Geschäftsmodell auf… …fraglich, ob solche Anpassungen ausreichen werden. Der Grundgedanke der DSGVO basiert auf umfassendem Datenschutz – doch in einer Zeit, in der Daten eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …: Mehrfach hat sich der EuGH seit 2022 mit besonderen Datenkategorien auseinandergesetzt und – mal direkt, mal beiläufig – auch kontroverse Antworten auf die… …Art. 9 DSGVO ist es wie mit einem schlechten 3-Sterne-Hotel: Auf den ersten Blick ganz brauchbar. Dann stellst du fest: Das Zimmer ist antiquiert, das… …Art. 9 fällt, hat der Gerichtshof kurzgesagt darauf abgestellt, ob mittels gedanklicher Kombination oder Ableitung auf ein sensibles Datum geschlossen… …, die nur mittelbar – durch einen gedanklichen Rückschluss – auf eine geschützte Kategorie hinweisen. Aber bei dieser Aussage darf man es nicht belassen… …irrational davon ausgehe, aus der Lieblingsfarbe einer Person auf ihre sexuelle Orientierung schließen zu können, ist die Lieblingsfarbe dann ein sensibles… …Datum? Was ist mit der Anschrift einer Person, die theoretisch Rückschluss auf das Wohnumfeld und damit auf die ethnische Herkunft zuließe, im konkreten… …, führt zur uferlosen Ausweitung dieses Verbots. Generalanwalt Szpunar, der beispielhaft anführt, dass die Bestellung eines Kleidungsstücks Rückschlüsse auf… …eine Brille, die man als Hinweis auf eine Sehschwäche und damit als Gesundheitsdatum ansehen könnte. Dieses Beispiel ist schon zum „Klassiker“ in der… …Diskussion rund um Art. 9 DSGVO geworden. Auf der anderen Seite lässt sich beobachten, dass eigentlich sehr sensible Daten von der Norm nicht erfasst sind. Ein… …konkret auf die sensiblen Datenkategorien beziehen. Wenn der Verantwortliche aber nicht weiß, womit die Daten potenziell assoziierbar sind, wird dies nahezu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …vorgestellt, dem sich auch der österreichische Jurist und Datenschutzaktivist Max Schrems angeschlossen hat. Der Vorschlag basiert auf einem dreistufigen… …Regulierungsansatz, der auf eine stärkere Differenzierung datenschutzrechtlicher Pflichten nach Unternehmensgröße, Datenverarbeitungstyp und Risikolage abzielt. Im… …: Diese Stufe soll auf rund 90 Prozent aller Unternehmen anwendbar sein, insbesondere auf kleine und mittlere Betriebe wie Einzelhändler oder produzierende… …von Art. 9 DSGVO betroffen sind. Auf dieser Stufe sollen unter anderem die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten entfallen… …, Dokumentationspflichten reduziert und das Bußgeldmaximum auf 500.000 Euro gedeckelt werden. Als verpflichtender Rechtsrahmen würden primär die Grundsätze aus Art. 5 DSGVO… …genannt wird das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) – überarbeitet werden. – DSGVO Plus: Diese höchste Stufe soll für Unternehmen gelten, deren… …Geschäftsmodell maßgeblich auf der Verarbeitung personenbezogener Daten beruht – etwa große Plattformbetreiber, Datenbroker oder Werbenetzwerke. Vorgesehen sind… …Datenschutzrechts auf und differenziert diesen konkreter aus. Bereits heute finden sich Elemente dieses Ansatzes in der DSGVO, etwa in Art. 24 Abs. 1 DSGVO, der… …Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 3.25 | 111 PinG – Schlaglicht Nr. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche Unterlassung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …präventiven Unterlassungsanspruch; Mitgliedstaaten dürfen jedoch präventive Unterlassungsklagen nach nationalem Recht vorsehen. 3. Ein auf die DSGVO gestützter… …präventiven, unionsrechtlich verankerten Anspruch auf Unterlassung vorsieht, also kein unionsrechtliches Instrument bereithält, um den Verantwortlichen… …präventiv auf künftige Rechtstreue festzulegen. Zum anderen schärfte er den Begriff des immateriellen Schadens nach Art. 82 DSGVO in einer Weise, die den… …kausal auf den Datenschutzverstoß zurückgehen. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Bewerber hatte sich über den Messenger eines… …Gehaltsvorstellungen an eine dritte, am Bewerbungsprozess unbeteiligte Person. Diese leitete die Nachricht an den Bewerber weiter, der daraufhin nicht nur auf… …immateriellen Schadensersatz, sondern auch auf Unterlassung künftiger vergleichbarer Datenoffenlegungen klagte. In erster Instanz bekam er beides zugesprochen… …ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT-… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 6.25 | 261 PinG – Schlaglicht Nr. 1… …vorzusehen, die auf die Verhinderung künftiger Verstöße abzielen. Für die deutsche Rechtsordnung bleibt damit insbesondere der Rückgriff auf den allgemeinen… …. Entscheidend ist allein, dass diese Gefühle tatsächlich bestanden, nachteilige Folgen hatten und kausal auf dem Verstoß beruhen. Der bloße Verstoß