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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …ermöglichen. Die Digitalministerkonferenz fordert mit Beschluss vom Mai 2026 einen Paradigmenwechsel im Datenschutz. Ein neues Gleichgewicht zwischen… …Datenschutz und Datennutzung soll gefunden werden. Zu den Leitprinzipien sollen der risikobasierte Ansatz und „Missbrauchsvermeidung statt Präventivverbot“… …beharren darauf, dass es doch bitte bei den im Brüsseler Betrieb sogenannten „targeted amendments“ (vielleicht am besten mit „punktuelle Anpassungen“ zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …sich der datenschutz- rechtlich weitaus weitreichendere Teil, der sogenannte Data Omnibus mit geplanten Änderungen an DSGVO, ePrivacy-Richtlinie und Data… …bestimmter Cookie-Regeln aus der ePrivacy-Richtlinie in die DSGVO sowie eine Neuregelung der Nutzung personenbezogener Daten für das Training und den Betrieb…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Vereinfachung ernst genommen – Änderungsvorschläge des European Law Institute zum „Digital-Omnibus“

  Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst

  …, indem zunächst ein neuer Art. 9 Abs. 2 lit. k DSGVO jede Verarbeitung sensibler Daten „im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Betrieb eines… …angemessenes Maß an Datenschutz gewährleisten, eine Privilegierung zu schaffen. Diese besteht zunächst darin, dass bei Einhaltung eines angemessenen und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Maßnahmen bei der Entwicklung und dem Betrieb von KI-Systemen, 06.11.2019, Ziff. 1.2. rechtlichen Spannungsfeld zwischen Innovation und Datenschutz. Die… …Unternehmergeist und unterstützt KMUs, Datenschutz und E-Commerce- Compliance praxisnah umzusetzen. Lea Imschweiler, LL.M., Rechtsanwältin, war zuvor als externe… …Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von Legal Living Hub die Beratungsfelder Datenschutz und KI-Compliance. PinG 2.26 |… …US-amerikanische Recht kein allgemeines Verbotsprinzip und auch keine dem Art. 6 DSGVO entsprechende einheitliche Rechtsgrundlage. Der Datenschutz ist vielmehr… …Betrieb von KI-Systemen, 6.11.2019, Ziff. 1.2. 38 EG 81 KI-VO: Pflicht zur Überprüfung von Änderungen der Systemfunktionen. 39 Siehe auch AVV von Sally.ai…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …Aretz / Lipták Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung Matrix ohne Mutter – Datenschutz… …unterschiedlichen Rechtsträgern angestellt sind, ihre Aufgaben jedoch PinG 2.26 | 87 Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender… …Beschäftigtendaten aus unterschiedlichen Organisationseinheiten. Gleiches gilt für den Betrieb gemeinsam geführter Personalverwaltungssoftware. Hinzu tritt, dass auch… …konzeptionell geleitet werden, vordergründig die arbeits- sowie steuerrechtliche Dimension einer Umstrukturierung beleuchten und der Datenschutz als rechtlicher… …Anwendungsbereich der DSGVO (Artikel 3), Version 2.0, 12. November 2019, S. 10 ff. 88 | PinG 2.26 Aretz / Lipták Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich… …, Kurzpapier Nr. 16, Stand 19.3.2018, S. 3. PinG 2.26 | 89 Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung… …| PinG 2.26 Aretz / Lipták Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung Die Übertragbarkeit… …personenbezogene Daten, Version 2.0, 18. Juni 2021, Rn 6 ff. PinG 2.26 | 91 Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …vorzubereiten. Die mündli‑ che Verhandlung erfolgte am 22.05.2025 unter Hinzuziehung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …auch Horn, jurisPR-ITR 18/2025 Anm. 5; vgl. Moos, in: Bernzen/Heinze/ Steinrötter, DSRI Herbstakademie 2025, Update Datenschutz, 1.2.6. 91 Dass dies… …Datenschutz, Version 1.0 v. 06.05.2024, https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20240506_DSK_ Orientierungshilfe_KI_und_Datenschutz.pdf; DSK… …, Orientierungshilfe zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und beim Betrieb von KI-Systemen, Version 1.0 v. Juni 2025… …, in: Ehmann/Selmayr, DS-GVO, 3. Aufl. 2024, Art. 9 Rn. 52. 103 Stepanova/Veeck, Datenschutz schützt – aber vor wem? IT-Sicherheit unter Druck, Privacy… …(Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz) v. 08.10.2023, BGBl. 2023 I Nr. 272. 109 Vgl. Ruschemeier, MMR 2021, 942; Schumacher/Stegemann, KI‑Training zwischen Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung… …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …, interoperablen Infrastrukturen und gemeinsamen Standards fehlt. Dabei sollte der Datenschutz vielmehr als regulatorischer Rahmen für eine vertrauenswürdige und… …rechtssichere Digitalisierung verstanden werden. I. Ist-Analyse Art. 91c Abs. 1 GG ermöglicht es Bund und Ländern bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb… …des Referats „Rechtliche Grundsatzfragen, Datenschutz, Barrierefreiheit, ­IT-Mitbestimmung“ in der Senatskanzlei Hamburg. Zuvor war sie bei der… …durch den Aufbau einer modularen „Deutschland-Architektur“ mit interoperablen Basiskomponenten. 228 | PinG 5.25 Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz… …. Neben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) existieren sechzehn unabhängige Landesbehörden, die jeweils für die… …Betrieb genommen werden. Vor diesem Hintergrund steht die Realisierung eines föderal abgestimmten, effizienten und zugleich datenschutzkonformen digitalen… …Hilfsapparaten der Verwaltung als Verantwortliche für Datenverarbeitung s. EuGH, Urt. v. 27.02.2025 – C-638/23. 11 BfDI, 29. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz… …, November 2024. PinG 5.25 | 229 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Technisch zeigt sich, dass viele…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …und die Verantwortlichkeit im Betrieb eines LLM-basierten KI-Systems abstellte. Kernaussagen dieser Thesen waren, dass die bloße Speicherung eines LLMs… …Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und ­Informations­freiheit. Er war zuvor Direktor der ­Medienanstalt Hamburg/ Schleswig-Holstein und Mitglied der… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …Akteure jeder Größenordnung vorgehen, die es mit dem Datenschutz nicht so genau nehmen. Aus Sicht Vieler ist der Status quo hinter den Erwartungen… …. Strategisch wollte der Gesetzgeber den Datenschutz hinsichtlich Durchsetzungsressourcen und Bußgeldkapazität auf eine Stufe stellen mit Regulierungsinstrumenten… …, weil sie beispielsweise endlich von der Newsletter-Liste abgemeldet wurde. Den Datenschutz insgesamt kann ein solches Verfahren jedoch keinen Zentimeter… …untersuchen sind, handelt es sich um eine Idealvorstellung, die in der Praxis mit den vorhandenen Ressourcen nicht umgesetzt werden kann. Um den Datenschutz… …eindrücklich bei der Prüfung von Web­sites, Apps und anderen Digitalen Diensten. Bei deren Betrieb kommt es zu eng, wenn nicht sogar untrennbar miteinander…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …Anforderungen – keine KI ohne Datenschutz Art. 86 KI-VO und Art. 13 Abs. 2 lit. f DSGVO, die einerseits die allgemeine Transparenz hinsichtlich der… …. Anwendbarkeit von Art. 22 DSGVO auf Mental-Health- Apps Die Informationspflichten nach Art. 13 Abs. 2 lit. f DSGVO entstehen nur, wenn beim Betrieb der…