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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …Kemper Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Datenschutz- und… …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …Beitrag beleuchtet datenschutz- und schulrechtliche Grundfragen der Zulassung solcher digitalen Lernmittel und zeigt Wege für die Auflösung eines… …unter beispielhafter Berücksichtigung des Schulrechts im Land NRW die datenschutz- und schulrechtlichen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für die Einführung… …Netzwerkfunktionalität Kemper Datenschutz- und schulrechtliche Thesen: Thesen 1. Die Digitalisierung der Schule gewinnt nicht zuletzt mit der zunehmenden, breiten… …Rechtskonformität des Lernmittels nicht zusätzlich überprüfen darf. In Anbetracht der durchaus schwierigen (datenschutz-) rechtlichen Fragen und der Vielfalt neuer… …NRW) stellt das Land den Schülerinnen unentgeltlich bereit. Auch geht es bei digitalen Lernmitteln, wie gesagt, nicht nur um Datenschutz, sondern auch um… …prüfen. Hierbei spielen das Datenschutz- und das Informationssicherheitsrecht eine erhebliche Rolle. In der Praxis dürften aber die meisten Schulen… …Datenschutzbeauftragten auch darauf hinwirken, dass die Rechte der Schülerinnen und der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Erst-Zulassung und im laufenden Betrieb der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-­ Bredow-Institut (HBI), Hamburg. Friktionen zwischen Datenschutz- und… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …. Vorgaben für den Kinderdatenschutz auf nationaler Ebene Auch auf nationaler Ebene finden sich Bestimmungen, die sowohl datenschutz- als auch… …zwischen Datenschutz und Jugendschutz. Dort, wo die Erhebung und Verarbeitung von Kinderdaten zum Zwecke des Jugendschutzes erfolgt, verfügt § 20 TDDDG ein… …Jugendschutzgründen erhobene Daten keine Möglichkeit für die weitere Absenkung des Datenschutz- und Jugendschutzniveaus bieten. Eine Öffnungsklausel für ein… …insbesondere auch die Einrichtung und der Betrieb von Altersverifikationen in Betracht kommen (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 JMStV). § 5a JMStV hat eine bewegte Biografie… …. Überschneidungen in der Praxis Nicht nur auf Ebene europarechtlicher und nationaler gesetzlicher Vorgaben sind Überschneidungen von Datenschutz- und… …Schutzziele zueinander. Wie gezeigt existieren einerseits spezifische, auf die personenbezogenen Daten von Kindern bezogene Vorschriften im Datenschutz, und… …andererseits die Datenverarbeitung berührende Vorgaben im Kinder- und Jugendmedienschutz: kinderspezifischer Datenschutz trifft auf datenspezifischen… …Datenschutz ebenfalls im Kern auf die Gewährleistung von durch Datenverarbeitung gefährdeten Entwicklungsprozessen abzielt. Kinderdatenschutz ist damit nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …des Praxis-Klinik- Verbunds zur Auftragsverarbeitung von Patientendaten? 2 Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und… …von Gesundheitsdaten durch Heilpersonal im laufenden Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform unterscheiden. Sofern der Praxis-Klinik-Verbund die… …Regelungen zum Datenschutz zu treffen. In Deutschland fällt die Vielzahl katholisch und evangelisch getragener Krankenhäuser in den Blick. Für die katholisch… …getragenen Einrichtungen ist hier das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz maßgeblich („KDG“) und insoweit für die Übermittlung und Verarbeitung von… …erfolgen. Im Gleichklang mit dem KDG sieht das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland („DSG-EKD“) in § 13 Abs. 2 Nr. 8… …bzw. dem kirchlichen Datenschutz verdrängt wird, dass ein Gesundheitskonzern z. B. Krankenhäuser sowohl in Baden-Württemberg als auch in NRW betreibt. 9… …praxisrelevante datenschutz- und damit zusammenhängende arzthaftungsrechtliche Fragen auf. Dazu gehören etwa folgende Fragen: Wie verhält es sich mit der… …Betriebsgesellschaft? Übertragen die Beteiligten den Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform auf eine „Betriebs-Kapitalgesellschaft“, stellt sich die Frage, inwieweit… …hat geurteilt, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage, im konkreten Fall die „Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein“, für den Betrieb der „Fanpage“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Für eine Handvoll Kekse Frederick Richter, LL. M. Was tut in Europa ein… …mittlerweile gute sieben Jahre alt. Und er ist immer noch nicht Gesetz geworden. Mehrfach hatte auch die Stiftung Datenschutz zu einer möglich­en ePrivacy- 1 Art… …, Vorstand der Stiftung Datenschutz lichen nun nicht mehr öffentlich hervorgehoben werden darf 9 . Viele Cookies werden zerkrümeln Ein Teil der langwährenden… …sein werden First Party Cookies, die von der Website genutzt werden, auf der ein User gerade surft. Soweit diese für den Betrieb der Website nicht… …de_de/open-web/#the-privacy-sandbox-timeline PinG 2.24 | 101 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter hinweg nachverfolgen, ist auch für sie nach § 25 Abs. 1 Satz 1 TTDSG eine Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Sowa Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT-Recht und auf Datenschutz… …und technischen Datenschutz. Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Status quo und Ausblick Karina Filusch und Dr. Aleksandra Sowa… …Verweis auf den Schutz der Urheberrechte, Patente, den Datenschutz etc. verbietet. Je unübersichtlicher die Architektur, je weniger Einblick in die… …Betrof­fen­en erfolgen muss. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 habe sich die Zahl der Meldungen verzehnfacht, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. 3 Im Bericht 2022 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit findet sich ein Anstieg von 52… …Meldungen im Jahr 2017 auf 1.015 Meldungen im Jahr 2019. In den folgenden Jahren blieben die Meldungen konstant hoch. 4 Der Bundesbeauftragte für Datenschutz… …Datenschutz, insbesondere in der Entwicklung von ISO 27001 und DSGVO entsprechenden wirksamen TOMs, erschweren. Die öffentliche Verfügbarkeit von wirksamen TOMs… …und Erkenntnissen stellt dabei einen Fortschritt im Datenschutz dar. 32 Anonyme Meldungen sind dabei abzulehnen, da weitergehende Informationen zur… …der Aufsichtsbehörden wäre ein Mehr an Datenschutz lediglich unter erschwerten Bedingungen erreichbar. In Bezug auf den BfDI ist für die… …Auswirkungen auf den Betrieb der Netze oder die Erbringung der Dienste unverzüglich sowohl dem BSI als auch der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu melden. 60 Bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …Datenschutz­beauftragter (TÜV) und hat mehrjährige Erfahrung in den Bereichen Datenschutz und Compliance. Daniel Rosemeyer Der vorliegende Beitrag untersucht die… …praktisch wohl relevantesten Pflichten aus dem HinSchG sind die Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen (§ 12 HinSchG) sowie der Betrieb und die… …Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen datenschutz- rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …2022, 316, 317. 12 MMR-Aktuell 2023, 455537. 13 MMR-Aktuell 2023, 455171. 14 Vogel, Künstliche Intelligenz und Datenschutz, S. 47. 15 Krönke, VerfBlog… …Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und dem Betrieb von KI-Systemen. Bezüglich… …empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und dem Betrieb von KI-Systemen, 2019, S. 12. 35 Ernst, in: Paal/Pauly, DSGVO, 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …112 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Annette von Westernhagen, Head of Data… …Protection and Privacy Legal, Rechtsanwältin, SAP Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela, Lead Senior Legal Counsel, Rechtsanwältin, SAP Der Datenschutz als Motor… …Datenschutz- Grundverordnung. Das erteilte Verbot von ChatGPT in Italien wurde zwar inzwischen wieder aufgehoben, dennoch teilte die Behörde mit, dass die… …auch genutzt werden. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter Akzeptanz führt. Eine… …Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 113 („KI-Verordnung“) dargestellt. Denn bereits hier… …die Rechtsgrundlage für die DSGVO und die weiteren europäischen Regelungen zum Datenschutz. 6 Insofern die KI-Verordnung spezifische Regeln zum Schutz… …Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, fallen in den Geltungsbereich der KI-Verordnung, unabhängig davon, ob diese Anbieter in der EU oder in einem… …: BeckOK DatenschutzR/, DS-GVO, 43. Ed. 1.2.2023, Art. 6, Rn. 13. 114 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine… …datenschutzrechtlichen Werkzeugen (etwa zur Datenschutz- Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO oder zu den Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO) aufweisen. Für… …Implementierung und Umsetzung von Innovationen führen würde. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Pendant zu § 26 BDSG (§ 23 Abs. 1 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG)) als taugliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung… …Verdacht einer Straftat im Betrieb aufzuklären.“ Eine dauerhafte Überwachung darf laut dem Papier etwa zum Zweck der Dokumentation von Lenk- und Ruhezeiten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …(n), – Elektronische Kommunikation (o), Datenschutz (p), Sicherheit in der Informationstechnik (q), – Rechte von Aktionären von Aktiengesellschaften (r)… …Finanzvorstand, ein Auditverantwortlicher oder ein Vorstandsmitglied. 24 Aufgaben der internen Meldestellen bestehen gemäß § 13 Abs. 1 HinSchG zum Betrieb von… …in der Regel die Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung, Art. 35 DSGVO erforderlich, 41 da die Einführung eines Hinweisgebersystems durch… …deutsche HinSchG legt Unternehmen eine Vielzahl von Pflichten auf. Die wichtigsten sind die Pflicht zur Errichtung und zum Betrieb interner Meldestellen… …Unternehmen kann nur durch eine Einzelfallbetrachtung erfolgen, insbesondere unter Einbeziehung von Compliance-, Datenschutz- und Praktikabilitätserwägungen…

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