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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung… …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …, interoperablen Infrastrukturen und gemeinsamen Standards fehlt. Dabei sollte der Datenschutz vielmehr als regulatorischer Rahmen für eine vertrauenswürdige und… …rechtssichere Digitalisierung verstanden werden. I. Ist-Analyse Art. 91c Abs. 1 GG ermöglicht es Bund und Ländern bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb… …des Referats „Rechtliche Grundsatzfragen, Datenschutz, Barrierefreiheit, ­IT-Mitbestimmung“ in der Senatskanzlei Hamburg. Zuvor war sie bei der… …durch den Aufbau einer modularen „Deutschland-Architektur“ mit interoperablen Basiskomponenten. 228 | PinG 5.25 Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz… …. Neben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) existieren sechzehn unabhängige Landesbehörden, die jeweils für die… …Betrieb genommen werden. Vor diesem Hintergrund steht die Realisierung eines föderal abgestimmten, effizienten und zugleich datenschutzkonformen digitalen… …Hilfsapparaten der Verwaltung als Verantwortliche für Datenverarbeitung s. EuGH, Urt. v. 27.02.2025 – C-638/23. 11 BfDI, 29. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz… …, November 2024. PinG 5.25 | 229 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Technisch zeigt sich, dass viele…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …und die Verantwortlichkeit im Betrieb eines LLM-basierten KI-Systems abstellte. Kernaussagen dieser Thesen waren, dass die bloße Speicherung eines LLMs… …Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und ­Informations­freiheit. Er war zuvor Direktor der ­Medienanstalt Hamburg/ Schleswig-Holstein und Mitglied der… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …Akteure jeder Größenordnung vorgehen, die es mit dem Datenschutz nicht so genau nehmen. Aus Sicht Vieler ist der Status quo hinter den Erwartungen… …. Strategisch wollte der Gesetzgeber den Datenschutz hinsichtlich Durchsetzungsressourcen und Bußgeldkapazität auf eine Stufe stellen mit Regulierungsinstrumenten… …, weil sie beispielsweise endlich von der Newsletter-Liste abgemeldet wurde. Den Datenschutz insgesamt kann ein solches Verfahren jedoch keinen Zentimeter… …untersuchen sind, handelt es sich um eine Idealvorstellung, die in der Praxis mit den vorhandenen Ressourcen nicht umgesetzt werden kann. Um den Datenschutz… …eindrücklich bei der Prüfung von Web­sites, Apps und anderen Digitalen Diensten. Bei deren Betrieb kommt es zu eng, wenn nicht sogar untrennbar miteinander…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …Anforderungen – keine KI ohne Datenschutz Art. 86 KI-VO und Art. 13 Abs. 2 lit. f DSGVO, die einerseits die allgemeine Transparenz hinsichtlich der… …. Anwendbarkeit von Art. 22 DSGVO auf Mental-Health- Apps Die Informationspflichten nach Art. 13 Abs. 2 lit. f DSGVO entstehen nur, wenn beim Betrieb der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Design and Default Die Implementierung von Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen („Privacy by Design and by… …entscheidend, dass Transparenz bereits in die technische Gestaltung einfließt. Der Datenschutz durch technische Gestaltung bietet einen effektiven Schutz für die… …tonomen Betrieb ausgelegt ist und das nach seiner Betriebsauf‑ nahme anpassungsfähig sein kann und das aus den erhaltenen Eingaben für explizite oder… …eigenen Namen oder ihrer Handelsmarke in Verkehr bringt oder das KI‑System unter ihrem eigenen Namen oder ihrer Han‑ delsmarke in Betrieb nimmt, sei es… …, dass ihr Betrieb hinreichend transparent ist, damit die Betreiber die Ausgaben eines Systems angemessen interpretieren und verwenden können.“ Diese… …biometrischen Kategorisierung informieren die Betreiber die betroffenen Personen über den Betrieb eines solchen Systems, Art. 50 Abs. 3 KI-VO. Außerdem müssen… …geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu implementieren und zu ergreifen, sodass Datenschutz bereits durch Technikgestaltung und durch… …datenschutzfreundliche Voreinstellungen einfließt. Ohne die Berücksichtigung von Datenschutz durch Technikgestaltung bereits in der Entwicklungs- und Trainingsphase des… …implementieren. Datenschutz muss von Beginn an in den Entwicklungsprozess integriert werden, da nachträgliche Anpassungen oft nicht ausreichend sind, um den hohen… …Verweis auf DSK, „Positionspapier zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und dem Betrieb von KI-Systemen“ vom…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung, vom 6. Januar 2020, Ziff. 2.3. 29 BVerfG, Urt. v. 29.05.1973 – 1 BvR 424/71, 1… …Versicherungszwecke verarbeitet werden dürfen. Beide Normen enthal­ 31 EDSB, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung vom 6. Januar… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Ulrich Kelber, hat sich dieser Kritik angeschlossen und außerdem auf die… …datenschutzrechtliche Grundlage für die Erhebung und Verarbeitung der benötigten Daten. 