gegen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …Auskunftsanspruchs deren Höhe erfahren, beruft sich die öffentliche Hand regelmäßig auf Berufs-, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der mandatierten Anwälte. Inwieweit… …Ausschlussgründe (I.), geht auf das öffentliche Informationsinteresse ein (II.), widmet sich rechtspolitischen Erwägungen zur Kostenbegrenzung (III.) und schließt… …mit einem Fazit (IV.). I. Ausschlussgründe Die öffentliche Hand beruft sich bei Auskunftsbegehren zu Anwaltshonoraren in der Regel auf zwei… …auf Informationszugang nicht, wenn die Information einem Berufsgeheimnis unterliegt. Das soll selbst dann gelten, wenn sich der Anspruch nicht gegen den… …entschieden. In Bezug auf Wirtschaftsprüfer ist nach dem Bundesverwaltungsgericht allein die auftraggebende Behörde als Auftraggeberin „Herrin des Geheimnisses“… …. Handele es sich bei dieser um eine informationspflichtige Stelle, könne diese sich nicht auf einen An- spruchsausschluss nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43… …anwaltlicher Beratung der Bundesregierung in zwei Verfassungsgerichtsverfahren begehrt wurde. Die Begründung des OVG fußt auf § 43a II 1 BRAO, der den… …Rechtsanwalt zur Verschwiegenheit verpflichtet, und § 43a II 2 BRAO, wonach sich die Pflicht auf alles bezieht, was dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufs… …Annahme der Vorinstanz, dass die Verschwiegenheitserklärung sich nur auf Angelegenheiten beziehe, hinsichtlich derer der Mandant selbst nicht zur Auskunft… …informationspflichtige Stelle bezüglich der Anwaltshonorare nicht auf die Verschwiegenheitspflicht des Anwalts berufen. Ende 2023 verurteilte es die Stiftung Haus der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …philosophischer und digitalethischer Grundfragen. Auf dieser Grundlage diskutiert der Beitrag datenschutz-, datenwirtschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche… …Herausforderungen gemäß DSGVO, KI-VO, DA und DGA. Er greift dabei auf das Beispiel eines Affective Computing nutzenden Selbstbedienungsmarktes zurück. I. Einleitung… …können individuell auf den jeweiligen Sender (beispielsweise aus Zahlungs- oder Gutscheinkarten gewonnene Informationen über Kaufverhalten) beziehbar sein… …, auf Gruppen von Sendern (etwa mit gleichen demographischen Merkmalen wie Altersklasse oder Wohnort) oder auch auf nicht individuell personenbeziehbare… …bedarfsgerechtere Werbung, stehen aber vor (digital-)ethischen und sehr hohen datenschutz- und datenrechtlichen Herausforderungen, insbesondere beruhend auf der DSGVO… …stationären Selbstbedienungsmarkts („SB-Markt“). Das Beispiel fokussiert sich auf die Kunden, wenn ihr Verhalten während des Ladenbesuchs mit Hilfe von… …Stimmungsanalysen und durch gezieltes Zuspielen von Werben auf Displays beeinflusst werden soll. Zweitens nimmt der Beitrag die Verkaufs- und Servicemitarbeiter in… …„Feedback“und Leistungsbewertungsgespräche zu machen. Denkbar ist, dass durch selbstlernende Algorithmen unterstützte Personalmanagement-Software darauf sowie auf… …Emotionen jenseits technologisch motivierter und subjektivistisch-psychologisierender Ansätze im Hinblick auf ihre objektiv-normative Relevanz diskutieren zu… …Erarbeitung einer integrativen Sicht auf Emotionen unter Einbeziehung psychologischer und literarischer Einsichten Martha Nussbaum Gefühle als Urteile über Wert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Logik automatisierter Entscheidungen ermöglichen, insbesondere, wenn diese erhebliche Auswirkungen auf sie haben. 2. Die Entscheidung des EuGH stellt klar… …der Druck auf Verantwortliche steigen, die technische Komplexität so aufzubereiten, dass sie auch Laien verständlich gemacht werden kann. Mit dem Urteil… …automatisiert von Dun & Bradstreet Austria, einem auf solche Beurteilungen spezialisierten Unternehmen, eine Auskunftei vergleichbar mit der Schufa oder CRIF in… …automatisierten Bonitätsprüfung verwendete Logik zur Verfügung gestellt und sich dabei auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen berufen. Nachdem die zuständige… …beschrieben wird. Denn nur wenn die betroffene Person auch Informationen über die Logik erhält, ist sie in der Lage, ihr Recht auf Darlegung des eigenen… …Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gemäß Art. 22 Abs. 3 DSGVO auszuüben. Zur zweiten Frage entschied der EuGH, dass in Fällen, in denen es nach… …komplexen KI-Anwendungen weniger offensichtlich. Insbesondere generative KI kann Entscheidungswege auf eine Weise generieren, die selbst für Experten nicht… …Betroffenen beiträgt. Vor diesem Hintergrund zeigt die Entscheidung des EuGH deutlich den Reformbedarf der DSGVO auf. Die Normen des Art. 22 DSGVO sowie der…

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