64 Insoweit bleiben die für den (datenschutzkonformen) Betrieb der Krebsregister… …Datenverarbeitung werden flankiert durch eine strafbewehrte Zweckbindung, ein Re- Identifizierungsverbot und bekannte Maßnahmen zum Datenschutz wie die Pflicht, eine… …BRENNPUNKT RECHTSSTAAT Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit Gesprächsleitung: Dr. Stefan Brink, Prof. Niko Härting, Frederick Richter Weitere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Mosing LL.M., LL.M Juliane Messner ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT… …Rechtsanwälte in Wien. Max Mosing ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte in… …Rechtsweg relevant, aber bleibt etwa hinsichtlich der Erlassung von Geldbußen relevant (siehe Punkt II.3). den Datenschutz war, zunächst der… …„Datenschutzkommission“, die mit dem ersten Datenschutzgesetz 1978 geschaffen wurde. Seit dem Datenschutzgesetz 2000 („DSG 2000“) ist die öDSB die für den Datenschutz… …auszusprechen. 9 Dafür bedarf es keines begründeten Verdachts einer Datenschutz­ 6 Vgl. § 35 Abs. 1 DSG. 7 Vgl. Art. 58 Abs. 4 DSGVO. 8 Vgl. zum… …betreten, Datenverarbeitungsanlagen in Betrieb zu setzen, die zu überprüfenden Verarbeitungen durchzuführen sowie Kopien von Datenträgern in dem für die… …einleiten. 18 Liegt durch den Betrieb einer Datenverarbeitung eine wesentliche unmittelbare Gefährdung schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen der betroffenen… …natürliche Personen abstellt, normieren § 1 Abs. 1 und Abs. 3 DSG weiterhin das Grundrecht auf Datenschutz auch für „jedermann“, daher auch für juristische… …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …So bereits Bergmann, Grenzüberschreitender Datenschutz, S. 21 ff.; vgl. Ellger, Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr, S. 45 ff. m. w… …; vgl. auch die Orientierungshilfe Internationale Datentransfers vom BayLfD, v. 01.05.2023, S. 3. 2 So schon Wuermeling, Handelshemmnis Datenschutz, S… …erwachsen kann. 13 Dies ist gerade für das Handelsrecht typisch, zumal der Datenschutz in den Binnenmarkt und das Handelsrecht hineinwirkt. 14 Legt man eine… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 784. 16 Siehe dazu das DPF-Profil von Adobe, Inc. 17 Insofern verwiesen sei auf den Beitrag von datenschutz notizen vom… …Aufsicht unmittelbare Prüfungen der US-Unternehmen. Datenschutz by Design und Default (Art. 25 DSGVO) sind in III. 9.b. iii DPF verankert und auch der… …versteht man ­solche Daten, die „bestimmte Vorgänge, Ereignisse oder Datenveränderungen im Betrieb eines Computersystems bzw. einer Anwendung protokollieren“… …Moos, Datenschutz und Datennutzung, § 30 Rn. 30.15. PinG 6.24 | 291 Compliance stärken COMPLIANCEdigital ist Ihre digitale Ressource, um gut informiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Reichweite first, Bedenken second? Frederick Richter, LL. M. Was haben… …auf dem chinesischen Kurzvideoportal in Betrieb genommen. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben; zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte er bereits… …der Zahl der erreichbaren Menschen und spielen Belange von Datenschutz und möglichen Überwachungsgefahren keine Rolle, dann ist die Auswahl der Kanäle… …vertreten, manche nur auf wenigen. Bezüglich des größten Netzwerkes besteht Streit: Der BfDI hatte der Bundesregierung den Betrieb ihrer „Fanpage“ untersagt… …: www.zdf.de/nachrichten/politik/ deutschland/afd-tiktok-erfolg-strategie-jugendliche-100.html 4 Konferenz „DatenTag – Datenschutz und Soziale Medien“ vom 19. September 2024… …daily/meldung/detail/bundesregierungklagt-gegen-facebook-verbot-durch-datenschuetzer Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz nutzende Instanzen statt der großen anbietenden Instanz in Anspruch genommen. So begann lange… …Sicht der Stiftung Datenschutz gig“ oder gar „gleichzeitig“ bedeuten. Aber das Maß, in dem hiesige Fanpagebetreibende bezüglich der Datenverarbeitung… …Freistaats Sachsen. Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte hat ihrer Landesregierung im Sommer des vergangenen Jahres den Auftritt… …aus Sicht der Stiftung Datenschutz keine großen rechtlichen Probleme fürchten müssen, weswegen sie einen Leitfaden zum datenschutzgerechten Betreiben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Xperts GmbH und ­externer Datenschutzbeauftragter. Er berät nationale und internationale Unternehmen im Datenschutz und begleitet Digitalisierungsprojekte… …Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Durmus / Voudoulaki ­KI-Kompetenz zu schaffen, lediglich auf Personen, die mit dem Betrieb und der… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …. Mehrjährige Berufserfahrung im Datenschutz ist oft eine Voraussetzung, um den komplexen Anforderungen dieser Rolle gerecht zu werden. 4. Handlungsempfehlungen… …über aktuelle Entwicklungen und Best Practices im Datenschutz auf dem Laufenden zu halten. Dies kann durch Teilnahme an Konferenzen, Workshops und… …sowie die Implementierung der genannten Handlungsempfehlungen sind entscheidend für den erfolgreichen und rechtskonformen Umgang mit Datenschutz in… …auf seinen Bereich fokussieren kann. Aufgrund der Schnittmenge zwischen der Datenschutz- und KI- Compliance ist eine völlig isolierte Betrachtung jedoch…

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